Schweden richtet Amt für psychologische Landesverteidigung ein

Im August 2018 liess die schwedische Regierung prüfen, ob sie die psychologische Landesverteidigung intensivieren solle. Und im März 2021 entschied sie, dass ein Amt für psychologische Verteidigung eingerichtet werden soll – mit Start am 1. Januar 2022 und Sitz im Stockholmer Vorort Solna und in Karlstad. Die Sicherheitslage habe sich mittlerweile verschlechtert, und die Anforderungen an die Landesverteidigung hätten sich verändert, schrieb die Regierung damals in einer Mitteilung.

«Eine stärkere psychologische Verteidigung schafft die Voraussetzungen, um die offene und demokratische Gesellschaft, die freie Meinungsbildung sowie Schwedens Freiheit und Unabhängigkeit zu verteidigen», hiess es weiter. Ein wichtiger Teil der Arbeit sei die gesammelte Fähigkeit, ungebührliche Informationsbeeinflussung sowie auf Schweden ausgerichtete, irreführende Information zu identifizieren und ihr zu begegnen. Informationsbeeinflussung, beispielsweise in Form von Desinformation und Gerüchten könne eine Bedrohung für Schwedens Demokratie darstellen.

Russland als grösste Bedrohung

Schweden hatte in den 1950er-Jahren zu Beginn des Kalten Krieges, eine ähnliche Behörde zur psychologischen Landesverteidigung gebildet. Diese wurde aber 2008 aufgelöst. Der Innenminister Mikael Damberg hielt zwar fest, dass sich die Arbeit der Behörde in nicht gegen einen bestimmten Akteur richten soll. Ihre Einrichtung kann aber durchaus zuerst als Antwort auf die wahrgenommene Bedrohung durch Russland betrachtet werden. Im August 2017 warnte der schwedische Verteidigungsminister Peter Hultqvist – ein ehemaliger Journalist – zusammen mit seinem dänischen Kollegen in einem offenen Brief vor russischen Desinformationskampagnen. Damit meinte er die russische Behauptung, dass es sich bei einer gemeinsamen Militärübung der Länder um eine NATO-Übung handle. Schweden ist nicht Mitglied, sondern Partner der NATO.

Wie eine im Januar 2017 publizierte Studie zeigt, wurde Schweden seit dem Konflikt um die Krim 2014 tatsächlich Ziel koordinierter Fehlinformationskampagnen durch Russland. Ein Beispiel: 2015 tauchte auf Twitter ein gefälschter und vermeintlich geleakter Brief Hultqvists auf, der belegen soll, dass Schweden die Ukraine mit einem Artilleriesystem ausrüsten wolle. Trotz einiger Fälschungsmerkmale (Faktenfehler, in Englisch gehaltene Korrespondenz zweier Schweden) ist eine auf dem gefälschten Brief beruhende Meldung noch heute auf zwei deutschen Websites zu finden. Die Studienautoren argumentieren zusammenfassend, dass die russische Informationsbeeinflussung in Schweden insgesamt zum Ziel habe, den geopolitischen Status quo mit minimaler NATO-Präsenz in der Region zu erhalten. Der Erfolg dieser Informationsstrategie sei aber ungewiss.