Dossier: Meinungsfreiheit

Vereint gegen strategische Unternehmensklagen

Patrik Berlinger / 19.05.2023 Um unliebsame investigative Recherchen zu verhindern, werden auch in der Schweiz NGOs vermehrt mit Gerichtsklagen eingeschüchtert.

«Zum ersten Mal seit 1969 nehme ich am Kirchentag nicht teil»

Andreas Zumach / 19.04.2023 Grund sind die Verhinderung der NAKBA-Ausstellung und die dialogfeindliche Haltung von Kirchentagspräsident Thomas de Maiziere.

Kommentar

Der Deutsche Evangelische Kirchentag übt Zensur aus

Andreas Zumach / 21.03.2023 Die Vertreibung und Flucht von 750’000 Palästinenserinnen und Palästinensern 1948 darf man am Kirchentag nicht thematisieren.

Deutscher Journalist soll nicht vom Donbas aus berichten

upg. / 7.02.2023 Ein Reporter recherchierte in dem von Russland besetzten Donbas. Das wurde ihm zum Verhängnis. Er verlor Lehraufträge.

Sperberauge

Russlandversteher in Berlin mit 2000 Euro bestraft

Urs P. Gasche / 27.01.2023 Wer die Waffenhilfe an die Ukraine ablehnt und Verständnis für die «Sonderoperation» zeigt, riskiert Geld- oder Freiheitsstrafe.

Facebook sperrt Konten wegen Artikel zur Covid-Impfung

Martina Frei / 12.01.2023 Ob die Inhalte stimmen, interessiert die Faktenchecker offenkundig wenig. Anstatt sachliche Argumente vorzubringen, wird geblockt.

«Auslandsspionage»: Schweden schränkt Medienfreiheit ein

Pascal Sigg / 20.11.2022 Die Gesetzesänderung erschwert Recherchen über Schwedens Beziehungen mit anderen Staaten oder Organisationen wie der NATO.

Ringier will 35’000 CHF für Kommentare auf Inside Paradeplatz

Urs P. Gasche / 19.11.2022 Wegen anonymer, beleidigender Kommentare wollen Ringier-AG und die Co-Besitzer Michael Ringier und Marc Walder eine Genugtuung.

ARD-Faktenchecker erfinden selber ein Zitat und beharren darauf

Urs P. Gasche / 10.11.2022 Sie gaben den Fehler weder zu noch entschuldigten sie sich. Vielmehr musste ein Gericht den Faktencheckern die Leviten lesen.

Ein neues Zeitalter der Zensur bricht an: Wehret den Anfängen

Helmut Scheben / 20.10.2022 Freie Rede ist das Fundament der Res Publica. Doch selbst demokratische Regierungen sind dabei, dieses Prinzip zu entsorgen.

Patrick Chappatte erhielt den Ehrendoktor der ETH Lausanne

Red. / 11.10.2022 Chappattes mit Karikaturen illustrierte Rede, die er als Dank für den Ehrendoktor-Titel in Lausanne hielt, war ein Highlight.

Duckmäuser und Angsthasen sabotieren Göttinger Friedenspreis

Andreas Zumach / 10.10.2022 Stiftung sagte geplante Preisverleihung an das deutsch-russische Jugendprojekt „Musik für den Frieden“ wegen Ukraine-Krieg ab.

Sperberauge

Ärztegesellschaft muss Corona-«Fehlinformationen» sanktionieren

Urs P. Gasche / 10.10.2022 Ein neues Gesetz in Kalifornien verpflichtet die Ärzte, über Covid-Impfungen gemäss «wissenschaftlichem Konsens» zu informieren.

Sperberauge

Das sagt Ai Weiwei zum Krieg in der Ukraine

Urs P. Gasche / 29.03.2022 Für Kritik an China wird der Künstler Ai Weiwei häufig zitiert. Nun befragte ihn der «Standard» zum Krieg in der Ukraine.

Wer Kommentare verbreitet, muss klare Regeln befolgen

Urs P. Gasche / 11.02.2022 Wer seine Meinung in Online-Medien öffentlich verbreiten möchte, weiss oft nicht, dass er sich an strenge Gesetze halten muss.

Selbstherrliche Schleusenwärter unter Rechtfertigungsdruck

Rainer Stadler / 18.08.2021 Soziale Netzwerke und Medienhäuser behandeln Publikumsbeiträge oft willkürlich. Mehr Transparenz wäre nötig.

Verfassungsschutz beobachtet «KenFM»

ARD / 28.05.2021 Das Online-Medium «KenFM» steht unter Beobachtung des deutschen Verfassungsschutzes – wegen Desinformation.

Corona: Ein Trend zur Gleichschaltung der Öffentlichkeit

Helmut Scheben / 8.05.2021 Über den Beschluss, Querdenker vom Verfassungsschutz überwachen zu lassen, informierten manche Medien ohne Pflicht zur Sorgfalt.

Trump-Sperrung: berechtigte Kritik an Facebook

Rainer Stadler / 5.05.2021 Der publizistische Beirat von Facebook ist unzufrieden mit der Art, wie das Netzwerk Ex-Präsident Trump ausgesperrt hat.

Zensur: Anti-Terrorismus-Verordnung «bedroht Grundrechte»

Tobias Tscherrig / 4.04.2021 Die EU will gegen terroristische Inhalte im Internet vorgehen. Gegnerinnen und Gegner warnen vor Zensur.

Chinas Staats-TV umgeht britisches Verbot

Rainer Stadler / 4.03.2021 Das von Grossbritannien verbotene chinesische Staatsfernsehen kann wieder senden – dank einem Vertragswerk des Europarats.

