Dossier: Meinungsfreiheit

Verfassungsschutz beobachtet «KenFM»

ARD / 28.05.2021 Das Online-Medium «KenFM» steht unter Beobachtung des deutschen Verfassungsschutzes – wegen Desinformation.

Corona: Ein Trend zur Gleichschaltung der Öffentlichkeit

Helmut Scheben / 8.05.2021 Über den Beschluss, Querdenker vom Verfassungsschutz überwachen zu lassen, informierten manche Medien ohne Pflicht zur Sorgfalt.

Trump-Sperrung: berechtigte Kritik an Facebook

Rainer Stadler / 5.05.2021 Der publizistische Beirat von Facebook ist unzufrieden mit der Art, wie das Netzwerk Ex-Präsident Trump ausgesperrt hat.

Zensur: Anti-Terrorismus-Verordnung «bedroht Grundrechte»

Tobias Tscherrig / 4.04.2021 Die EU will gegen terroristische Inhalte im Internet vorgehen. Gegnerinnen und Gegner warnen vor Zensur.

Chinas Staats-TV umgeht britisches Verbot

Rainer Stadler / 4.03.2021 Das von Grossbritannien verbotene chinesische Staatsfernsehen kann wieder senden – dank einem Vertragswerk des Europarats.

Sperberauge

Universität Wien verhängt Professor einen Maulkorb zu Corona

Urs P. Gasche / 12.02.2021 Professor Sönnichsen vom Zentrum für Public Health darf über Corona beruflich «nur noch die Meinung der Universität» vertreten.

Rassistische Sprache ist sichtbar geworden

Monique Ryser / 4.02.2021 25 Jahre Rassismus-Strafnorm: Gerichtsurteile zeigen keine Einschränkung der Meinungsäusserungsfreiheit.

Sperberauge

Meinungsfreiheit «à votre discretion»

Christian Müller / 28.01.2021 Was darf man sagen, was nicht? Das hängt davon ab, ob einer ein Widerstandskämpfer, ein Rebell oder ein Terrorist ist.

Zuger Polizei stellt Online-Zeitung öffentlich an den Pranger

Lena Berger / 28.01.2021 Neuer Umgang mit Medien: Die Polizei reagierte auf Kritik von «zentralplus» mit einer «Richtigstellung» auf Twitter.

Kommentar

Schafft die Karikaturisten ab

Rainer Stadler / 25.01.2021 Die Zeitung «Le Monde» distanziert sich von ihrem langjährigen Karikaturisten - kein gutes Zeichen für dieses Genre der Zeitkritik.

Parler: Die App, die User, der Gründer und das Geld

Felix Schindler / 14.01.2021 Die Randalierer, die das Capitol stürmten, nutzten eine Kommunikationsplattform namens Parler. Wer zieht dort die Fäden?

Kommentar

Die digitalen Dompteure zeigen Trump ihre Macht

Rainer Stadler / 13.01.2021 Twitter und Co. verbannen den US-Präsidenten wegen Aufrufs zu Gewalt. Kurzfristig mag das legitim sein. Aber nicht langfristig.

Wie die «Pentagon Papers» enthüllt wurden

Rainer Stadler / 9.01.2021 Die Vorgeschichte zur Enthüllung der «Pentagon Papers» über den Vietnamkrieg erinnert an einen Krimi. Nun wurden Details bekannt.

Twitter, Facebook und Youtube zensurieren Corona-Video

Urs P. Gasche / 3.08.2020 «Social Media» verbieten zu behaupten, das Malaria-Medikament HCQ nütze gegen Covid-19, Masken aber kaum. Protest bleibt aus.

Kommentar

Nicht rechts. Nicht links. Nur dumm!

Roland Stark / 4.11.2019 Unabhängig von ihrer Herkunft: Wer freie Meinungsäusserung verhindert, darf sich nicht links nennen.

Staatliche Willkür: Ecuador verfolgt Freund von Julian Assange

Romano Paganini / 1.05.2019 Vor zwei Wochen wurde Internetaktivist Ola Bini verhaftet – angeblich wegen Spionage. Verteidiger reden von politischer Verfolgung.

Kommentar

Wer die Umwelt schützt, riskiert sein Leben

Romano Paganini / 28.04.2019 Fast alle zwei Tage werden in Lateinamerika Aktivisten ermordet, weil sie sich gegen Ausbeutung und Zerstörung der Natur wehren.

Regeln zum öffentlichen Verbreiten von Meinungen

Urs P. Gasche / 6.09.2018 Wer an der öffentlichen Diskussion teilnimmt, weiss oft nicht, dass er sich an strenge Gesetze halten muss.

Nargis Mosavi: «Ich bin stets bedroht und habe Angst»

Beat Allenbach / 17.04.2018 Bedroht, attackiert, im Visier der Taliban: Die afghanische TV-Journalistin riskiert viel, wenn sie sich für Frauenrechte einsetzt.

Sperberauge

«Die Nationalbank gehört der Familie Rothschild»

Red. / 30.08.2017 Was früher nur am Biertisch geschwafelt wurde, kann heute jeder im Netz öffentlich verbreiten. Das Beispiel eines Uneinsichtigen.

Klaus Rózsa, Fotograf: Budapest – Zürich retour

Jürgmeier / 15.07.2017 «Der hat viel durchgemacht», sagt der Sicherheitsvorsteher über den «Polizistenschreck», dem Polizisten schon mal Angst machen.

