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Macht und Einfluss von Lobbys

Für Anliegen zu lobbyieren ist legitim. Doch allzu mächtige Lobbys korrumpieren Politik und Gesellschaft.

210219 Terrassen Skigebiete

Terrassen: Kantonaler Ungehorsam am falschen Objekt kritisiert

Urs P. Gasche / 21.02.2021 Einige Kantone erlauben es, Take-Away-Menus auf Terrassen an Tischen zu geniessen. Dies geniesst breite Sympathie.

Sperberauge

Kein Zufall: Von der NZZ zur PR

Kurt Marti / 13.11.2020 Dem Sprung des NZZ-Inlandchefs in die PR-Branche ging ein harmloses, zweiseitiges Interview in der NZZ voraus.

Kommentar

Parlament verwässert Forderung nach öffentlichem Lobby-Register

Thomas Angeli / 30.10.2020 Die unendliche Geschichte um ein Lobbyistenregister geht in eine neue Runde. Besser wird es damit nicht, im Gegenteil.

Plexiglas

Corona-Pandemie: Lobbyisten haben Nachholbedarf

Tobias Tscherrig / 16.09.2020 Während der Herbstsession laden Lobby-Organisationen Politikerinnen und Politiker zu Tisch, als ob es Corona nicht geben würde.

WelcomePayerne

Das VBS im Griff von Experten und Lobbyisten

Niklaus Ramseyer / 8.09.2020 Zum Kauf von Kampfjets: Schwache politische Führung will politische Kontrolle über die Rüstung der Schweizer Streitkräfte aufgeben.

AufrufTffDemo

SVP-Wobmann und moto.ch heizen den Lärm-Freaks ein

Kurt Marti / 8.09.2020 Im Corona-Sommer hat der Töff-Lärm rund um die Alpen-Pässe einen neuen Höhepunkt erreicht, aber auch der Lärm der Töff-Lobbyisten.

SchirmfotoKOVI

Wenn ein Faktencheck zu Behauptungen verkommt

Markus Mugglin / 16.07.2020 Wie Faktenchecks nicht zu machen sind, zeigen die Gegner der Konzernverantwortungsinitiative.

Kommentar

Wenns ums Fliegen geht, ist die Schweiz ein wandelnder Bancomat

Lukas Hässig / 7.05.2020 Zuerst geben wir ihnen Taxpayer-Money, insgesamt 1,3 Milliarden Franken, danach lassen wir den Airline-Managern freie Bahn.

Cassis–Schwab

Cassis und die Davos Men – gefährliche Liaison

Monique Ryser / 29.01.2020 Der Gesamtbundesrat hat sie nicht gesehen, aber unterzeichnet ist sie schon. Die Vereinbarung mit dem WEF zur engen Zusammenarbeit.

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EU-Bankenaufseher wird Lobbyist bei Finanzlobby-Gruppe

Tobias Tscherrig / 27.12.2019 Adam Farkas, Direktor der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde, wechselt zu einer der mächtigsten Finanzlobby-Gruppen der Welt.

ZugangParlamentsgebude

Institutionalisiertes Informationsleck

Thomas Angeli / 22.11.2019 Künftig werden auch Lobbyisten Einblick in geheime Kommissionsprotokolle haben. Eine neu ergänzte Verordnung macht es möglich.

Ein Schritt in Richtung mehr Transparenz

Thomas Angeli / 8.11.2019 Die Interessenverbindungen der ParlamentarierInnen auf Lobbywatch gibt es jetzt auch direkt auf Infosperber.

zigi

Tabakindustrie: Täuschen gehört zum Geschäft

Rainer M. Kaelin / 12.09.2019 Die Tabakindustrie argumentiert mit Gutachten, die ihre wissenschaftlichen Handlanger erstellt haben.

cigarette1642232_960_720

Tabakindustrie: Die Selbstregulierung ist eine Farce

Rainer M. Kaelin / 8.09.2019 Eine Doktorarbeit in Medizin-Biologie beleuchtet die Verflechtungen zwischen Tabakindustrie, Wissenschaft und Schweizer Politik.

krake

Nach dem Tod von David Koch: Der «Kochtopus» agiert weiter

Richard Aschinger / 7.09.2019 Wie die ultralibertären «Koch Brothers» mit Milliarden-Spenden die politische Macht in den USA gekapert haben.

TaraSmith_KentKopie

Trotz Gesundheitsgefahr lassen sich Behörden von Lobby kaufen

Christa Dettwiler / 27.08.2019 US-Schweineproduzenten lassen niemanden in die Hallen, obwohl ihre Schweine mit antibiotikaresistenten Salmonellen verseucht sind.

NetzwerkScienceindustries

Bundesrat und Parlament im Netz der Pestizidlobby

Kurt Marti / 22.08.2019 Bundesbern tanzt nach der Pfeife der Pestizidkonzerne, deren Fäden beim Wirtschaftsverband Scienceindustries zusammenlaufen.

