Moskau

Massenprotest ohne Blutvergissen: 500000 Demonstranten 1991 auf dem Manege-Platz in Moskau © om911

Kein russischer Maidan

Roman Berger /  Die Krim-Annexion macht Putin in Russland noch populärer. Wo bleibt der demokratische Geist, der die Sowjetunion zu Fall brachte?

Verzweifelt und bitter tönen die Fragen eines ukrainischen Bloggers: «Russische Leute, habt Ihr schon vergessen, dass Ihr vor noch nicht allzu langer Zeit auch für Demokratie und gegen Diktatur gekämpft habt?». Die Parallelen zwischen den Massendemonstrationen in Moskau 1990/91 und dem Euro-Maidan in Kiew von heute seien doch offensichtlich. Damals und heute träumten Menschen von einer demokratischen Gesellschaft und Freiheit. «Warum glaubt ihr», so fragt der Blogger frustriert, «dass in Kiew nur Faschisten und Extremisten auf die Strasse gingen ? (…) Vergesst nicht, liebe Russen, ihr hattet auch Euren Maidan!» (www.mykola.in.ua)

Abschreckende Gewalt in Kiew

Der ukrainische Blogger belegt seinen Aufruf mit eindrücklichen Fotos: Massendemonstrationen auf dem Manege-Platz in Moskau 1991 und heute auf dem Maidan in Kiew. Nur die Gebäudekulissen sind anders. Es gibt aber auch wichtige Unterschiede. Nach wochenlangen friedlichen Demonstrationen kam es in Kiew zu brutalen Gewaltausbrüchen mit über hundert Todesopfern und zahlreichen Verletzten. Die Hintergründe und Verantwortlichen dieser Gewaltexplosion sind bis heute nicht bekannt. Genau diese Szenen der Gewaltexzesse in Kiew wurden vom staatlich kontrollierten russischen Fernsehen ständig wiederholt, was in der russischen Bevölkerung eine abschreckende Wirkung auslösen sollte.

Friedliche Proteste in Moskau

Im Unterschied zum Maidan in Kiew flogen 1991 in Moskau keine Brandflaschen und es schossen keine Scharfschützen. Präsident Gorbatschow hatte mit seinen grosszügigen Konzessionen an den Westen für ein friedliches Ende des Kalten Krieges gesorgt. Und im August 1991 brach ein Putschversuch von Altkommunisten gewaltlos in sich zusammen. Dank eines mutigen Auftritts von Boris Jelzin und der Befehlsverweigerung einer Luftlandedivision. Nach dem Zerfall der Sowjetunion entstanden 15 neue Staaten. Die Begeisterung war gross – aber nur von kurzer Dauer.

Der gleiche Jelzin liess im Oktober 1993 das Parlament stürmen, wo sich die Opposition gegen Jelzins radikale Privatisierung verschanzt hatte. Der Gewaltakt, der über tausend Tote forderte, brachte Jelzin in die Abhängigkeit der Generäle, was ihn ein Jahr später zu einem Einmarsch in das abtrünnige Tschetschenien bewegte. Der erneute Versuch, einen politischen Konflikt mit Gewalt zu lösen, endete 1996 mit einer demütigenden Niederlage der russischen Armee und Zehntausenden von Opfern vor allem in der Zivilbevölkerung von Tschetschenien. In Russland herrschten Armut, Massenarbeitslosigkeit und Hyperinflation. Viele Russen begannen, der Demokratie westlichen Stils zu misstrauen und träumten wieder von der untergegangenen Sowjetunion.

Putin wurde zum «Retter Russlands»

Jelzins Ruf, der im Westen weiterhin als grosser Reformer gefeiert wurde, war in Russland entscheidend beschädigt. Das Land begann zu zerfallen und geriet unter die Kontrolle von korrupten Regionalfürsten. So war es kein Wunder, dass die Bevölkerung im Jahr 2000 Putin als neuen starken Mann und «Retter Russlands» begrüsste.