SVP mit Reklamation wegen «88»-Zytlupe abgeblitzt

Red. / 29.10.2015 Für SRG-Ombudsmann Casanova gehört die Satire über den Nazi-Code «88» im SVP-Wahlvideo zur freien Meinungs- und Kunstäusserung.

Schockierend – wachsende Gewalt gegen Journalisten

Roman Berger / 3.04.2015 Medienschaffende werden immer mehr Opfer von Gewalt – auch in Europa. Zum Beispiel in der Ostukraine.

«Ich will nicht Charlie Hebdo sein»

Mehdi Hasan / 20.01.2015 Hört auf mit «Entweder seid ihr für oder dann gegen 'Charlie Hebdo'». Denn das Äussern von Meinungen kennt auch bei Euch Grenzen.

Medien zwischen Terrorismus und Demokratie

Heinz Moser / 17.10.2014 Hongkongs Proteste und der Islamische Staat vermitteln neue Einsichten zum politischen Einsatz der Sozialen Medien.

Medienschaffende «bis zum Tod attackieren»

Jürg Müller-Muralt / 9.06.2014 Der Verbalangriff des französischen Front National auf die Medien – und welche Strategie dahinter steckt.

Twitterzensur ist weiterer Schritt zu Polizeistaat

Hakki Keskin / 23.03.2014 Korruptionsskandale treiben Ministerpräsident Erdogan zunehmend zu polizeistaatlichen Massnahmen. Es stehen Gemeindewahlen bevor.

Neue Beweise Snowdens für totale US-Überwachung

upg / 2.08.2013 Der «Guardian» veröffentlichte vorgestern brisante Dokumente. Doch die Schweizer Medien haben bis heute kaum darüber berichtet.

Fall Snowden: «Die Vereinigte Stasi von Amerika»

Red. / 1.08.2013 Der berühmteste Whistleblower der USA, Daniel Ellsberg, verteidigt Edward Snowden. Demokratien sollten ihm Asyl gewähren.

Sperberauge

Zum Lachen – und zum Nachdenken

Christian Müller / 1.08.2013 Der Überwachungsstaat. Wer möchte auch bei diesem Thema lachen?

Obama lässt Snowdens Anhänger warten

Jürg Lehmann / 30.07.2013 Eine Petition mit 131'000 Unterschriften fordert das Weisse Haus auf, Edward Snowden unbehelligt zu lassen. Die Antwort steht aus.

Eine EU-Stiftung will subversive Kräfte fördern

Red. / 10.03.2013 Die EU will die Demokratie in ihren östlichen und südlichen Nachbarstaaten stärken und dafür die subversiven Kräfte unterstützen.

Muslime fordern Schutz für scharfen Islamkritiker

Mireille Mata / 28.02.2013 Muslimische Organisationen in Dänemark verurteilen einen Mordanschlag auf den verhassten Islam-Kritiker Lars Hedegaard.

Über Recht und Ethik eines Twitterabdrucks

Peter Studer / 11.02.2013 Ein seltenes Ereignis: Der Tages-Anzeiger entschuldigt sich mit einem zweiseitigen Interview bei einem ehemaligen SVP-Politiker.

Vorwurf «rechtsradikal» ist ein freies Werturteil

Red. / 20.11.2012 Man darf jemanden als «rechtsradikal» bezeichnen, ohne es beweisen zu müssen. Dies hat das Bundesverfassungsgericht entschieden.

Mohammed-Satiren erlaubt – «Scheiss-RTL» verboten

Mireille Mata / 27.09.2012 Die Meinungsfreiheit stösst schnell an Grenzen, wenn Konzerne betroffen sind. RTL konnte T-Shirts mit RTL-Logo verbieten lassen.

Das anti-islamische Video

Red. / 19.09.2012 -

Das IOK verbietet rechtswidrig das Verlinken (2)

upg / 27.07.2012 Wer Nachteiliges über die Organisation der Olympischen Spiele verbreitet, darf auf die Olympia-Webseite nicht verlinken.

Schwarzbuch WWF ist wieder im Buchhandel

Kurt Marti / 6.07.2012 Der WWF wollte den Verkauf des «Schwarzbuches WWF» verhindern. Vergeblich: Das Buch steht nun auf der Bestsellerliste des Spiegels.

WWF geht mit aller Härte gegen Kritik vor

Christof Moser / 4.06.2012 Der WWF versucht den Verkauf des Buches zu stoppen, das sich kritisch mit der Umweltorganisation auseinander setzt.

@Gerüchte.com

Christof Moser / 14.05.2012 Facebook und Twitter werden zu Kampfzonen der Informationsgesellschaft. Das Gerücht von gestern ist die Waffe von heute.

Kruzifix-Streit: Kanton Wallis auf dem Holzweg

Kurt Marti / 15.03.2012 Der Staatsrat verwickelt sich im Kruzifix-Streit in fatale Widersprüche. Die kalte Dusche vor Bundesgericht ist so gut wie sicher.

Meinungsfreiheit: Keine neuen Regeln fürs Internet

Michel Bührer, Genf / 4.03.2012 Im Internet braucht es keine schärferen Vorschriften, sagt die Mehrheit eines Panels des UN-Rats für Menschenrechte. (en français)

Kommentar

Zweierlei Tabubrecher

Barbara Marti / 20.05.2011 Er sei ein Nazi, sagte ein Regisseur. Er reisse ihren Arsch in Stücke, schrieb ein Journalist. Die Reaktion zeigte zwei Massstäbe.

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