Dossier: Die Demokratien im Stress

Im Alter von 16? Lesen Sie, was er heute im Alter von 52 sagt!

Red. / 4.09.2023 Aiwanger streitet schlimme Jugendsünden ab. Trotzdem entschuldigt er sich. Was er heute verbreitet, ist bei uns weniger bekannt.

Elon Musk: Ein Milliardär beherrscht den unregulierten Weltraum

Pascal Derungs / 27.08.2023 Bereits umkreisen über 4'500 Starlink-Satelliten die Erde. Über 40’000 sind geplant. Privatmann Musk bestimmt, wer sie nutzen darf.

Für Sheldon S. Wolin war die heutige Demokratie nur eine Hülse

Max Feurer / 22.08.2023 Die Demokratie in den USA sei nur noch «Markenname für ein Produkt, das zu Hause kontrollierbar und im Ausland vermarktbar ist».

Israel am Scheideweg: Liberaldemokratisch oder Gottesstaat?

Pascal Derungs / 6.08.2023 Adam Shinar, Professor für Verfassungsrecht in Tel Aviv, sieht den jüdischen und gleichzeitig demokratischen Staat gefährdet.

Glosse

Europa nicht dem EU-Twitter-Verbotskommissar Breton überlassen

Martin Sonneborn / 6.08.2023 Martin Sonneborn, Satiriker und Mitglied des EU-Parlaments, mokiert sich über den EU-Kommissar für Technologie Thierry Breton.

Die Globalisierung hat die nationale Souveränität ausgehebelt

Pascal Derungs / 31.07.2023 In weltweit 5400 «Sonderwirtschaftszonen» umgehen Konzerne nationale Kontrollen und Regulierungen – und niemand schaut hin.

Proteste am 24. Juli in Jerusalem gegen die Justizreform

US-Milliarden verhelfen Israel in Richtung Gottesstaat

Urs P. Gasche / 27.07.2023 Regierung hebelt die Justiz aus – Siedlungspolitik verhindert Zweistaatenlösung. Zaghaft regt sich jetzt Widerstand gegen US-Hilfe.

Ist Schwedens Demokratie der NATO zum Opfer gefallen?

Amalia van Gent / 25.07.2023 Der türkische Präsident Erdoğan knüpft Schwedens NATO-Beitritt an zahlreiche Forderungen. Schweden muss sie befolgen.

Deutscher Ärztechef liest Karl Lauterbach die Leviten

Red. / 28.05.2023 Klaus Reinhardt frotzelte, der Gesundheitsminister soll «mit seinen Visionen zum Arzt gehen». Sein Tun sei demokratiegefährdend.

Vereint gegen strategische Unternehmensklagen

Patrik Berlinger / 19.05.2023 Um unliebsame investigative Recherchen zu verhindern, werden auch in der Schweiz NGOs vermehrt mit Gerichtsklagen eingeschüchtert.

1848 Paulskirche Parlament.Prussian Picture Archive

Der Obrigkeitsstaat wird poliert, der Demokratieanfang nicht

Heribert Prantl / 16.05.2023 Das Berliner Schloss – Symbol des Preussenstaats – ist rekonstruiert. Nicht aber der Plenarsaal von 1848 in der Paulskirche.

Kommentar

UBS platzierte in den CS-Vertrag eine einzigartige Giftpille

Lukas Hässig / 5.05.2023 Die UBS hat die Übernahme der CS von langer Hand geplant. Das berichtet «Inside Paradeplatz» und veröffentlicht ein SEC-Dokument.

Kommentar

«Sich von Neonazis, Antisemiten und Fremdenhassern abgrenzen»

Heribert Prantl / 16.01.2023 Wer demonstriert, übt ein demokratisches Recht aus. Nicht mit Extremisten zu marschieren, ist nicht immer einfach, aber wichtig.

Kommentar

kontertext: «Elon Musk hat viel zu viel Macht»

Philipp May / 3.01.2023 «Im Silicon Valley wird möglicherweise Demokratiezerstörung geprobt»: Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen zum Kampf um Twitter.

