Das Lebkuchenhaus

Am 22. Juli 2011 tötete Anders Breivik 77 Menschen. Acht starben durch eine Autobombe im Regierungsviertel von Oslo, 69 erschoss er auf der Insel Utøya, die meisten von ihnen waren Jugendliche. Es war das schwerste Verbrechen in der Geschichte Norwegens. Fünfzehn Jahre später schreibt eine «NZZ»-Korrespondentin über sein «Luxusgefängnis» mit Fitnessraum, Spielkonsole und einem Bild vom Eiffelturm an der Wand. Im Gang ein Käfig mit drei Wellensittichen. Im Lead steht, Breivik backe Lebkuchenhäuser. «Wären da nicht die Gitter vor den Fenstern, könnte man sich in einer spärlich eingerichteten Ferienwohnung wähnen», heisst es im Text. Der Umgang mit dem Massenmörder stelle den Rechtsstaat vor ein Dilemma.

«Wie kann das sein?», denkt man bei der Lektüre. Eine Ferienwohnung für einen Massenmörder? Aber dann liest man weiter und merkt, dass all das, was die «NZZ» schreibt, zwar nicht falsch ist, aber es ist nicht vollständig.

Isolation ohne Enddatum

2012 wurde Anders Breivik zu 21 Jahren Haft mit anschliessender Verwahrung verurteilt, dem Höchstmass des norwegischen Strafrechts. Derzeit sitzt er im Hochsicherheitsgefängnis Ringerike, nordwestlich von Oslo. Seine Verwahrung lässt sich beliebig oft um fünf Jahre verlängern, solange von ihm eine Gefahr ausgeht. In Breiviks Fall, der für seine Taten keine Reue zeigt, heisst das: Er wird das Gefängnis nie wieder verlassen.

Unabhängig davon, als Sicherheitsmassnahme, gilt die Isolation seit dem ersten Tag, ohne festgelegtes Enddatum. Sie endet, wenn die Behörden sie für nicht mehr nötig halten, in diesem Fall vermutlich nie.

Seit fünfzehn Jahren, seit dem ersten Tag seiner Haft, ist Massenmörder Breivik von jedem Kontakt zu anderen Gefangenen ausgeschlossen. Er isst mit niemanden, er trainiert und spricht mit niemandem, der nicht Wärter ist oder Anwalt oder Psychiater. Theoretisch darf er zwar Besuch empfangen, doch abgesehen vom Gefängnispfarrer war die letzte Person, die ihn in seiner Zelle besuchte, seine Mutter, kurz vor ihrem Tod 2013.

Zweimal hat Breivik in Norwegen erfolglos gegen die Isolationshaft geklagt. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wies seine Beschwerde ab.

In Norwegen kann die «Gemeinschaft mit anderen Insassen», wie der entsprechende Paragraf 17 heisst, «teilweise oder ganz eingeschränkt werden», wenn dies erforderlich sei. Kein anderer Gefangener soll dem rechtsextremen Massenmörder ausgesetzt sein. Er soll auch niemanden radikalisieren können. Diese dauerhafte, in Breiviks Fall womöglich lebenslange komplette Isolation, stellt die härteste Strafe dar, die einem Staat wie Norwegen zur Verfügung steht, der die Todesstrafe abgeschafft hat.

Gegen den Zerfall

Wieso also die Küche mit Geschirrspüler, der Fitnessraum, der Wettbewerb um das schönste Lebkuchenhaus, wie es in der «NZZ» beschrieben wird. Ein Hinweis findet sich schon im Artikel: «Um die Folgen der Isolationshaft abzumildern, durfte Breivik unter anderem an einem Lebkuchenhaus-Wettbewerb teilnehmen. Das Gefängnispersonal hat sich zudem bereit erklärt, mit ihm Schach oder Unihockey zu spielen.» Es geht also nicht um Luxus, sondern darum, dass sich der Staat mit den Folgen der eigens verordneten Isolation auseinandersetzen muss, weil er sonst seine eigenen Gesetze missachtet, zum Beispiel das Gebot der Verhältnismässigkeit.

Ein Mensch, dem man jahrelang oder jahrzehntelang den Kontakt zu Menschen entzieht, zerfällt. Die Liste ist lang: Schwere Angstzustände, Halluzinationen und Wahrnehmungsstörungen, Konzentrationsstörungen, Paranoia, der Verlust der Fähigkeit, überhaupt noch mit jemandem zu sprechen.

Ein Staat, der Isolation verordnet, muss ein Fitnessstudio bauen, damit wenigstens der Körper nicht verschwindet. Der soziale Kontakt, der ist schon verschwunden. Ein Staat, der Isolation verordnet, lässt Wärter mit einem Massenmörder Schach oder Unihockey spielen, an dem dieser, wie er selbst 2016 vor Gericht sagte, «überhaupt nicht interessiert» ist. Das Lebkuchenhaus ist keine Belohnung. Es ist ein Pflaster auf eine Wunde, die der Staat selbst verursacht hat, weil er in Breiviks Fall keine andere Möglichkeit sah.

Kein Rachestaat

Man kann das auf den ersten Blick absurd oder störend finden oder eben für Luxus halten, dass ein Land, das die Todesstrafe für barbarisch hält, sich anstrengt, die Haftbedingungen eines 77-fachen Mörders mit der eigenen Verfassung in Einklang zu bringen. Aber es ist konsequent. Denn in ebendieser Anstrengung zeigt sich der Rechtsstaat. Und dieser Rechtsstaat mag sich für Angehörige der Opfer eines Mannes, der seine Taten nach wie vor verherrlicht, wie eine ultimative Provokation anfühlen. Aber es ist alles, was wir haben.

Ein Staat, der eine würdevolle Behandlung nur denen zugesteht, die sie sich verdient haben, hat aufgehört, ein Rechtsstaat zu sein. Er ist dann zu einer Maschine geworden, die zurückschlägt, einem Rachestaat. Ein Staat, wie ein Breivik ihn sich vielleicht wünschen würde.

Was schulden wir einem Massenmörder, der sich weigert, uns etwas schuldig zu sein? Vielleicht nichts. Ausser dem einen: dass wir bleiben, was wir sind, auch ihm gegenüber.