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Die Demokratien im Stress

Die Finanz- und Politkrisen setzen den Demokratien im Westen arg zu. Auch mit der Gewaltenteilung haperts.

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«Die Parlaments-Demokratie schafft sich selbst ab»

upg / 26.10.2012 Heiner Geissler kommt in seinem neuen Buch zum Schluss, dass die Politik vor den Interessen der «Märkte» kapituliert.

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EU-Laboratorium vor der Explosion

Jürg Müller-Muralt / 17.10.2012 Die Europäische Union, Trägerin des diesjährigen Friedensnobelpreises, hat eine Festschrift wider Willen erhalten.

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Die Finanzkrise entmachtet die Demokratie (Teil 2)

Roman Berger / 2.10.2012 Für die politische Führung ist das Vertrauen der Märkte wichtiger als das Vertrauen der Wähler. Wann wehrt sich die Gesellschaft?

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Die Finanzkrise entmachtet die Demokratie (Teil 1)

Roman Berger / 28.09.2012 Der Kapitalismus steckt nicht nur in einer vorübergehenden Sinn- und Imagekrise. Er reisst auch die Demokratie in den Strudel.

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Ohne Demokratie keine Menschenrechte

Jürg Müller-Muralt / 15.08.2012 Menschenrechte können nie aufgepfropft, sie müssen demokratisch ausgehandelt werden: So die Hauptthese von Gret Hallers neuem Buch.

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Obamas Lager hat sich in Clint Eastwood getäuscht

Jürg Lehmann / 7.08.2012 Die Hollywood-Stars unterstützen allermeistens die Demokraten. Clint Eastwood schert aus. Dabei hatten die Demokraten Hoffnung.

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Was Bundespräsidenten zur Feier des Tages sagen

Jürg Lehmann / 31.07.2012 Am 1. August spricht der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin. Worüber? Und worüber nicht? Eine Analyse der Reden seit 2000.

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Impfgegner mit Verbindungen zu rechten Patrioten

Jürg Lehmann / 28.07.2012 Über das Tierseuchengesetz muss das Volk abstimmen. Eingereicht hat das Referendum der Verein N.I.E. Wer steckt dahinter?

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Demokratiereform mit angezogener Handbremse

Jürg Müller-Muralt / 24.07.2012 Österreich debattiert über direkte Demokratie. Die Schweiz gilt als Vorbild, doch die Politik fürchtet sich vor dem Machtverlust.

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Was Tony Judt zu Obama und Romney sagen würde

Jürg Lehmann / 21.07.2012 Der unbequeme Historiker schrieb und diktierte todkrank zwei Bücher. Er kritisiert unter anderem die von Ängsten geprägten USA.

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EU: Holpriger Start der direkten Demokratie

Jürg Müller-Muralt / 27.06.2012 Die EU macht erste Schritte Richtung direkte Demokratie: nicht ganz pannenfrei und mit dem ersten Dämpfer für die Initianten.

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Ben Rattray lehrt die Mächtigen das Fürchten

Jürg Lehmann / 13.06.2012 Der Amerikaner betreibt eine Petitions-Plattform mit 15 Millionen Mitgliedern. Sie setzt Druck auf, wo es Ungerechtigkeiten gibt.

DemoRechts1

Auch Volksentscheide können Grundrechte verletzen

Christian Müller / 28.04.2012 Direkte Demokratie versus Rechtsstaat: eine schwierige, aber notwendige Diskussion, die (noch) nicht ausreichend geführt wird.

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Direkte Demokratie – populär und ambivalent

Jürg Müller-Muralt / 9.02.2012 Demokratie ist gut, direkte Demokratie ist besser: Dieses Credo gewinnt immer mehr Anhänger. Doch es gibt auch kritische Stimmen.

PopulismusVers1

Osteuropa: viel Raum für Populisten

Jürg Müller-Muralt / 21.01.2012 Populismus als Krisensymptom gibt es überall. In Osteuropa macht sich zunehmend eine eigenständige Spielart bemerkbar.

BudapestParlament

Demokratie im Stress

Jürg Müller-Muralt / 7.01.2012 Europa als historisches Kerngebiet der Demokratie hat ein Problem: Die Qualität dieser Staatsform nimmt ab.

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Die Suche nach der arabischen Demokratie

Philipp Hufschmid / 4.01.2012 Nach dem Aufbruchs in der arabischen Welt stehen Tunesien, Ägypten, Syrien, Jemen und Marokko vor einer unterschiedlichen Zukunft.

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Die gefährliche Demontage der EU

Jürg Müller-Muralt / 26.12.2011 Mit der Schuldenkrise wird die Europäische Union zunehmend zum Hassobjekt. Immer mehr Menschen finden, ohne EU wäre alles besser.

