Trump-Doktrin: Waffen verkaufen, Iran isolieren?
Es war Zufall, dass am gleichen Tag zwei sich diametral widersprechende Meldungen um die Welt gingen: Donald Trump, der in Riad «seine Araber» dazu aufrief, alles zu unternehmen, um den «Terrorstaat» Iran zu isolieren – und glückliche Iranerinnen sowie Iraner, die in Teheran den Wahlerfolg des Reformers Rohani feierten.
Kein Zufall (wenn auch schwer verständlich) war, dass ebenfalls an diesem Tag die eigentlich Trump-kritische «New York Times» einem der «Nahost-Experten» von Ex-Präsident George W. Bush, Michael Doran, eine prominente Plattform für einen flammenden Appell des Inhalts bot, eine «Trump-Doktrin» für den Mittleren Osten zu realisieren. Trump müsse eine Allianz schaffen, um Iran zu isolieren, denn nur so könne die Region befriedet werden, alles andere sei Nebensache.
Also, so muss man wohl folgern, ist’s auch im Sinne eines Friedens, dass die USA den Saudis Waffen für mehr als hundert Milliarden liefern und weitere «schöne Waffen», wie Trump sich ausdrückte, an andere Golfländer verkaufen wollen.
Die erneute Isolierung Irans schält sich als Kern der neuen US-Politik im Mittleren Osten klar heraus. Weshalb? Braucht man einfach ein Feindbild – oder gibt es Gründe, einen sogar von Reformern geprägten Iran einzuschüchtern?
These 1
Iran verfolgt in der mittelöstlichen Region eine eigenständige, von äusseren Einflüssen unabhängige Strategie. Sie besagt: Das Land strebt eine Art von cordon sanitaire rund um sich herum an. Da sind sich die Reformer mit den Hardlinern (Religiös-Konservative plus Revolutionswächter) einig. Sie bekämpfen den IS-Terror in Irak und halten, nach Möglichkeit, die sunnitischen Taliban im Nachbarland Afghanistan in Schach. Darüber hinaus unterstützen sie, in gewissen Grenzen, die schiitischen Huthi-Rebellen in Jemen und, bedeutend entschlossener, das Assad-Regime in Syrien. Dies auch mittels der libanesischen (schiitischen) Hizb-Allah-Miliz.
Religion spielt dabei eine gewisse Rolle – im Sinn einer Solidarität mit den Schiiten (und mit Kräften, die nicht «anti-schiitisch» sind, u.a. den Alawiten Assads). Daraus abzuleiten, dass Iran aus einem «schiitischen Halbmond» einen «Vollmond», also eine Umzingelung der sunnitischen Regionen, schaffen wolle (das behauptet die saudische Propaganda), ist nicht nachvollziehbar. Aber, nochmals, Iran ist in den erwähnten Bereichen durchaus offensiv.
These 2
Iran befindet sich in wirtschaftlicher Rivalität mit Saudiarabien. Das kann man anhand einiger Kennziffern erklären: Saudiarabien ist zu mehr als 85 Prozent von der Erdölwirtschaft abhängig, Iran nur zu 24 Prozent (weil die iranische Wirtschaft gut diversifiziert ist). Die Preise für Erdöl und Erdgas (da hat Iran ohnehin «die Nase vorn») sind gesunken, Saudiarabien steckt in einer – offiziell noch nicht eingestandenen – Krise. Man sollte sich nicht durch die Statistiken in die Irre führen lassen: die offiziell deklarierten Ressourcen Saudiarabiens sind zwar, was das Erdöl betrifft, immer noch überwältigend, aber Fachleute haben längst erkannt: von dem, was unter dem saudischen Wüstensand lagert, kann nur etwa ein Viertel ökonomisch sinnvoll vermarktet werden (zum Vergleich die europäische Nordsee: 80 Prozent). Es sei denn, Saudiarabien investiere gewaltige Summen in bessere Technologien. Aber das kostet wiederum Unsummen. Wie soll das finanziert werden, angesichts der Tatsache, dass das saudische Staatsbudget jährliche Defizite von bis zu 90 Milliarden Dollar schreibt (und jetzt noch durch die neuen Waffenkäufe aus den USA belastet wird)? Iran anderseits befindet sich, für die nähere Zukunft zumindest, auf dem aufsteigenden Ast: Zweitgrösste Erdgas-Reserven weltweit, und beim Erdöl so viel, dass eine Rückkehr auf die internationalen Märkte dazu führen würde, dass andere Primärenergie-Lieferanten zurückstecken müssten.
