Abzug der NATO-Truppen

Die NATO-Truppen ziehen aus Afghanistan ab. Ihre Helfer vor Ort dagegen werden ihrem Schicksal unter dem Taliban-Regime überlassen. © SRF

NATO-Truppen ziehen ab – afghanische Helfer haben das Nachsehen

German Foreign Policy /  Mitarbeitende der NATO-Truppen sind hochgefährdet: Deutschland verweigert ihnen die Einreise, die Taliban werden sie umbringen.

Red. / Einmal mehr wagt es «German Foreign Policy», die deutsche Politik im Rahmen des von den USA beschlossenen NATO-Truppenabzuges aus Afghanistan unter die Lupe zu nehmen. Tatsächlich sind alle Afghaninnen und Afghanen, die – in welcher Form auch immer – mit den NATO-Truppen zusammengearbeitet oder sich für eine Anpassung Afghanistans an westliche Normen engagiert haben, durch die bevorstehende Beherrschung Afghanistans durch die Taliban an Leib und Leben hochgefährdet. (cm)

Trotz des aktuellen Vormarschs der Taliban verweigert die deutsche Bundesregierung ehemaligen afghanischen Mitarbeitern der Bundeswehr sowie weiterer deutscher Stellen eine unbürokratische Aufnahme in Deutschland. Zahlreiche einstige Ortskräfte gelten als akut bedroht, weil sie von den Taliban als «Kollaborateure» eingestuft werden; seit Beginn des NATO-Militäreinsatzes am Hindukusch wurden mehr als 300 Mitarbeiter westlicher Streitkräfte gezielt ermordet. Dennoch erschwert Berlin seinen früheren Helfern in Afghanistan die Einreise in die Bundesrepublik mit bürokratischen Formalitäten und peniblen Einzelfallprüfungen. Diejenigen, die ein Visum erhalten haben, müssen die teuren Flugtickets für sich und ihre Familien selbst bezahlen. Problemlos möglich war es hingegen nicht nur, deutsches Militärgerät sorgsam aus dem Hindukusch heimzuholen, Deutschland hält auch an Sammelabschiebungen ins afghanische Kriegsgebiet fest. Mehr als 30’000 afghanische Kriegsflüchtlinge in Deutschland sind prinzipiell ausreisepflichtig. Die Regierung in Kabul legt Protest gegen die Zwangsrückführungen ein.

Der Vormarsch der Taliban

Die Taliban haben in den vergangenen Tagen ihren Vormarsch in Afghanistan in hohem Tempo fortgesetzt. Westliche Stellen schätzen die Zahl der Distrikte, die sie bereits kontrollieren, bei einer Gesamtzahl von rund 400 auf inzwischen bis zu 250. Die Taliban selbst sprechen davon, bereits 85 Prozent des Landes zu beherrschen. Unstrittig ist auch, dass sie Ende vergangener Woche zwei wichtige Grenzübergänge eingenommen haben – denjenigen bei Torghundi nach Turkmenistan sowie denjenigen bei Islam Qala nach Iran. Vor allem Letzterer hat grosse wirtschaftliche Bedeutung – er erzielt Berichten zufolge monatliche Zolleinkünfte in Höhe von rund 20 Millionen US-Dollar. Bereits Ende Juni hatten die Taliban den Grenzübergang Shir Khan Banda, den wichtigsten Übergang nach Tadschikistan, unter ihre Kontrolle gebracht. Als Hinweis darauf, als wie ernst die Lage eingeschätzt wird, kann gelten, dass die Vereinigten Staaten darüber nachdenken, die Zahl ihres Botschaftspersonals einschliesslich an der Botschaft tätiger Söldner zu reduzieren, um im Bedarfsfall eine rasante Evakuierung durchführen zu können. Die Notfallplanungen laufen US-Medienberichten zufolge bereits auf Hochtouren. Zu den afghanischen Grossstädten, vor deren Toren sich die Taliban inzwischen positionieren, gehört auch das nordafghanische Masar-e Sharif.

