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Meinungsfreiheit

Wo hört sie auf? Wie weit soll sie gehen? Privatsphäre? Religiöse Gefühle? Markenschutz? Geheimhaltung?

Greenpeace USA von 300-Millionen-Einschüchterungsklage bedroht

Richard Bluecloud Castaneda Greenpeace Standing Rock

Greenpeace USA von 300-Millionen-Einschüchterungsklage bedroht

Es geht um die Dakota-Access-Pipeline, sehr viel Geld und um den alten Streit, wer für Schäden Protestierender verantwortlich ist.

Daniela Gschweng / 17.03.2025

Die Rede, die Yanis Varoufakis in Berlin nicht halten durfte

Yanis Varoufakis

Die Rede, die Yanis Varoufakis in Berlin nicht halten durfte

Der frühere griechische Finanzminister erhielt vom deutschen Innenministerium ein Betätigungsverbot.

Red. / 16.04.2024

Nicht nur Katholiken, auch orthodoxe Juden darf man nennen

nixki Bub Symbolbild

Nicht nur Katholiken, auch orthodoxe Juden darf man nennen

Wenn ein Mann wegen Missbrauchs eines Buben angeklagt ist, dürfen Medien über deren Religion informieren – der NZZ sei Dank.

Red. / 3.04.2024

«Herr Gasche, Sie sind ein Heuchler und Judenhasser»

David Klein zvg

«Herr Gasche, Sie sind ein Heuchler und Judenhasser»

«Sie sollten es machen wie anonyme Alkoholiker», rät der jüdische Kolumnist und Musiker David Klein.

Urs P. Gasche / 19.11.2023

Manifest in 50 Punkten soll Intoleranten den Tarif durchgeben

Demonstaration in Berlin gegen Antisemitismus

Manifest in 50 Punkten soll Intoleranten den Tarif durchgeben

Unter dem Titel «Deutschland, wir haben ein Problem!» veröffentlichte die BILD-Zeitung ein Manifest, wie man in Würde zusammenlebt.

Red. / 30.10.2023

Vereint gegen strategische Unternehmensklagen

SLAPP 2

Vereint gegen strategische Unternehmensklagen

Um unliebsame investigative Recherchen zu verhindern, werden auch in der Schweiz NGOs vermehrt mit Gerichtsklagen eingeschüchtert.

Patrik Berlinger / 19.05.2023

«Zum ersten Mal seit 1969 nehme ich am Kirchentag nicht teil»

DEKT

«Zum ersten Mal seit 1969 nehme ich am Kirchentag nicht teil»

Grund sind die Verhinderung der NAKBA-Ausstellung und die dialogfeindliche Haltung von Kirchentagspräsident Thomas de Maiziere.

Andreas Zumach / 19.04.2023

Der Deutsche Evangelische Kirchentag übt Zensur aus

Kommentar

Der Deutsche Evangelische Kirchentag übt Zensur aus

Die Vertreibung und Flucht von 750’000 Palästinenserinnen und Palästinensern 1948 darf man am Kirchentag nicht thematisieren.

Andreas Zumach / 21.03.2023

Deutscher Journalist soll nicht vom Donbas aus berichten

Patrik Baab

Deutscher Journalist soll nicht vom Donbas aus berichten

Ein Reporter recherchierte in dem von Russland besetzten Donbas. Das wurde ihm zum Verhängnis. Er verlor Lehraufträge.

upg. / 7.02.2023

Russlandversteher in Berlin mit 2000 Euro bestraft

Sperberauge

Russlandversteher in Berlin mit 2000 Euro bestraft

Wer die Waffenhilfe an die Ukraine ablehnt und Verständnis für die «Sonderoperation» zeigt, riskiert Geld- oder Freiheitsstrafe.

Urs P. Gasche / 27.01.2023

Facebook sperrt Konten wegen Artikel zur Covid-Impfung

Facebook gesperrt

Facebook sperrt Konten wegen Artikel zur Covid-Impfung

Ob die Inhalte stimmen, interessiert die Faktenchecker offenkundig wenig. Anstatt sachliche Argumente vorzubringen, wird geblockt.

Martina Frei / 12.01.2023

«Auslandsspionage»: Schweden schränkt Medienfreiheit ein

utlandsspioneri

«Auslandsspionage»: Schweden schränkt Medienfreiheit ein

Die Gesetzesänderung erschwert Recherchen über Schwedens Beziehungen mit anderen Staaten oder Organisationen wie der NATO.

