Ein Plot gegen die US-Zwischenwahlen?

Es mag natürlich an der Hitze liegen, vielleicht auch nicht, aber als ich den aktuellsten Text von Seymour Hersh auf dessen Blog gelesen habe, starrte ich eine Weile aus dem Fenster und verfiel dem Glauben, dass wir im Begriff sind, zu beobachten, wie ein Imperium kollabiert. Sollte der Mann, der schon zu oft recht bekommen hatte, erneut recht bekommen? Aber wer weiss das schon? Hersh ist immerhin 89 Jahre alt, und vielleicht macht ihm die Hitze ähnlich zu schaffen wie mir. Eine Hitze, bei der man auf die Idee kommen könnte, dass die Klimaanlage die einzige nennenswerte Errungenschaft ebendieses Empires war, neben den Rapplatten von Kool G Rap & DJ Polo sowie jeder Folge von den «Sopranos».

Der Türöffner

Seymour Hersh hat 1969 das Massaker von My Lai aufgedeckt, ein Blutbad an vietnamesischen Zivilisten, das die US-Armee unter Verschluss halten wollte, und 2004 im «New Yorker» die Foltergefängnisse von Abu Ghraib, wo amerikanische Soldaten irakische Gefangene demütigten und quälten. Er macht seit fünfzig Jahren das, wofür Journalismus eigentlich gedacht war: Türen öffnen, die hätten zubleiben sollen.

Hersh ist Pulitzer-Preisträger und Feindbild von mindestens vier US-Regierungen. Auf Netflix läuft seit Dezember die Dokumentation «Cover-Up» der Oscar-Gewinnerin Laura Poitras, eine Art Denkmal, ein Sittengemälde eines Lebens, das auf Misstrauen gegenüber Macht basiert.

Frontalangriff auf die US-Demokratie?

Aktuell warnt Seymour Hersh auf seinem Substack-Blog vor dem «Plot gegen die Zwischenwahlen» im November. Er warnt davor, dass die Republikaner angesichts katastrophaler Umfrageergebnisse nicht an ihrer Politik arbeiteten, sondern daran, die Wahlen zu manipulieren. Der Stratege hinter diesem Frontalangriff auf die älteste Demokratie der Welt sei Trumps Chefrassist und Vize-Stabschef Stephen Miller, «der fanatische Architekt der drakonischen Einwanderungspolitik der Regierung» (wir haben dem offenen Rassismus des Vize-Stabschefs bereits einen Artikel gewidmet).

Miller wolle auf undemokratische Art und Weise verhindern, dass Demokraten in umkämpften Bundesstaaten wie Georgia, Michigan oder Texas Senatssitze gewinnen würden. Und dieses Ziel wolle Miller mit Einschüchterung erreichen, schreibt Hersh, eine Art vorgelagerter Wahlbetrug. Die Trump-Regierung wolle erreichen, «wahlberechtigte Bürger – vor allem Angehörige von Minderheiten, die in der Regel die Demokraten wählen – davon abzuhalten, ihre Stimme abzugeben».

«Boden einer Untergrabung der Wahlen»

Wie das gehen soll? Marineeinheiten sollen Wahllokale in Vierteln mit hohem Minderheitenanteil «bewachen», schreibt Hersh. Die Leute sollten dadurch abgeschreckt werden, sollten vor den Lokalen kehrtmachen, statt ihre Stimme abzugeben. Hersh zitiert eine Quelle, bei der es sich offenbar um einen Informanten aus dem inneren Zirkel des Präsidenten handle: «Schon die Entmutigung einer sehr kleinen Zahl von Wählern könnte – sofern dies an den richtigen Wahllokalen geschieht – einem republikanischen Kandidaten ermöglichen, einen Sitz zu behalten oder einen von den Demokraten gehaltenen Sitz zu erobern».

Die Berichterstattung kommt nicht aus dem luftleeren Raum: Bereits im April wollte Verteidigungsminister Pete Hegseth in einer Anhörung vor dem Senat nicht ausschliessen, dass Truppen am Wahltag Stimmzettel beschlagnahmen könnten. Aber das sei alles rein hypothetisch, sagte Hegseth. Mitte Juli warnte dann die überparteiliche NGO Campaign Legal Center, die seit zwanzig Jahren Wahlrechtsverstösse dokumentiert, in einem Bericht: «Wir müssen uns klar darüber sein, wie die Zwischenwahlen aussehen werden. Trump und seine Verbündeten bereiten den Boden für eine mögliche zukünftige Untergrabung der Wahlen vor, indem sie das Vertrauen der Öffentlichkeit in den Wahlprozess stetig untergraben und loyale Anhänger in der Regierung positionieren, die legitime Wahlergebnisse ausser Kraft setzen könnten.»

Inzwischen stülpt sich Präsident Trump am Gala-Dinner der Korrespondenten des Weissen Hauses schon mal eine «Trump 2028»-Cap über. Es ist ein Witz, über den längst niemand mehr lacht, weil allen klar ist, dass es vielleicht gar kein Witz ist. Hersh schreibt in seinem Text von «rassistischen Strategien», wo nicht die Auszählung selbst manipuliert werden solle, sondern das Erscheinen an der Urne zum Risiko werde.

«Die Ironie der aktuellen Lage»

Während im Weissen Haus Stephen Miller daran arbeite, faire Wahlen auszuhebeln, so Hersh, sei die demokratische Seite wiederum stark mit sich selbst beschäftigt. Das eigene Establishment sei schockiert von den Erfolgen des neuen linken Flügels um den New Yorker Bürgermeister Zoran Mamdani. Grossspender fürchteten Steuererhöhungen oder eine garantierte Krankenversicherung für alle.

«Das sind alles tiefgreifende und berechtigte Themen, die im Mittelpunkt der nächsten Kongress- und Präsidentschaftswahlen stehen sollten», schreibt Hersh. «Stattdessen haben wir einen zunehmend unausgeglichenen Präsidenten, der unnötige Kriege anzettelt, Amerika in gegenwärtige und zukünftige Finanzkrisen treibt und versucht, die US-Armee und das Marine Corps zu politischen Handlangern zu machen.»

Die eine Seite also arbeite zielgerichtet an der Aushebelung der Demokratie aus, während die andere Seite sich in demokratischen Prozessen selbst zerlege.

Good night, and good luck.