Die Demokratien im Stress – Seite 2

«Sich von Neonazis, Antisemiten und Fremdenhassern abgrenzen»

Kommentar

«Sich von Neonazis, Antisemiten und Fremdenhassern abgrenzen»

Wer demonstriert, übt ein demokratisches Recht aus. Nicht mit Extremisten zu marschieren, ist nicht immer einfach, aber wichtig.

Heribert Prantl / 16.01.2023

kontertext: «Elon Musk hat viel zu viel Macht»

Kommentar

kontertext: «Elon Musk hat viel zu viel Macht»

«Im Silicon Valley wird möglicherweise Demokratiezerstörung geprobt»: Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen zum Kampf um Twitter.

Philipp May / 3.01.2023

US-Milliardäre nahmen starken Einfluss auf den Wahlausgang

Kenneth C. Griffin.Economic Club of Chicago

US-Milliardäre nahmen starken Einfluss auf den Wahlausgang

Seit der Wahl Bidens zahlten Milliardäre im Hinblick auf die Midterm-Wahlen 2,7 Milliarden Dollar für politische Werbung.

Urs P. Gasche / 9.11.2022

So könnten wir aus den Krisen herauskommen

So könnten wir aus den Krisen herauskommen

Das Wirtschaftswachstum diktiert die Politik. Doch die Risiken von Inflation, höheren Zinsen und Schuldenbergen nehmen zu.

Urs P. Gasche / 29.07.2022

Kolumbiens neuer Präsident steht vor gewaltigen Aufgaben

Gustavo Petro will ein sozialeres und friedlicheres Kolumbien. Doch dazu braucht er die Unterstützung der politischen Gegenseite.

Romeo Rey / 23.07.2022

Der «Freiheitskonvoi» zeigt ein Demokratieproblem Kanadas

Freedom_Convoy_2022_Ottawa_February_4-19

Der «Freiheitskonvoi» zeigt ein Demokratieproblem Kanadas

Kanadas Majorzwahlsystem ist zu einem Problem für die Demokratie geworden. Ein Rechtsprofessor fordert ein Umdenken.

Jeff Berryman / 16.03.2022

Wo der Staat gegenüber dem Kapitalismus versagt

Wo der Staat gegenüber dem Kapitalismus versagt

Für den Wirtschaftspublizisten Norbert Häring erleben wir das «Endspiel des Kapitalismus». Es geht um die Macht der Konzerne. (2)

Thomas Kesselring / 27.01.2022

Der Kapitalismus verwandelt die Demokratie in einen Feudalstaat

Der Kapitalismus verwandelt die Demokratie in einen Feudalstaat

Für den Wirtschaftspublizisten Norbert Häring erleben wir das «Endspiel des Kapitalismus». Es geht um die Macht der Konzerne. (1)

Thomas Kesselring / 24.01.2022

Wie wir aus der Krise herauskommen

Wie wir aus der Krise herauskommen

Das Wirtschaftswachstum diktiert die Politik. Doch die Risiken von noch mehr Schulden, Geldschwemme und Null-Zinsen nehmen zu.

Urs P. Gasche / 3.01.2022

Lackmustest der Demokratie: der Machtwechsel

Kommentar

Lackmustest der Demokratie: der Machtwechsel

Deutschland erlebte 2021 einen reibungslosen Machtwechsel, die USA den demokratiepolitischen Super-GAU.

Jürg Müller-Muralt / 29.12.2021

«Bill Gates als Brandstifter, der jetzt das Löschen sponsert»

«Bill Gates als Brandstifter, der jetzt das Löschen sponsert»

Warum Milliardäre wie Bill und Melinda Gates die Probleme nicht lösen können, die sie mit verursacht haben.

Linsey McGoey / 28.11.2021

Das grosse Tabu bei der deutschen Regierungsbildung

Das grosse Tabu bei der deutschen Regierungsbildung

Statt einer Dreierkoalition wäre auch eine Minderheitsregierung möglich. Doch das ist in Berlin keiner Debatte wert.

Jürg Müller-Muralt / 12.10.2021

Biden brachte 1,9-Billionen Hilfspaket durch das Parlament

Biden brachte 1,9-Billionen Hilfspaket durch das Parlament

Red. / 18.03.2021

Weltweite soziale Bewegungen im Corona-Jahr

Weltweite soziale Bewegungen im Corona-Jahr

2020 bleibt geprägt durch Demokratie-, Frauen-, Klima- und andere Bewegungen. Sie sind der Sauerstoff der Demokratie.

Josef Lang / 28.12.2020

Weniger Terror-Tote weltweit – doch es droht Gefahr von rechts

Weniger Terror-Tote weltweit – doch es droht Gefahr von rechts

Der globale Terrorismus hat in den letzten fünf Jahren kontinuierlich abgenommen. Doch es gibt neue Gefahren.

Daniela Gschweng / 22.12.2020

Zeit für ein Upgrade der Versammlungsdemokratie

Zeit für ein Upgrade der Versammlungsdemokratie

Landsgemeinden und Gemeindeversammlungen sind erhaltenswert. Aber auch sie sollten modernisiert werden – auch mit neuer Technik.