«Unsere Verantwortung»

Konkret vom Vormarsch der Taliban betroffen sind einstige afghanische Mitarbeiter – so genannte «Ortskräfte» – der Bundeswehr, der deutschen Polizei und deutscher Entwicklungsorganisationen, die fürchten müssen, von den Taliban als «Kollaborateure» eingestuft und entsprechend misshandelt, schlimmstenfalls sogar getötet zu werden. Schon in den Jahren der westlichen Militärpräsenz wurden laut US-Angaben mehr als 300 Mitarbeiter westlicher Truppen und Organisationen gezielt ermordet. Die deutsche Bundesregierung behauptet immer wieder, sie sei sich «unserer Verantwortung gegenüber den Ortskräften sehr bewusst» – so ein Sprecher in der Bundespressekonferenz am vergangenen Freitag. So seien bisher rund 2’400 Visa an Ortskräfte, ihre Ehepartner und Kinder ausgegeben worden; «einige Hundert» seien mittlerweile in die Bundesrepublik eingereist. Man bemühe sich, die Antragstellung zu erleichtern, indem man im nordafghanischen Masar-e Sharif – dort war die Bundeswehr bis zuletzt stationiert – eine «Anlaufstelle» errichte. Noch in ihren letzten Tagen am Hindukusch habe die Bundeswehr «Visaformulare … hin und her geflogen», um allen, «die zu dem Zeitpunkt antragsberechtigt waren, ihre Ausreiseformulare» auszuhändigen, hiess es in der Bundespressekonferenz.

Panzer statt Menschen

Ganz im Gegensatz zu derlei wortreichen Bekundungen legt Berlin seinen ehemaligen Ortskräften unverändert zahllose Steine in den Weg. So ist schon das Einreichen eines Visumsantrags für viele kaum möglich: Die «Anlaufstelle» in Masar-e Sharif ist nicht eröffnet worden, wie es heisst, aus «Sicherheitsgründen», visumsberechtigte Afghanen aus dem Norden des Landes sind deshalb gezwungen, ihren Antrag im fernen Kabul zu stellen, müssten bei der Reise dorthin allerdings von den Taliban kontrollierte Gebiete durchqueren und ihr Leben aufs Spiel setzen. Berlin besteht nach wie vor auf einer sogenannten Einzelfallprüfung, bei der ehemalige Ortskräfte im Detail nachweisen müssen, dass sie konkret von den Taliban bedroht werden. Da dies in vielen Fällen kaum möglich ist, haben zahlreiche Ex-Mitarbeiter deutscher Stellen faktisch keine Chance, ein Visum zu erhalten. Während die Bundeswehr Antragsformulare durchs Land geflogen hat, müssen ihre früheren Mitarbeiter, sofern es ihnen gelungen ist, ein Visum zu erhalten, das teure Ticket für einen Linienflug nach Deutschland selbst bezahlen. Für viele ist es unerschwinglich. Eine Übernahme der Kosten kommt für Berlin nicht in Betracht. In ihren Transportmaschinen hatte die Bundeswehr Platz für die Rückführung von Militärgerät, nicht aber für die Rettung von Menschen.

«Zuerst entlassen, dann abgelehnt»

Einen Eindruck davon, wie Berlin seine afghanischen Unterstützer behandelt, verschafft ein am Wochenende publizierter Bericht über einen Afghanen, der bereits 2010 für die bundeseigene Entwicklungsagentur «Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit» (GIZ) zu arbeiten begonnen hatte. Er war eine Zeitlang für den Schutz von GIZ-Personal zuständig und geriet dabei ins Visier der Taliban. Wegen wiederkehrender Drohungen stellte er im Jahr 2017 den Antrag auf Aufnahme in das Ortskräfteverfahren – und wurde deshalb von der GIZ entlassen. Am 30. Juni 2021, knapp vier Jahre nach Antragstellung, bekam er den Ablehnungsbescheid: Er habe nicht nachweisen können, hiess es darin zur Begründung, «dass Sie derzeit einer besonderen Bedrohung ausgesetzt sind, die sich aus Ihrer Beschäftigung bei der afghanisch-deutschen Entwicklungszusammenarbeit bzw. der GIZ ergibt». Dies sei kein Einzelfall, heißt es in einem aktuellen Appell: Regelmässig würden bedrohte GIZ-Mitarbeiter «zuerst entlassen, dann werden ihre Anträge [auf ein Visum für die Einreise nach Deutschland] abgelehnt». Der Umgang der Bundesregierung mit den ehemaligen Ortskräften ruft mittlerweile massive Proteste nicht zuletzt in der Bundeswehr hervor: Die Aussicht, im Ernstfall im Stich gelassen zu werden, ist der Anwerbung von Ortskräften in anderen Einsatzgebieten kaum förderlich.

