Kategorie: Freiheit/Recht - Seite 17

SVP-Bundesrichter kritisiert den Nationalfonds

Ludwig A. Minelli / 24.01.2016 Trotz Öffentlichkeitsprinzip bleibt Nationalfonds-Mauschelei geheim. Die Bundesrichter der SP, Grünen und FDP setzten sich durch.

Die vergessenen Palästinenser in Nordafrika (2)

Urs P. Gasche / 20.01.2016 Die Sahrauis aus Nordwestafrika haben keine Lobby. Die Medien berichten fast nichts. Seit über dreissig Jahren warten sie in Camps.

Nato-Staat Türkei: Rechtliche Willkür wie in China

Amalia van Gent / 19.01.2016 Hexenjagd gegen Akademiker, die in einem Brief zur Mässigung gegenüber den Kurden aufgerufen haben. Die Medien stehen unter Druck.

Kommentar

Vergesst Huntingtons «Kampf der Kulturen»

Matthias Bertschinger / 17.01.2016 Durchsetzungsinitiative macht sichtbar: Denken und Zurückweisung von Diskriminierung haben einen schweren Stand gegenüber Ängsten.

Aufklärung statt Kulturkampf, Herr Freysinger

Kurt Marti / 15.01.2016 Nicht nur für die Muslimen ist die Aufklärung eine grosse Herausforderung, sondern auch für Oskar Freysinger und das Wallis.

Nach den Übergriffen von Köln

Red. / 14.01.2016 -

Angriff auf Bilaterale, EMRK und unsere Verfassung

Matthias Bertschinger / 13.01.2016 Dem Gericht das letzte Wort – im Einzelfall. Das ist nicht fremdes, das ist Schweizer Recht.

Ausgangssperre: Leichen bleiben tagelang liegen

Amalia van Gent / 11.01.2016 Wochenlang kein Bild, keine Infos in der SRF-Tagesschau*. Doch in kurdischen Städten der Türkei herrscht Kriegszustand.

Israelische Hundejagd auf Palästinenser

Klaus Petrus / 8.01.2016 Laut Menschen- und Tierrechts-AktivistInnen hetzen israelische Soldaten vermehrt Hunde aus den Niederlanden auf Palästinenser.

SVPWunschzettel_SonntagsZeitung13Dez2015Tamedia

Die SVP, der Wunschzettel & der Mut zur Opposition

Jürgmeier / 7.01.2016 «Die Asylrambos der Wahlen mutieren zu konkordanten Schäfchen in Bundesbern.» Hoffen auf die Zähmung einer Widerspenstigen.

Die Freiheit, die ich meine …

Christian Müller / 5.01.2016 Freiheit – ein Luxus, den sich nicht alle leisten können, wie Marx einmal meinte? AvenirSuisse glaubt zu wissen, was Freiheit ist.

Vor Ort auf Lesbos: EU streut Sand in die Augen

Christian Zeier, Lesbos / 29.12.2015 Von türkischer Küstenkontrolle ist wenig bemerkbar. Weiterhin landen in Griechenland viele Flüchtlinge und einige sterben.

SouthChinaMorningPostmisterbijou_blogspot_com

Made in Hong Kong: Teure Pressefreiheit

Peter G. Achten / 28.12.2015 Die Hongkonger Tageszeitung «South China Morning Post» hat einen chinesischen Käufer gefunden. Viele fürchten um das freie Wort.

Fröhliche Weihnachten – mit unseren Waffen

Mireille Mata / 25.12.2015 Wegschauen ist feige: In Jemen hat der Krieg schon über 6000 Menschen getötet. 21 Millionen haben zu wenig Nahrung und Medizin.

«Saudi-Arabien hilft radikal-islamischen Gruppen»

Red. / 22.12.2015 Nahost-Spezialist Ulrich Tilgner hält das neue sunnitische Bündnis unter Führung von Saudi-Arabien für kontraproduktiv.

Kommentar

Tipps zum Herausverlangen von Justizdokumenten

Dominique Strebel / 14.12.2015 Wie können Justizdokumente eingesehen werden? Eine kleine Wegleitung zur besseren Kontrolle der Justiz.

Sperberauge

Die Ukraine – von Europa umworben…

Christian Müller / 11.12.2015 Poroschenko betont immer wieder die Nähe zu den europäischen Werten. Heute ein Blick ins Parlament in Kiev.

Integration in Zeiten des Terrors

Jürgmeier / 4.12.2015 Krieg wird die Gewalt nicht beenden. Nur die Integration von allen. Die verändert die Beteiligten und ihre Kulturen. Ein Referat.

Eigentumsrechte: Wildwest ausgerechnet in den USA

Christoph Pfluger / 1.12.2015 Vermögen, welche die US-Polizei ohne Gerichtsurteil beschlagnahmte, waren erstmals grösser als die kriminell veruntreuten Vermögen.

Deutsches Gericht lässt Zeugin mit Burka aussagen

Red. / 24.11.2015 Ein Amtsrichter akzeptierte, dass eine Frau voll verhüllt als Zeugin aussagen darf. Das berichtet das Online-Portal «FrauenSicht».

