F-35: Persönliche Ressentiments waren entscheidend

Eines muss man dem SVP-Ständerat Werner Salzmann lassen. Er ist ehrlich. Wie ich zu diesem Schluss komme? Ich habe ihm in der «Samstags-Rundschau» von Radio SRF zugehört.

Moderator Dominik Meier wollte von damaligen Chef der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerats wissen, ob es ein Fehler war, der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) nicht zu glauben. Die EFK hatte schon vor dem Parlamentsentscheid für den F-35 gewarnt, es gebe keinen Fixpreis.

In der «Samstags-Rundschau» sagte Salzmann:

«Selbstverständlich haben wir die Eidgenössische Finanzkontrolle angehört. Wir hatten sie sogar eingeladen. Und gleichzeitig hatten wir die Leute aus der Verwaltung. Und wir mussten dann eine Abwägung machen: Was stimmt jetzt? Und dort haben wir eindeutig den Entscheid getroffen – aufgrund des Arguments: Das, was uns die Verwaltung sagt, ist richtig.»

«Die Finanzkontrolle hat eine sehr wichtige Funktion. Aber ich muss Ihnen leider sagen: Unter der Leitung von Herrn Huissoud hat sie sehr viel politisch Stellung genommen. (…) So war die Glaubwürdigkeit der EFK damals leider nicht so gross.»

Und Salzmann weiter: «Man hat die Kritiker angehört. Aber wegen dieser Ressentiments hat man ihnen nicht geglaubt.»

Im Klartext heisst das: Die Sicherheitspolitische Kommission liess sich nicht von Fakten leiten, sondern von Ressentiments.

Oder anders gesagt: Die Mehrheit glaubte an das Fixpreis-Märchen aus dem Verteidigungs-Departement, weil sie den damaligen EFK-Chef Michel Huissoud nicht leiden konnte.

Selten sagt ein Politiker so offen, wie dilettantisch unser Parlament manchmal arbeitet.