Ohne Demokratie keine Menschenrechte

Ohne Demokratie keine Menschenrechte

Menschenrechte können nie aufgepfropft, sie müssen demokratisch ausgehandelt werden: So die Hauptthese von Gret Hallers neuem Buch.

Jürg Müller-Muralt / 15.08.2012

Obamas Lager hat sich in Clint Eastwood getäuscht

Obamas Lager hat sich in Clint Eastwood getäuscht

Die Hollywood-Stars unterstützen allermeistens die Demokraten. Clint Eastwood schert aus. Dabei hatten die Demokraten Hoffnung.

Jürg Lehmann / 7.08.2012

Was Bundespräsidenten zur Feier des Tages sagen

Was Bundespräsidenten zur Feier des Tages sagen

Am 1. August spricht der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin. Worüber? Und worüber nicht? Eine Analyse der Reden seit 2000.

Jürg Lehmann / 31.07.2012

Impfgegner mit Verbindungen zu rechten Patrioten

Impfgegner mit Verbindungen zu rechten Patrioten

Über das Tierseuchengesetz muss das Volk abstimmen. Eingereicht hat das Referendum der Verein N.I.E. Wer steckt dahinter?

Jürg Lehmann / 28.07.2012

Demokratiereform mit angezogener Handbremse

Demokratiereform mit angezogener Handbremse

Österreich debattiert über direkte Demokratie. Die Schweiz gilt als Vorbild, doch die Politik fürchtet sich vor dem Machtverlust.

Jürg Müller-Muralt / 24.07.2012

Was Tony Judt zu Obama und Romney sagen würde

Was Tony Judt zu Obama und Romney sagen würde

Der unbequeme Historiker schrieb und diktierte todkrank zwei Bücher. Er kritisiert unter anderem die von Ängsten geprägten USA.

Jürg Lehmann / 21.07.2012

EU: Holpriger Start der direkten Demokratie

EU: Holpriger Start der direkten Demokratie

Die EU macht erste Schritte Richtung direkte Demokratie: nicht ganz pannenfrei und mit dem ersten Dämpfer für die Initianten.

Jürg Müller-Muralt / 27.06.2012

Ben Rattray lehrt die Mächtigen das Fürchten

Ben Rattray lehrt die Mächtigen das Fürchten

Der Amerikaner betreibt eine Petitions-Plattform mit 15 Millionen Mitgliedern. Sie setzt Druck auf, wo es Ungerechtigkeiten gibt.

Jürg Lehmann / 13.06.2012

Auch Volksentscheide können Grundrechte verletzen

Auch Volksentscheide können Grundrechte verletzen

Direkte Demokratie versus Rechtsstaat: eine schwierige, aber notwendige Diskussion, die (noch) nicht ausreichend geführt wird.

Christian Müller / 28.04.2012

Direkte Demokratie – populär und ambivalent

Direkte Demokratie – populär und ambivalent

Demokratie ist gut, direkte Demokratie ist besser: Dieses Credo gewinnt immer mehr Anhänger. Doch es gibt auch kritische Stimmen.

Jürg Müller-Muralt / 9.02.2012

Osteuropa: viel Raum für Populisten

Osteuropa: viel Raum für Populisten

Populismus als Krisensymptom gibt es überall. In Osteuropa macht sich zunehmend eine eigenständige Spielart bemerkbar.

Jürg Müller-Muralt / 21.01.2012

Demokratie im Stress

Demokratie im Stress

Europa als historisches Kerngebiet der Demokratie hat ein Problem: Die Qualität dieser Staatsform nimmt ab.

Jürg Müller-Muralt / 7.01.2012

Die Suche nach der arabischen Demokratie

Die Suche nach der arabischen Demokratie

Nach dem Aufbruchs in der arabischen Welt stehen Tunesien, Ägypten, Syrien, Jemen und Marokko vor einer unterschiedlichen Zukunft.

Philipp Hufschmid / 4.01.2012

Die gefährliche Demontage der EU

Die gefährliche Demontage der EU

Mit der Schuldenkrise wird die Europäische Union zunehmend zum Hassobjekt. Immer mehr Menschen finden, ohne EU wäre alles besser.

Jürg Müller-Muralt / 26.12.2011

An der Medienfront: die libertäre Einsatztruppe

An der Medienfront: die libertäre Einsatztruppe

In der verschärften Krise ist die «Operation BaZ» ein Vorstoss für die Vorherrschaft der Marktmacht über die Demokratie.

Robert Ruoff / 23.12.2011

Der Westen ist für die Russen kein Vorbild mehr

Der Westen ist für die Russen kein Vorbild mehr

Zwanzig Jahre nach der Sowjetunion (II): Erstmals protestiert eine städtische Mittelschicht gegen die «Offshore-Aristokratie».

Roman Berger / 17.12.2011

Die FDP, die Liberalen und Wir

Kommentar

Die FDP, die Liberalen und Wir

Die Erbschaftssteuer ist eine liberale Steuer. Sie müsste also ganz im Sinne der FDP sein. Doch das Gegenteil ist der Fall. Warum?

