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Meinungsfreiheit

Wo hört sie auf? Wie weit soll sie gehen? Privatsphäre? Religiöse Gefühle? Markenschutz? Geheimhaltung?

Bundesverfassungsgericht-1

Vorwurf «rechtsradikal» ist ein freies Werturteil

Red. / 20.11.2012 Man darf jemanden als «rechtsradikal» bezeichnen, ohne es beweisen zu müssen. Dies hat das Bundesverfassungsgericht entschieden.

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Mohammed-Satiren erlaubt – «Scheiss-RTL» verboten

Mireille Mata / 27.09.2012 Die Meinungsfreiheit stösst schnell an Grenzen, wenn Konzerne betroffen sind. RTL konnte T-Shirts mit RTL-Logo verbieten lassen.

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Das anti-islamische Video

Red. / 19.09.2012 -

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Das IOK verbietet rechtswidrig das Verlinken (2)

upg / 27.07.2012 Wer Nachteiliges über die Organisation der Olympischen Spiele verbreitet, darf auf die Olympia-Webseite nicht verlinken.

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Schwarzbuch WWF ist wieder im Buchhandel

Kurt Marti / 6.07.2012 Der WWF wollte den Verkauf des «Schwarzbuches WWF» verhindern. Vergeblich: Das Buch steht nun auf der Bestsellerliste des Spiegels.

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WWF geht mit aller Härte gegen Kritik vor

Christof Moser / 4.06.2012 Der WWF versucht den Verkauf des Buches zu stoppen, das sich kritisch mit der Umweltorganisation auseinander setzt.

Ghadafi-1

@Gerüchte.com

Christof Moser / 14.05.2012 Facebook und Twitter werden zu Kampfzonen der Informationsgesellschaft. Das Gerücht von gestern ist die Waffe von heute.

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Kruzifix-Streit: Kanton Wallis auf dem Holzweg

Kurt Marti / 15.03.2012 Der Staatsrat verwickelt sich im Kruzifix-Streit in fatale Widersprüche. Die kalte Dusche vor Bundesgericht ist so gut wie sicher.

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Meinungsfreiheit: Keine neuen Regeln fürs Internet

Michel Bührer / 4.03.2012 Im Internet braucht es keine schärferen Vorschriften, sagt die Mehrheit eines Panels des UN-Rats für Menschenrechte. (en français)

Kommentar

Mit Phantasie gegen Hetzplakate

Matthias Bertschinger / 15.09.2011 Ein Lehrer und ein Politiker haben SVP-Plakate weiss übermalt, um gegen die Menschenverachtung zu protestieren. Ist das legitim?

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Volksverhetzung läuft unter «Meinungsfreiheit»

Red. / 5.08.2011 Solche Einträge auf «pro amerikanischer und israelfreundlicher» Webseite toleriert der Verfassungsschutz auch nach Oslo-Morden.

«Meinungsfreiheit nur im Notfall einschränken»

Michel Bührer / 31.07.2011 Burka-Verbot, Mohammed-Kritik, Beleidigung von Staatschefs: Der UN-Menschenrechtsausschuss definiert die Meinungsfreiheit neu.

Kommentar

Zweierlei Tabubrecher

Barbara Marti / 20.05.2011 Er sei ein Nazi, sagte ein Regisseur. Er reisse ihren Arsch in Stücke, schrieb ein Journalist. Die Reaktion zeigte zwei Massstäbe.

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