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Volksverhetzung läuft unter «Meinungsfreiheit»

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Volksverhetzung läuft unter «Meinungsfreiheit»

Solche Einträge auf «pro amerikanischer und israelfreundlicher» Webseite toleriert der Verfassungsschutz auch nach Oslo-Morden.

Red. / 5.08.2011

Repression in Bahrein wird vom Westen geduldet

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Repression in Bahrein wird vom Westen geduldet

Herrscher al Khalifa versucht mit massiver Repression, einen Aufstand niederzuschlagen. Infosperber informiert regelmässig.

Toby Matthiesen / 4.08.2011

Blinder Patriotismus: Parteipolitik im Kleinstaat

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Blinder Patriotismus: Parteipolitik im Kleinstaat

Der 1. August war wieder einmal Nabelschautag. Keiner der Konkordanz-Parteichefs hat ein Wort gehabt für die Not in Ostafrika.

Robert Ruoff / 4.08.2011

Meine CBS-Anleitung zum schnell Reichwerden

Kommentar

Meine CBS-Anleitung zum schnell Reichwerden

Die Sache ist ganz einfach. Man muss, wie die Banken sagen, innovativ sein, und schon geht's. Bitte rechnen Sie immer nach.

Christian Müller / 4.08.2011

China: Zwitschern, managen, kontrollieren

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China: Zwitschern, managen, kontrollieren

Chinas Informationspolitik zeigt nach dem Zugsunglück von Wenzhou Widersprüche: sie bewegt sich zwischen Zwitschern und Zensur.

Peter G. Achten / 3.08.2011

Keine Unterhaltszahlung, weil Scharia Vorrang hat

Gerichgtshof

Keine Unterhaltszahlung, weil Scharia Vorrang hat

Ein Ehepaar aus Saudiarabien, das seit fast dreissig Jahren in Österreich lebt, wird nach islamischem Recht geschieden.

Barbara Marti / 2.08.2011

«Meinungsfreiheit nur im Notfall einschränken»

«Meinungsfreiheit nur im Notfall einschränken»

Burka-Verbot, Mohammed-Kritik, Beleidigung von Staatschefs: Der UN-Menschenrechtsausschuss definiert die Meinungsfreiheit neu.

Michel Bührer / 31.07.2011

Moslem-Hasser: Unesco erklärt, was Toleranz ist

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Moslem-Hasser: Unesco erklärt, was Toleranz ist

Wer behauptet, er sei tolerant, kann hier kontrollieren, ob er sich wirklich an die Prinzipien der Toleranz hält.

Red. / 30.07.2011

«Ich habe das Manifest des Massenmörders gelesen»

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«Ich habe das Manifest des Massenmörders gelesen»

Nach der Lektüre warnt der Journalist und Islam-Kenner Akram Belkaid vor islamfeindlichen Strömungen. (Text auf französisch)

Akram Belkaid, Paris / 28.07.2011

Präsident Mutharika: «Protestierende räuchere ich»

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Präsident Mutharika: «Protestierende räuchere ich»

Militär und Polizei gehen mit brutaler Gewalt vor. Doch die Dauerproteste in Malawi finden in unseren Medien kein Echo.

/ 26.07.2011

Das Humanitäre Völkerrecht hat blinde Flecken

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Das Humanitäre Völkerrecht hat blinde Flecken

Humanitäre Uno-Militäraktionen fordern allzu häufig eine hohe Zahl ziviler Opfer. Damit wird das Ziel der Intervention pervertiert.

Jürg Müller-Muralt / 24.07.2011

Der «gläserne Patient» dient als billiger Vorwand

Kommentar

Der «gläserne Patient» dient als billiger Vorwand

Spitäler und Ärzte wollen ihre Daten nicht herausrücken, um selber nicht im Glashaus zu sitzen. Ihre Haltung ist unglaubwürdig.

upg / 23.07.2011

Zur Begrüssung ein paar Millionen

Kommentar

Zur Begrüssung ein paar Millionen

Axel A. Weber wird Nachfolger von Altbundesrat Kapar Villiger als Verwaltungsratspräsident der UBS. Fast alle freut's. Auch ihn.

