Hultqvist_2017

Der schwedische Verteidigungsminister Peter Hultqvist 2017 anlässlich eines Treffens der Verteidigungsminister der EU-Länder in Tallinn. © cc-by Raul Mee

Schweden richtet Amt für psychologische Landesverteidigung ein

Pascal Sigg /  Die Behörde soll die Bevölkerung vor Desinformationskampagnen – insbesondere durch Russland – schützen.

Im August 2018 liess die schwedische Regierung prüfen, ob sie die psychologische Landesverteidigung intensivieren solle. Und im März 2021 entschied sie, dass ein Amt für psychologische Verteidigung eingerichtet werden soll – mit Start am 1. Januar 2022 und Sitz im Stockholmer Vorort Solna und in Karlstad. Die Sicherheitslage habe sich mittlerweile verschlechtert, und die Anforderungen an die Landesverteidigung hätten sich verändert, schrieb die Regierung damals in einer Mitteilung.

«Eine stärkere psychologische Verteidigung schafft die Voraussetzungen, um die offene und demokratische Gesellschaft, die freie Meinungsbildung sowie Schwedens Freiheit und Unabhängigkeit zu verteidigen», hiess es weiter. Ein wichtiger Teil der Arbeit sei die gesammelte Fähigkeit, ungebührliche Informationsbeeinflussung sowie auf Schweden ausgerichtete, irreführende Information zu identifizieren und ihr zu begegnen. Informationsbeeinflussung, beispielsweise in Form von Desinformation und Gerüchten könne eine Bedrohung für Schwedens Demokratie darstellen.

Russland als grösste Bedrohung

Schweden hatte in den 1950er-Jahren zu Beginn des Kalten Krieges, eine ähnliche Behörde zur psychologischen Landesverteidigung gebildet. Diese wurde aber 2008 aufgelöst. Der Innenminister Mikael Damberg hielt zwar fest, dass sich die Arbeit der Behörde in nicht gegen einen bestimmten Akteur richten soll. Ihre Einrichtung kann aber durchaus zuerst als Antwort auf die wahrgenommene Bedrohung durch Russland betrachtet werden. Im August 2017 warnte der schwedische Verteidigungsminister Peter Hultqvist – ein ehemaliger Journalist – zusammen mit seinem dänischen Kollegen in einem offenen Brief vor russischen Desinformationskampagnen. Damit meinte er die russische Behauptung, dass es sich bei einer gemeinsamen Militärübung der Länder um eine NATO-Übung handle. Schweden ist nicht Mitglied, sondern Partner der NATO.

Wie eine im Januar 2017 publizierte Studie zeigt, wurde Schweden seit dem Konflikt um die Krim 2014 tatsächlich Ziel koordinierter Fehlinformationskampagnen durch Russland. Ein Beispiel: 2015 tauchte auf Twitter ein gefälschter und vermeintlich geleakter Brief Hultqvists auf, der belegen soll, dass Schweden die Ukraine mit einem Artilleriesystem ausrüsten wolle. Trotz einiger Fälschungsmerkmale (Faktenfehler, in Englisch gehaltene Korrespondenz zweier Schweden) ist eine auf dem gefälschten Brief beruhende Meldung noch heute auf zwei deutschen Websites zu finden. Die Studienautoren argumentieren zusammenfassend, dass die russische Informationsbeeinflussung in Schweden insgesamt zum Ziel habe, den geopolitischen Status quo mit minimaler NATO-Präsenz in der Region zu erhalten. Der Erfolg dieser Informationsstrategie sei aber ungewiss.


Themenbezogene Interessenbindung der Autorin/des Autors

Keine
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Weiterführende Informationen

Zum Infosperber-Dossier:

Putin_FlorisLooijesteijn_DSC01202_cc

Der Umgang mit Putins Russland

Russland zwischen Europa, USA und China. Berechtigte Kritik und viele Vorurteile.

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5 Meinungen

  • am 6.01.2022 um 13:09 Uhr
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    In naiven Tagträumen erwische ich mich manchmal dabei mir eine Welt vorzustellen in der dieselbe Energie und Zeit in Deeskalation, Völkerverständigung und Frieden investiert wird.

    1
  • am 6.01.2022 um 17:11 Uhr
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    Nach der Verfolgung von Julian Assange kann es nur heissen: Big Brother lässt grüssen. Und das ist nicht der russische Bruder.

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  • am 6.01.2022 um 18:26 Uhr
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    Faszinierenderweise hat heute auch die Tagesschau des deutschen öffentlich-rechtlichen Senders ARD mit diesem Thema auseinandergesetzt. Die Bedrohung geht nach dem dortigen Beitrag aber von Donald Trump, der AfD und Polen aus. Russland wird nicht als Vertreiterin von Fake News erwähnt. Stattdessen hebt der Beitrag hervor, «die Behörde solle sich nicht auf bestimmten Staaten wie Russland oder China fokussieren, sondern generell in der Lage sein, Desinformation und gezielte Gerüchte zu erkennen und zu bekämpfen.» https://www.tagesschau.de/ausland/europa/desinformation-schweden-101.html

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    • am 6.01.2022 um 18:50 Uhr
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      Danke für den Hinweis, habe den Artikel etwas angepasst. Sie dürfen gern den Inhalt der erwähnten Studie anschauen. Das ist schon ein anderes Kaliber als ein bisschen Aufregung durch Trump oder AfD.

      1
  • am 7.01.2022 um 06:43 Uhr
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    Danke für den Artikel.
    Überall in westliche Staaten entstehen «Wahrheitsministerien».

    Orwell hat die Zukunft vorausgesehen:
    «Und wenn alle anderen die von der Partei verbreitete Lüge glaubten – wenn alle Aufzeichnungen gleich lauteten -, dann ging die Lüge in die Geschichte ein und wurde Wahrheit.“

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