Die Kurden und die neue «Sicherheitsarchitektur» im Nahen Osten

Die Offenheit, mit der sich der iranische Aussenminister Abbas Araghchi am vergangenen Wochenende auf die ersten, dramatischen Kriegstage bezog, hat viele seiner Zuhörer:Innen überrascht. In einem mehr als einstündigen Interview mit dem iranischen Medienvertreter Javad Moghouei enthüllte er, seine Regierung habe am vierten Kriegstag von den Plänen der USA und Israels erfahren, im Nordwesten des Iran eine zweite, kurdische Front zu eröffnen, um damit einen Regimewechsel in Teheran zu beschleunigen. Erst dank dem wirksamen Eingreifen der Türkei seien diese Pläne einer «Zersplitterung des Iran» jedoch vereitelt worden, so Araghchi.

Mossad und Kurdenmiliz: Ein Bündnis?

Die Erklärungen des iranischen Aussenministers fügen sich wie ein weiterer Stein in das komplizierte Puzzle um die Frage, ob die iranischen Kurden tatsächlich entschlossen waren, am Krieg der USA und Israels gegen den Iran teilzunehmen. Es ist ein Rätsel, das seither hartnäckig immer wieder auftaucht.

Bereits wenige Tage nach Kriegsbeginn am 28. Februar kursierten in der lokalen und internationalen Presse Berichte, denen zufolge der israelische Geheimdienst Mossad und bewaffnete kurdische Gruppen aus dem Iran gemeinsam gegen das Regime in Teheran vorgehen würden. Demzufolge sollten die Milizen der iranischen Kurden aus dem Nordirak, wo sie ihre Stützpunkte haben, in den Nordwesten des Iran vorstossen und dort eine zweite Front gegen die Kräfte der Revolutionsgardisten eröffnen. Um den Weg für ihren Vormarsch freizumachen, sollten israelische Kampfjets gleichzeitig iranische Militär- und Polizeistellungen im Nordwesten des Landes angreifen. Für den Mossad gilt der Nordwesten des Irans so etwas wie der weiche Unterleib des Landes. Entlang der irakischen Grenze erstreckt sich das Siedlungsgebiet der iranischen Kurden.

Trumps Kehrtwende unter türkischem Druck

Eine zweite Front könnte innerhalb weniger Tage einen Aufstand im Nordwesten des Irans auslösen, die Revolution der demokratischen Bewegung landesweit unterstützen und einen Regierungswechsel in Teheran herbeiführen, so das Kalkül. Die Begeisterung des US-Präsidenten war in jenen Tagen kaum zu bändigen. Es wäre «wunderbar», wenn die Kurden die Waffen gegen das Regime erheben würden, sagte er gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Er fügte hinzu: «Ich wäre voll und ganz dafür». Trumps optimistische Stimmung währte allerdings nur kurz.

In der ersten März-Woche berichtete die regierungsnahe türkische Zeitung «Türkiye» als erste von einer radikalen Kurswende in Washington. Demnach hatte Donald Trump den Plan nach einer Beteiligung der Kurden im Iran-Krieg aufgrund des Drucks aus Ankara aufgegeben. In diese Kerbe schlug Ende März auch die ausführliche Analyse der «New York Times». Der Plan, die Kurden in den Iran-Krieg einzubinden, wurde demnach vom Mossad-Chef David Barnea in Washington vorgestellt und fand zunächst Unterstützung in der Regierung sowie in der CIA. Doch die Türkei blockierte ihn. Die zweite Front im Iran-Krieg war da bereits Geschichte.

Hinter den Kulissen mit Krieg gedroht?

Politiker gingen mit Informationen über die ersten dramatischen Tage des Kriegs sparsam um. Bei einem Treffen mit dem Nato-Generalsekretär im Weissen Haus Ende Juni sagte Donald Trump, sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdoğan habe ernsthaft erwogen, auf Seiten des Iran in den Konflikt einzusteigen, sollten die kurdischen Milizen in den Krieg einbezogen werden. «Ich habe ihn gebeten, sich herauszuhalten, und er hat sich herausgehalten», sagte Trump.

