Der Kapitalismus verwandelt die Demokratie in einen Feudalstaat

Thomas Kesselring / 24.01.2022 Für den Wirtschaftspublizisten Norbert Häring erleben wir das «Endspiel des Kapitalismus». Es geht um die Macht der Konzerne. (1)

Wie wir aus der Krise herauskommen

Urs P. Gasche / 3.01.2022 Das Wirtschaftswachstum diktiert die Politik. Doch die Risiken von noch mehr Schulden, Geldschwemme und Null-Zinsen nehmen zu.

Kommentar

Lackmustest der Demokratie: der Machtwechsel

Jürg Müller-Muralt / 29.12.2021 Deutschland erlebte 2021 einen reibungslosen Machtwechsel, die USA den demokratiepolitischen Super-GAU.

«Bill Gates als Brandstifter, der jetzt das Löschen sponsert»

Linsey McGoey / 28.11.2021 Warum Milliardäre wie Bill und Melinda Gates die Probleme nicht lösen können, die sie mit verursacht haben.

Das grosse Tabu bei der deutschen Regierungsbildung

Jürg Müller-Muralt / 12.10.2021 Statt einer Dreierkoalition wäre auch eine Minderheitsregierung möglich. Doch das ist in Berlin keiner Debatte wert.

Biden brachte 1,9-Billionen Hilfspaket durch das Parlament

Red. / 18.03.2021 -

Weltweite soziale Bewegungen im Corona-Jahr

Josef Lang / 28.12.2020 2020 bleibt geprägt durch Demokratie-, Frauen-, Klima- und andere Bewegungen. Sie sind der Sauerstoff der Demokratie.

Weniger Terror-Tote weltweit – doch es droht Gefahr von rechts

Daniela Gschweng / 22.12.2020 Der globale Terrorismus hat in den letzten fünf Jahren kontinuierlich abgenommen. Doch es gibt neue Gefahren.

Zeit für ein Upgrade der Versammlungsdemokratie

Silvano Moeckli / 4.09.2020 Landsgemeinden und Gemeindeversammlungen sind erhaltenswert. Aber auch sie sollten modernisiert werden – auch mit neuer Technik.

Frankreich: Radikale Vorschläge zum Klimaschutz

D. Gschweng / 7.07.2020 Der französische Bürgerrat legt weitreichende Vorschläge zum Klimaschutz vor. Er möchte für das Klima sogar die Verfassung ändern.

Kommentar

«Fall Frauenfeld»: Mehr Sorgfalt und Präzision sind geboten

Silvano Moeckli / 7.06.2020 Bei den Grossratswahlen im Thurgau am 15. März wurden in Frauenfeld Stimmen der GLP zur SVP verschoben. Ein Fall von Manipulation.

Der alte Kumpel auf Abwegen – und was tut die Schweiz?

Sibilla Bondolfi, swissinfo / 29.04.2020 Polen und die Schweiz sind gute Freunde. Kritik an Polens Abschied von der Demokratie gibt's nicht. Ignoranz oder Eigennutz?

Kommentar

EU muss die Autokraten in Budapest und Warschau stoppen

Andreas Zumach / 1.04.2020 Viktor Orbans «Ermächtigungsgesetz» ist ein Angriff auf die Demokratie in Ungarn. Die EU muss hier entschieden einschreiten.

Wenn Stadtpräsidenten zu Rebellen werden

Jürg Müller-Muralt / 10.01.2020 Stadtoberhäupter werden zu immer wichtigeren politischen Akteuren. In Ostmitteleuropa gibt es jetzt einen «Pakt der freien Städte».

Kommentar

kontertext: «Das ist das Wunderbare an der Demokratie»

Martina Süess / 31.12.2019 Wie sich rechtspopulistische Rhetorik vom Faschismus unterscheidet.

UNO soll globale Bürgerinitiativen auf die Tagesordnung setzen

Andreas Zumach / 15.11.2019 Zivilgesellschaftliche Gruppen starten globale Kampagne zur Einführung einer WeltbürgerInnen-Initiative.

Der Wahlkampf zeigt ungeschminkt Schwächen unserer Demokratie

Urs P. Gasche / 11.10.2019 Sparer werden enteignet, Grossbanken gehätschelt, nächste Finanzkrise wird hingenommen! Im Wahlkampf sagen Parteien nichts dazu.