Die unangenehmen Wahrheiten von Ulrich Tilgner

Red. / 23.11.2015 Nahost-Experte in der «Arena»: Die meisten Terroropfer sind Muslime. Bomben sind kontraproduktiv. Es braucht Ursachenbekämpfung.

Sperberauge

In Paris «Courant normal»

Christian Müller / 22.11.2015 Die Journalisten suchen gefährliche Orte. Die Touristen aber erleben die Stadt anders. Ein Augenzeugenbericht.

Public Response to Tragedy Is Disproportionate

Daniel DeLafe, New Jersey / 16.11.2015 In light of the Paris terror attack that killed over 130, I have some observations to share regarding the social media response.

Hillary Clintons Liebesbrief an Israel – mit Echo

Christian Müller / 15.11.2015 Die Antwort des israelischen Kolumnisten Gideon Levy auf Hillarys Schmeicheleien: Ein echter Freund muss auch Nein sagen können.

Im Drohnenkrieg der USA gilt die Schuldvermutung

/ 12.11.2015 Angeklagte können ihre Unschuld nicht beweisen – sie sind bereits zum Tod verurteilt. Man bringt sie zusammen mit Unbeteiligten um.

Geld oder Deutsch! Der Zuger Handel

Jürgmeier / 8.11.2015 Zuger Regierung will ab einem steuerbaren Einkommen von 1 Million oder ab 20 Mio Vermögen Sonderrecht einführen. Keine Satire.

Guantanamo: «Zu teuer und Vorwand für Terroristen»

/ 7.11.2015 Die demokratische US-Senatorin Dianne Feinstein kritisiert den US-Kongress scharf, weil er die Schliessung bisher verhindert hat.

SVP mit Reklamation wegen «88»-Zytlupe abgeblitzt

Red. / 29.10.2015 Für SRG-Ombudsmann Casanova gehört die Satire über den Nazi-Code «88» im SVP-Wahlvideo zur freien Meinungs- und Kunstäusserung.

Ukraine: Organisierte Verantwortungslosigkeit

Klaus Müller / 25.10.2015 Regierung und Parlament in Kiew tun nichts gegen die immense Macht der Oligarchen. Sie sind selber Teil des korrupten Systems.

«Europa muss massiv Druck auf Israel ausüben»

Klaus Petrus / 23.10.2015 Im folgenden Interview analysiert die Politikwissenschaftlerin Helga Baumgarten die neuste Eskalation der Gewalt in Palästina.

Todesurteil bestätigt – Hoffnung noch auf König

Red. / 22.10.2015 Der oberste Gerichtshof in Saudi-Arabien hat das Todesurteil gegen jungen Schiiten bestätigt. Nur König Salman kann begnadigen.

Bundesanwalt fordert Freispruch für Drogenfahnder

Frank Garbely / 20.10.2015 Im Prozess gegen den Tessiner Drogenfahnder «Tato» prangerte der Bundesanwalt die groben Fehlleistungen der Bundesanwaltschaft an.

Ein Völkermord trotz erlaubtem Leugnen?

Hakki Keskin / 16.10.2015 Aufgrund der Meinungsfreiheit darf man den behaupteten Genozid an den Armeniern 1915-1917 als Lüge bezeichnen.

Chinas Cyber-Polizei räumt auf

Peter G. Achten / 16.10.2015 Chinas Führung verschärft die Internet-Zensur. Im Rahmen einer grossen Säuberungs-Kampagne wurden rund 15'000 Personen verhaftet.

Der Spionage-Skandal rund um die Zuger Crypto AG

Frank Garbely / 30.09.2015 Die Nachrichtendienste der USA und von Deutschland haben mit Hilfe der Zuger Firma Crypto AG jahrelang andere Länder ausspioniert.

UBS-Daten unter Kontrolle von US-Firmen

Lukas Hässig / 27.09.2015 Die UBS übergibt die Informatik-Steuerung ab 1. Oktober an die AT&T – Dieser US-Konzern flog auf als Dienerin von Big Brother NSA.

Drogenfahnder beschuldigen einander der Korruption

Frank Garbely / 26.09.2015 Der berühmteste Schweizer Drogenfahnder und Autor des Bestsellers «Deckname Tato» muss vor Gericht – wegen Irreführung der Justiz.

Kommentar

SVP-Spitzel von oben

Regula Stämpfli / 25.09.2015 Ausgerechnet die SVP gibt Bundesrat und Bundesverwaltungsgericht alle Vollmachten, um Privaträume zu verwanzen.

Kommentar

So gibt es die Fifa nicht mehr lange

Walter Aeschimann / 20.09.2015 Die Fifa und das Sportsystem insgesamt laufen aus dem Ruder. Wie und vom wem kann der Weltsport von Grund auf erneuert werden?

Flüchtlingsmanifest: Bedenkenswerte Klarstellungen

Red. / 19.09.2015 «Angesichts der Ertrinkenden und Erstickenden gibt es nur eine Antwort: Grosszügigkeit.» Franz Hohler im Flüchtlingsmanifest.

Kommentar

Sie kommen! Abschottung hat keine Chance

Robert Ruoff / 3.08.2015 Wir wissen es seit Jahrzehnten. Und wir stehen ohne klare Vorstellungen vor der historischen Herausforderung der Flüchtlingskrise.