Silvano Moeckli / 4.09.2020

Frankreich: Radikale Vorschläge zum Klimaschutz

Frankreich: Radikale Vorschläge zum Klimaschutz

Der französische Bürgerrat legt weitreichende Vorschläge zum Klimaschutz vor. Er möchte für das Klima sogar die Verfassung ändern.

D. Gschweng / 7.07.2020

«Fall Frauenfeld»: Mehr Sorgfalt und Präzision sind geboten

Kommentar

«Fall Frauenfeld»: Mehr Sorgfalt und Präzision sind geboten

Bei den Grossratswahlen im Thurgau am 15. März wurden in Frauenfeld Stimmen der GLP zur SVP verschoben. Ein Fall von Manipulation.

Silvano Moeckli / 7.06.2020

Der alte Kumpel auf Abwegen – und was tut die Schweiz?

Der alte Kumpel auf Abwegen – und was tut die Schweiz?

Polen und die Schweiz sind gute Freunde. Kritik an Polens Abschied von der Demokratie gibt's nicht. Ignoranz oder Eigennutz?

Sibilla Bondolfi, swissinfo / 29.04.2020

EU muss die Autokraten in Budapest und Warschau stoppen

Kommentar

EU muss die Autokraten in Budapest und Warschau stoppen

Viktor Orbans «Ermächtigungsgesetz» ist ein Angriff auf die Demokratie in Ungarn. Die EU muss hier entschieden einschreiten.

Andreas Zumach / 1.04.2020

Wenn Stadtpräsidenten zu Rebellen werden

Wenn Stadtpräsidenten zu Rebellen werden

Stadtoberhäupter werden zu immer wichtigeren politischen Akteuren. In Ostmitteleuropa gibt es jetzt einen «Pakt der freien Städte».

Jürg Müller-Muralt / 10.01.2020

kontertext: «Das ist das Wunderbare an der Demokratie»

Kommentar

kontertext: «Das ist das Wunderbare an der Demokratie»

Wie sich rechtspopulistische Rhetorik vom Faschismus unterscheidet.

Martina Süess / 31.12.2019

UNO soll globale Bürgerinitiativen auf die Tagesordnung setzen

UNO soll globale Bürgerinitiativen auf die Tagesordnung setzen

Zivilgesellschaftliche Gruppen starten globale Kampagne zur Einführung einer WeltbürgerInnen-Initiative.

Andreas Zumach / 15.11.2019

Der Wahlkampf zeigt ungeschminkt Schwächen unserer Demokratie

Der Wahlkampf zeigt ungeschminkt Schwächen unserer Demokratie

Sparer werden enteignet, Grossbanken gehätschelt, nächste Finanzkrise wird hingenommen! Im Wahlkampf sagen Parteien nichts dazu.

Urs P. Gasche / 11.10.2019

«Hilfe! Welche Partei soll ich nur wählen?»

«Hilfe! Welche Partei soll ich nur wählen?»

Manchen Bürgerinnen und Bürgern sind radikale Anliegen wichtig. Doch sie finden keine Partei, die sie vertritt.

Urs P. Gasche / 7.10.2019

«Die Demokratie retten gegen die (Konzern-)Oligarchen»

«Die Demokratie retten gegen die (Konzern-)Oligarchen»

Der Streit um «mehr Markt oder mehr Staat» oder zwischen «rechts und links» seien Scheingefechte, warnt US-Professor Robert Reich.

Red. / 23.09.2019

Der Weg zum Autoritarismus ist mit Lügen gepflastert

Der Weg zum Autoritarismus ist mit Lügen gepflastert

Lügen gehört zur Condition humaine. Wenn Politiker das Lügen aber zum «Geschäftsprinzip» erheben, ist die Demokratie in Gefahr.

Jürg Müller-Muralt / 20.07.2019

Stirbt auch die US-Demokratie?

Stirbt auch die US-Demokratie?

In den USA finden 2020 Präsidentschaftswahlen statt. Zwei Politologen zeigen, wie demokratische Institutionen ausgehöhlt werden.

Roman Berger / 23.06.2019

«Autokratisierung bringt die Demokratien in Gefahr»

«Autokratisierung bringt die Demokratien in Gefahr»

Die Welt erlebt aktuell eine Welle der Autokratisierung auf Kosten der Demokratien. Dies folgt aus einer Langzeitstudie seit 1900.

Renat Kuenzi / 7.03.2019

Hannah Arendt: Der Fixstern am Himmel der politischen Theorie

Hannah Arendt inspiriert immer wieder von neuem. Shoshana Zuboffs «Zeitalter des Überwachungskapitalismus» ist der jüngste Beweis.

Jürg Müller-Muralt / 2.03.2019

Macron will Kritik mit neuen Gesetzen ersticken

Macron will Kritik mit neuen Gesetzen ersticken

Die französische Regierung bekämpft den Protest der «Gelbwest»-Bewegung mit Gesetzen und beschneidet dabei Medien und Bürgerrechte.

