Sperberauge

NZZ: Wem gehört die Wasserkraft?

Kurt Marti © Christian Schnur

Kurt Marti /  Laut der NZZ wollen die Gebirgskantone die Wasserkraft «verstaatlichen». Doch diese gehört schon jetzt grossmehrheitlich dem Staat.

Kann man etwas verstaatlichen, das schon dem Staat gehört? Ja, wenn man den Ausführungen der NZZ zu den anstehenden Heimfällen der Wasserkraftwerke Glauben schenken darf. Denn in der Ausgabe vom 13. April 2022 schreibt das wirtschaftsliberale Blatt:

«In den nächsten dreissig Jahren nun läuft ein Grossteil dieser Konzessionen aus. Doch statt diese zu erneuern, wollen die Kantone den Heimfall ausüben. Sämtliche Staumauern, Stollen und Turbinen fallen damit an den Konzessionsgeber zurück, sprich die Gemeinden und Kantone. Die Aussicht, dass ihre Kraftwerke bald verstaatlicht werden, hemmt die Betreiber, in den Ausbau der Stromerzeugung zusätzlich zu investieren.»

Laut der NZZ werden also die Wasserkraftwerke durch die Gebirgskantone «verstaatlicht», falls sie den gesetzlich vorgesehenen Heimfall ausüben. Doch wie die Wasserkraftwerke, die bereits verstaatlicht sind, erneut verstaatlicht werden sollen, bleibt das Geheimnis der NZZ.

Denn die Wasserkraft ist längstens verstaatlicht, wie die Fachzeitschrift «Wasser Energie Luft» 2019 aufzeigte. Und nicht nur die Wasserkraft, sondern auch deren Eigentümer. Beispielsweise der Axpo-Konzern, der zu 100% in öffentlichem Besitz ist und für dessen Interessen sich die NZZ im Artikel pikanterweise stark macht.

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Themenbezogene Interessenbindung der Autorin/des Autors

Kurt Marti war früher Beirat (bis Januar 2012), Geschäftsleiter (bis 1996) und Redaktor (bis 2003) der Schweizerischen Energie-Stiftung (SES).
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Meinungen in Beiträgen auf Infosperber entsprechen jeweils den persönlichen Einschätzungen der Autorin oder des Autors.

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