Erst im Winter 2011/12 begann man die Widersprüche in Putins System zu erkennen. Praktisch über Nacht protestierte in Moskau eine gut informierte, moderne Mittelschicht gegen die «Diebe und Gauner» im Kreml und forderte ein «Russland ohne Putin». Auf dem Moskauer Sacharow Boulevard entstand ein russischer Maidan. Im übrigen Russland blieb es aber ruhig. Die schweigende Mehrheit in der Provinz schaute skeptisch auf die verwöhnte neue grossstädtische Mittelschicht, die im Wasserkopf Moskau protestierte. Mit einer Repressionswelle unterdrückte der Kreml die unerwartete Kritik. Die Protestbewegung blockierte sich aber auch selber. Ihre Akteure sind heute zerstritten, unter ihnen herrscht tiefes Misstrauen.

Sozialproteste in der Provinz

Die umstrittene Wiedereingliederung der Krim in die russische Föderation hat dem Protest gegen Putin wieder Aufwind gegeben. Eine Antikriegsdemonstration brachte mehrere 10 000 Leute auf die Strasse. Aber wiederum nur in Moskau. Im übrigen Russland kommt es auch zu Demonstrationen. Hier aber protestiert die Bevölkerung gegen die Schliessung von Spitälern, Schulen und steigende Lebenskosten. Die Sozialproteste sind nicht von Oppositionellen sondern von Einzelpersonen organisiert, zeigen aber, dass Putin das Wohlwollen seiner Klientel (Beamte, Militärisch-industrieller Komplex, Pensionierte) nicht mehr kaufen kann. Russland ist mit einer Wirtschaftskrise konfrontiert, die durch die Kosten des Krim-Anschlusses, mögliche Wirtschaftssanktionen und den Verlust Hunderttausender ukrainischer Billigarbeiter noch schärfer ausfallen könnte.

Nur Schichtwechsel in der Oberschicht

Unerwartete Schützenhilfe erhält Putin aus Kiew. Dort erweist sich die Übergangsregierung immer mehr als ein Konglomerat aus unerfahrenen Politikern, dubiosen Oligarchen und hemmungslosen Ultranationalisten. Die provisorische Regierung hat die Lage in der Ukraine nicht unter Kontrolle. Diese Schlussfolgerung legt auch eine Studie der von der deutschen Regierung mitfinanzierten «Stiftung Wissenschaft und Politik» (Die Ukraine inmitten der Krise) nahe. In Kiew hat keine «Revolution» stattgefunden, sondern nur ein Schichtwechsel innerhalb der gleichen Oberschicht.

Ähnliches ist auch in Russland zu beobachten. Bis vor kurzem stützte sich Putin bei seinen Entscheiden auf ein Gremium, das sich aus liberalen Technokraten und Nationalisten zusammensetzte. Putin moderierte zwischen den Flügeln, neigte mal dem einen, mal dem anderen zu. Der Beschluss zur Annexion der Krim allerdings wurde gemäss gut informierten russischen Quellen im engsten Kreis von Putins Vertrauten aus den Sicherheitskräften gefällt. Heisst das, dass künftig im Kreml nur noch die Falken das Sagen haben werden ?

Auch Liberale stehen hinter Putin

Solche Fragen stehen zur Zeit nicht im Vordergrund, denn der Kremlchef kann sich Russland und der Welt als starke Führungsfigur präsentieren. Bis weit ins liberale Lager ist man stolz auf Putin, weil er der seit dem Ende des Kalten Krieges nach Osten expandierenden Nato endlich die Stirn geboten hat. Das Beschwören von Völkerrecht ist für russische Ohren hohles Geschwätz vor allem, wenn ein amerikanischer Aussenminister Russland davor warnt, in ein anderes Land einzumarschieren.

