Dossier: Meinungsfreiheit

Sperberauge

Das sagt Ai Weiwei zum Krieg in der Ukraine

Urs P. Gasche / 29.03.2022 Für Kritik an China wird der Künstler Ai Weiwei häufig zitiert. Nun befragte ihn der «Standard» zum Krieg in der Ukraine.

Wer Kommentare verbreitet, muss klare Regeln befolgen

Urs P. Gasche / 11.02.2022 Wer seine Meinung in Online-Medien öffentlich verbreiten möchte, weiss oft nicht, dass er sich an strenge Gesetze halten muss.

Selbstherrliche Schleusenwärter unter Rechtfertigungsdruck

Rainer Stadler / 18.08.2021 Soziale Netzwerke und Medienhäuser behandeln Publikumsbeiträge oft willkürlich. Mehr Transparenz wäre nötig.

Verfassungsschutz beobachtet «KenFM»

ARD / 28.05.2021 Das Online-Medium «KenFM» steht unter Beobachtung des deutschen Verfassungsschutzes – wegen Desinformation.

Corona: Ein Trend zur Gleichschaltung der Öffentlichkeit

Helmut Scheben / 8.05.2021 Über den Beschluss, Querdenker vom Verfassungsschutz überwachen zu lassen, informierten manche Medien ohne Pflicht zur Sorgfalt.

Trump-Sperrung: berechtigte Kritik an Facebook

Rainer Stadler / 5.05.2021 Der publizistische Beirat von Facebook ist unzufrieden mit der Art, wie das Netzwerk Ex-Präsident Trump ausgesperrt hat.

Zensur: Anti-Terrorismus-Verordnung «bedroht Grundrechte»

Tobias Tscherrig / 4.04.2021 Die EU will gegen terroristische Inhalte im Internet vorgehen. Gegnerinnen und Gegner warnen vor Zensur.

Chinas Staats-TV umgeht britisches Verbot

Rainer Stadler / 4.03.2021 Das von Grossbritannien verbotene chinesische Staatsfernsehen kann wieder senden – dank einem Vertragswerk des Europarats.

Sperberauge

Universität Wien verhängt Professor einen Maulkorb zu Corona

Urs P. Gasche / 12.02.2021 Professor Sönnichsen vom Zentrum für Public Health darf über Corona beruflich «nur noch die Meinung der Universität» vertreten.

Rassistische Sprache ist sichtbar geworden

Monique Ryser / 4.02.2021 25 Jahre Rassismus-Strafnorm: Gerichtsurteile zeigen keine Einschränkung der Meinungsäusserungsfreiheit.

Sperberauge

Meinungsfreiheit «à votre discretion»

Christian Müller / 28.01.2021 Was darf man sagen, was nicht? Das hängt davon ab, ob einer ein Widerstandskämpfer, ein Rebell oder ein Terrorist ist.

Zuger Polizei stellt Online-Zeitung öffentlich an den Pranger

Lena Berger / 28.01.2021 Neuer Umgang mit Medien: Die Polizei reagierte auf Kritik von «zentralplus» mit einer «Richtigstellung» auf Twitter.

Kommentar

Schafft die Karikaturisten ab

Rainer Stadler / 25.01.2021 Die Zeitung «Le Monde» distanziert sich von ihrem langjährigen Karikaturisten - kein gutes Zeichen für dieses Genre der Zeitkritik.

Parler: Die App, die User, der Gründer und das Geld

Felix Schindler / 14.01.2021 Die Randalierer, die das Capitol stürmten, nutzten eine Kommunikationsplattform namens Parler. Wer zieht dort die Fäden?

Kommentar

Die digitalen Dompteure zeigen Trump ihre Macht

Rainer Stadler / 13.01.2021 Twitter und Co. verbannen den US-Präsidenten wegen Aufrufs zu Gewalt. Kurzfristig mag das legitim sein. Aber nicht langfristig.

