Category: Europa - infosperber

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Kolonisierung von besetztem Gebiet ist ein Kriegsverbrechen

Peter Leuenberger / 14.06.2021 Die Staaten drücken sich vor ihren Verpflichtungen, wenn sie Güter aus besetzten Gebieten zulassen.

Institutionelles Abkommen mit der EU: Fragen über Fragen

Tobias Tscherrig / 11.06.2021 Nachdem der Bundesrat die Verhandlungen mit der EU über das InstA abgebrochen hat, wollen die Parteien wissen, wie es weitergeht.

Atomwaffen: «Ich fuhr mit einem Bolzenschneider nach Büchel»

Helmut Scheben / 3.06.2021 In Deutschland stand erneut ein Friedensaktivist vor Gericht, weil er am Atombombenlager in der Eifel demonstriert hatte.

So wird der Nahostkonflikt nach Europa importiert

Christian Müller / 19.05.2021 Österreich und Tschechien hissen auf ihren Regierungssitzen die israelische Fahne. Das heizt die Stimmung auch in Europa an.

Kommentar

Brüssels Machtmanöver gegen die Schweiz schaden der EU selber

Niklaus Ramseyer / 18.05.2021 Mit viel Druck will die EU uns weiterhin ihren Rahmenvertrag aufdrängen. Das ist rücksichtslos und kontraproduktiv.

Zweiter Weltkrieg: Was nie vergessen werden darf

Jiří Paroubek / 9.05.2021 Der ehemalige tschechische Ministerpräsident Jiří Paroubek erinnert seine Landleute an politisch verdrängte Wahrheiten.

Elektroschrott: Deutschlands mutloses Recyclinggesetz

Daniela Gschweng / 8.05.2021 Deutschland agiert beim E-Recycling zögerlich, während Frankreich vorwärts macht. Das Schweizer System gilt als vorbildlicher.

Kommentar

Habemus Mamam – ein Grund zur Freude ist das jedoch nicht

Jens Berger / 30.04.2021 «Habemus papam», wir haben einen Papst, so jeweils die Kurie. «Habemus mamam», wir haben – wieder – eine Mutti, sagen die Grünen.

Warum Rüstungsexporte immer problematisch sind

Jürg Müller-Muralt / 30.04.2021 Deutschland brüstet sich mit seiner angeblich restriktiven Rüstungsexportkontrolle. Eine Studie zeigt klar: Das ist ein Mythos.

Deutschland – verraten und verkauft

Christian Müller / 6.04.2021 Wer die heutige politische Situation Europas verstehen will, kommt nicht darum herum, auch Bücher zu lesen. Vor allem auch dieses.

Den Bundeskanzlern dämmert es meist zu spät

Jürg Müller-Muralt / 3.04.2021 Angela Merkel hat in der Endrunde mit Pannen zu kämpfen. Sie ist damit nicht allein: Ihren sieben Vorgängern ging es nicht besser.

Die Monarchie als gefühlter Staat

Jürg Müller-Muralt / 20.03.2021 Monarchien geniessen hohe Aufmerksamkeit. Ihre Attraktivität hat tiefere Ursachen als bloss Geschichten um Glamour und Skandale.

Aussenminister Cassis innenpolitisch arg in Nöten

Niklaus Ramseyer / 15.03.2021 Nach seinen vielen Flops wird das EU-Rahmenabkommen für FDP-Bundesrat Cassis nun zur fatalen Hypothek. 2023 droht ihm die Abwahl.

Giftiger als Glyphosat, nicht deklariert, frei erhältlich

Tobias Tscherrig / 15.03.2021 Wissenschaftler finden nicht deklarierte toxische Verbindungen in Pestiziden. Die EU- Zulassungsbehörde habe versagt.

Die Militarisierung der Welt

Red. / 14.03.2021 Der Westen steht für zwei Drittel aller Militärausgaben und Rüstungsexporte weltweit. Deutschland trägt erheblich dazu bei.

Sperberauge

Deutschlands Aussenminister sagt, was Souveränität ist.

Christian Müller / 14.03.2021 Heiko Maas hielt am 9. März eine Rede, wohin Deutschlands Politik künftig führen soll – und wie es seine Souveränität versteht.

Jetzt machen die Transatlantiker auf «du»

Christian Müller / 27.02.2021 Nach der Inthronisierung Joe Bidens als neuer US-Präsident wünschen sich deutsche Organisationen mehr Nähe zu den USA.

Schottland und sein etwas spezieller Nationalismus

Jürg Müller-Muralt / 24.02.2021 Die Schottische Nationalpartei tickt anders als andere nationalistische Parteien: Sie schillert mehrfarbig.

«Fuck the EU»: Wird Victoria Nuland politisch reaktiviert?

Christian Müller / 18.01.2021 Nuland war vor und während dem Kiever Maidan 2014 die treibende Kraft für einen Putsch. Das wissen auch viele US-Amerikaner.

Sperberauge

EU geht auf Distanz zu Juan Guaidó

Christian Müller / 17.01.2021 Sollen selbsternannte Präsidenten formell anerkannt werden? Die EU lernt aus ihren Fehlern – kann man wenigstens hoffen.