Auch Tamir Haiman, der ehemalige Chef des israelischen Militärgeheimdienstes, kam zu demselben Schluss. Wie er Anfang Juni behauptete, habe Erdoğan Trump davor gewarnt, dass die Türkei gegen die iranischen Kurden vorgehen werde, sollten diese in den Iran einmarschieren. Nach diesen Gesprächen hätten die USA den Plan aufgegeben.

Was zunächst als Gerücht in der Presse kursierte, hat der iranische Aussenminister Araghchi vergangenen Sonntag bestätigt. «Die Türkei spielte in diesem Prozess eine Schlüsselrolle», führte Araghchi aus. «Sie führte Gespräche mit den Amerikanern und nahm in dieser Frage eine sehr entschiedene Haltung ein. Der Plan, den Iran zu spalten und interne Unruhen zu schüren, war damit vereitelt.»

Die Kurden selbst waren gespalten

Bislang hat die türkische Führung zu den jüngsten Erklärungen Araghchis offiziell keine Stellung genommen. Was sagen dazu die Kurden?

Genau sechs Tage vor Kriegsbeginn, am 22. Februar, gründeten sechs kurdische oppositionelle Parteien, die in der iranischen Provinz Kurdistan und anderen Städten mit kurdischer Mehrheit aktiv sind, eine Allianz. Offensichtlich gingen sie davon aus, dass ihre Milizen an einem Bodenvorstoss aus dem Nordirak in den iranischen Nordwesten teilnehmen würden. Dort lebt die überwältigende Mehrheit der schätzungsweise zehn Millionen Menschen zählenden kurdischen Minderheit Irans. Alle sechs Parteien waren sich zudem sicher, dass ein Aufstand in diesem Gebiet einfach zu entfachen wäre, da die Bevölkerung dort seit Jahren schlimmster Repression ausgesetzt ist. 

Zu hören waren auch Stimmen, die zur Vorsicht mahnten. Die First Lady des Iraks Shanaz Ibrahim Ahmed, eine gebürtige Kurdin und hochrangige Vertreterin der zweitgrössten kurdischen Partei (PUK) im Nordirak lehnte eine Teilnahme der Kurden am Krieg der USA und Israels gegen den Iran von Beginn an vehement ab. «Die Kurden sind keine Söldner, für niemand», sagte sie der Presse. Ähnlich äusserte sich Duran Kalkan, ein hoher Kader der aus der Türkei stammenden kurdischen Arbeiterpartei (PKK): «Wir Kurden stehen nicht im Auftrag fremder Mächte.»

Eine Bodenoffensive mit Beteiligung der Kurden kam bekanntlich nicht zustande. Stattdessen nahm die US-Regierung unter Vermittlung Pakistans und mit Unterstützung der Türkei, Gespräche mit dem Regime in Teheran auf.

Die Lehren aus Rojava

Die Sicherheitsarchitektur im Nahen Osten befindet sich im Wandel. Beobachtet man kurdische Medien, gewinnt man den Eindruck, dass sich die kurdische Führung dessen durchaus bewusst ist. Das Tempo jedoch, mit dem fest geglaubte strategische Allianzen geändert werden und alte Gewissheiten hinfällig werden, hat sie kalt erwischt. Ein Beispiel dafür ist das nord-syrische Rojava.

Rojava rückte 2015 in den Fokus der Weltöffentlichkeit, als die Dschihadisten des Islamischen Staats (IS) ihren Siegeszug im Irak und in Syrien ungebremst fortsetzten und der damalige US-Präsident Barack Obama sich gezwungen sah, eine Allianz mit den nordsyrischen Kurden einzugehen. In den letzten zehn Jahren galten Rojavas kurdische Kämpferinnen und Kämpfer als die wichtigste Bodenkraft der Anti-IS-Koalition in Syrien. Westliche Länder, vor allem die USA, behandelten sie als die einzigen glaubwürdigen Gesprächspartner der Region.

Da sich auch Rojava als Alliierter des Westens betrachtete, suchte seine Führung im unter ihrer Kontrolle stehenden Gebiet Prinzipien wie Demokratie, Geschlechter- und Minderheitengleichheit zu fördern. Dieser Teil machte rund ein Drittel des syrischen Territoriums aus und galt mit seiner multiethnischen Bevölkerung, bestehend aus Kurden, arabischen Syrern, Armeniern und assyrischen Christen als der freieste in ganz Syrien.