Tobias Tscherrig / 11.02.2019

Von der Schockwelle zur Normalität

Die neue Rechte arbeitet zielstrebig an ihrer Vormacht in westlichen Demokratien. Eine entscheidende Rolle spielt Viktor Orban.

Jürg Müller-Muralt / 23.01.2019

Frankreich fichiert verletzte «Gelbe Westen»

Frankreich fichiert verletzte «Gelbe Westen»

Der Sanitätsdienst musste an zwei Demonstrationen ein Anti-Terror-System aktivieren und verletzte «Gelbe Westen» fichieren.

Tobias Tscherrig / 22.01.2019

Darum schweigen die Lämmer!

Darum schweigen die Lämmer!

Die westlichen Demokratien sind so strukturiert, dass sie die Macht der Mächtigen nicht tangieren. Zu einem Buch, das aufrüttelt.

Christian Müller / 23.12.2018

Wie eine Elite den rechten Populismus vorspurt

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Wie eine Elite den rechten Populismus vorspurt

Ängste einer sich benachteiligt fühlenden Gruppe fördern den heutigen Rechtsrutsch. Regie aber führt eine intellektuelle Elite.

Jürg Müller-Muralt / 17.10.2018

EU-Kommission verweigert Antworten auf Fragen von Infosperber

Sperberauge

EU-Kommission verweigert Antworten auf Fragen von Infosperber

Warum verhängt die EU Sanktionen gegen Venezuela, nicht aber gegen Pakistan, Ägypten, Saudiarabien oder China?

Urs P. Gasche / 18.07.2018

Die Sanktionspolitik der Schweiz hat eine Schlagseite

Die Sanktionspolitik der Schweiz hat eine Schlagseite

Gegen Venezuela hat der Bundesrat die Sanktionen verschärft, weil das Regime Maduro die demokratischen Rechte verletzt.

Urs P. Gasche / 15.07.2018

Der EU-Demokratie fehlt eine starke Lobby

Der EU-Demokratie fehlt eine starke Lobby

Emmanuel Macron kämpft für EU-Reformen. Angela Merkel bremst. Und von mehr Demokratie in der EU spricht fast niemand.

Jürg Müller-Muralt / 26.04.2018

Katalonien: Paragraphen, Pathos und Possen statt Politik

Katalonien: Paragraphen, Pathos und Possen statt Politik

Statt den politischen Dialog im Katalonien-Konflikt zu suchen, versteckt sich die Regierung Rajoy weiterhin hinter der Justiz.

Alexander Gschwind / 28.03.2018

USA: Vom Start der Demokratie zu ihrem Ende …

USA: Vom Start der Demokratie zu ihrem Ende …

Die USA gelten als erster demokratischer Staat. Spätestens seit Bill Clinton wird die Demokratie ebenda konsequent demontiert.

Harry U. Elhardt / 24.02.2018

Der weltweite Krebsgang der Demokratie

Der weltweite Krebsgang der Demokratie

Die Demokratie befindet sich weltweit unter Druck. Als besonders dramatisch beurteilen Demokratieforscher die Lage in den USA.

Jürg Müller-Muralt / 4.02.2018

Die autoritäre Seite der Volkssouveränität

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Die autoritäre Seite der Volkssouveränität

In Demokratien regiert der «Wille des Volkes». Der kann, zum Recht des Stärkeren verkommen, auch autoritäre Regimes legitimieren.

Katrin Meyer / 7.12.2017

Überforderte Demokratie: Was zu tun wäre (Teil 2)

Überforderte Demokratie: Was zu tun wäre (Teil 2)

Massnahmen, um drohende Gefahren abzuwenden und um zukunftsverträglich zu handeln, sind wohl erst nach einem Crash durchsetzbar.

Urs P. Gasche / 27.11.2017

Jahrhundertprobleme überfordern unsere Demokratie

Jahrhundertprobleme überfordern unsere Demokratie

Ob Wahlen alle paar Jahre oder Volksabstimmungen über Sachfragen: Die Institutionen aus dem letzten Jahrhundert genügen nicht mehr.

Urs P. Gasche / 24.11.2017

Die Gefahren des Wohlstandsseparatismus

Die Gefahren des Wohlstandsseparatismus

Lieber die Sezession statt schwache Regionen durchfuttern: Europäische Separatisten kündigen die Solidarität auf.

Jürg Müller-Muralt / 24.11.2017

Selbstbestimmung erkämpft – nicht «erlaubt»

Kommentar

Selbstbestimmung erkämpft – nicht «erlaubt»

Selbstbestimmung von unten schützt vor Fremdbestimmung von oben. Sie wird erkämpft, nicht «erlaubt».

Niklaus Ramseyer / 14.11.2017

Selbstbestimmungsrecht nicht verabsolutieren

Kommentar

Selbstbestimmungsrecht nicht verabsolutieren

Das Selbstbestimmungsrecht der Völker verdient eine differenzierte Betrachtungsweise. Eine Replik.

Jürg Müller-Muralt / 4.11.2017