These 3
Iran bietet ausländischen Investoren/Geschäftspartnern sehr viel mehr als Saudiarabien – im Kontrast zu Saudiarabien nicht bei der militärischen Rüstung, wohl aber in den Bereichen Infrastruktur und Aufholen von (durch die Sanktionen) Versäumtem. Prominente Beispiele sind die – provisorischen – Verträge mit Airbus (114 Flugzeuge) und auch Boeing (100 Maschinen). Sonst allerdings nicht allzu viel – Irans Wirtschaft ist robust, d.h. sie kann sich auch mit Widrigkeiten arrangieren. Allerdings: ob Vorverträge, die zwischen iranischen und westlichen Unternehmen unterzeichnet worden sind, auch realisiert werden können, hängt letzten Endes von den USA ab. Der US-Kongress, der Präsident, die Banken in den USA, sie können all das, was in den letzten Monaten in den Medien bereits als beschlossen skizziert wurde, wieder annullieren. Die amerikanischen Banken spielen da eine besondere, eigenständige und eigenartige Rolle: sie schüchtern bekanntlich Banken in Europa massiv ein, Geschäfte mit Iran zu tätigen. Was dazu führte, dass viele scheinbar schon beschlossene Abkommen wieder in Frage gestellt wurden. Die Drohung lautete simpel und einfach: Passt auf, wenn ihr mit Iran geschäften wollte, läuft ihr Gefahr, das ganze USA-Geschäft zu verlieren. Das verfehlte seine Wirkung nicht – keine grössere Bank hierzulande, auch nicht in anderen westeuropäischen Ländern, will nun die Beziehungen mit Iran normalisieren.
These 4
Da stösst man nun auf ein spezifisch iranisches Problem: in den Jahren der früheren Präsidentschaft, jener von Ahmadinejad, konnten die (militärisch organisierten) Revolutionswächter, die Pasdaran, ihre «Tentakel» in alle wesentlichen Wirtschaftsbereiche des Landes ausweiten. Insbesondere in jene der Banken. Das iranische Bankensystem ist unglaublich unübersichtlich, und jeder Reisende staunt immer wieder darüber, wie viele Banken es gibt – das sieht man schon bei einer Fahrt durch Teheran. Die Pasdaran sind, mit anderen Worten, in fast allen wesentlichen Bereichen der Finanz und der Wirtschaft Irans irgendwie mit drin – was jeden ausländischen Partner zur Frage führt: Geschäfte ich nun mit einem Arm des Militärapparats oder nicht? Die Frage kann auch zum Vorwand führen, mit Iran überhaupt keine geschäftlichen Beziehungen zu etablieren. In diesem Sinne argumentieren die US-amerikanischen Banken und setzen dementsprechend die Europäer unter Druck.
These 5
Die Mehrheit der Bevölkerung Irans liess sich bei der Wahl des Staatspräsidenten weder von Trumps Rhetorik noch durch bisher enttäuschte Erwartungen beeinflussen: 57 Prozent votierten für Rohani und straften damit die Konservativen und die Pasdaran-Hardliner ab. Weshalb?
Iran ist, mit fast 80 Millionen Menschen, ein Land im gesellschaftlichen Umbruch. Mehr als 70 Prozent leben in grösseren Städten (d.h. in Städten mit mehr als einer Million – Teheran über 11 Millionen, Mashhad mit fast vier Millionen, Isfahan mit mehr als drei Millionen etc). Urbanisierung, Bildung, Zugang zu Information (fast alle empfangen via Satellit westliche TV-Programme, auch wenn das offiziell nicht gestattet ist, fast alle nutzen das Internet und «social medias») spielen eine wesentliche Rolle. Wirtschaftlich geht’s nicht allen gut, die Arbeitslosigkeit beträgt offiziell etwa 13 Prozent, jene bei den Jugendlichen über 30 Prozent (das ist immer noch weniger als in Spanien oder Griechenland!), aber die Familien-Solidarität fängt vieles auf. Reist man durch das Land, sieht man von der Armut nichts: alle Restaurants voll besetzt, auch alle Busse, alle Züge, auch die Flugzeuge. Aber, das muss man auch wissen: Armut ist in manchen Ländern offenkundig, in anderen nicht oder kaum.