Pascal Sigg / 20.11.2022

Ringier will 35’000 CHF für Kommentare auf Inside Paradeplatz

Inside Paradeplatz Titel

Ringier will 35’000 CHF für Kommentare auf Inside Paradeplatz

Wegen anonymer, beleidigender Kommentare wollen Ringier-AG und die Co-Besitzer Michael Ringier und Marc Walder eine Genugtuung.

Urs P. Gasche / 19.11.2022

ARD-Faktenchecker erfinden selber ein Zitat und beharren darauf

Reichelt Gerichtsurteil

ARD-Faktenchecker erfinden selber ein Zitat und beharren darauf

Sie gaben den Fehler weder zu noch entschuldigten sie sich. Vielmehr musste ein Gericht den Faktencheckern die Leviten lesen.

Urs P. Gasche / 10.11.2022

Ein neues Zeitalter der Zensur bricht an: Wehret den Anfängen

Youtube unavailable

Ein neues Zeitalter der Zensur bricht an: Wehret den Anfängen

Freie Rede ist das Fundament der Res Publica. Doch selbst demokratische Regierungen sind dabei, dieses Prinzip zu entsorgen.

Helmut Scheben / 20.10.2022

Patrick Chappatte erhielt den Ehrendoktor der ETH Lausanne

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Patrick Chappatte erhielt den Ehrendoktor der ETH Lausanne

Chappattes mit Karikaturen illustrierte Rede, die er als Dank für den Ehrendoktor-Titel in Lausanne hielt, war ein Highlight.

Red. / 11.10.2022

Duckmäuser und Angsthasen sabotieren Göttinger Friedenspreis

«Musik für den Frieden»

Duckmäuser und Angsthasen sabotieren Göttinger Friedenspreis

Stiftung sagte geplante Preisverleihung an das deutsch-russische Jugendprojekt „Musik für den Frieden“ wegen Ukraine-Krieg ab.

Andreas Zumach / 10.10.2022

Ärztegesellschaft muss Corona-«Fehlinformationen» sanktionieren

Sperberauge

Ärztegesellschaft muss Corona-«Fehlinformationen» sanktionieren

Ein neues Gesetz in Kalifornien verpflichtet die Ärzte, über Covid-Impfungen gemäss «wissenschaftlichem Konsens» zu informieren.

Urs P. Gasche / 10.10.2022

Das sagt Ai Weiwei zum Krieg in der Ukraine

Sperberauge

Das sagt Ai Weiwei zum Krieg in der Ukraine

Für Kritik an China wird der Künstler Ai Weiwei häufig zitiert. Nun befragte ihn der «Standard» zum Krieg in der Ukraine.

Urs P. Gasche / 29.03.2022

Wer Kommentare verbreitet, muss klare Regeln befolgen

STINKEFINGER

Wer Kommentare verbreitet, muss klare Regeln befolgen

Wer seine Meinung in Online-Medien öffentlich verbreiten möchte, weiss oft nicht, dass er sich an strenge Gesetze halten muss.

Urs P. Gasche / 11.02.2022

Selbstherrliche Schleusenwärter unter Rechtfertigungsdruck

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Selbstherrliche Schleusenwärter unter Rechtfertigungsdruck

Soziale Netzwerke und Medienhäuser behandeln Publikumsbeiträge oft willkürlich. Mehr Transparenz wäre nötig.

Rainer Stadler / 18.08.2021

Verfassungsschutz beobachtet «KenFM»

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Verfassungsschutz beobachtet «KenFM»

Das Online-Medium «KenFM» steht unter Beobachtung des deutschen Verfassungsschutzes – wegen Desinformation.

ARD / 28.05.2021

Corona: Ein Trend zur Gleichschaltung der Öffentlichkeit

Querdenker-Demo in Stuttgart.WDR

Corona: Ein Trend zur Gleichschaltung der Öffentlichkeit

Über den Beschluss, Querdenker vom Verfassungsschutz überwachen zu lassen, informierten manche Medien ohne Pflicht zur Sorgfalt.

Helmut Scheben / 8.05.2021

Trump-Sperrung: berechtigte Kritik an Facebook

kapitol

Trump-Sperrung: berechtigte Kritik an Facebook

Der publizistische Beirat von Facebook ist unzufrieden mit der Art, wie das Netzwerk Ex-Präsident Trump ausgesperrt hat.