Stark nach aussen – schwach nach innen

Russland hat in der Ukraine – Krise aus einer Position politischer Stärke agiert. Russlands vermeintliche Stärke ist aber auf Sand gebaut. Das Land muss seine marode Industriestruktur modernisieren und diversifizieren. Der wenig Mehrwert produzierende Export von Öl und Gas führt in eine Sackgasse. Russland braucht einen neuen Wachstumspfad, den das Land nur mit westlichen Investoren und Knowhow beschreiten kann. Das Investitionsklima war schon bisher wegen Korruption, Bürokratie und Protektionismus nicht das Beste. Mit der Unsicherheit der Ukraine-Krise hat es sich noch mehr verschlechtert.

Putin wird wieder an Popularität verlieren, wenn die Bevölkerung den Widerspruch zwischen politischer Stärkedemonstration nach aussen und innerer Schwäche im Alltag zu spüren bekommt. Das schlimmste Szenario für den Kreml könnte dann eintreten, wenn nach den politisch motivierten Massenprotesten im Zentrum auch soziale und wirtschaftlich bedingte Brandherde im übrigen Russland aufflackern würden. Das wäre eine explosive Mischung. Pessimistische Beobachter glauben, nur so werde sich in Russland wieder etwas bewegen. Zu hoffen wäre dann, dass dieser Wandel trotz allem auf friedlichem Weg erfolgen wird.


Themenbezogene Interessenbindung der Autorin/des Autors

Keine. Roman Berger war 1991-2001 Moskau-Korrespondent des Zürcher «Tages-Anzeigers».

Zum Infosperber-Dossier:

Putin_FlorisLooijesteijn_DSC01202_cc

Der Umgang mit Putins Russland

Russland zwischen Europa, USA und China. Berechtigte Kritik und viele Vorurteile.

Ukraine_Sprachen

Die Ukraine zwischen Ost und West

Die Ukraine ist sprachlich und kulturell ein geteiltes Land. Die Interessen klaffen weit auseinander.

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7 Meinungen

  • am 31.03.2014 um 11:53 Uhr
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    In Russland kennt man den Unterschied zwischen einem autoritären und totalitären System, welch letzteres auf die Unterdrückung des eigenen Volkes hinauslief, gut genug; dass es mit Russland bergab gehen wird, tönt ähnlich wie betr. die Schweiz wegen ihrer angeblichen Abschottung, die auch dieses Jahr wieder mit 80 000 Neueinwanderungsüberschuss «bestätigt» werden wird. Vergleichsweise sehr gut ist der heutige Artikel von Ulrich M. Schmid in der NZZ über die Krim, während zwei deutsche Professoren in ihren Kommentaren derselben Zeitung immer noch vom «Westen» lamentieren, ein Kampfbegriff, der intellektuell gar nichts mehr wert ist, heute nur noch politische Korrektheit anmahnt.

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  • am 31.03.2014 um 12:00 Uhr
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    @Roman Berger
    Ueber viele Kanäle höre ich:
    Die Abstimmung in der Krim fand in eigener Verantwortung und ohne jede Einwirkung Russlands statt. Das Resultat war überwältigend überzeugend.
    Sie, Herr Berger, stellen sich in den Dienst übelster Desinformation, wenn Sie von «Annexion durch Russland» Sprechen.
    Man kann es Ihnen nachsehen, wenn Sie sich in den in ganz Westeuropa gleichgeschalteten Medien «informieren".
    Bitte fragen Sie Leute in der Krim.
    Die Abstimmung war friedlich, und 95% der 85% Stimmenden wollen in die Russische Föderation.
    Ich muss mich fragen, wie ein ehemaliger Korrespondent vor Ort (Moskau) dazu kommt, dem verlogenen Geschrei von SD, FAZ, Tagi, NZZ, Bild und Blick zu glauben.
    Es ist nicht zu fassen.
    Ist Ihre Anstellung gefährdet, würden Sie SELBER forschen und die WAHRHEIT schreiben?
    Mir ist bekannt, dass heute in TV und Redaktion keiner hoch kommt, wenn er nicht sklavisch den 6 weltweit gleichgeschalteten Agenturen, allesamt in zionistischem Besitz und gleichgeschaltet, abschreibt.
    Es ist nicht nervtötend. Es ist kriegstreibend, was die Heescharen an Medienschaffenden im Westen treiben.
    Ich bitte Sie, sich Ihrer Verantwortung für Ihr Tun zu erinnern.
    Danke, dass Sie mich hier zu Worte haben kommen lassen.

