Die EU und die Schweiz – Seite 2

Schweiz – EU: Das Versteckspiel läuft ab

Schweiz – EU: Das Versteckspiel läuft ab

Die Schweiz muss sagen, was sie will, statt nur, was sie nicht will. Sonst wird die EU allein entscheiden.

Markus Mugglin / 10.10.2020

SVP-Initiative: Harmloser Name – schwerwiegende Folgen

Kommentar

SVP-Initiative: Harmloser Name – schwerwiegende Folgen

Ein Ja würde das Ende der Personenfreizügigkeit bedeuten und den Zugang zum EU-Markt erschweren, auch wenn die SVP das bestreitet.

Beat Allenbach / 5.09.2020

So schreibt das EU-Parlament die Geschichte Europas um

So schreibt das EU-Parlament die Geschichte Europas um

Auf Antrag von 18 polnischen Mitgliedern hat das EU-Parlament eine Resolution gutgeheissen, die zynischer nicht sein könnte.

Christian Müller / 28.09.2019

Mit «Plan B» gegen den Bilateralismus?

Kommentar

Mit «Plan B» gegen den Bilateralismus?

«Strategie Plan B» statt über das Institutionelle Abkommen den bilateralen Weg fortführen? Die Anzeichen dafür mehren sich.

Markus Mugglin / 11.09.2019

Schweiz-EU: Was auf dem Spiel steht

Kommentar

Schweiz-EU: Was auf dem Spiel steht

Wie schon fast üblich hat sich der Streit zwischen der Schweiz und der EU vor Jahresende zugespitzt. Trotzdem ist es jetzt anders.

Markus Mugglin / 18.01.2019

Ist die Kritik an der EU berechtigt?

Kommentar

Ist die Kritik an der EU berechtigt?

Die EU-Kritik betrifft zu einem Grossteil Kompetenzen, die die EU von den Mitglied-Staaten gar nie erhalten hat. Ein Gastkommentar.

Georg Kreis / 2.09.2018

Die EU-treue SP hat ausgespielt

Kommentar

Die EU-treue SP hat ausgespielt

«Kein Verrat an Lohnabhängigen!» So warnt der SGB in der EU-Debatte. Die SP stimmt zu. Dabei hat sie den Verrat längst begangen.

Niklaus Ramseyer / 24.08.2018

Nebs-Chef Naef fordert: «Zurück an den Verhandlungstisch»

Nebs-Chef Naef fordert: «Zurück an den Verhandlungstisch»

Martin Naef, Kopräsident der EU-Lobby Nebs, will eine Debatte über den EU-Beitritt. Der bilaterale Weg stosse an Grenzen.

Jürg Müller-Muralt / 24.08.2018

Souveränität und Selbstbestimmung werden wieder wichtiger

Souveränität und Selbstbestimmung werden wieder wichtiger

Schweizer Gewerkschaften lehnen aus Brüssel fremdbestimmte Arbeitsrechte ab. Bäuerinnen fordern nationale Ernährungssouveränität.

Niklaus Ramseyer / 14.08.2018

Wenn es schief geht, ist es immer «die EU»

Kommentar

Wenn es schief geht, ist es immer «die EU»

Die EU in der Zerreissprobe: Es braucht Reformen – Reformen zugunsten eines stärkeren Zusammenhalts. Ein Gastkommentar.

/ 28.04.2018

Souveränität kann man teilen – mit Gewinn

Souveränität kann man teilen – mit Gewinn

In der Europäischen Union wird eine neue Form von Staatlichkeit erfunden: Gret Haller über Europa als Ort der Freiheit.

Jürg Müller-Muralt / 5.04.2018

Vier Jahre europapolitische Verwirrung – was nun?

Kommentar

Vier Jahre europapolitische Verwirrung – was nun?

Die europapolitische Verwirrung seit Februar 2014 schadet der Schweiz. Nötig ist eine klare Strategie gegen die Rechtsaussen.

Markus Mugglin / 3.02.2018

Schweiz-EU: So geht es weiter

Schweiz-EU: So geht es weiter

Ob wir's wollen oder nicht: Die Schweiz muss mit der EU zusammenarbeiten. Einfach wird es nicht.

Christian Müller / 19.12.2017

Was der Bundesrat Jean-Claude Juncker sagen könnte

Kommentar

Was der Bundesrat Jean-Claude Juncker sagen könnte

Zähe Verhandlungen mit der EU: Unsere Regierung hat gute Argumente, um Brüssel zu einem Entgegenkommen zu bewegen.

Beat Allenbach / 22.08.2017

Prognose: die Schweiz an der Spitze Europas

Prognose: die Schweiz an der Spitze Europas

«Ganz vorne liegen Stockholm, die Nordwestschweiz und Zürich.» Das steht in einer deutschen Wirtschaftsstudie zur Zukunft Europas.

