Kategorie: Politik - Seite 19

Kommentar

Die Auflösung der Tabakkommission untergräbt den Jugendschutz

Rainer M. Kaelin / 10.12.2019 In der Schweiz soll sich eine neue Kommission mit süchtig machenden Substanzen befassen. Ihre Strategievorlagen sind ungenügend.

Jugendproteste sind auch Versuche, sich Welten anzueignen

Jürgmeier / 9.12.2019 Proteste junger Menschen: Inspiration für die Gesellschaft?! Thesen zu Widersprüchlichkeiten in bedrohter Zeit. Ein Referat.

Kommentar

In Deutschland bröckelt die Politik

Heinz Moser / 9.12.2019 Letzte Woche war in Deutschland eine Woche der Krise der Volksparteien. Aber auch die Rechtsaussen der AfD machten eine miese Falle

Kantonale Illusionen rund um Stände- und Bundesräte

Niklaus Ramseyer / 8.12.2019 Stände- und Bundesräte politisieren in Bern kaum je für ihre Herkunfts-Kantone. Das ist auch ganz gut so.

In Russland gibt es Hoffnung – trotz allem

Roman Berger / 7.12.2019 In den westlichen Medien sind Schlagzeilen über Russland überwiegend negativ. Wer genauer hinschaut, erhält ein anderes Bild.

Weltfunkkonferenz: Mediale Funkstille zum 5G

Kurt Marti / 6.12.2019 An der Weltfunkkonferenz in Ägypten wurden die Weichen für das 5G der Zukunft gestellt. Was heisst das für die Schweiz?

Wie sich osteuropäische Oligarchen an EU-Geldern bereichern

D. Gschweng / 5.12.2019 Land macht Politik: EU-Landwirtschaftssubventionen machen in Osteuropa die politische Klasse reich und mächtig.

Zur Hälfte Programm, zur Hälfte Plattform

Robert Ruoff / 4.12.2019 Die SRG arbeitet an ihren Strategien – auf allen Ebenen. Interview mit SRG-Generaldirektor Gilles Marchand von Robert Ruoff.

Kommentar

kontertext: Mit vereinten Kräften gegen links

Linda Stibler / 4.12.2019 Die irritierende Gleichschaltung im Schweizer Blätterwald und bei Radio SRF nach geschlagener Wahlschlacht im Herbst 2019.

Kommentar

Das Machtspiel mit der Zauberformel

Robert Ruoff / 3.12.2019 Die Fraktionen von SVP, FDP und CVP machen bei der Bundesratswahl schiere Machtpolitik.

Die türkischen «Eurasiaten» und die NATO

Amalia van Gent / 3.12.2019 Die Frage, ob die Türkei ein Alliierter oder ein Gegner sei, hat die Allianz noch vor Beginn des Londoner NATO-Gipfels gespalten.

Erfolgsautor Alex Capus: Der Kanton Solothurn ist «Mittelalter»

Christian Müller / 1.12.2019 Der seit über 50 Jahren in Olten lebende, international bekannte Schriftsteller wagt, «seinen» Solothurnern die Meinung zu sagen.

Trumps Sanktionen gegen den Iran führen zu noch mehr Härte

Erich Gysling / 29.11.2019 Der Frust der Iraner ist ein doppelter: die US-Sanktionen der eine, die – daraus resultierende – Härte der Regierung der andere.

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USA verteidigen Demokratie in Hongkong – schön wär’s!

Urs P. Gasche / 29.11.2019 Die USA drohen China mit Sanktionen, falls die Demokratie nicht respektiert wird. Doch leider geht es nicht um Demokratie.

Sperberauge

WEF: Dagobert scheffelt weiter

Kurt Marti / 26.11.2019 Das WEF konnte im letzten Jahr seine Schatullen weiter auffüllen. Der neuste Stand: 310 Millionen Franken.

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Ignazio Cassis: Gewählt weil Tessiner, abgewählt weil Tessiner?

Christian Müller / 25.11.2019 Gewählt wurde er, weil er als Tessiner ein geeignetes Argument lieferte. Jetzt behauptet er, als Tessiner benachteiligt zu sein.

Institutionalisiertes Informationsleck

Thomas Angeli / 22.11.2019 Künftig werden auch Lobbyisten Einblick in geheime Kommissionsprotokolle haben. Eine neu ergänzte Verordnung macht es möglich.

CO2-Lenkungsabgabe: Zwei Drittel Rückverteilung ausgeblendet

Kurt Marti / 21.11.2019 Eine Immobilienberatungs-Firma machte bei der CO2-Abgabe auf Brennstoffe nur die halbe Rechnung und diverse Medien folgten blind.

Leichen im Keller (Teil 1): Der Fall Joël Rossier

Frank Garbely / 21.11.2019 Der Walliser Umwelt-Chef trat aus Protest zurück: Das Wallis sei nicht mehr in der Lage, das Umweltrecht korrekt anzuwenden.

Die USA entscheiden selber, was im Völkerrecht gilt

Andreas Zumach / 20.11.2019 Die US-Regierung biegt das Völkerrecht zurecht wie es ihr passt – und verletzt es gleich mehrfach. Proteste halten sich in Grenzen.

Kommentar

Kontertext: Boulevard der Scheinheiligkeit

Matthias Zehnder / 20.11.2019 Wie an der Story weitergedreht wird.

Chinas Umgang mit den Uiguren nähert sich dem Genozid

D. Gschweng / 18.11.2019 Schläge, Folter, Vergewaltigungen, Medikamententests – so sieht es in den chinesischen «Umerziehungslagern» in Wirklichkeit aus.