Sperberauge

Brexit sei Dank

Markus Mugglin / 10.01.2021 Der Brexit schwächt die EU. Gleichzeitig hat er Entscheide möglich gemacht, die bisher nicht möglich schienen.

Brexit stärkt schottische Unabhängigkeitsbestrebungen

Daniela Gschweng / 4.01.2021 Schottlands Regierungspartei möchte weg von Grossbritannien. Auch eine wachsende Mehrheit der Bevölkerung hat dieses Ziel.

Deutsches Gericht relativiert die Bedeutung der Grundrechte

Jürg Müller-Muralt / 23.12.2020 Die USA benutzen für den völkerrechtswidrigen Drohnenkrieg den Stützpunkt Ramstein. Gerichte streiten über die Rolle Deutschlands.

Deutschland drängt Russland in asiatische Allianzen

Fyodor A. Lukyanov / 21.12.2020 Berlin steuert die EU noch näher an die USA und verhindert ein unabhängiges Europa. Russland ist enttäuscht und reagiert.

Das Katz-Maus-Spiel der Türkei mit der EU

Amalia van Gent / 16.12.2020 Der EU-Gipfel drohte der Türkei wegen den Provokationen im östlichen Mittelmeer mit Sanktionen. Doch passiert ist fast nichts.

Der Zweite ist der erste Verlierer

Red. / 10.12.2020 -

So funktioniert der hybride Krieg – der gegen Russland

Christian Müller / 3.12.2020 Russland führe einen hybriden Krieg gegen den Westen, so ein oft gehörter Vorwurf. Und wie hybrid «schiesst» der Westen?

Englisch wird in der ukrainischen Armee obligatorisch

Christian Müller / 29.11.2020 In den russischsprachigen Regionen der Ukraine ist Unterricht in russischer Sprache verboten – die Armee aber puscht Englisch.

«Charta von Paris»: Nicht vergessen, sondern vergessen gemacht!

Christian Müller / 25.11.2020 Am 21. November waren es 30 Jahre seit der Unterzeichnung der «Charta von Paris», wo gemeinsamer Friede beschlossen wurde.

Sperberauge

EU prüft Datenmacht von Amazon

Tobias Tscherrig / 22.11.2020 Der Handelsgigant Amazon soll Daten aus seiner Plattform zur Bevorzugung eigener Produkte verwenden.

Kommentar

Putins Milde im Umgang mit Erdoğan ist keine Überraschung

Christian Müller / 17.11.2020 Die Türkei geniesst als Mitglied die Rückendeckung der NATO. Das beeinflusst Russlands Politik – zum Nachteil auch Europas.

Berg-Karabach: Droht auf dem Kaukasus ein weiteres Srebrenica?

Amalia van Gent / 3.11.2020 Im Krieg auf Berg-Karabach sieht sich Aserbaidschan bereits als Sieger und fordert mit Nachdruck die Totalkapitulation Armeniens.

Unterkühlter SP-Abschied von einem Euroturbo-Bundesrat

Jürg Müller-Muralt / 2.11.2020 Der kürzlich verstorbene frühere SP-Bundesrat René Felber war ein Euroturbo. In der SP ist das längst eine Minderheitenposition.

Russland ist von Westeuropa tief enttäuscht – aus gutem Grund

Christian Müller / 1.11.2020 Russland hat sich 1994 ganz aus Deutschland zurückgezogen, die USA aber sind geblieben. Russland, der «Feind» Deutschlands?

Anschläge in Frankreich: Hassspirale dreht sich weiter

Tobias Tscherrig / 30.10.2020 Die islamistisch motivierten Anschläge erzeugen in Frankreich nicht nur Hass auf Islamisten, sondern auf sämtliche Muslime.

Zahlreiche Zeugen sagen zugunsten von Julian Assange aus

Rafael Lutz / 21.10.2020 Das Verfahren zur Auslieferung des WikiLeaks-Gründers hat in den grossen Medien kein grosses Echo gefunden.

Kommentar

Souveränität: die Schweizer Lebenslüge!

Christian Müller / 16.10.2020 Seit Tagen ist es DAS Thema: die Erhaltung unserer Souveränität gegen die politische Einflussnahme der EU auf unser Land Schweiz.

AfD-Mann: «Erschiessen oder vergasen, wie du willst»

Jürg Müller-Muralt / 3.10.2020 Eindrückliche TV-Reportage dokumentiert die immer unverfrorener agierenden Rechtsextremen und die Neonazi-Nähe von Teilen der AfD.

100 Franken pro Kopf: 18 Millionen Ukrainer leben in Armut

Christian Müller / 1.10.2020 Die Ukraine, das ärmste Land Europas, versinkt noch tiefer in Armut. Ob man daraus für Weissrussland etwas zu lernen bereit ist?

Deutschland initiiert eine neue «Wende» – eine Wende zurück

Dmitri Trenin / 26.09.2020 Die deutsche Regierung hat eine Entscheidung mit weitreichenden Folgen gefällt. Sicherer wird Europa aber nicht. Ein Gastkommentar.

Navalny ist aus dem Koma erwacht

Red. / 10.09.2020 -

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