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Aus den Armen der Liebsten in die Arme der Armee - Aushebung in Preussen © nn

Wehrpflicht: massive Pendelausschläge

Jürg Müller-Muralt /  Die Schweizerinnen und Schweizer können sich nicht so richtig entscheiden, ob sie für oder gegen die Wehrpflicht sind.

Wenn Armeevorlagen vors Volk kommen, kochen rasch auch die Emotionen hoch. Im Herbst 2013 ist es wieder einmal so weit: Am 22. September befinden die Stimmberechtigten über die Volksinitiative der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) zur Abschaffung der Wehrpflicht. Die Sache ist gelaufen, die Vorlage wird klar abgelehnt, könnte man meinen, wenn man folgendes liest: «Mehrheit für die allgemeine Wehrpflicht». So lautet der Titel eines Beitrags auf der Homepage der Eidgenössischen Technischen Hochschule (ETH). Der Artikel fasst den jährlichen, Ende Mai veröffentlichten «Sicherheitsbericht 2013» der Militärakademie der Zürcher Spitzenhochschule zusammen (siehe Link unten).

«Regelrechter Meinungsumschwung»

Wenn es um die Einstellung der Schweizer Bevölkerung zur Armee gehe, könne man «von einem regelrechten Meinungsumschwung» sprechen, heisst es dort. Während sich im letzten Jahr noch 48 Prozent – also nahezu die Hälfte der Befragten für eine Abschaffung der Wehrpflicht aussprachen, ist dieser Anteil auf 33 Prozent gesunken. Dieser massive Einbruch ruft nach Erklärungen. Wer etwas tiefer in die umfangreiche Studie einsteigt, findet zumindest Ansätze dazu (siehe Link unten). Bereits 2012 gab es nämlich einen deutlichen Sprung, allerdings in die umgekehrte Richtung: Da waren die Gegnerinnen und Gegner der Wehrpflicht auf dem Vormarsch. «In der Studie ‚Sicherheit 2012‘ suchten wir für den damaligen zehn-prozentigen Anstieg an WehrpflichtgegnerInnen ebenfalls eine plausible Erklärung und vermuteten», dass mit der im Januar letzten Jahres eingereichten GSoA-Initiative «ein möglicher Meinungseffekt erzeugt wurde.»

Augenmerk auf Junge gerichtet

Dass das Pendel 2013 wieder in die andere Richtung ausgeschlagen hat, schreiben die ETH-Forschenden der sehr früh beginnenden Gegenkampagne von armeefreundlichen Organisationen zu. Doch das sei nur eine «Hypothese, welche nicht durch diese Daten bestätigt werden kann». In der Studie wird trotzdem die Vermutung geäussert, dass die Stimmung erneut drehen könnte, wenn das Initiativkomitee mit der Abstimmungskampagne startet. Ein besonderes Augenmerk dürften die Kampagnenleiter beider Seiten auf die Alterskategorie der 18- bis 29-Jährigen legen: 50 Prozent dieser jungen Leute möchten gemäss aktuellem Sicherheitsbericht die Wehrpflicht abschaffen.

Eine weitere Zahl lässt den Schluss zu, dass die Wehrpflicht nicht so stark verankert ist, wie man meinen könnte: Satte 70 Prozent der Schweizerinnen und Schweizer sind gemäss dem ETH-Sicherheitsbericht für eine Umwandlung der heutigen Wehrpflicht in eine obligatorische Dienstpflicht für Männer, wobei diese frei wählen könnten, ob sie Militärdienst, Zivildienst oder Sozialdienst leisten wollen.

Volatile Meinungslandschaft

Diese Zahlen und die starken Ausschläge bei Umfragen zeigen eines: Die Meinungen in Sachen Wehrpflicht sind ausgesprochen volatil. Das wissen die zahlreichen armeenahen Organisationen sehr genau. Die Schweizerische Offiziersgesellschaft, die Gruppe Giardino für eine starke Schweizer Milizarmee und das Komitee für Sicherheit sind seit längerer Zeit sehr aktiv und schiessen aus allen Rohren gegen die von Ihnen so genannte Unsicherheitsinitiative. Von Gelassenheit keine Spur.