Oswald Sigg / 22.07.2011

Pro-Israel-Meinungsmache wird professionalisiert

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Pro-Israel-Meinungsmache wird professionalisiert

Der PR-Profi Sacha Wigdorovits zeigt, wie man Meinungen macht und Druck ausübt. Diesmal geht es um das Image des Staates Israel.

Christian Müller / 20.07.2011

Die Wahrheit über das Pekinger Tiananmen-Massaker

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Die Wahrheit über das Pekinger Tiananmen-Massaker

Ich hatte es 1989 mit eigenen Augen mitverfolgt: Damals wie heute verbreiten westliche Medien viele Gerüchte und Falschmeldungen.

Peter G. Achten / 20.07.2011

Warum die Opposition im Iran verstummt ist

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Warum die Opposition im Iran verstummt ist

Iran ist aus den Schlagzeilen geraten. Doch innerhalb komplexer Strukturen gärt es weiter. Eine Analyse der Machtverhältnisse.

Erich Gysling / 16.07.2011

Mordechai Vanunu will nicht mehr Israeli sein

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Mordechai Vanunu will nicht mehr Israeli sein

18 Jahre im Gefängnis und seither Hausarrest: Der Nukleartechniker, der die Atombomben-Pläne Israels publik gemacht hat, will raus.

Christian Müller / 14.07.2011

Tunesien: Geteilte Opposition gegen Machtapparat

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Tunesien: Geteilte Opposition gegen Machtapparat

In Tunesien geht es um kommende Wahlen und eine neue Verfassung. Exklusiv-Interview mit der oppositionellen Anwältin Yosra Frawes.

Michel Bührer / 13.07.2011

Europas Demokratie liegt im Koma

Kommentar

Europas Demokratie liegt im Koma

Die EU ist dabei, sich in eine Oligarchie zu verwandeln, die von Geldinteressen gelenkt wird.

Thomas Sautner, Wien / 12.07.2011

Marokkos König nicht weit von Ben Ali entfernt

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Marokkos König nicht weit von Ben Ali entfernt

98 Prozent «Ja» für einen Verfassungsartikel in Marokko. Ben Ali und Saddam hatten es vorgemacht. Es läuten die Alarmglocken.

Akram Belkaïd, Paris / 10.07.2011

SVP und Medien: Niveau auf neuem Tiefpunkt

Kommentar

SVP und Medien: Niveau auf neuem Tiefpunkt

Die SVP operiert mit immer primitiveren Werbe-Sujets. Und einzelne Schweizer Medien stellen dafür den besten Platz zur Verfügung.

Christian Müller / 10.07.2011

Minarettverbot immer noch in der Schwebe

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Minarettverbot immer noch in der Schwebe

Trotz gegenteiliger Behauptung der Tagesschau bleibt weiterhin ungeklärt, ob das Minarettverbot gegen die Menschenrechte verstösst.

/ 9.07.2011

600 000 Unterschriften für Drogenliberalisierung

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600 000 Unterschriften für Drogenliberalisierung

Das Online-Netzwerk Avaaz versucht, Druck auf die Uno zu machen. An den Kampagnen beteiligt sich auch alt Bundesrätin Dreifuss.

Jürg Wegelin / 9.07.2011

So leben Indiens Schwule seit der Straffreiheit

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So leben Indiens Schwule seit der Straffreiheit

Der Grad der Freiheit in einem Land zeigt sich deutlich daran, wie stark Schwule und Lesben gesetzlich diskriminiert sind.

/ 4.07.2011

Gegen Khmer Rouge braucht es mehr als ein Gericht

Kommentar

Gegen Khmer Rouge braucht es mehr als ein Gericht

Die Traumata der schrecklichen Vergangenheit brauchen eine lange Aufarbeitung, die der Kultur des Volkes angepasst sein muss.