Matthias Bertschinger / 7.12.2011

Hauptsache Krieg!

Hauptsache Krieg!

Blocher, Köppel, Somm auf dem Kreuzzug – so, wie die nationale und populistische Rechte in Israel und in den USA.

Robert Ruoff / 1.12.2011

Gesetze gegen die Käuflichkeit der Politik

Gesetze gegen die Käuflichkeit der Politik

In der Parteienfinanzierung gilt in der Schweiz noch immer das Motto der Besitzenden: Über Geld spricht man nicht, Geld hat man.

Oswald Sigg / 12.11.2011

Bankrotterklärung für die Parteien-Demokratie

Kommentar

Bankrotterklärung für die Parteien-Demokratie

Die Parteien haben abgewirtschaftet, denn jetzt sollen Experten die Aufräumarbeiten übernehmen.

Patrick Hämmerle, Wien / 11.11.2011

Hoch lebe die Revolution!

Hoch lebe die Revolution!

Europa tut sich schwer mit der direkten Demokratie, nicht erst, seit Giorgos Papandreou ihre Reize – leider zu spät - entdeckte.

/ 5.11.2011

La Suisse existe. Aber wie?

La Suisse existe. Aber wie?

Ja, die Schweiz existiert. Es existieren sogar zwei Schweizen...

/ 20.10.2011

Die Ohnmacht der Politik gegenüber der Wirtschaft

Die Ohnmacht der Politik gegenüber der Wirtschaft

Sozialwissenschafter aus Deutschland, Österreich und der Schweiz identifizieren eine unter der Wirtschaft erstickende Demokratie.

Roman Berger / 9.10.2011

Unsere defekte Demokratie

Unsere defekte Demokratie

Im Wahlkampf zeigt sich einmal mehr, dass unser direktdemokratisches System nicht perfekt ist, sondern im Gegenteil: defekt.

Christof Moser / 26.09.2011

Der Westen hat sich kaputt gewirtschaftet

Der Westen hat sich kaputt gewirtschaftet

17 Wirtschafts-Nobelpreisträger werfen dem Westen vor, zu lange über seine Verhältnisse gelebt zu haben. Die Politik habe versagt.

Red. / 24.08.2011

«Meinungsfreiheit nur im Notfall einschränken»

«Meinungsfreiheit nur im Notfall einschränken»

Burka-Verbot, Mohammed-Kritik, Beleidigung von Staatschefs: Der UN-Menschenrechtsausschuss definiert die Meinungsfreiheit neu.

Michel Bührer / 31.07.2011

Europas Demokratie liegt im Koma

Kommentar

Europas Demokratie liegt im Koma

Die EU ist dabei, sich in eine Oligarchie zu verwandeln, die von Geldinteressen gelenkt wird.

Thomas Sautner, Wien / 12.07.2011

In die Bundesverfassung gehört eine Konfliktnorm

In die Bundesverfassung gehört eine Konfliktnorm

Der Think-Tank Forum Aussenpolitik macht einen interessanten Vorschlag zur Verhinderung von völkerrechtswidrigen Volksinitiativen.

Christian Müller / 29.06.2011

Die Schweiz als Vorbild für eine reformierte EU

Die Schweiz als Vorbild für eine reformierte EU

Die EU gerät der zunehmenden Zentralisierung in Brüssel wegen immer mehr in die Kritik. Nicht zuletzt in der EU selbst.

Christian Müller / 24.06.2011

Bankern sind soziale Unruhen in Griechenland egal

Bankern sind soziale Unruhen in Griechenland egal

Die Banken sollen ihre profitablen, hoch verzinsten Anlagen in Griechenland zurück erhalten, auch wenn dort soziale Wirren drohen.

upg / 20.06.2011

Demokratien entstehen langsam in kleinen Schritten

Kommentar

Demokratien entstehen langsam in kleinen Schritten

Ägypten, Tunesien, Jemen oder auch der Iran werden nicht von einem Tag auf den anderen demokratisch. Das wäre eine naive Illusion.

/ 7.06.2011

Partei-Demokratie im Konflikt mit dem Ego

Kommentar

Partei-Demokratie im Konflikt mit dem Ego

Ein SP-Parteibeschluss steht im Konflikt zur eigenen Einschätzung einer prominenten SP-Nationalrätin. Zur Posse die Glosse.

Hanspeter Guggenbühl / 4.06.2011

Die Linke hat Angst vor einer radikalen Vision (2)

Kommentar

Die Linke hat Angst vor einer radikalen Vision (2)

Die alten Forderungen führen nicht weiter. Aber es gibt Hinweise für den Entwurf einer post-kapitalistischen Gesellschaft.

Robert Ruoff / 7.05.2011

Die Linke hat Angst vor einer radikalen Vision (1)

Die Linke hat Angst vor einer radikalen Vision (1)

Bekannte Anklagen, berechtigte Wünsche, aber keine Idee für die Zukunft. Ein Nachtrag zur Rede von Christian Levrat am 1. Mai.

Robert Ruoff / 5.05.2011

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