Dies alles veränderte sich radikal, als Donald Trump im Januar dieses Jahres die Allianz mit den Kurden für hinfällig erklärte und sie im Krieg gegen die syrischen Truppen im Stich liess. Heute leben die ehemaligen Alliierten des Westens zusammengepfercht im Grenzgebiet zwischen der Türkei und des Nordiraks und müssen selbst darum kämpfen, dass ihre Kinder in der Muttersprache unterrichtet werden dürfen.

Für das kurdische Volk, insgesamt rund 40 Millionen Menschen, stellt Rojava eine Zäsur dar. Seit diesem Januar vollzieht sich eine schleichende Entmachtung der Kurden in ihrem gesamten Siedlungsgebiet. Ihre Existenz wird zwar nicht mehr geleugnet, wie es im vorigen Jahrhundert in der Türkei der Fall war. Ihre politische Bedeutung wird jedoch in allen vier Staaten, in denen sie verteilt leben, eingeschränkt. Kurden werden politisch «immer unscheinbarer», so der kurdische Intellektuelle Jan Ilhan Kizilhan aus dem Nordirak.

Erdoğans Rolle: Retter des Regimes?

Der neue Darling der USA in Syrien heisst Ahmed al-Scharaa. Als ehemaliger Anführer der Dschihadisten ist der heutige Übergangspräsident gewiss kein Demokrat. In seinem Syrien hat allein die sunnitisch-arabische Mehrheit das Sagen. Die Minderheiten, immerhin rund 40 Prozent der Gesamtbevölkerung, sind in den Entscheidungszentren hingegen kaum vertreten. Bezeichnend dafür dürfte sein, dass bei der ersten Sitzung des neuen Parlaments am 13. Juli weder ein Vertreter des kurdischen Rojava noch ein Vertreter der drusischen Minderheit anwesend war.

Der Vormarsch illiberaler oder autoritärer Bewegungen ist ein globales Phänomen und keineswegs nur für den Nahen Osten charakteristisch. In dieser Region bedeutet er eine klare Abkehr der bisherigen US-Politik. Während die Regierung Barak Obama noch bemüht war, auch in dieser Region demokratische Bewegungen zu unterstützen, spielen Prinzipien wie Demokratie oder Rechtsstaatlichkeit für die Regierung Donald Trump keine Rolle. Unter dem Motto, in dieser Region könnten nur autoritäre Regime Stabilität garantieren, fördert die Türkei, immerhin ein Nato-Staat, in ihrer Umgebung nun bewusst autoritäre Bewegungen und geniesst dabei das Wohlwollen der USA. Ohne die Unterstützung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, der inzwischen selbst ein Autokrat ist, hätte der syrische Präsident al-Sharaa kaum internationale Legitimität erlangt.

Hat sich Erdoğan, der inzwischen selbst ein Autokrat ist, in den ersten kritischen Kriegstagen auch für den Machterhalt der Islamischen Republik entschieden – auf Kosten der demokratischen Bewegung im Iran?

Anfang Juli fasste Mustafa Mauludi, der stellvertretende Generalsekretär der Demokratischen Partei des iranischen Kurdistans (PDK-I), gegenüber der türkischen Internetplattform «Bianet» die Kluft zwischen den Zielen der USA unter Donald Trump und der iranischen Kurden so zusammen: «Das Ziel der USA in diesem Krieg ist es, die iranische Regierung zu zwingen, ihre Forderungen zu akzeptieren. Das Ziel der Kurden ist der Sturz der Islamischen Republik und die Errichtung eines demokratischen, föderalen Irans an ihrer Stelle.» Es sind offensichtlich Forderungen, die sich kaum im Konzept der neuen angestrebten Sicherheitsarchitektur integrieren lassen.

Zwei Männer aus der Region beeinflussen Donald Trump und seine Politik gegenüber dem Iran heute massgeblich: Netanjahu ist für eine Fortsetzung des Kriegs, bis es den Iran, wie wir ihn kennen, nicht mehr gibt. Recep Tayyip Erdoğan hingegen zieht Gespräche mit dem Regime der Islamischen Republik vor. Trumps Dauerdilemma zwischen Krieg und Gesprächen dürfte auf den wechselnden Einfluss auch dieser beiden Männer zurückzuführen sein.