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  • am 31.03.2014 um 12:47 Uhr
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    Leider, T.R. Voegeli, ist auch «zionistisch» in diesem Zusammenhang ein Kampfbegriff. Ohne solche Kampfbegriffe hätte die Diskussion ein höheres Niveau und es wäre glaubwürdiger, was Sie schreiben. Es ist auch nur zum Teil so, dass die genannten Medien die Meinungen organisieren. Die meisten schreiben, wie vermutlich Roman Berger, jetzt nicht mehr beim Tagi angestellt, wie sie es aufgrund ihrer seinerzeitigen Kontakte und Einstellung nun mal sehen wollen.

    Dies gilt allerdings für die von der NZZ aufgebotenen Professoren der Universitäten Leipzig und Regensburg weniger. An deutschen Hochschulen ist politische Korrektheit Pflicht; was man schreibt ist langfristig Bedingung des Lohnes, den man erhält. Wer schreiben würde, das Verschwinden von 200 palästinensischen Dörfern im heutigen Israel sei ähnlich schlimm gewesen wie das Verschwinden von deutschen und schweizerischen Dörfern auf der Krim unter Stalin, im Vergleich mit der heutigen Krim-Aktion Russlands eher ein Verbrechen als ein Vergehen, wäre Lehrauftrag los. Man darf nicht mal, wie Putin, die Alleinschuld Deutschlands an den Weltkriegen in Frage stellen. Sobald aber solche Thesen mit dem Zionismus in Verbindung gebracht werden, erhält das Ganze einen höchst ideologischen Anstrich, weil nun halt mal dieser Begriff nicht zu Unrecht einen ganz bestimmten Feindbild-Beigeschmack hat. Sowie sogar der «Antifaschismus» Putins, der historisch sonst gut im Bilde ist, von ihm als anti-ukranischer Politkampfbegriff verwendet wird.

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  • am 2.04.2014 um 23:18 Uhr
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    Es war von Anfang an klar, dass Putin die Annexion der Krim und den Konfrontationskurs mit dem Westen dazu gebrauchen würde, um von innenpolitischen Problemen abzulenken. Ein klassisches Rezept, das viele Diktatoren anwenden. Auch Hitler machte davon extensiv Gebrauch.

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  • am 3.04.2014 um 08:59 Uhr
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    Amrein. Freut mich, dass Sie sich bei Infosperber melden. Mit zu den Menschen aus dem Kanton LU, die ich schätze, gehört Hans Erni, der Gestalter des Plakates der Gesellschaft Schweiz-Sowjetunion, das noch mit einem Seil versehen ist, der Strick nach Lenin, den die Kapitalisten den Kommunisten verkaufen, von denen sie dann aufgehängt werden. Ich befasse mich seit Stalins Tod und vor allem seit Oktober/November 1856 mit Russland, habe auch fast alles gelesen, was von Tolstoi, Dostojewskij, Gogol und vor allem Solschenizyn übersetzt ist. Von Putin bin ich kein Verehrer, auch wenn für mich evident ist, dass er an Wissen und Intelligenz den Bushs, Obamas, Hollandes überlegen ist, im Sinne der Zaren des 19. Jahrhunderts geostrategisch denkt. Muss sich aber vor napoleonischen Versuchungen hüten. N. hat aber Europa und der CH mehr gebracht als die EU.

    Den Vergleich mit H. eher schonen, denn H. hatte bekanntlich nach S. Haffner kaum innenpolitische Probleme, war bis 1939 der erfolgreichster Politiker Europas. Hätte der kath. Internatschüler Bavaud, dessen Familie mir gut bekannt ist, Hitler töten können, wäre uns viel erspart geblieben, aber NSDAP wäre auch heute leider eine starke Partei. Putin konnte 2009 den Ausbruch des 2. Weltkrieges besser analysieren als Merkels Redenschreiber. Er ist wohl Russlands schlechtester Despot mit Ausnahme der früheren; geistige Freiheit ist nach meiner Erfahrung grösser als in China, Tibet tausendfach schlimmer als die nicht ukrainische Krim.