Nervöse Wehrpflichtbefürworter

Peter Schneider, Chefredaktor der Allgemeinen Schweizerischen Militärzeitschrift (ASMZ), tönt in seinem jüngsten Editorial ausgesprochen alarmistisch: Er nennt «vier grosse Baustellen von entscheidender Bedeutung für die Sicherheit unseres Landes», darunter so gewichtige Brocken wie die Kampfjet-Beschaffung und die Finanzierung der Armee. Doch das Thema Wehrpflicht hat für Schneider Priorität, «weil es von übergeordneter Bedeutung ist. Ohne Wehrpflicht können wir die anderen Baustellen getrost schliessen, die Armee findet nicht mehr statt – unsere Sicherheit allerdings auch nicht.»

GSoA nicht zu unterschätzen

Nicht nur die kaum gefestigte Meinung der Schweizerinnen und Schweizer zur Wehrpflicht macht die Befürworterseite nervös. Die 1982 gegründete GSoA hat zwar keine einzige Abstimmungsschlacht gewonnen. Aber ihre Initiativen und Referenden haben teilweise beachtliche Resultate erzielt. 1989 stimmten über eine Million Schweizerinnen und Schweizer (35,6 Prozent) für die Armeeabschaffungsinitiative – ein Schock für die Befürworter. Die überraschend starke Minderheit hat die bis zu diesem Zeitpunkt grosse gesellschaftliche Bedeutung der Armee stark relativiert. 1992 sammelte die GSoA gemäss eigenen Angaben in nur 32 Tagen 503 719 Unterschriften gegen die Beschaffung des Kampfflugzeugs F/A-18. Aus Zeitgründen wurden dann nur um die 181 000 Unterschriften beglaubigt. Die Initiative kam nicht nur in Rekordzeit zustande, sondern auch mit einer der höchsten je erreichten Unterschriftenzahlen. Sie wurde zwar abgelehnt, aber immerhin votierten knapp 43 Prozent für einen Verzicht auf die Kampfflugzeuge.

In diesen beiden – und in einigen weiteren Abstimmungen – hat die GSoA bewiesen, dass sie und ihr nahestehende Parteien und Gruppierungen eine beachtliche Mobilisierungskraft entfalten können. Überraschungen sind also auch am 22. September nicht völlig ausgeschlossen.


Themenbezogene Interessenbindung der Autorin/des Autors

Keine

Zum Infosperber-Dossier:

Fliegerabwehrkanone

Die Sicherheitspolitik der Schweiz

Wer und was bedroht die Schweiz? Welche Strategie braucht sie für ihre Sicherheit nach innen und aussen?

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9 Meinungen

  • am 17.06.2013 um 23:07 Uhr
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    Guten Tag geschätzte Diskutierende.
    Ich plädiere für eine rein defensive, deeskalierend ausgerichtete Berufsarmee. Mit einem klaren Schutz und Sicherheitsauftrag. Teure Flieger sind dann auch weniger vonnöten, sie lassen sich weitgehend gegen unbemannte Drohnen und günstigere High-Tech Boden-Luftabwehr ersetzen, da wir ja keine Angriffs, sondern eine Verteidigungs und Schutzarmee wären, welche auch in Katastrophen im Lande eingesetzt werden könnte. Auch würde dies Arbeits und Ausbildungsplätze schaffen. Und wenn jetzt einer kommt und sagt, was das wieder kosten würde, dann sage ich, es kostet ohnehin, ob Miliz oder Berufsarmee, Sicherheit ist etwas Wert. Gruss Beatus Gubler

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  • am 18.06.2013 um 08:39 Uhr
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    "Glaube keiner Statistik, welche du nicht selbst selbst gefälscht hast". Offenbar gehören Umfragen, welche nie und nimmer repräsentativ sein können, zur psychologischen «Kriegsführung". Ein Verzicht auf solche Beiträge würde auch der ehrenwerten ETH gut anstehen! Wenn das Resultat auch nur annähernd im Bereiche des ETH-Beitrags enden würde, wäre dies sehr erfreulich, doch sollte man das Fell des Bären nicht verteilen, bevor der Bär erlegt ist!