Rainer Stadler / 5.05.2021

Zensur: Anti-Terrorismus-Verordnung «bedroht Grundrechte»

Computer

Zensur: Anti-Terrorismus-Verordnung «bedroht Grundrechte»

Die EU will gegen terroristische Inhalte im Internet vorgehen. Gegnerinnen und Gegner warnen vor Zensur.

Tobias Tscherrig / 4.04.2021

Chinas Staats-TV umgeht britisches Verbot

Sat-TV

Chinas Staats-TV umgeht britisches Verbot

Das von Grossbritannien verbotene chinesische Staatsfernsehen kann wieder senden – dank einem Vertragswerk des Europarats.

Rainer Stadler / 4.03.2021

Universität Wien verhängt Professor einen Maulkorb zu Corona

Sperberauge

Universität Wien verhängt Professor einen Maulkorb zu Corona

Professor Sönnichsen vom Zentrum für Public Health darf über Corona beruflich «nur noch die Meinung der Universität» vertreten.

Urs P. Gasche / 12.02.2021

Rassistische Sprache ist sichtbar geworden

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Rassistische Sprache ist sichtbar geworden

25 Jahre Rassismus-Strafnorm: Gerichtsurteile zeigen keine Einschränkung der Meinungsäusserungsfreiheit.

Monique Ryser / 4.02.2021

Meinungsfreiheit «à votre discretion»

Sperberauge

Meinungsfreiheit «à votre discretion»

Was darf man sagen, was nicht? Das hängt davon ab, ob einer ein Widerstandskämpfer, ein Rebell oder ein Terrorist ist.

Christian Müller / 28.01.2021

Zuger Polizei stellt Online-Zeitung öffentlich an den Pranger

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Zuger Polizei stellt Online-Zeitung öffentlich an den Pranger

Neuer Umgang mit Medien: Die Polizei reagierte auf Kritik von «zentralplus» mit einer «Richtigstellung» auf Twitter.

Lena Berger / 28.01.2021

Schafft die Karikaturisten ab

Kommentar

Schafft die Karikaturisten ab

Die Zeitung «Le Monde» distanziert sich von ihrem langjährigen Karikaturisten - kein gutes Zeichen für dieses Genre der Zeitkritik.

Rainer Stadler / 25.01.2021

Parler: Die App, die User, der Gründer und das Geld

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Parler: Die App, die User, der Gründer und das Geld

Die Randalierer, die das Capitol stürmten, nutzten eine Kommunikationsplattform namens Parler. Wer zieht dort die Fäden?

Felix Schindler / 14.01.2021

Die digitalen Dompteure zeigen Trump ihre Macht

Kommentar

Die digitalen Dompteure zeigen Trump ihre Macht

Twitter und Co. verbannen den US-Präsidenten wegen Aufrufs zu Gewalt. Kurzfristig mag das legitim sein. Aber nicht langfristig.

Rainer Stadler / 13.01.2021

Wie die «Pentagon Papers» enthüllt wurden

Erinnerung an den Vietnamkrieg

Wie die «Pentagon Papers» enthüllt wurden

Die Vorgeschichte zur Enthüllung der «Pentagon Papers» über den Vietnamkrieg erinnert an einen Krimi. Nun wurden Details bekannt.

Rainer Stadler / 9.01.2021

Twitter, Facebook und Youtube zensurieren Corona-Video

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Twitter, Facebook und Youtube zensurieren Corona-Video

«Social Media» verbieten zu behaupten, das Malaria-Medikament HCQ nütze gegen Covid-19, Masken aber kaum. Protest bleibt aus.

Urs P. Gasche / 3.08.2020

Nicht rechts. Nicht links. Nur dumm!

Kommentar

Nicht rechts. Nicht links. Nur dumm!

Unabhängig von ihrer Herkunft: Wer freie Meinungsäusserung verhindert, darf sich nicht links nennen.

Roland Stark / 4.11.2019

Staatliche Willkür: Ecuador verfolgt Freund von Julian Assange

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Staatliche Willkür: Ecuador verfolgt Freund von Julian Assange

Vor zwei Wochen wurde Internetaktivist Ola Bini verhaftet – angeblich wegen Spionage. Verteidiger reden von politischer Verfolgung.