BaZKleeblatt

An der Medienfront: die libertäre Einsatztruppe

Robert Ruoff / 23.12.2011 In der verschärften Krise ist die «Operation BaZ» ein Vorstoss für die Vorherrschaft der Marktmacht über die Demokratie.

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Der Westen ist für die Russen kein Vorbild mehr

Roman Berger / 17.12.2011 Zwanzig Jahre nach der Sowjetunion (II): Erstmals protestiert eine städtische Mittelschicht gegen die «Offshore-Aristokratie».

Kommentar

Die FDP, die Liberalen und Wir

Matthias Bertschinger / 7.12.2011 Die Erbschaftssteuer ist eine liberale Steuer. Sie müsste also ganz im Sinne der FDP sein. Doch das Gegenteil ist der Fall. Warum?

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Hauptsache Krieg!

Robert Ruoff / 1.12.2011 Blocher, Köppel, Somm auf dem Kreuzzug – so, wie die nationale und populistische Rechte in Israel und in den USA.

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Gesetze gegen die Käuflichkeit der Politik

Oswald Sigg / 12.11.2011 In der Parteienfinanzierung gilt in der Schweiz noch immer das Motto der Besitzenden: Über Geld spricht man nicht, Geld hat man.

Kommentar

Bankrotterklärung für die Parteien-Demokratie

Patrick Hämmerle, Wien / 11.11.2011 Die Parteien haben abgewirtschaftet, denn jetzt sollen Experten die Aufräumarbeiten übernehmen.

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Hoch lebe die Revolution!

/ 5.11.2011 Europa tut sich schwer mit der direkten Demokratie, nicht erst, seit Giorgos Papandreou ihre Reize – leider zu spät - entdeckte.

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La Suisse existe. Aber wie?

/ 20.10.2011 Ja, die Schweiz existiert. Es existieren sogar zwei Schweizen...

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Die Ohnmacht der Politik gegenüber der Wirtschaft

Roman Berger / 9.10.2011 Sozialwissenschafter aus Deutschland, Österreich und der Schweiz identifizieren eine unter der Wirtschaft erstickende Demokratie.

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Unsere defekte Demokratie

Christof Moser / 26.09.2011 Im Wahlkampf zeigt sich einmal mehr, dass unser direktdemokratisches System nicht perfekt ist, sondern im Gegenteil: defekt.

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Der Westen hat sich kaputt gewirtschaftet

Red. / 24.08.2011 17 Wirtschafts-Nobelpreisträger werfen dem Westen vor, zu lange über seine Verhältnisse gelebt zu haben. Die Politik habe versagt.

«Meinungsfreiheit nur im Notfall einschränken»

Michel Bührer / 31.07.2011 Burka-Verbot, Mohammed-Kritik, Beleidigung von Staatschefs: Der UN-Menschenrechtsausschuss definiert die Meinungsfreiheit neu.

Kommentar

Europas Demokratie liegt im Koma

Thomas Sautner, Wien / 12.07.2011 Die EU ist dabei, sich in eine Oligarchie zu verwandeln, die von Geldinteressen gelenkt wird.

In die Bundesverfassung gehört eine Konfliktnorm

Christian Müller / 29.06.2011 Der Think-Tank Forum Aussenpolitik macht einen interessanten Vorschlag zur Verhinderung von völkerrechtswidrigen Volksinitiativen.

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Die Schweiz als Vorbild für eine reformierte EU

Christian Müller / 24.06.2011 Die EU gerät der zunehmenden Zentralisierung in Brüssel wegen immer mehr in die Kritik. Nicht zuletzt in der EU selbst.

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Bankern sind soziale Unruhen in Griechenland egal

upg / 20.06.2011 Die Banken sollen ihre profitablen, hoch verzinsten Anlagen in Griechenland zurück erhalten, auch wenn dort soziale Wirren drohen.

Kommentar

Demokratien entstehen langsam in kleinen Schritten

/ 7.06.2011 Ägypten, Tunesien, Jemen oder auch der Iran werden nicht von einem Tag auf den anderen demokratisch. Das wäre eine naive Illusion.

Kommentar

Partei-Demokratie im Konflikt mit dem Ego

Hanspeter Guggenbühl / 4.06.2011 Ein SP-Parteibeschluss steht im Konflikt zur eigenen Einschätzung einer prominenten SP-Nationalrätin. Zur Posse die Glosse.

Kommentar

Die Linke hat Angst vor einer radikalen Vision (2)

Robert Ruoff / 7.05.2011 Die alten Forderungen führen nicht weiter. Aber es gibt Hinweise für den Entwurf einer post-kapitalistischen Gesellschaft.

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Die Linke hat Angst vor einer radikalen Vision (1)

Robert Ruoff / 5.05.2011 Bekannte Anklagen, berechtigte Wünsche, aber keine Idee für die Zukunft. Ein Nachtrag zur Rede von Christian Levrat am 1. Mai.

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