Kategorie: Politik - Seite 26

Ungarinnen: Gebärprämie und Zustupf fürs Grossraumauto

Jürg Müller-Muralt / 16.02.2019 Ungarns Regierungschef Viktor Orban will Frauen ködern: zweifelhafte Wirkung, diskriminierend und frauenfeindlich.

EU-Urheberrecht: Verhandler meisseln Uploadfilter in Stein

Alexander Fanta / 16.02.2019 Die Europäische Union verpflichtet künftig Webseiten und Apps zum Filtern von Inhalten. Die Freiheit im Internet schwindet damit.

Atombaron feuert gegen Bigler und die «Strombarone»

Kurt Marti / 15.02.2019 Beim Nuklearforum, dem Lobbyverband der Atombranche, ist Feuer im Dach. Der frühere Präsident Bruno Pellaud attackiert.

Kommentar

Die amerikanische Verheissung einer «Schwesterrepublik»

Hans Ulrich Jost / 14.02.2019 Historische Anmerkungen zum Besuch von Aussenminister Ignazio Cassis in den USA und zu einem Freihandelsabkommen mit den USA.

Prozess gegen die katalanischen Separatisten

Red. / 14.02.2019 -

Naturzerstörung durch Wasserkraftwerke soll verewigt werden

Hanspeter Guggenbühl / 13.02.2019 Sie wollen die Wasserkraft weiterhin rücksichtslos ausbeuten. Dazu planen die rechten Parteien eine Schwächung des Naturschutzes.

Leak: Whistleblower decken Lügen des iranischen Regimes auf

Tobias Tscherrig / 13.02.2019 Geheime Informationen aus dem iranischen Justizministerium zeigen, wie das Regime die Verfolgung von Kritikern vertuscht.

Macron will Kritik mit neuen Gesetzen ersticken

Tobias Tscherrig / 11.02.2019 Die französische Regierung bekämpft den Protest der «Gelbwest»-Bewegung mit Gesetzen und beschneidet dabei Medien und Bürgerrechte.

Sperberauge

NZZ attackiert die Piusbrüder

Kurt Marti / 11.02.2019 Ein katholischer Theologe attackiert in der NZZ die Piusbrüder, die unter dem Schutz der SVP und CVP stehen.

Kommentar

Bern begräbt kantonale Energiewende und schwächt Klimapolitik

Hanspeter Guggenbühl / 11.02.2019 Die Energiewende im Gebäudebereich erlitt gestern einen neuen Rückschlag: Das Berner Volk lehnte das kantonale Energiegesetz ab.

Schon 44 Kandidaten für die Präsidentschaft in der Ukraine …

Christian Müller / 9.02.2019 Die Ukraine verkommt zu Absurdistan. Poroshenko ergänzt «demokratisch» die Verfassung und verweigert der OSZE russische Beobachter.

Der Einfluss der Stromlobby in Bundesbern bröckelt

Kurt Marti / 8.02.2019 Vor anderthalb Jahren jubelte der Interessenverband der Strombranche noch. Jetzt herrscht Katzenjammer. Schuld ist der Wasserzins.

Sperberauge

Zeitanalysen mit hoher Absturzgefahr

Jürg Müller-Muralt / 8.02.2019 Selbst luzide Geister können bei Äusserungen zum Zeitgeschehen danebenliegen. Ein Beispiel aus dem Jahr 1913.

Maduro und Trump

Red. / 7.02.2019 -

Venezuela: Warum informieren Medien nicht über das Völkerrecht?

Urs P. Gasche / 5.02.2019 Was sagt das Völkerrecht zum Wirtschaftsboykott, zur politischen Einmischung und zu den Drohkulissen gegen Maduro?

Bieler Autobahn: Fehler von früher – wie der Dialog nun gelingt

Catherine Duttweiler / 5.02.2019 Am Freitag startet ein letzter Rettungsversuch für die A5. Doch Begleitprozesse sind heikel: Oft werden Kritiker ausgetrickst.

China möchte sein Milliardenvolk mit Kartoffeln sättigen

Peter G. Achten / 4.02.2019 Essgewohnheiten verändern ist schwer – für Menschen wie für ganze Länder. China propagiert Kartoffeln und hat Mühe damit.

Wenig Chancen für die SPD bei der nächsten Kanzlerwahl

Heinz Moser / 4.02.2019 Vizekanzler Olaf Scholz möchte Kanzlerkandidat der SPD werden. Doch seiner kriselnden Partei wird das kaum Auftrieb geben.

Der zweite Tod der Rosa Luxemburg

Wolfgang Hafner / 3.02.2019 Bis heute wird verschwiegen: Waffenbauer Emil G. Bührle hat als junger Offizier 1919 in Berlin die Ermordung indirekt ermöglicht.

Kommentar

Eckwerte einer zukunftsfähigen Klimapolitik

Beat Jans / 3.02.2019 Der Schweizer Klimaschutz braucht einen Neuanfang. Dafür muss der Ständerat ideologische Gräben überspringen.

Wenn Gymnasiasten gegen Dieselfahrer demonstrieren

Hanspeter Guggenbühl / 2.02.2019 Klima- gegen Autoschutz, junge Elite gegen Mittelstand, Umwelt- gegen Sozialpolitik. Lässt sich das verknüpfen? Ein Versuch.

Glosse

Wie die Schweiz mit der SVP untergeht

Tobias Tscherrig / 2.02.2019 Alles Hoffen und Bangen kommt zu spät. Unser Land ist endgültig vor die Hunde gegangen. Schuld sind – mal wieder – alle anderen.

Nuklearer Abrüstungs-Vertrag hängt am seidenen Faden

Andreas Zumach / 1.02.2019 Die ohnehin sehr unstabile Weltlage könnte noch unsicherer werden. Morgen Samstag will Trump aus dem INF-Vertrag aussteigen.