Wie die «Pentagon Papers» enthüllt wurden

Rainer Stadler / 9.01.2021 Die Vorgeschichte zur Enthüllung der «Pentagon Papers» über den Vietnamkrieg erinnert an einen Krimi. Nun wurden Details bekannt.

Twitter, Facebook und Youtube zensurieren Corona-Video

Urs P. Gasche / 3.08.2020 «Social Media» verbieten zu behaupten, das Malaria-Medikament HCQ nütze gegen Covid-19, Masken aber kaum. Protest bleibt aus.

Kommentar

Nicht rechts. Nicht links. Nur dumm!

Roland Stark / 4.11.2019 Unabhängig von ihrer Herkunft: Wer freie Meinungsäusserung verhindert, darf sich nicht links nennen.

Staatliche Willkür: Ecuador verfolgt Freund von Julian Assange

Romano Paganini / 1.05.2019 Vor zwei Wochen wurde Internetaktivist Ola Bini verhaftet – angeblich wegen Spionage. Verteidiger reden von politischer Verfolgung.

Kommentar

Wer die Umwelt schützt, riskiert sein Leben

Romano Paganini / 28.04.2019 Fast alle zwei Tage werden in Lateinamerika Aktivisten ermordet, weil sie sich gegen Ausbeutung und Zerstörung der Natur wehren.

Regeln zum öffentlichen Verbreiten von Meinungen

Urs P. Gasche / 6.09.2018 Wer an der öffentlichen Diskussion teilnimmt, weiss oft nicht, dass er sich an strenge Gesetze halten muss.

Nargis Mosavi: «Ich bin stets bedroht und habe Angst»

Beat Allenbach / 17.04.2018 Bedroht, attackiert, im Visier der Taliban: Die afghanische TV-Journalistin riskiert viel, wenn sie sich für Frauenrechte einsetzt.

Sperberauge

«Die Nationalbank gehört der Familie Rothschild»

Red. / 30.08.2017 Was früher nur am Biertisch geschwafelt wurde, kann heute jeder im Netz öffentlich verbreiten. Das Beispiel eines Uneinsichtigen.

Klaus Rózsa, Fotograf: Budapest – Zürich retour

Jürgmeier / 15.07.2017 «Der hat viel durchgemacht», sagt der Sicherheitsvorsteher über den «Polizistenschreck», dem Polizisten schon mal Angst machen.

SVP mit Reklamation wegen «88»-Zytlupe abgeblitzt

Red. / 29.10.2015 Für SRG-Ombudsmann Casanova gehört die Satire über den Nazi-Code «88» im SVP-Wahlvideo zur freien Meinungs- und Kunstäusserung.

Schockierend – wachsende Gewalt gegen Journalisten

Roman Berger / 3.04.2015 Medienschaffende werden immer mehr Opfer von Gewalt – auch in Europa. Zum Beispiel in der Ostukraine.

«Ich will nicht Charlie Hebdo sein»

Mehdi Hasan / 20.01.2015 Hört auf mit «Entweder seid ihr für oder dann gegen 'Charlie Hebdo'». Denn das Äussern von Meinungen kennt auch bei Euch Grenzen.

Medien zwischen Terrorismus und Demokratie

Heinz Moser / 17.10.2014 Hongkongs Proteste und der Islamische Staat vermitteln neue Einsichten zum politischen Einsatz der Sozialen Medien.

Medienschaffende «bis zum Tod attackieren»

Jürg Müller-Muralt / 9.06.2014 Der Verbalangriff des französischen Front National auf die Medien – und welche Strategie dahinter steckt.

Twitterzensur ist weiterer Schritt zu Polizeistaat

Hakki Keskin / 23.03.2014 Korruptionsskandale treiben Ministerpräsident Erdogan zunehmend zu polizeistaatlichen Massnahmen. Es stehen Gemeindewahlen bevor.