/ 29.06.2011

In die Bundesverfassung gehört eine Konfliktnorm

In die Bundesverfassung gehört eine Konfliktnorm

Der Think-Tank Forum Aussenpolitik macht einen interessanten Vorschlag zur Verhinderung von völkerrechtswidrigen Volksinitiativen.

Christian Müller / 29.06.2011

„Sicher ist die Unsicherheit. Sie bleibt.“

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„Sicher ist die Unsicherheit. Sie bleibt.“

Urs Jäggi, Wissenschafter, Schriftsteller, bildender Künstler, hat seinen 80. Geburtstag gefeiert. Er ist äusserst aktuell.

Prof. Ueli Mäder / 29.06.2011

Der Staatsstreich in Honduras wird "legalisiert"

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Der Staatsstreich in Honduras wird "legalisiert"

Trotz Gründung einer «Linksfront» sitzen die Putschisten fest im Sattel. Honduras entwickelt sich zu einer Bananenrepublik.

Roman Berger / 28.06.2011

Europas Empörte brauchen Zukunfts-Perspektiven

Europas Empörte brauchen Zukunfts-Perspektiven

Von Griechenland bis Spanien müssen die Jugendlichen besser in die Gesellschaft integriert werden, fordert die Zeitung Le Monde.

Red. / 24.06.2011

Die Schweiz als Vorbild für eine reformierte EU

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Die Schweiz als Vorbild für eine reformierte EU

Die EU gerät der zunehmenden Zentralisierung in Brüssel wegen immer mehr in die Kritik. Nicht zuletzt in der EU selbst.

Christian Müller / 24.06.2011

Belgien verbietet Burka im öffentlichen Raum

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Belgien verbietet Burka im öffentlichen Raum

Nach Frankreich verbietet auch Belgien das Tragen des Ganzkörperschleiers Burka im öffentlichen Raum. Das Gesetz ist rechtskräftig.

Barbara Marti / 22.06.2011

Die "too-big-to-fail"-Debatte ist einäugig

Kommentar

Die "too-big-to-fail"-Debatte ist einäugig

Diskutiert werden nur die Eingriffe des Staates in die Wirtschaft. Die Eingriffe der Grosskonzerne in den Staat bleiben ein Tabu.

Christian Müller / 22.06.2011

Dritthöchster Kriegsführer für Schweiz zuständig

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Dritthöchster Kriegsführer für Schweiz zuständig

Jagath Dias vertritt die Interessen Sri Lankas in der Schweiz. Die Schweiz soll mit ihm gegen die Tamilen zusammen arbeiten.

Erich Schmid / 19.06.2011

Schweizer Widerspruch: Wachsen ohne Zuwanderung

Kommentar

Schweizer Widerspruch: Wachsen ohne Zuwanderung

Alle wollen Wirtschaftswachstum. Aber die Ansiedlung neuer Unternehmen und neue Arbeitsplätze erfordern weitere Zuwanderer.

Beat Allenbach / 18.06.2011

Monatelange Welle des Patriotismus in China

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Monatelange Welle des Patriotismus in China

Am 1. Juli wird Chinas KP neunzig Jahre alt. Medien, Kinos, Theater, Konzertsäle und Bücher sind voll nationalistischer Events.

Peter G. Achten / 14.06.2011

"Ich schäme mich für Deutschland"

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"Ich schäme mich für Deutschland"

Endlich beginnt auch Deutschland trotz Holocaust-Gewissensbissen die Politik Israels gegenüber Palästina kritisch zu hinterfragen.

Christian Müller / 9.06.2011

Bashar al-Assad vor den Trümmern Syriens

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Bashar al-Assad vor den Trümmern Syriens

Syrien ist ein Land der vielfachen inneren Widersprüche. Aber das Ende der Herrschaft von Baschar al-Assad wird kommen.