Christian Müller / 30.07.2017

Demokratisierung der EU – gestrichen

Demokratisierung der EU – gestrichen

Die EU-Bürgerinitiative (EBI) führt ein Mauerblümchendasein. Nun streicht die EU die EBI-Reform aus dem Jahresprogramm 2017.

Jürg Müller-Muralt / 6.01.2017

Auf dem Weg zur Veto-Demokratie

Sperberauge

Auf dem Weg zur Veto-Demokratie

Das Handelsabkommen EU/Kanada CETA könnte an einem einzigen Nein in der EU scheitern. Jede Länder-Stimme zählt.

Christian Müller / 21.10.2016

Den Tessinern sei Dank: Wir rücken näher an die EU

Den Tessinern sei Dank: Wir rücken näher an die EU

Das Ja zu «prima i nostri» verärgert die EU – und macht einen baldigen Beitritt der Schweiz zur EU wahrscheinlicher.

Christian Müller / 30.09.2016

Wie die SVP am fahrenden Zug die Räder wechselt

Kommentar

Wie die SVP am fahrenden Zug die Räder wechselt

Die neue Volksinitiative der SVP gibt zu verschiedenen Kommentaren Anlass, bei näherem Besehen recht interessante.

Gret Haller / 1.09.2016

Die Chance packen: Finanztransaktionssteuer jetzt!

Die Chance packen: Finanztransaktionssteuer jetzt!

Ohne den Widerstand aus London hätte die EU spätestens in diesem Jahr die Finanztransaktionssteuer eingeführt. Nun kann sie es tun.

Christian Müller / 25.06.2016

Brexit, Europa und die Schweiz

Kommentar

Brexit, Europa und die Schweiz

Der Brexit ist nicht zuletzt eine Folge von Simplifizierungen – auch in den Medien. Wer interessiert sich noch für Hintergrund?

Erich Gysling / 25.06.2016

Nach dem Brexit

Nach dem Brexit

Red. / 24.06.2016

NZZ-Chef Eric Gujer plädiert für EU-Beitritt

Sperberauge

NZZ-Chef Eric Gujer plädiert für EU-Beitritt

Die Sonntags-Predigt des NZZ-Chefredaktors vom 18. Juni lässt aufhorchen.

Urs P. Gasche / 18.06.2016

Unsere neuen Freunde im Norden…

Sperberauge

Unsere neuen Freunde im Norden…

Die Alternative für Deutschland, bekannt für ihre Pegida-Nähe und Anti-EU-Politik, beglückwünscht die Schweiz.

Christian Müller / 17.06.2016

Die Schweiz und der Euro – im «mentalen Korridor»

Die Schweiz und der Euro – im «mentalen Korridor»

Noch gibt es, Krise hin oder her, den Euro. Wie soll die Schweiz damit umgehen? Das Europa Forum Luzern bemühte sich um Antworten.

Christian Müller / 9.05.2016

Was von der Verluderung bleibt

Was von der Verluderung bleibt

«Die Schweiz ist ein verluderter Staat», schrieb Max Frisch vor 25 Jahren in der WOZ. Stimmt der Satz noch?

Hans Ulrich Jost / 25.03.2016

Der Strohhalm des Bundesrates

Kommentar

Der Strohhalm des Bundesrates

Für die Beziehungen der Schweiz zur EU hat der Bundesrat einen Strohhalm entdeckt: Art. 14 Abs. 2 des Freizügigkeitsabkommens.

Gret Haller / 10.12.2015

Die Schweiz – Modell für Europa?

Kommentar

Die Schweiz – Modell für Europa?

Der Schweiz gelang 1848 ein Kunststück, um das die EU ringt: Ein Kompromiss zwischen Einigung und Unabhängigkeit der Gliedstaaten.

Gret Haller / 28.08.2015

Deutschland und die Schweiz

Deutschland und die Schweiz

Ein kluger Beobachter geht in Pension. Radio-Korrespondent Casper Selg hat sich mit einer scharfsinnigen Analyse verabschiedet.

Christian Müller / 2.07.2015

Die Beitritts-Frage

Kommentar

Die Beitritts-Frage

Un-Worte wie «schleichender Beitritt» und «EU-Turbo» prägen die EU-Debatte. Das ist nicht hilfreich für eine rationale Diskussion.

Gret Haller / 28.06.2015

Kulturkämpferische Töne im 21. Jahrhundert

Kommentar

Kulturkämpferische Töne im 21. Jahrhundert

In der Europa-Frage geht es wie nach der Gründung des Bundesstaates 1848 um den Sinn für Realitäten kontra absolute Wahrheiten.