These 6
Das Erstaunlichste ist: Eine Mehrheit in der iranischen Gesellschaft ist immer noch optimistisch, traut der (eigentlich nicht beliebten) Staatsführung zu, dass sie alles zum Besseren führen werde. Und nimmt die sich abzeichnende «Trump-Doktrin» offenkundig nicht sehr ernst.
Und wenn es doch ernst werden sollte?
Nun, die Iranerinnen, Iraner, sind es, nach vielen Sanktionsjahren, gewohnt, sich irgendwie zu arrangieren.
Themenbezogene Interessenbindung der Autorin/des Autors
Keine
"Bevölkerung auf Reformkurs». Ich wundere mich über politische Naivität von Gysling, die ich bei ihm trotz Einseitigkeiten nie supponiert habe. Unter Franco war das spanische Volk auch, wahrscheinlich sogar noch mehr, auf «Reformkurs», nur nützt das in einer Diktatur nichts. Der neue iranische Präsident gilt als vernünftig und gemässigt, Trump als Extremist. So wie einst Tito und Ceausescu für linke Nichtswisser als gemässigt galten. Natürlich werden im Iran, was ein muslimischer Schüler von mir triumphierend dargestellt hat, Homosexuelle ohne Federlesens aufgehängt. Das Wahabitensystem in Saudiarabien ist aber wohl auch nicht besser, wiewohl weniger verbrecherisch als Stalin, mit dem die USA im 2. Weltkrieg zusammenarbeiten mussten. Politik bleibt fragwürdig, selber hätte ich nie auf Trump gesetzt.
Was klar scheint: wegen dem enormen innenpolitischen Druck der Meinungsmacher incl. derjenigen in Europa setzt Trump, wohl auch wegen der Connection mit Tochter und Schwiegersohn, nun umso stärker auf die zionistische und israelfreundliche Karte, was in Amerika die Hälfte der Macht bedeutet. Damit sind die Bombardierungen in Syrien teilweise zu erklären. Wie weit ist Israel der Schwanz, der mit dem Hund Trump wedelt? Natürlich gibt es noch die russischen Interessen. Vom Eindruck her ist Trump, sofern seine Aussenpolitiker ihn nicht überstimmen, an moralfreien Beziehungen zu Russland und China interessiert, was die amerikanische Aggressionswut dämpft und zum Frieden beiträgt.
Ich würde Herr Gyslings Analyse sicher nicht als naiv einstufen. An historischer Tiefe hat seine Sicht einiges mehr als ein «normaler» Amerikaner wohl je aufbringen könnte.
Die Episode mit Khomeinis Rückkehr nach Teheran, dem Fall des Shahs und der Stürmung der US-Botschaft hat viele «Westerners» vergessen lassen, dass der Schlüssel zum Verständnis des modernen Iran in der Mossadegh-Episode liegt. Die «sieben Schwestern» glauben immer noch den Mittleren Osten dominieren zu können und die Saudis spielen mit. Wie lange wird sich erst weisen müssen. Zaki Yamani war in dieser Hinsicht einiges voraussehender als viele der jungen Polit-Analysten.
Das Pockerspiel Trumps im mittleren Osten mag die Gallerie amusieren. Mit Netanjahu als Spielpartner dürfte das Resultat kaum nachhaltig ausfallen.
Wenn Trump etwas gezeigt hat, dann mangelndes historisches Verständins oder aber bewusste Vernachlässigung historisch begründeter Ansprüche der lokalen Leute.
In den 70er Jahren, noch unter dem Shah, hatte ich einen iranischen Offizier bei mir zu Gast, welcher versicherte mit israel in zwei Tagen einen militärischen Schulterschluss machen zu können. Damals galt «Persien» als der sicherste Allierte des Cento-Paktes (gegen die Sowietunion).