Sperberauge

Universität Wien verhängt Professor einen Maulkorb zu Corona

Urs P. Gasche / 12.02.2021 Professor Sönnichsen vom Zentrum für Public Health darf über Corona beruflich «nur noch die Meinung der Universität» vertreten.

Rassistische Sprache ist sichtbar geworden

Monique Ryser / 4.02.2021 25 Jahre Rassismus-Strafnorm: Gerichtsurteile zeigen keine Einschränkung der Meinungsäusserungsfreiheit.

Sperberauge

Meinungsfreiheit «à votre discretion»

Christian Müller / 28.01.2021 Was darf man sagen, was nicht? Das hängt davon ab, ob einer ein Widerstandskämpfer, ein Rebell oder ein Terrorist ist.

Zuger Polizei stellt Online-Zeitung öffentlich an den Pranger

Lena Berger / 28.01.2021 Neuer Umgang mit Medien: Die Polizei reagierte auf Kritik von «zentralplus» mit einer «Richtigstellung» auf Twitter.

Kommentar

Schafft die Karikaturisten ab

Rainer Stadler / 25.01.2021 Die Zeitung «Le Monde» distanziert sich von ihrem langjährigen Karikaturisten - kein gutes Zeichen für dieses Genre der Zeitkritik.

Parler: Die App, die User, der Gründer und das Geld

Felix Schindler / 14.01.2021 Die Randalierer, die das Capitol stürmten, nutzten eine Kommunikationsplattform namens Parler. Wer zieht dort die Fäden?

Kommentar

Die digitalen Dompteure zeigen Trump ihre Macht

Rainer Stadler / 13.01.2021 Twitter und Co. verbannen den US-Präsidenten wegen Aufrufs zu Gewalt. Kurzfristig mag das legitim sein. Aber nicht langfristig.

Wie die «Pentagon Papers» enthüllt wurden

Rainer Stadler / 9.01.2021 Die Vorgeschichte zur Enthüllung der «Pentagon Papers» über den Vietnamkrieg erinnert an einen Krimi. Nun wurden Details bekannt.

Twitter, Facebook und Youtube zensurieren Corona-Video

Urs P. Gasche / 3.08.2020 «Social Media» verbieten zu behaupten, das Malaria-Medikament HCQ nütze gegen Covid-19, Masken aber kaum. Protest bleibt aus.

Kommentar

Nicht rechts. Nicht links. Nur dumm!

Roland Stark / 4.11.2019 Unabhängig von ihrer Herkunft: Wer freie Meinungsäusserung verhindert, darf sich nicht links nennen.

Staatliche Willkür: Ecuador verfolgt Freund von Julian Assange

Romano Paganini / 1.05.2019 Vor zwei Wochen wurde Internetaktivist Ola Bini verhaftet – angeblich wegen Spionage. Verteidiger reden von politischer Verfolgung.

Kommentar

Wer die Umwelt schützt, riskiert sein Leben

Romano Paganini / 28.04.2019 Fast alle zwei Tage werden in Lateinamerika Aktivisten ermordet, weil sie sich gegen Ausbeutung und Zerstörung der Natur wehren.

Regeln zum öffentlichen Verbreiten von Meinungen

Urs P. Gasche / 6.09.2018 Wer an der öffentlichen Diskussion teilnimmt, weiss oft nicht, dass er sich an strenge Gesetze halten muss.

Nargis Mosavi: «Ich bin stets bedroht und habe Angst»

Beat Allenbach / 17.04.2018 Bedroht, attackiert, im Visier der Taliban: Die afghanische TV-Journalistin riskiert viel, wenn sie sich für Frauenrechte einsetzt.

Sperberauge

«Die Nationalbank gehört der Familie Rothschild»

Red. / 30.08.2017 Was früher nur am Biertisch geschwafelt wurde, kann heute jeder im Netz öffentlich verbreiten. Das Beispiel eines Uneinsichtigen.

Klaus Rózsa, Fotograf: Budapest – Zürich retour

Jürgmeier / 15.07.2017 «Der hat viel durchgemacht», sagt der Sicherheitsvorsteher über den «Polizistenschreck», dem Polizisten schon mal Angst machen.

SVP mit Reklamation wegen «88»-Zytlupe abgeblitzt

Red. / 29.10.2015 Für SRG-Ombudsmann Casanova gehört die Satire über den Nazi-Code «88» im SVP-Wahlvideo zur freien Meinungs- und Kunstäusserung.

Schockierend – wachsende Gewalt gegen Journalisten

Roman Berger / 3.04.2015 Medienschaffende werden immer mehr Opfer von Gewalt – auch in Europa. Zum Beispiel in der Ostukraine.

«Ich will nicht Charlie Hebdo sein»

Mehdi Hasan / 20.01.2015 Hört auf mit «Entweder seid ihr für oder dann gegen 'Charlie Hebdo'». Denn das Äussern von Meinungen kennt auch bei Euch Grenzen.

Medien zwischen Terrorismus und Demokratie

Heinz Moser / 17.10.2014 Hongkongs Proteste und der Islamische Staat vermitteln neue Einsichten zum politischen Einsatz der Sozialen Medien.

Medienschaffende «bis zum Tod attackieren»

Jürg Müller-Muralt / 9.06.2014 Der Verbalangriff des französischen Front National auf die Medien – und welche Strategie dahinter steckt.

Twitterzensur ist weiterer Schritt zu Polizeistaat

Hakki Keskin / 23.03.2014 Korruptionsskandale treiben Ministerpräsident Erdogan zunehmend zu polizeistaatlichen Massnahmen. Es stehen Gemeindewahlen bevor.