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  • am 3.04.2014 um 09:19 Uhr
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    @Alois
    Deine Worte zeugen von Besonnenheit.

    Es ist unmöglich, sich vom Schreibtisch oder von der guten Stube aus sich ein exaktes Bild über alle Vorgänge und über die persönlichen Eigenschaften der «Elite» ein ganz klares Bild zu haben.

    Wer allerdings TV «Nachrichten» schaut und meint, wenn er die NZZ lese, sei er informiert, der ist – das ist meine Ueberzeugung – auf falschen Fährten, und, was noch wichtiger ist, was zentral wichtig zu wissen wäre, das erfährt er NIE.

    So viel ich weiss, war eine NZZ vor 50 Jahren eine Zeitung, welche ihre Informationen über das Weltgeschehen über ihre eigenen Lokalkorrespondenten einholten. Das kann sich heute keine Zeitung leisten. Alle schreiben, was Weltgeschenen anbelangt, von den 6 gleichgeschalteten Nachrichtenagenturen UPI und so weiter ab. Diese Agenturen sind zentral gesteuert und bombardieren die Westöffntlichkeit mit 1/3% Wahrheit, 1/3 % Verdrehung und 1/3% glatter Lüge.
    Ich wiederhole es: Was entscheidend wichtig ist, kommt nicht bis in die Redaktionsstube einer NZZ, FAZ und SD.

    Kein redlicher Mensch schafft es bis in die hohen Redaktionsebenen. Lokale Nachrichten werden möglichst wahrheitsgetreu wiedergegeben, das ist in Ordnung.
    Sobald es um Weltgeschehen geht, muss einer SPUREN, sonst fliegt er raus. Wer zum Bsp. schreiben wollte, dass MITNICHTEN Assad es war, welcher Gas einsetzen wollte, ist weg vom Fenster. Was heute über Russland und Putin kolportiert wird, sind permanente Schläge ins Gesicht der Warhheit.

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  • am 3.04.2014 um 11:21 Uhr
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    @ Es ist nicht so, dass in der NZZ nicht eine Teilmenge von wahren Sätzen über Russland stehen würde, so am 31.3. von Alexander Etkin, dem russisch-jüdischen Kulturhistoriker, der seit Jahrzehnten nicht mehr im Lande lebt. Ein früherer Germanist namens Etkin förderte seinerseits Alexander Solschenizyn, der aber als Orthodoxer weltanschaulich anders tickte als die Westler Etkin. Ein Vergleich vernichteter Dörfer in Palästina (von den Israeli) und auf der Krim (von Stalin) wäre interessant. Auf Krim gibt es Museum über Schweizer Dorf, Zürichtal, dessen Bevölkerung z.T. deportiert wurde. Die vernichteten Palästinenser Dörfer, so Emaus, können gemäss Sami Aldeeb, dem christlich-palästinensischen Menschenrechtler, vorläufig noch nicht betrauert werden.

    TRV hat aber wohl doch recht mit seiner Kritik an der NZZ. Ich kenne als Kulturhistoriker, allerdings der Schweiz, nicht Russlands, Russland nur, soweit es mit der Schweiz zu tun hat und mit der Einwanderung aus der Schweiz dorthin und mit der Unterstützung hungernder Bergkinder 1817 durch den Zaren. Ich glaube als Kulturhistoriker keinen schlechteren Leistungsausweis zu haben als der genannte Etkin, bringe aber seit 2 Jahren in der NZZ keinen Leserbrief unter, auch nicht zum Thema Krim im Vergleich zur Schweiz. Dabei habe ich den Vergleich der palästinensischen Dörfer mit den deutschen und schweizerischen Dörfern auf der Krim im Leserbrief nicht mal gemacht, bloss das Pseudomoralisieren im Namen des «Westens» in Frage gestellt.

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