«Hilfe! Welche Partei soll ich nur wählen?»

Urs P. Gasche / 7.10.2019 Manchen Bürgerinnen und Bürgern sind radikale Anliegen wichtig. Doch sie finden keine Partei, die sie vertritt.

«Die Demokratie retten gegen die (Konzern-)Oligarchen»

Red. / 23.09.2019 Der Streit um «mehr Markt oder mehr Staat» oder zwischen «rechts und links» seien Scheingefechte, warnt US-Professor Robert Reich.

Der Weg zum Autoritarismus ist mit Lügen gepflastert

Jürg Müller-Muralt / 20.07.2019 Lügen gehört zur Condition humaine. Wenn Politiker das Lügen aber zum «Geschäftsprinzip» erheben, ist die Demokratie in Gefahr.

Stirbt auch die US-Demokratie?

Roman Berger / 23.06.2019 In den USA finden 2020 Präsidentschaftswahlen statt. Zwei Politologen zeigen, wie demokratische Institutionen ausgehöhlt werden.

«Autokratisierung bringt die Demokratien in Gefahr»

Renat Kuenzi / 7.03.2019 Die Welt erlebt aktuell eine Welle der Autokratisierung auf Kosten der Demokratien. Dies folgt aus einer Langzeitstudie seit 1900.

Hannah Arendt: Der Fixstern am Himmel der politischen Theorie

Jürg Müller-Muralt / 2.03.2019 Hannah Arendt inspiriert immer wieder von neuem. Shoshana Zuboffs «Zeitalter des Überwachungskapitalismus» ist der jüngste Beweis.

Macron will Kritik mit neuen Gesetzen ersticken

Tobias Tscherrig / 11.02.2019 Die französische Regierung bekämpft den Protest der «Gelbwest»-Bewegung mit Gesetzen und beschneidet dabei Medien und Bürgerrechte.

Von der Schockwelle zur Normalität

Jürg Müller-Muralt / 23.01.2019 Die neue Rechte arbeitet zielstrebig an ihrer Vormacht in westlichen Demokratien. Eine entscheidende Rolle spielt Viktor Orban.

Frankreich fichiert verletzte «Gelbe Westen»

Tobias Tscherrig / 22.01.2019 Der Sanitätsdienst musste an zwei Demonstrationen ein Anti-Terror-System aktivieren und verletzte «Gelbe Westen» fichieren.

Darum schweigen die Lämmer!

Christian Müller / 23.12.2018 Die westlichen Demokratien sind so strukturiert, dass sie die Macht der Mächtigen nicht tangieren. Zu einem Buch, das aufrüttelt.

Wie eine Elite den rechten Populismus vorspurt

Jürg Müller-Muralt / 17.10.2018 Ängste einer sich benachteiligt fühlenden Gruppe fördern den heutigen Rechtsrutsch. Regie aber führt eine intellektuelle Elite.

Sperberauge

EU-Kommission verweigert Antworten auf Fragen von Infosperber

Urs P. Gasche / 18.07.2018 Warum verhängt die EU Sanktionen gegen Venezuela, nicht aber gegen Pakistan, Ägypten, Saudiarabien oder China?

Die Sanktionspolitik der Schweiz hat eine Schlagseite

Urs P. Gasche / 15.07.2018 Gegen Venezuela hat der Bundesrat die Sanktionen verschärft, weil das Regime Maduro die demokratischen Rechte verletzt.

Der EU-Demokratie fehlt eine starke Lobby

Jürg Müller-Muralt / 26.04.2018 Emmanuel Macron kämpft für EU-Reformen. Angela Merkel bremst. Und von mehr Demokratie in der EU spricht fast niemand.

Katalonien: Paragraphen, Pathos und Possen statt Politik

Alexander Gschwind / 28.03.2018 Statt den politischen Dialog im Katalonien-Konflikt zu suchen, versteckt sich die Regierung Rajoy weiterhin hinter der Justiz.

USA: Vom Start der Demokratie zu ihrem Ende …

Harry U. Elhardt / 24.02.2018 Die USA gelten als erster demokratischer Staat. Spätestens seit Bill Clinton wird die Demokratie ebenda konsequent demontiert.

Die Verlegerin – historisch, aber top aktuell!