Kenneth C. Griffin.Economic Club of Chicago

US-Milliardäre nahmen starken Einfluss auf den Wahlausgang

Urs P. Gasche / 9.11.2022 Seit der Wahl Bidens zahlten Milliardäre im Hinblick auf die Midterm-Wahlen 2,7 Milliarden Dollar für politische Werbung.

So könnten wir aus den Krisen herauskommen

Urs P. Gasche / 29.07.2022 Das Wirtschaftswachstum diktiert die Politik. Doch die Risiken von Inflation, höheren Zinsen und Schuldenbergen nehmen zu.

Kolumbiens neuer Präsident steht vor gewaltigen Aufgaben

Romeo Rey / 23.07.2022 Gustavo Petro will ein sozialeres und friedlicheres Kolumbien. Doch dazu braucht er die Unterstützung der politischen Gegenseite.

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Der «Freiheitskonvoi» zeigt ein Demokratieproblem Kanadas

Jeff Berryman / 16.03.2022 Kanadas Majorzwahlsystem ist zu einem Problem für die Demokratie geworden. Ein Rechtsprofessor fordert ein Umdenken.

Wo der Staat gegenüber dem Kapitalismus versagt

Thomas Kesselring / 27.01.2022 Für den Wirtschaftspublizisten Norbert Häring erleben wir das «Endspiel des Kapitalismus». Es geht um die Macht der Konzerne. (2)

Der Kapitalismus verwandelt die Demokratie in einen Feudalstaat

Thomas Kesselring / 24.01.2022 Für den Wirtschaftspublizisten Norbert Häring erleben wir das «Endspiel des Kapitalismus». Es geht um die Macht der Konzerne. (1)

Wie wir aus der Krise herauskommen

Urs P. Gasche / 3.01.2022 Das Wirtschaftswachstum diktiert die Politik. Doch die Risiken von noch mehr Schulden, Geldschwemme und Null-Zinsen nehmen zu.

Kommentar

Lackmustest der Demokratie: der Machtwechsel

Jürg Müller-Muralt / 29.12.2021 Deutschland erlebte 2021 einen reibungslosen Machtwechsel, die USA den demokratiepolitischen Super-GAU.

«Bill Gates als Brandstifter, der jetzt das Löschen sponsert»

Linsey McGoey / 28.11.2021 Warum Milliardäre wie Bill und Melinda Gates die Probleme nicht lösen können, die sie mit verursacht haben.

Das grosse Tabu bei der deutschen Regierungsbildung

Jürg Müller-Muralt / 12.10.2021 Statt einer Dreierkoalition wäre auch eine Minderheitsregierung möglich. Doch das ist in Berlin keiner Debatte wert.

Biden brachte 1,9-Billionen Hilfspaket durch das Parlament

Red. / 18.03.2021 -

Weltweite soziale Bewegungen im Corona-Jahr

Josef Lang / 28.12.2020 2020 bleibt geprägt durch Demokratie-, Frauen-, Klima- und andere Bewegungen. Sie sind der Sauerstoff der Demokratie.

Weniger Terror-Tote weltweit – doch es droht Gefahr von rechts

Daniela Gschweng / 22.12.2020 Der globale Terrorismus hat in den letzten fünf Jahren kontinuierlich abgenommen. Doch es gibt neue Gefahren.

Zeit für ein Upgrade der Versammlungsdemokratie

Silvano Moeckli / 4.09.2020 Landsgemeinden und Gemeindeversammlungen sind erhaltenswert. Aber auch sie sollten modernisiert werden – auch mit neuer Technik.

Frankreich: Radikale Vorschläge zum Klimaschutz

D. Gschweng / 7.07.2020 Der französische Bürgerrat legt weitreichende Vorschläge zum Klimaschutz vor. Er möchte für das Klima sogar die Verfassung ändern.

Kommentar

«Fall Frauenfeld»: Mehr Sorgfalt und Präzision sind geboten

Silvano Moeckli / 7.06.2020 Bei den Grossratswahlen im Thurgau am 15. März wurden in Frauenfeld Stimmen der GLP zur SVP verschoben. Ein Fall von Manipulation.

Der alte Kumpel auf Abwegen – und was tut die Schweiz?

Sibilla Bondolfi, swissinfo / 29.04.2020 Polen und die Schweiz sind gute Freunde. Kritik an Polens Abschied von der Demokratie gibt's nicht. Ignoranz oder Eigennutz?