Frankreich verhängt Rekordstrafe gegen «Google»

Tobias Tscherrig / 1.02.2019 50 Millionen Euro: Frankreich verhängte gegen «Google» das höchste Bussgeld in der Geschichte des europäischen Datenschutzes.

«Lieber Energie sparen als neuen Stromlieferanten wählen»

Tanja Egli/Dario Gruber / 31.01.2019 «Viel Bürokratie, wenig Nutzen, unbekannte Nachteile», sagt Energiejournalist Guggenbühl im Interview zur Strommarkt-Öffnung.

Zwei Präsidenten in Venezuela

Red. / 31.01.2019 -

«Wir hatten nie eine Richtlinie zur Familientrennung…»

D. Gschweng / 29.01.2019 … sagt US-Ministerin Kirstjen Nielsen. Geleakte Dokumente beweisen: Die Trump-Regierung hat das inhumane Vorgehen lange geplant.

Höhere Krankenkassen-Franchisen: Wer ergreift das Referendum?

Urs P. Gasche / 28.01.2019 Die bürgerliche Parlamentsmehrheit kapituliert vor den Lobbys. Zur Kasse bitten will man nur die Prämienzahlenden. Blamabel!

«Die NATO ist eine Gefahr, kein Garant für den Frieden»

Christian Müller / 26.01.2019 Auch aus den USA kommen kritische Stimmen zur Strategie der NATO, die öfter angreife und provoziere als für Frieden zu sorgen.

In China beginnt das Jahr des Erd-Schweins

Peter G. Achten / 26.01.2019 Das chinesische Neujahr beginnt im Reich der Mitte heuer am 5. Februar. Es ist der grösste Feiertag im Reich der Mitte.

Sperberauge

Walliser Kritik an Pfisters Werten

Kurt Marti / 25.01.2019 Ausgerechnet aus dem CVP-Kanton Wallis kommt Kritik an der Werte-Predigt des CVP-Präsidenten.

Das britische Parlament

Red. / 24.01.2019 -

Von der Schockwelle zur Normalität

Jürg Müller-Muralt / 23.01.2019 Die neue Rechte arbeitet zielstrebig an ihrer Vormacht in westlichen Demokratien. Eine entscheidende Rolle spielt Viktor Orban.

Cassis: Die Wahrheit zuerst zurechtbiegen statt Fehler zugeben

Urs P. Gasche / 22.01.2019 Nach seinem Besuch einer Glencore-Mine in Sambia verstrickt sich der schlecht beratene Bundesrat in immer mehr Widersprüche.

Frankreich fichiert verletzte «Gelbe Westen»

Tobias Tscherrig / 22.01.2019 Der Sanitätsdienst musste an zwei Demonstrationen ein Anti-Terror-System aktivieren und verletzte «Gelbe Westen» fichieren.

Amerikas Linke meldet sich aus der Versenkung

Roman Berger / 21.01.2019 Bei den Präsidentschaftswahlen 2016 war der linke Senator Bernie Sanders unerwartet erfolgreich. Jetzt melden sich Nachfolger.

«Weisse Männer hören am liebsten weissen Männern zu»

Tobias Tscherrig / 21.01.2019 Der Komiker und Satiriker Renato Kaiser mischt sich in Politik und Aktualität ein. Das Absurde ist sein täglich Brot.

Ukraine: Vielleicht erwacht Europa doch noch

Christian Müller / 20.01.2019 In fast allen Medien ist die Ukraine nur das arme Opfer russischer Aggression. Die Ukraine selbst ist kein Thema – mit Ausnahmen.

Wegen Rassenhass: Alain Soral wird weggesperrt

Tobias Tscherrig / 20.01.2019 Der schweizerisch-französische rechtsextreme Essayist Alain Soral ist in Frankreich zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden.

Wenn Erdogan träumt und Trump twittert

Amalia van Gent / 19.01.2019 Trump will sich aus Nordsyrien zurückziehen und Erdogan will eine türkische Sicherheitszone errichten. Können sie es auch?

Bilder des Krieges und Krieg der Bilder*

Helmut Scheben / 18.01.2019 Irreführende und gefälschte, emotionsgeladene Bilder dienten seit jeher dazu, den Feind zu dämonisieren. Heute ist das die Regel.

Kommentar

Schweiz-EU: Was auf dem Spiel steht

Markus Mugglin / 18.01.2019 Wie schon fast üblich hat sich der Streit zwischen der Schweiz und der EU vor Jahresende zugespitzt. Trotzdem ist es jetzt anders.

Von der globalisierten Wirtschaft abgehängt und vergessen

Richard Aschinger / 18.01.2019 Die «Gilets Jaunes» sind die Folge einer Spaltung der Gesellschaft. Das hat der Geograf Christophe Guilluy schon 2014 dokumentiert.

Präsident Macron kommt nicht ans WEF

Red. / 18.01.2019 -

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Nach den «Gelben Westen» kommen die «Roten Stifte»

Tobias Tscherrig / 17.01.2019 Über 60'000 französische Lehrpersonen vernetzen sich in der Gruppe der «Roten Stifte» und verleihen ihren Forderungen Gewicht.

Kommentar

Zu viele offene Fragen zum Credit Suisse-Mosambik-Skandal

Thomas Kesselring / 17.01.2019 Wahrscheinlich über eine Milliarde Dollar veruntreut. Die Ärmsten im ohnehin armen Land spüren die Folgen am eigenen Leib.

Kommentar

Der tiefere Grund für die tiefen Zinsen

Werner Vontobel / 14.01.2019 Nicht die Zentralbanken sind schuld an den Negativzinsen und am Immobilienboom: Es sind die Überschüsse der Unternehmen.