EnglerFournierRieder

Wolfs-Abschuss: Die Wald-Lobby wird ignoriert

Kurt Marti / 6.07.2019 Viele Förster begrüssen den Wolf im Interesse der Wälder. Doch im Geheul der Wolfsgegner gehen sie sang- und klanglos unter.

Kommentar

Lobbyismus: Gretchenfrage als Farbenspiel

Thomas Angeli / 5.07.2019 Wie hast du's mit der Transparenz? Eine Auswertung von Lobbywatch zum Abstimmungsverhalten im Nationalrat zeigt Erstaunliches.

JrgLeuthold

Mobilfunk-Anbieter sponsern Handy-Strahlenforschung

Kurt Marti / 14.06.2019 Swisscom und Sunrise finanzieren eine Stiftung, die bezweckt, «interessenneutrale» Fakten zur Mobilfunkstrahlung zu vermitteln.

KongresszentrumSharmElSheik

Die 5G-Hochfrequenz-Welle rollt an

Kurt Marti / 7.06.2019 An der nächsten Weltfunkkonferenz werden die Weichen für das Hochfrequenz-5G gestellt. Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren.

00QinetiqMAARS-2

Künstliche Intelligenz: Industrie verwässert Ethik-Leitlinien

Cornelia Eisenach, higgs / 22.04.2019 Auf Druck der Industrie-Lobby: In der EU soll es keine «rote Linie» bei der Entwicklung von künstlicher Intelligenz geben.

TabakexporteKopie-1

Einzigartige Schweiz: Die Tabaklobby vernebelt das Parlament

Urs P. Gasche / 20.04.2019 Die Schweiz will ihre Unabhängigkeit beweisen und Tabakwerbung erlauben, die in allen zivilisierten Ländern verboten ist.

OmniaMedKopie

«Sollen sich Ärzte etwa in Jugendherbergen fortbilden?»

Bernd Hontschik / 25.03.2019 Empört reagierten etliche Ärzte in Deutschland, weil Pharmafirmen ihre Weiterbildungs-Seminare weniger beeinflussen dürfen.

Laemmer

Darum schweigen die Lämmer!

Christian Müller / 23.12.2018 Die westlichen Demokratien sind so strukturiert, dass sie die Macht der Mächtigen nicht tangieren. Zu einem Buch, das aufrüttelt.

InseratEnergieClubSchweiz

Wer steckt hinter dem ominösen «Energie Club Schweiz»?

Kurt Marti / 14.12.2018 Der neu gegründete «Energie Club Schweiz» attackiert die Strompolitik des Bundesrats und malt den Strom-Blackout an die Wand.

KarikaturSchweizerKriegsmaterialexportHolenstein-1

Schweizer Kriegsmaterial-Exporte – ein doppelbödiges Spiel

Hans Ulrich Jost / 11.09.2018 Humanitäres Engagement hier, Waffenausfuhr dort: Die Schweiz laviert seit Jahrhunderten. Vorrang hatte meist das Geschäft.

Kommentar

Argumentative Krämpfe

Thomas Angeli / 31.08.2018 Der Bundesrat lehnt die Transparenz-Initiative ohne Gegenvorschlag ab. Die Begründung ist reichlich absurd.

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Ungefilterte PR auf den Leserbriefseiten der NZZ

Urs P. Gasche / 17.08.2018 Lobbys versuchten schon immer, Leserbrief-Seiten für ihre Zwecke zu missbrauchen. Die NZZ verlangt keine Interessen-Deklaration.

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Tabak-Industrie verwässert Gesetzesentwurf

Rainer M. Kaelin, Roland Niedermann / 7.07.2018 Das Departement des Inneren hat einen Gesetzesvorschlag ausgearbeitet, der in Zukunft noch mehr Tabak-Werbung als bisher erlaubt.

BenoitRevazStromkongress2017

Der Stromlobbyist im Tarnanzug eines Chefbeamten

Kurt Marti / 28.06.2018 Im Juli 2016 gelang der Strombranche ein famoser Coup: Ein früherer Alpiq-Manager wurde Direktor des Bundesamts für Energie (BFE).

patrouille60776_1920

Ausfuhr von Waffen: NZZ zerpflückt die Argumente der Behörden

Tobias Tscherrig / 26.06.2018 Die Schweiz lockert die Ausfuhrbestimmungen für Kriegsmaterialexporte. Die Begründungen der involvierten Behörden sind abstrus.

bundeshaus1

Schluss mit dem Lobby-Versteckspiel!

Thomas Angeli / 26.04.2018 Lobbywatch fordert endlich klare Regeln für das Lobbying im Bundeshaus und lanciert eine Petition für mehr Transparenz.