«Schwulenheiler» macht weiter – und spricht von Hetzkampagne

Tobias Tscherrig / 18.11.2019 Der «Gesundheitstipp» outet einen Therapeuten als «Schwulenheiler». Dieser spricht von einer Hetzkampagne und «therapiert» weiter.

Kommentar

Warum im Jemen und am Golf nun ein Friedenslüftchen weht

Gudrun Harrer / 18.11.2019 Das Riad-Abkommen soll die Hafenstadt Aden befrieden und eine Grundlage für Verhandlungen mit den Huthi-Rebellen schaffen.

Kommentar

Klimawandel – auch in der Politik

Robert Ruoff / 17.11.2019 Der «Tagesanzeiger» versucht mit seinem Journalismus in der Politik mitzuspielen. Aber es ist eine neue Form von Politik angesagt.

Sperberauge

Schaffe, schaffe, wachse, wachse

Hanspeter Guggenbühl / 16.11.2019 Weil es mehr Alte gibt, wächst die Wirtschaft langsamer, bedauert das Seco. Sein Rezept: Mehr arbeiten.

UNO soll globale Bürgerinitiativen auf die Tagesordnung setzen

Andreas Zumach / 15.11.2019 Zivilgesellschaftliche Gruppen starten globale Kampagne zur Einführung einer WeltbürgerInnen-Initiative.

«Türkeis ‹Friedensquelle› ist ein Angriffskrieg»

Marion Sendker / 15.11.2019 Die türkische Besetzung eines «Sicherheitsstreifens» in Nordsyrien ist laut Uno-Charta ein Angriffskrieg und kein Nato-Bündnisfall.

Euratom: Tagesanzeiger mit deutscher Brille

Kurt Marti / 14.11.2019 Der «Tagi» publizierte einen Bericht über den Euratom-Forschungsreaktor Iter. Doch leider fehlte der Schweiz-Bezug.

Sperberauge

Der Wolf war «wohl» ein Hund

Kurt Marti / 13.11.2019 Im Wallis wurden acht Rinder in den Abgrund getrieben. Vielleicht war der Täter gar ein Wolf im Hunde-Pelz.

Hilfe im Irak: US-Regierung bevorzugt christliche Gruppierungen

Tobias Tscherrig / 12.11.2019 Donald Trumps Mitarbeiter setzen eine Behörde unter Druck, damit Hilfsgelder für irakische Minderheiten an Christen fliessen.

Schweizer Hochseeflotte: Medien vermeiden die Schlüsselfrage

Urs P. Gasche / 11.11.2019 Lamento über weitere 129 Millionen verbrannte Steuergelder. Doch warum ist eine Schweizer Flotte im Kriegsfall nicht mehr nötig?

Islamisten wollen in Pakistan an die Drücker der Atombomben

Urs P. Gasche / 11.11.2019 Von der Atommacht Pakistan gehen noch mehr Gefahren aus als von den Möchtegern-Atommächten Nordkorea oder Iran. Doch man schaut zu.

Sperberauge

So wird Gorbatschow «vergessen»!

Christian Müller / 11.11.2019 Anlässlich der Feierlichkeiten zum ersten Schritt der Wiedervereinigung Deutschlands wird «Gorbi» totgeschwiegen

AKK fordert mehr Bundeswehr-Einsätze im Ausland!

Christian Müller / 10.11.2019 Die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) plädiert für massive Aufrüstung und für mehr Auslandeinsätze.

Statt «America First» sechsmal «Donald First»

Red. / 10.11.2019 US-Präsident Trump vernachlässige Interessen der USA zugunsten persönlicher (Geschäfts-)Interessen, sagt Professor Robert Reich.

Wie ultrakonservative US-Organisationen ihre Agenda exportieren

D. Gschweng / 9.11.2019 Die religiöse Rechte der USA schickt Millionen nach Europa, um ihr Weltbild auch hier zu propagieren.

Mission Mauerfall – Einsatz vor Ort

Robert Ruoff / 8.11.2019 Die steinerne Mauer ist weg. Aber das ist nicht das Ende der Geschichte.

Ecuadors Regierung versucht Gewalt zu verschleiern

Romano Paganini / 8.11.2019 Beim Landesstreik vor einem Monat wurden in Ecuador hunderte DemonstrantInnen schwer verletzt. Mindestens elf wurden getötet.

Ein Schritt in Richtung mehr Transparenz

Thomas Angeli / 8.11.2019 Die Interessenverbindungen der ParlamentarierInnen auf Lobbywatch gibt es jetzt auch direkt auf Infosperber.

CO2-Abgabe auf Treibstoffe: 25 Jahre Sabotage

Kurt Marti / 7.11.2019 Ein Vierteljahrhundert lang hat die fossile Lobby eine CO2-Abgabe auf Benzin und Diesel verhindert. Ein Polit-Krimi in sechs Akten.

Tabakproduktegesetz als zahnlose Alibiübung

Rainer M. Kaelin / 7.11.2019 Der Vorschlag zum Tabakproduktegesetz wird als Fortschritt angepriesen. In Wirklichkeit ignoriert er wichtige Vorgaben der WHO.

Der Weg zum Brexit

Red. / 6.11.2019 -

Die sechs Lügen der Waffenlobby in den USA

Red. / 5.11.2019 US-Professor Robert Reich deckt die gröbsten Unwahrheiten auf, welche die mächtige «National Rifle Association» NRA verbreitet.

Die OPCW verhindert Aufklärung zum Giftgas im syrischen Duma

Urs P. Gasche / 3.11.2019 Es bleibt unklar, ob Assads Truppen Giftgasbomben abwarfen, oder vielmehr IS-Rebellen die Bomben legten, damit die USA eingreifen.