Romano Paganini / 1.05.2019

Wer die Umwelt schützt, riskiert sein Leben

Kommentar

Wer die Umwelt schützt, riskiert sein Leben

Fast alle zwei Tage werden in Lateinamerika Aktivisten ermordet, weil sie sich gegen Ausbeutung und Zerstörung der Natur wehren.

Romano Paganini / 28.04.2019

Regeln zum öffentlichen Verbreiten von Meinungen

STINKEFINGER

Regeln zum öffentlichen Verbreiten von Meinungen

Wer an der öffentlichen Diskussion teilnimmt, weiss oft nicht, dass er sich an strenge Gesetze halten muss.

Urs P. Gasche / 6.09.2018

Nargis Mosavi: «Ich bin stets bedroht und habe Angst»

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Nargis Mosavi: «Ich bin stets bedroht und habe Angst»

Bedroht, attackiert, im Visier der Taliban: Die afghanische TV-Journalistin riskiert viel, wenn sie sich für Frauenrechte einsetzt.

Beat Allenbach / 17.04.2018

«Die Nationalbank gehört der Familie Rothschild»

Sperberauge

«Die Nationalbank gehört der Familie Rothschild»

Was früher nur am Biertisch geschwafelt wurde, kann heute jeder im Netz öffentlich verbreiten. Das Beispiel eines Uneinsichtigen.

Red. / 30.08.2017

Klaus Rózsa, Fotograf: Budapest – Zürich retour

RozsaFilmschmal

Klaus Rózsa, Fotograf: Budapest – Zürich retour

«Der hat viel durchgemacht», sagt der Sicherheitsvorsteher über den «Polizistenschreck», dem Polizisten schon mal Angst machen.

Jürgmeier / 15.07.2017

SVP mit Reklamation wegen «88»-Zytlupe abgeblitzt

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SVP mit Reklamation wegen «88»-Zytlupe abgeblitzt

Für SRG-Ombudsmann Casanova gehört die Satire über den Nazi-Code «88» im SVP-Wahlvideo zur freien Meinungs- und Kunstäusserung.

Red. / 29.10.2015

Schockierend – wachsende Gewalt gegen Journalisten

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Schockierend – wachsende Gewalt gegen Journalisten

Medienschaffende werden immer mehr Opfer von Gewalt – auch in Europa. Zum Beispiel in der Ostukraine.

Roman Berger / 3.04.2015

«Ich will nicht Charlie Hebdo sein»

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«Ich will nicht Charlie Hebdo sein»

Hört auf mit «Entweder seid ihr für oder dann gegen 'Charlie Hebdo'». Denn das Äussern von Meinungen kennt auch bei Euch Grenzen.

Mehdi Hasan / 20.01.2015

Medien zwischen Terrorismus und Demokratie

HongkongRevolution

Medien zwischen Terrorismus und Demokratie

Hongkongs Proteste und der Islamische Staat vermitteln neue Einsichten zum politischen Einsatz der Sozialen Medien.

Heinz Moser / 17.10.2014

Medienschaffende «bis zum Tod attackieren»

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Medienschaffende «bis zum Tod attackieren»

Der Verbalangriff des französischen Front National auf die Medien – und welche Strategie dahinter steckt.

Jürg Müller-Muralt / 9.06.2014

Twitterzensur ist weiterer Schritt zu Polizeistaat

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Twitterzensur ist weiterer Schritt zu Polizeistaat

Korruptionsskandale treiben Ministerpräsident Erdogan zunehmend zu polizeistaatlichen Massnahmen. Es stehen Gemeindewahlen bevor.

Hakki Keskin / 23.03.2014

Neue Beweise Snowdens für totale US-Überwachung

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Neue Beweise Snowdens für totale US-Überwachung

Der «Guardian» veröffentlichte vorgestern brisante Dokumente. Doch die Schweizer Medien haben bis heute kaum darüber berichtet.

upg / 2.08.2013

Fall Snowden: «Die Vereinigte Stasi von Amerika»

Daniel_Ellsberg

Fall Snowden: «Die Vereinigte Stasi von Amerika»

Der berühmteste Whistleblower der USA, Daniel Ellsberg, verteidigt Edward Snowden. Demokratien sollten ihm Asyl gewähren.

Red. / 1.08.2013

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