MarchForOurLives_AndrewDallosflickrcc

«Tötet unsere Zukunft nicht!»

Lotta Suter / 31.03.2018 Millionen demonstrieren in den USA für strengere Waffengesetze. Gelingt ihnen, woran bisher sogar Präsidenten gescheitert sind?

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Liste der Lobby-Anlässe während dieser Session

Red. / 26.02.2018 Profis buhlen um die Gunst der National- und StänderätInnen und laden zum «Apéro riche», zum Stehlunch, Essen oder zur «Stubete».

Simon_Edelman_DoE

Fotograf legt Lobbyismus in US-Ministerium offen

Daniela Gschweng / 7.02.2018 Ein US-Minister umarmt bei einem Treffen einen Kohlebaron, Bilder davon werden veröffentlicht. Nun ist der Fotograf seinen Job los.

Werbung_EZigarettenKopie

Auch E-Zigaretten: Jugendschutz nur ohne Werbung

Rainer M. Kaelin / 22.01.2018 Warum Jugendschutz ohne ein umfassendes Werbeverbot unmöglich ist. Lobbys versuchen, Werbung für E-Zigaretten zuzulassen.

casino

Ausländische Casinos machen Schweizer Politik

Tobias Tscherrig / 18.01.2018 Ein bürgerliches Referendumskomitee spannt mit ausländischen Casinos zusammen. Nun droht eine Anzeige wegen unerlaubter Werbung.

Kommentar

Der Nationalrat bleibt intransparent

Thomas Angeli / 13.12.2017 National- und Ständeräte ohne Firma müssen auch künftig nicht angeben, für wen sie arbeiten und was sie für Nebenämter erhalten.

StateStreet

Die neuen Herren der Weltwirtschaft

Jens Berger / 6.12.2017 Die Vermögensverwaltungs-Multis – die Asset Management Corporations – übernehmen mehr und mehr die Macht. Und niemand wehrt sich.

EnergiestadtBursonMarsteller-1

Öko-Millionen für die frühere Atom-PR-Agentur

Kurt Marti / 28.11.2017 Die jahrelange Atom-PR-Agentur «Burson-Marsteller» kassiert Öko-Millionen. Eine Beschwerde wurde erstaunlicherweise zurückgezogen.

auspuff

Abgas-Bschiss mit staatlicher Unterstützung

Red. / 1.11.2017 Neuer Test, altes Muster: Die Autoindustrie trickst weiter bei Abgas- und Verbrauchswerten – jetzt sogar mit dem Segen der Politik.

Florida_Solar_Verbot_nbc

Hausbesitzer dürfen ihren Solarstrom nicht nutzen

Red. / 25.09.2017 Stromkonzern in Florida hat für ein Gesetz gesorgt, das Hausbesitzern bei Stromausfall nach Hurrikan die Eigenproduktion verbietet.

tttt1

Als hätte es die Bankenkrise nie gegeben

Tobias Tscherrig / 22.09.2017 Bürgerliche Politiker und Finanzlobby spielen bei der Löcherung der FIDLEG-Gesetzesvorlage ein gefährliches Spiel.

Leibstadt-1

«Die Atom­lobby hat ­einen perfiden Plan»

Gabriel Brönnimann und Jeremias Schulthess / 6.06.2017 Die Atomlobby trotzt dem Stimmvolk: Der Energiepolitiker Rudolf Rechsteiner über die neusten Tricks der AKW-Freunde.

Nationalratssaal-2

Nur 37 Parlamentarier deklarieren ihre Einkünfte

Red. / 30.05.2017 Die Website lobbywatch.ch zeigt, wer im Parlament transparent ist und wer Nebenämter und Einkünfte lieber verschweigt.

AquaundGasTitelseite

Hintergründe zum erneuten Pestizid-Alarm

Kurt Marti / 7.04.2017 Seit Jahren hören wir die gleiche Hiobsbotschaft: Viele Bäche sind pestizidbelastet. Doch wieso geht das immer so weiter?

Albert_Rsti

Röstis energiepolitischer Spagat ist zirkusreif

Kurt Marti / 11.03.2017 SVP-Präsident Albert Rösti ist Präsident der Lobbyverbände für Wasserkraft, AKW und Heizöl. Die hohe Schule des SVP-Lobbyings.

AKWCattenom

Atomstrom-Import bleibt privilegiert

Hanspeter Guggenbühl / 10.03.2017 Der Import von Atomstrom aus Frankreich bleibt privilegiert. Der Nationalrat beugte sich damit einer Intervention der Stromlobby.

MothersforNuclear

Die Atomindustrie im postfaktischen Dreiklang

Eva Stegen / 4.03.2017 Die Atom-PR nach Fukushima hat viele Gesichter: Von der PR-Agentur «Burson Marsteller» bis zur «Graswurzelbewegung» der Atomlobby.

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