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  • am 21.06.2013 um 07:35 Uhr
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    Die ETH stehtohnehin weitgehend im Dienste der Oligarchenwirtschaft und macht was sie will. Nimmt mich Wunder wieviel Geld sie fürdiese Studie bekommen hat. Zumeist besteht eine Statistik aus einer Wahrheit,welche sich aus vielen kleinen Luegen zusammensetzt. Die geschätzte Gsoa will ständig das Kinde mit dem Bade ausschütten. Eine freiwillige Berufsarmee finde ich die beste Loesung.Teure Flieger sind von gestern, eine reine Verteidigungsarmeekommt mit Boden-Luft Raketen und Drohnen, welche weniger kosten besser aus, auch sind diese effizienter. Flieger waren fuer die Schweiz ohnehin eine reine Prestigesache, etwa so lächerlich wie damals die Swissair.

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  • am 21.06.2013 um 08:30 Uhr
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    Neben einem Bundesrat und vielen eidgenössischen Parlamentariern welche die Sicherheitspolitik völlig ausblenden (Ignoranz) und zur Nebensache degradiert haben verfügen wir in unserem Land über 6.3 Mio. Schweizer Rüstungsexperten. (Das Ausländer-Stimmrecht haben wir ja (noch) nicht eingeführt.) Jeder darf mitreden (Meinungsfreiheit) und will mitreden, selbst wenn seine Meinung noch so undifferenziert und abstrus ist. Da wird über Drohnen zur Verteidigung gesprochen, obwohl diese Drohnentechnologie selbst in den USA in den Kinderschuhen steckt.
    Es können keine Kampfdrohnen geordert werden und selbst dann müsste man sich dies gut überlegen, um nicht in neue Abhängigkeiten zu gelangen. (Lex USA!)
    Die Start- und Landungen ab Flugzeugträger befinden sich noch in der Testphase. Eine freiwillige Berufsarmee mit 30´000 Mann kann keine glaubwürdige Sicherheit sicherstellen und verschlingt erst noch mehr Mittel als die heutigen VBS Kosten. Sie führt zu einem weiter aufgeblähten Staatshaushalt. (Griechenland lässt grüssen) Ich nehme an, Herr Gubler wohnt in einem Haus mit einem undichten Dach, etwas Regen ist ja bei der gegenwärtigen Hitze willkommen. Nur eine glaubwürdige Luftwaffe, welche nicht erst ab 07:00 Uhr und nur bis 17:00 Uhr im Dienst ist (Wochenende geschlossen!) kann die Schweizerische Souveränität sicherstellen und glaubhaft vertreten!

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  • am 22.06.2013 um 04:15 Uhr
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    Guten Tag Beda Düggelin. Haben Sie Militärdienst geleistet, ich ja, mit div. Spezialausbildung. Haben Sie schon mal eine Drohne gebaut und geflogen, mit Bildübertragung, HD-Kamera vorne, Normal-Kam auf Boden, steuerbar auf 5 cm genau? Ich schon, siehe Youtube. Kosten? Fr.- 500.-, ein altes Handy und technische Erfahrung sowie eine Informatikerausbildung. Die Software für die Steuerung aus derselben Entwicklerecke wie Usaf-Drohnen, koennen Sie sogar gratis bei Android runterladen. Gestern habe ich mit der Drohne, System Parrot, einen VW-Golf verfolgt, welcher die Tempolimite nicht einhalten wollte. Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag und viel Vergnügen, sich mal eingehend mit der Materie zu befassen und vor einem Blog 3 Stunden lang Informationsmaterialzu sammeln. Einen Drohnenflug von meiner wenigkeit inszeniert, finden sie auf Youtube. Gefilmt von aussen sowie von der Drohne selbst aus. Wenn also ein Spielzeug für 500 Fr.- via GPS Basel quer überfliegen kann um dann auf einen Meter genau am Zielort über Maps zu landen, mit einer respektablen Tragkraft, was meinen Sie wohl was eine Drohne für 15’000Fr.- kann? Gruss B. Gubler

