Kommentar
«Höchste Zeit für einen Stopp der Militärgeschäfte mit Israel»
Heinrich Frei ©
Israel schickt Flugzeuge über die Grenze nach Syrien und in den Libanon. Sie versprühen Glyphosat, ein Pflanzengift. Danach wächst nichts mehr. Wäre es nicht an der Zeit, nach diesem Pflanzengifteinsatz in Syrien und im Libanon die Rüstungszusammenarbeit mit Israel einzustellen und unter anderem die Drohnengeschäfte mit Israel zu stoppen?
Die Militärgeschäfte mit Israel hätten nach dem Gazakrieg sowie dem Krieg im Libanon und im Iran längst beendet werden müssen. Die Schweiz müsste auch die Exporte von Kriegsmaterial an Staaten stoppen, die Israel mit Waffen beliefern. Laut dem Stockholm International Peace Research Institute sind das zur Hauptsache die USA, Deutschland und Italien. Mit ihren Waffenlieferungen nach Israel sind sie Kriegsparteien.
Auf dem Papier ist seit Jahrzehnten festgeschrieben, dass die Herstellung, die Vermittlung, die Ausfuhr und die Durchfuhr von Kriegsmaterial für Empfänger im Ausland nicht bewilligt wird, wenn «das Bestimmungsland in einen internen oder internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt ist.»
Dieser Absatz im Kriegsmaterialgesetz müsste dazu führen, dass unser neutrales, humanitäres Land, das dem Frieden verpflichtet ist, sofort alle Kriegsmaterialexporte an solche Staaten einstellt, nicht nur die Exporte nach Russland.
Auch der Nationalbank, den Banken, Versicherungen und Pensionskassen müsste es verboten werden, Gelder in Rüstungskonzerne dieser Staaten anzulegen.
Tamedia-Zeitungen wollen keine Kommentare zu Israels Glyphosat-Einsatz
In den Tamedia-Zeitungen erschien ein Artikel darüber, dass Israel mit dem Pflanzengift Glyphosat in Syrien und im Libanon Felder zerstört haben soll. Ein Bauer wird zitiert, der erklärte: «Seit die Flugzeuge kamen, wächst nichts mehr auf unseren Feldern».
Heinrich Frei wollte den Artikel online kommentieren. Doch das war nicht möglich. Es hiess:
«Die Kommentarfunktion ist bei diesem Beitrag deaktiviert. Bei bestimmten Themen erhalten wir wiederholt unangemessene Kommentare, sodass trotz erheblichem Moderationsaufwand kein sachlicher Austausch zustande kommt. Deswegen verzichten wir zum Beispiel bei Berichten über Todesfälle, Straftaten und Unglücke auf die Kommentarmöglichkeit.»
Heinrich Frei war der Meinung, dass dieser Artikel kommentiert werden sollte. Deshalb schickte er seinen bei Tamedia unerwünschten Kommentar an Infosperber.
Themenbezogene Interessenbindung der Autorin/des Autors
Der Gastautor Heinrich Frei ist Mitglied der «Gruppe für eine Schweiz ohne Armee» GSoA und setzt sich für eine nachhaltige Friedenspolitik ein. Frei ist auch Vorstandsmitglied beim Hilfswerk «Swisso Kalmo».
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