Kommentar

EU muss die Autokraten in Budapest und Warschau stoppen

Andreas Zumach / 1.04.2020 Viktor Orbans «Ermächtigungsgesetz» ist ein Angriff auf die Demokratie in Ungarn. Die EU muss hier entschieden einschreiten.

Wenn Stadtpräsidenten zu Rebellen werden

Jürg Müller-Muralt / 10.01.2020 Stadtoberhäupter werden zu immer wichtigeren politischen Akteuren. In Ostmitteleuropa gibt es jetzt einen «Pakt der freien Städte».

Kommentar

kontertext: «Das ist das Wunderbare an der Demokratie»

Martina Süess / 31.12.2019 Wie sich rechtspopulistische Rhetorik vom Faschismus unterscheidet.

UNO soll globale Bürgerinitiativen auf die Tagesordnung setzen

Andreas Zumach / 15.11.2019 Zivilgesellschaftliche Gruppen starten globale Kampagne zur Einführung einer WeltbürgerInnen-Initiative.

Der Wahlkampf zeigt ungeschminkt Schwächen unserer Demokratie

Urs P. Gasche / 11.10.2019 Sparer werden enteignet, Grossbanken gehätschelt, nächste Finanzkrise wird hingenommen! Im Wahlkampf sagen Parteien nichts dazu.

«Hilfe! Welche Partei soll ich nur wählen?»

Urs P. Gasche / 7.10.2019 Manchen Bürgerinnen und Bürgern sind radikale Anliegen wichtig. Doch sie finden keine Partei, die sie vertritt.

«Die Demokratie retten gegen die (Konzern-)Oligarchen»

Red. / 23.09.2019 Der Streit um «mehr Markt oder mehr Staat» oder zwischen «rechts und links» seien Scheingefechte, warnt US-Professor Robert Reich.

Der Weg zum Autoritarismus ist mit Lügen gepflastert

Jürg Müller-Muralt / 20.07.2019 Lügen gehört zur Condition humaine. Wenn Politiker das Lügen aber zum «Geschäftsprinzip» erheben, ist die Demokratie in Gefahr.

Stirbt auch die US-Demokratie?

Roman Berger / 23.06.2019 In den USA finden 2020 Präsidentschaftswahlen statt. Zwei Politologen zeigen, wie demokratische Institutionen ausgehöhlt werden.

«Autokratisierung bringt die Demokratien in Gefahr»

Renat Kuenzi / 7.03.2019 Die Welt erlebt aktuell eine Welle der Autokratisierung auf Kosten der Demokratien. Dies folgt aus einer Langzeitstudie seit 1900.

Hannah Arendt: Der Fixstern am Himmel der politischen Theorie

Jürg Müller-Muralt / 2.03.2019 Hannah Arendt inspiriert immer wieder von neuem. Shoshana Zuboffs «Zeitalter des Überwachungskapitalismus» ist der jüngste Beweis.

Macron will Kritik mit neuen Gesetzen ersticken

Tobias Tscherrig / 11.02.2019 Die französische Regierung bekämpft den Protest der «Gelbwest»-Bewegung mit Gesetzen und beschneidet dabei Medien und Bürgerrechte.

Von der Schockwelle zur Normalität

Jürg Müller-Muralt / 23.01.2019 Die neue Rechte arbeitet zielstrebig an ihrer Vormacht in westlichen Demokratien. Eine entscheidende Rolle spielt Viktor Orban.

Frankreich fichiert verletzte «Gelbe Westen»

Tobias Tscherrig / 22.01.2019 Der Sanitätsdienst musste an zwei Demonstrationen ein Anti-Terror-System aktivieren und verletzte «Gelbe Westen» fichieren.

Darum schweigen die Lämmer!

Christian Müller / 23.12.2018 Die westlichen Demokratien sind so strukturiert, dass sie die Macht der Mächtigen nicht tangieren. Zu einem Buch, das aufrüttelt.

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Wie eine Elite den rechten Populismus vorspurt

Jürg Müller-Muralt / 17.10.2018 Ängste einer sich benachteiligt fühlenden Gruppe fördern den heutigen Rechtsrutsch. Regie aber führt eine intellektuelle Elite.

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