Gret Haller / 30.04.2015

Die NZZ, TTIP und die Stammtische

Sperberauge

Die NZZ, TTIP und die Stammtische

Die NZZ argumentiert pro TTIP, trotz Nachteilen für die Schweiz. Man darf dreimal raten, warum...

Christian Müller / 21.04.2015

Der Wiener Kongress und die Erfindung der Schweiz

Mit dem Wiener Kongress wurde vor 200 Jahren die Grundlage geschaffen für eine souveräne, föderalistische und neutrale Schweiz.

Hans Ulrich Jost / 4.04.2015

SVP hat es auf Menschenrechte abgesehen

Kommentar

SVP hat es auf Menschenrechte abgesehen

Die Strategie der SVP ist vordergründig wenig transparent, aber durchschaubar: Unsere Grundrechte sollen abgebaut werden.

Ulrich E. Gut / 19.03.2015

SVP-Richter gegen Menschenrecht «Meinungsfreiheit»

SVP-Richter gegen Menschenrecht «Meinungsfreiheit»

Wie im Fall «Kassensturz» sind es überwiegend SVP-Bundesrichter, die der Gerichtshof für Menschenrechte zurück pfeifen muss.

upg / 26.02.2015

EU-Sicherheitspolitik auch für die Schweiz

Kommentar

EU-Sicherheitspolitik auch für die Schweiz

Während in Minsk um die Sicherheit Europas gerungen wurde, befasste sich die Schweiz vorwiegend mit Abschottung von diesem Europa.

Gret Haller / 24.02.2015

Wahl zwischen Trittbrett- und Drittstaat

Kommentar

Wahl zwischen Trittbrett- und Drittstaat

Die EU versteht unter «bilateralem Weg» etwas anderes als die Schweiz. Zu diesem Gegensatz muss die Schweiz Farbe bekennen.

Markus Mugglin / 17.01.2015

Das Buch des Jahres: «Mitten in Europa»

Das Buch des Jahres: «Mitten in Europa»

Die Geschichte der Schweiz als Geschichte von Verflechtung und Abgrenzung. Eine informative und eindrückliche Faktensammlung.

Christian Müller / 2.01.2015

Europäische Grundwertesolidarität

Kommentar

Europäische Grundwertesolidarität

Die hohe Ablehnung der Ecopop-Initiative mit mehr als 74% lässt die Offenheit der Schweiz wieder in anderem Licht erscheinen.

Gret Haller / 19.12.2014

Nähert sich die EU-Kommission dem Bundesrat?

Kommentar

Nähert sich die EU-Kommission dem Bundesrat?

Die Wahl der neuen EU-Kommission muss Schweizerinnen und Schweizern erstaunlich vertraut vorkommen.

Gret Haller / 1.11.2014

Wirtschafts-Bürger und Europa-Politik

Kommentar

Wirtschafts-Bürger und Europa-Politik

Die Gegner des bilateralen Weges zielen auch am Wirtschafts-Bürger vorbei direkt auf die Europa-Politik. Das gilt es zu beachten.

Gret Haller / 28.08.2014

Banken und Industrie boykottieren trotzdem

Banken und Industrie boykottieren trotzdem

Beim Boykott gegen Russland hat der Bundesrat das Sagen weitgehend verloren. Grosse Teile der Wirtschaft müssen Boykotte befolgen.

upg / 17.08.2014

Abwehrreflexe gegen Urteile aus Strassburg

Abwehrreflexe gegen Urteile aus Strassburg

Die SVP schiesst gegen das Völkerrecht. Die Werte, welche die EMRK schützt, müssen besser erklärt und stärker vertreten werden.

Ulrich E. Gut / 12.07.2014

Das demokratische Prinzip hat sich durchgesetzt

Das demokratische Prinzip hat sich durchgesetzt

In der Auseinandersetzung in der EU zwischen dem gewählten Parlament und dem Rat der Regierungschefs hat das Parlament gewonnen.

Christian Müller / 29.06.2014

Schweizer Steilpass für die EU

Kommentar

Schweizer Steilpass für die EU

Der Bundesrat steuert auf einen strategischen Entscheid hin: EU-Mitgliedschaft oder vollständiges Draussenbleiben – ohne Bilaterale

Christian Müller / 22.06.2014

Aussenpolitik im Ausnahmezustand?

Kommentar

Aussenpolitik im Ausnahmezustand?

Seit der Abstimmung über die Initiative zur Masseneinwanderung steht vor allem das Verhältnis zur Europäischen Union im Fokus.

Gret Haller / 21.06.2014

«Nationalität kommt vor Qualität»

Sperberauge

«Nationalität kommt vor Qualität»

Die Wissenschaftsgemeinde reagiert sarkastisch auf die blockierten Gespräche über EU-Forschungszusammenarbeit.

Jürg Müller-Muralt / 17.06.2014