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  • am 22.06.2013 um 09:29 Uhr
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    Guten Tag Herr Gubler, Sie sind mir in meinen 1100 Diensttagen im Militär nie begegnet. Offenbar verfügen Sie über eingehende Erfahrung mit Drohnen, welche Sie postwendend dem VBS und der ETH zur Verfügung stellen sollten. Zudem müssen Sie unser Parlament von Ihren Kenntnissen ins Bild setzen und gleich noch den deutschen Verteidigungsminister Thomas de Maizière von Ihren Fähigkeiten überzeugen!

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  • am 22.06.2013 um 13:10 Uhr
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    Guten Tag Beda Düggelin. Wissen Sie, wir sind alle sowas von unwissend. Was da in den Medien vorverdaut auf uns herabschneit, ist ja schon unerhört. Der Bruder meines Vaters war Hauptmann, mein Vater hat im Reduit für die Sicherheit gesorgt, er war Brandschutzexperte. Leider sind beide verstorben. Die Möglichkeit uns zu begegnen angesichts der ehemaligen speziellen Rollen in unserer Armee liegen etwa bei 1 zu 300’000. Unter Berücksichtigung der Diensttage und der speziellen Gebiete, sowie der Geheimhaltungspflicht, welche wir hier ja nicht verletzen wollen. Glauben Sie mir, es gibt Kräfte in unserem Land und technische Möglichkeiten, von denen nicht mal ich die feineren Details kenne, die aber alles übertreffen was wir schon oft im Fernsehen als angebliche Zukunftsvisionen vorgesetzt bekommen, dabei ist es bereits Realität. Wir sind sicherer als wir es nur schon im geringsten ahnen. Und dieses gesuppe und gestöhne im Fernsehen und den Nachrichten, ist für die die es glauben wollen. Bei unserer Armee geht es ja darum, und das ist Ihnen sicher bekannt, einem möglichen Aggressor eine Intervention so teuer wie möglich kommen zu lassen, damit seine Verluste so hoch sind, dass es sich nicht lohnt über uns her zu fallen. Und diese Position haben wir mit Sicherheit, und um diese Position noch zu verstärken, braucht es keine Flieger, da bietet die heutige Technologie günstigere und bessere Möglichkeiten. Und das diese nicht im Fernsehen kommt, hat seine Gründe. Das Gestöhne der Usa mit ihren Drohnen ist da nichts anderes als eine Form von Propaganda, um mögliche Gegner in Sicherheit zu wiegen. Als ich vor 20 Jahren auf der Usa Militärbasis bei Olongapo als ziviler Gast einen Flottenverband besichtigen konnte, immer in Begleitung eines Offiziers, und ich Technologien sah von denen schon damals niemand im Fernsehen was sehen konnte, ahnte ich ein wenig, was für eine Entwicklung uns erwartet. Doch die Entwicklung die nun eingetreten ist, übersteigt jedes menschliche Vorstellungsvermögen. Was in den Medien kommt, ist für das Ausland, und nicht die Realität. Die ist weit besser als wir Ausgemusterten es auch nur im geringsten ahnen. Mit freundlichen Grüssen Beatus Gubler

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  • am 22.06.2013 um 13:40 Uhr
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    Guten Nachmittag Herr Gubler, wann treffen wir uns zu einem Kaffee? Sie finden meine Koordinaten im Tel. Directory. Gruss B. Düggelin

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  • am 22.06.2013 um 14:34 Uhr
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    Guter Humor, in Zürich? bei einer Pan Eco-Sitzung? in der Kunsti Sissach? Nun ja, die Schweiz ist ja manchmal ein Dorf. So ist es halt. Da ich behindert bin sind lange Wege nichts für mich. Ich wünsche Ihnen auf jeden Fall ein gutes Wochenende. Mit freundlichen Grüssen B. Gubler

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