Erich Gysling / 9.06.2011

Demokratien entstehen langsam in kleinen Schritten

Kommentar

Demokratien entstehen langsam in kleinen Schritten

Ägypten, Tunesien, Jemen oder auch der Iran werden nicht von einem Tag auf den anderen demokratisch. Das wäre eine naive Illusion.

/ 7.06.2011

Der Aufbruch in der arabischen Welt

Kommentar

Der Aufbruch in der arabischen Welt

Der arabische Frühling hat die Welt überrascht. Aber es gibt klar erkennbare Gründe. Schwieriger zu beurteilen sind die Aussichten.

Erich Gysling / 6.06.2011

Medien schweigen über Bahreins Terrorregime

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Medien schweigen über Bahreins Terrorregime

Jemen, Syrien und Libyen sind in den Schlagzeilen. Die von den USA tolerierte Repression im Bahrein nicht. Das hat seine Gründe.

Akram Belkaïd, Paris / 4.06.2011

Zensur: APG leistet sich „Akt der Feigheit“

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Zensur: APG leistet sich „Akt der Feigheit“

Medienrechtler Peter Studer kritisiert die Weigerung der Allgemeinen Plakatgesellschaft, Juso-Plakate zur Gleichstellung zu hängen.

Robert Ruoff / 3.06.2011

Facebook-Investoren mit CIA-Verbindungen

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Facebook-Investoren mit CIA-Verbindungen

Dank Facebook lassen sich zwar Protest-Bewegungen organisieren. Doch Geheimdienste und CIA sitzen bei Facebook am längeren Hebel.

upg / 30.05.2011

Neun von zehn Sitzen für Mitglieder der KP

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Neun von zehn Sitzen für Mitglieder der KP

Bei den Wahlen in Vietnam hatte die Partei alles unter Kontrolle. So lange die Wirtschaft boomt, sind die meisten zufrieden.

Peter G. Achten / 25.05.2011

China: Lebenslänglich wegen Alkohol am Steuer

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China: Lebenslänglich wegen Alkohol am Steuer

Seit 1. Mai werden Verkehrsdelikte auch in China härter bestraft, jetzt sogar absolut drakonisch, viel härter als bei uns in Europa

Peter G. Achten / 22.05.2011

Grundwerte oder Grundrechte?

Kommentar

Grundwerte oder Grundrechte?

Alle reden von Werten, besonders intensiv im Vorfeld von Wahlen. Doch die Werte-Inflation ist gefährlich. Ein Zwischenruf.

Jürg Müller-Muralt / 21.05.2011

Der Tahrir-Platz liegt jetzt in Europa

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Der Tahrir-Platz liegt jetzt in Europa

Die Welle des «arabischen Frühlings» wogt über das Mittelmeer nach Spanien. Der Protest weitet sich aus.

Robert Ruoff / 21.05.2011

Obama liest arabischen Despoten die Leviten

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Obama liest arabischen Despoten die Leviten

In Israel fordert er Frieden mit den Grenzen von 1967. Netanjahu ist enttäuscht. Hier können Sie Obamas Rede im Originaltext lesen.

Red. / 20.05.2011

Bin Ladin hätte man nur aus Notwehr töten dürfen

Kommentar

Bin Ladin hätte man nur aus Notwehr töten dürfen

Das Völkerrecht kennt keinen Krieg gegen Terroristen. Terrorbekämpfung ist Aufgabe der Polizei. Diese darf nur aus Notwehr töten.

Prof. Jörg Fisch / 18.05.2011

Grosser Protest verhindert Todesstrafe für Schwule

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Grosser Protest verhindert Todesstrafe für Schwule

In Uganda sind homosexuelle Aktivitäten verboten. Jetzt wollte das Parlament sogar die Todesstrafe, doch es verschob den Entscheid.

/ 16.05.2011

Ambitiös: Asylentscheide in nur vier Monaten

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Ambitiös: Asylentscheide in nur vier Monaten

Justizministerin Simonetta Sommaruga will erreichen, was ihren Vorgängern misslang. Das Ziel ist kühn, scheitern wäre riskant.

Beat Allenbach / 15.05.2011

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