Die Rückkehr Khomeinis (aus Frankreich n.b.) hat die Uhren im Iran auf die echte Lokalzeit zurückgestellt. Der Westen wollte das leider nie zur Kenntnis nehmen.
Soeben hat Trump in Bethlehem Abbas getroffen, sie wollen einander gut verstanden haben! Historisches Verständnis liegt bei US-Präsidenten selten vor. Obama ging davon aus, dass das Auto in Amerika erfunden worden sei. Vgl. auch das naive Tagebuch des jungen Kennedy bei seiner Deutschlandreise zur Zeit des 3. Reiches. Naiv bleibt die Aussage von Gysling, das Volk sei auf «Reformkurs» in einer Diktatur. Man weiss ja, dass alle iranischen Parlamentskandidaten von einem Gesinnungsrat geprüft werden. Das ist reiner Totalitarismus, nicht zu vergleichen mit den Absichten Mossadeghs, dem die Amerikaner Kommunistenfreundlichkeit unterschoben haben. Ich schrieb aber, dass G’s Analysen in der Regel nicht naiv seien. Aber diesmal z.T. Fehlanalyse. Eher kann man von der Schweiz sagen, das Volk sei auf «Reformkurs». Hier hat dies immerhin noch gewisse Konsequenzen, wiewohl natürlich eine Abstimmung, die im Hinblick auf das Jahr 2050 etwas bestimmen will, nicht gerade sehr ernst genommen werden darf, das kann noch hundertfach in diese oder jene Richtung korrigiert werden. Für viele genügt es, dass es, vgl. MEI, anscheinend in die richtige Richtung geht. Dabeo werden Volksentscheide ohne Parlamentsmehrheit erfahrungsgemäss nicht umgesetzt.
Doris Leuthard, deren von mir gehörte historische Reden, zuletzt über Klaus von Flüe, als nachweisbar «schwach informiert» zu bezeichnen sind, bewies aber, wie oft US-Präsidenten, dass politischer Instinkt wichtiger ist als intellektuelles Format.
Der Iran war z.Zeiten des Schas dabei sich in einen modernen Industriestaat zu entwickeln. Die «islamische» Revolution mit Khomeini war von den USA inszeniert, da sie iranische Konkurrenz fürchten mussten. Die Bevölkerung Irans ist sehr gebildet, geschichtsbewußt stolz und der Willen zur Eigenständigkeit ungebrochen. (Siehe «Kopftuchspiel» der Frauen) Die Frauen waren schon unter dem Scha sehr stark an der Uni studierten mindestens eben so viele Frauen wie Männer. Die Juden waren sehr stark vertreten und hatten viel Macht in den Bazars und es ist bekannt, dass die Handelsbeziehungen zwischen Iran und Israel weiter gut funktionieren. Die Hetze der USA gegen den Iran bezweckt lediglich eine weitere Destabilisierung der ganzen Region, um sie danach noch leichter ausbeuten zu können. Es ist nicht der erste Versuch: Iraq’s Hussein hatte schon den Iran im Auftrag der USA angegriffen. Iran hat in der neueren Geschichte keine Angriffs-Kriege geführt. Die «Iranische Gefahr» ist eine Wahnvorstellung.
@Fritsche. Dass sie diesen Raum aus Anschauung und Erfahrung kennen, bleibt zu respektieren. Selber musste ich mich stets auf zwar gut informierte Vertrauensleute verlassen, bis hin z.B, zu Ahmed Huber, der mir mal den Heldenfriedhof in Teheran genau beschrieb und im iranisch-irakischen Krieg trotz persönlicher Bekanntschaft mit Saddam Hussein mit ähnlichen Begründungen wie Sie dem Iran den Vorzug gab. Was Sie Positives selbst über das Schah-Regime ausführen, überdies den Sturz desselben den USA unterstellen, was etwas gewagt ist, ändert nichts daran, dass die vergleichsweise aufgeklärte Bevölkerung unter dem Regime eines Wächterrates hinter ihren Hoffnungen zurückbleibt und proportional besonders unfrei ist, hat man etwa in Saudiarabien ein vergleichbares Niveau nie gekannt. Sie haben aber wohl recht, die Sache geopolitisch zu sehen. Scholl-Latour scheint mir da an allen Ecken und Enden zu fehlen. Wenn der Tagi schrieb, da Trump es sowieso immer falsch macht, seine Hommage an die 3 Weltreligionen sei schlimm gewesen, so hat man hierzu nicht Machiavelli gelesen, welcher den Respekt vor den Religionen auch aus taktischen Gründen für den ungläubigen Praktiker zur politischen Regel erhoben hat. Hauptsache, man glaubt nicht, was sonst den Schaden vergrössern würde. Die sog. «iranische Gefahr» hat aber wohl doch, trotz Handelsbeziehungen, zumal mit der israelischen Politik der letzten Jahre zu tun. Widersprechen Sie dem Satz, Israel sei der Schwanz, der mit dem Hund Trump wedelt?