Peter Studer / 23.02.2018 So siegte die Verlegerin der «Washington Post» Kay Graham für die Pressefreiheit – jetzt in Steven Spielbergs Film «Die Verlegerin»

Der weltweite Krebsgang der Demokratie

Jürg Müller-Muralt / 4.02.2018 Die Demokratie befindet sich weltweit unter Druck. Als besonders dramatisch beurteilen Demokratieforscher die Lage in den USA.

Die autoritäre Seite der Volkssouveränität

Katrin Meyer / 7.12.2017 In Demokratien regiert der «Wille des Volkes». Der kann, zum Recht des Stärkeren verkommen, auch autoritäre Regimes legitimieren.

Überforderte Demokratie: Was zu tun wäre (Teil 2)

Urs P. Gasche / 27.11.2017 Massnahmen, um drohende Gefahren abzuwenden und um zukunftsverträglich zu handeln, sind wohl erst nach einem Crash durchsetzbar.

Jahrhundertprobleme überfordern unsere Demokratie

Urs P. Gasche / 24.11.2017 Ob Wahlen alle paar Jahre oder Volksabstimmungen über Sachfragen: Die Institutionen aus dem letzten Jahrhundert genügen nicht mehr.

Die Gefahren des Wohlstandsseparatismus

Jürg Müller-Muralt / 24.11.2017 Lieber die Sezession statt schwache Regionen durchfuttern: Europäische Separatisten kündigen die Solidarität auf.

Kommentar

Selbstbestimmung erkämpft – nicht «erlaubt»

Niklaus Ramseyer / 14.11.2017 Selbstbestimmung von unten schützt vor Fremdbestimmung von oben. Sie wird erkämpft, nicht «erlaubt».

Kommentar

Selbstbestimmungsrecht nicht verabsolutieren

Jürg Müller-Muralt / 4.11.2017 Das Selbstbestimmungsrecht der Völker verdient eine differenzierte Betrachtungsweise. Eine Replik.

Kommentar

Machthaber missachten Selbstbestimmungsrecht

Niklaus Ramseyer / 3.11.2017 Die UNO sollte das demokratische «Selbstbestimmungsrecht der Völker» fördern. Doch es wird zusehends missachtet und angegriffen.

Kataloniens selbstgewähltes Martyrium dauert an

Alexander Gschwind / 23.10.2017 Die Separatisten in Barcelona provozieren, die Regierung in Madrid zeigt keine Gesprächsbereitschaft. Gewinnen kann Barcelona kaum.

Der Nationalstaat – nicht mehr als eine Krücke

Christian Müller / 22.10.2017 Die Nationalisten verteidigen ihre Staaten, als ob diese demokratisch entstanden wären. Verspricht Vergangenheit mehr Sicherheit?

Schweizer Richter als Mit-Finanzierer der Parteien

Red. / 14.10.2017 Gewählte Richter müssen von ihrem Einkommen ihrer Partei etwas zahlen. Das tangiert die Unabhängigkeit der Richter.

Kostenvorschüsse machen Gerichte zur Klassenjustiz

Urs P. Gasche / 11.10.2017 Wegen hoher Kostenvorschüsse und Gerichtskosten lohnt es sich für Normalbürger nicht, vor Zivilgerichten ihre Rechte einzuklagen.

Katalonien: Wettlauf in die Sackgasse

Alexander Gschwind / 25.09.2017 Im Separatisten-Konflikt in Katalonien ist eine Lösung immer unwahrscheinlicher. Die Vermittlung Dritter könnte die Lage beruhigen.

«Europa per Abstimmung neu erfinden!»

Stefan Howald / 27.08.2017 Scheitert Emmanuel Macron, braucht Europa eine Grundsatzabstimmung. Sagt Andreas Gross, Verfechter einer direkten Demokratie.

Sperberauge

Deutsche lehnen Populismus ab

Tobias Tscherrig / 27.07.2017 Nur rund 30 Prozent der Deutschen unterstützen populistische Aussagen.

«Leiste keinen vorauseilenden Gehorsam»

Jürg Müller-Muralt / 1.07.2017 Wenn die Demokratie unter Druck gerät, ist Zivilcourage gefragt. Das Buch eines amerikanischen Historikers zeigt, wie das geht.

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