Neue Beweise Snowdens für totale US-Überwachung

upg / 2.08.2013 Der «Guardian» veröffentlichte vorgestern brisante Dokumente. Doch die Schweizer Medien haben bis heute kaum darüber berichtet.

Fall Snowden: «Die Vereinigte Stasi von Amerika»

Red. / 1.08.2013 Der berühmteste Whistleblower der USA, Daniel Ellsberg, verteidigt Edward Snowden. Demokratien sollten ihm Asyl gewähren.

Sperberauge

Zum Lachen – und zum Nachdenken

Christian Müller / 1.08.2013 Der Überwachungsstaat. Wer möchte auch bei diesem Thema lachen?

Obama lässt Snowdens Anhänger warten

Jürg Lehmann / 30.07.2013 Eine Petition mit 131'000 Unterschriften fordert das Weisse Haus auf, Edward Snowden unbehelligt zu lassen. Die Antwort steht aus.

Eine EU-Stiftung will subversive Kräfte fördern

Red. / 10.03.2013 Die EU will die Demokratie in ihren östlichen und südlichen Nachbarstaaten stärken und dafür die subversiven Kräfte unterstützen.

Muslime fordern Schutz für scharfen Islamkritiker

Mireille Mata / 28.02.2013 Muslimische Organisationen in Dänemark verurteilen einen Mordanschlag auf den verhassten Islam-Kritiker Lars Hedegaard.

Über Recht und Ethik eines Twitterabdrucks

Peter Studer / 11.02.2013 Ein seltenes Ereignis: Der Tages-Anzeiger entschuldigt sich mit einem zweiseitigen Interview bei einem ehemaligen SVP-Politiker.

Vorwurf «rechtsradikal» ist ein freies Werturteil

Red. / 20.11.2012 Man darf jemanden als «rechtsradikal» bezeichnen, ohne es beweisen zu müssen. Dies hat das Bundesverfassungsgericht entschieden.

Mohammed-Satiren erlaubt – «Scheiss-RTL» verboten

Mireille Mata / 27.09.2012 Die Meinungsfreiheit stösst schnell an Grenzen, wenn Konzerne betroffen sind. RTL konnte T-Shirts mit RTL-Logo verbieten lassen.

Das anti-islamische Video

Red. / 19.09.2012 -

Das IOK verbietet rechtswidrig das Verlinken (2)

upg / 27.07.2012 Wer Nachteiliges über die Organisation der Olympischen Spiele verbreitet, darf auf die Olympia-Webseite nicht verlinken.

Schwarzbuch WWF ist wieder im Buchhandel

Kurt Marti / 6.07.2012 Der WWF wollte den Verkauf des «Schwarzbuches WWF» verhindern. Vergeblich: Das Buch steht nun auf der Bestsellerliste des Spiegels.

WWF geht mit aller Härte gegen Kritik vor

Christof Moser / 4.06.2012 Der WWF versucht den Verkauf des Buches zu stoppen, das sich kritisch mit der Umweltorganisation auseinander setzt.

@Gerüchte.com

Christof Moser / 14.05.2012 Facebook und Twitter werden zu Kampfzonen der Informationsgesellschaft. Das Gerücht von gestern ist die Waffe von heute.

Kruzifix-Streit: Kanton Wallis auf dem Holzweg

Kurt Marti / 15.03.2012 Der Staatsrat verwickelt sich im Kruzifix-Streit in fatale Widersprüche. Die kalte Dusche vor Bundesgericht ist so gut wie sicher.

Meinungsfreiheit: Keine neuen Regeln fürs Internet

Michel Bührer / 4.03.2012 Im Internet braucht es keine schärferen Vorschriften, sagt die Mehrheit eines Panels des UN-Rats für Menschenrechte. (en français)

Kommentar

Zweierlei Tabubrecher

Barbara Marti / 20.05.2011 Er sei ein Nazi, sagte ein Regisseur. Er reisse ihren Arsch in Stücke, schrieb ein Journalist. Die Reaktion zeigte zwei Massstäbe.