103 Jahre danach: Nach der Exporthilfe für die Waffenindustrie und dem fahrlässigen Anheizen eines der gefährlichsten Antagonismen steigt die Wahrscheinlichkeit, dass irgendwo ein «Sarajewo» losgeht – diesmal wären finale Folgen absehbar. Die Schlafwandler feiern frohe Urständ. Gute Nacht.
Jacques Schiltknecht, Luzern
@Pirmin Meier. Sie haben Recht, der analytische und unbestechliche Geist Scholl-Latour fehlt: Der Journalismus, der noch vor Ort nach Fakten, Meinungen und der Auswirkungen recherchiert schien endgültig sich verabschiedet zu haben, Algorithmen haben übernommen. Dem angeführten Satz würde ich zustimmen im Sinne des dadurch zitierten satirischen Film Wag the Dog: Nach bewährter US-Manier wird ein außenpolitisches Chaos angerichtet um von ebensolchem im Inland abzulenken. Im Sinne von «der Schwächere kontrolliert den Stärkeren» würde ich dann doch die Marionetten-Metapher vorziehen, da sich sonst doch leicht ein intelligenter und instinktsicherer Hund beleidigt fühlen möcht. Statt Machiavelli würde ich dann doch französische Literatur bemühen, vorzugsweise Diderot und besonders D’Holbach, der schon um 1760 das Unheil der Religionen deutlich beschrieb. Leider hatte in der Folge die radikale Aufklärung und das Primat der Vernunft keine Chancen und der Klerus hat sich durchgesetzt. Bis heute umschreiben und rechtfertigen religiöse Metaphern unser kapitalistisches Wertesystem.
@Fritsche: Die «islamische» Revolution mit Khomeini war von den USA inszeniert …
Haben Sie links zu dieser etwas gewagten Hypothese?
@Blanc. Dazu wurde anno dazumal ausreichend publiziert und sicher findet sich entsprechendes im Internet. Der Iran in der damaligen Zeit besass eine blühende Wirtschaft und der Schah setzte alles daran sich von Abhängigkeiten – speziell von den USA – zu lösen. Der Iran war und ist führender Kupferproduzent, was damals für die Elektroindustrie etc. wichtigster Werkstoff war. Damals wurde auch entsprechende Börsentransaktionen des Schahs/Irans an der Warenterminbörse notiert und einige befürchteten wohl einen Corner. In Wikipedie zu finden:
Präsident Valéry Giscard d’Estaing berichtete über die Diskussion in Guadeloupe in seinem Buch Le Pouvoir et La Vie:
„Präsident Jimmy Carter erklärte uns überraschenderweise, dass die Vereinigten Staaten entschieden hätten, das Regime des Schahs nicht länger zu unterstützen. Ohne die Unterstützung der Vereinigten Staaten ist das Regime verloren. Ich hatte noch den Bericht von Michel Poniatowski gegenwärtig, der mir mitgeteilt hatte, dass der Schah voll handlungsfähig sei, allerdings voller Trauer, müde und desillusioniert. Er war davon ausgegangen, dass die USA ihn weiter unterstützen würden. Aber innerhalb einer Woche, hatte sich der Wind gedreht… Jimmy Carter erklärt uns die weitere Entwicklung. Das Militär werde die Macht an sich reißen und die Ordnung im Land wiederherstellen. Die militärischen Anführer seien alle prowestlich, die meisten von ihnen seien in den USA ausgebildet worden