In den Tod abgeschoben

Während sich die Bundesregierung nicht in der Lage sieht, Flüge zur Rettung ihrer einstigen Ortskräfte vor den Taliban zu organisieren, hält sie an ihren monatlichen Abschiebeflügen nach Kabul fest. Am vergangenen Dienstag wurden 27 Afghanen zwangsweise aus Hannover in die afghanische Hauptstadt ausgeflogen. Weitere Sammelabschiebungen sollen folgen. Er halte «die bisherige Praxis … nach wie vor für vertretbar», bekräftigte Aussenminister Heiko Maas am vergangenen Montag. An jenem Tag wurde bekannt, dass ein Afghane, der am 9. Februar mit einer Sammelabschiebung nach Afghanistan ausgeflogen worden war, am 21. Juni bei einem Anschlag zu Tode kam. Von den gut 280’000 Afghanen, die in Deutschland leben, haben viele nur einen prekären Aufenthaltsstatus, über 30’000 sind sogar ausreisepflichtig. In Kabul hat am Wochenende das Ministerium, das für Flüchtlinge und ihre Wiedereingliederung zuständig ist, angesichts der jüngsten Taliban-Offensive die Regierungen der europäischen Staaten aufgerufen, zumindest vorläufig von weiteren Abschiebungen abzusehen: Man halte «die gegenwärtige Lage nicht geeignet für die erzwungene Rückkehr afghanischer Migranten», teilte es mit. Eine Reaktion der zuständigen deutschen Stellen ist bislang nicht bekannt.


Themenbezogene Interessenbindung der Autorin/des Autors

Keine. Zum Originalartikel auf German Foreign Policy hier anklicken.
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Meinungen in Beiträgen auf Infosperber entsprechen jeweils den persönlichen Einschätzungen der Autorin oder des Autors.

Weiterführende Informationen

Zum Infosperber-Dossier:

afghanistan

Der Nato-Krieg in Afghanistan

Seit 2001 führt die Nato unter Führung der USA in Afghanistan einen «Krieg gegen den Terror».

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10 Meinungen

  • am 13.07.2021 um 12:27 Uhr
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    German Foreign Policy dokumentiert mit diesem Bericht: „Deutschland hat entgegen allen Nachkriegs-Beteuerungen an Kriegshandlungen aktiv teilgenommen. Damit hat das deutsche Volk, das Parlament und die Regierung Merkel+ versagt. Und das getan, dem Adenauer+ abgeschworen haben. Dieses Land hat sich schon wieder an Kriegsverbrechen beteiligt“. Punkt.
    Obige Schilderungen sind Langzeit-Schäden, wie wir sie von allen von den USA und deren Gehilfen geführten Kriegen kennen. NATO-Staaten, Brüssel und Berlin stellen diese elende Gehilfenschaft bereit. Mit Verachtung und kühler, diplomatischer Distanz ist diesen Gehilfen zu begegnen. Nicht so wie es dutzende EU affine CH-Parlamentarier in verräterischer Form praktizieren.

    0
  • am 13.07.2021 um 12:52 Uhr
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    Ich schäme mich -unendlich- darüber, zu welchen Grausamkeiten und zu welch üblem Verrat mein Heimatland —dessen Politiker und Büro-Kraten— «im Namen des Volkes» fähig ist ! ! !
    Wolf Gerlach, Ingenieur

    1
  • am 13.07.2021 um 14:21 Uhr
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    «Über 99,9 % der Bevölkerung sind Muslime, davon etwa vier Fünftel meist hanafitische Sunniten und ein Fünftel imamitische Schiiten.» weiter: «Der stellvertretende Parlamentspräsident Abdul Satter Chowasi (Kabul) forderte die öffentliche Hinrichtung von Personen, die vom Islam zum Christentum übertreten.» Zitate aus Wikipedia. – Diese Daten zeigen doch offen, dass die «Taliban» von jeher eine inner-islamische und inner-afghanische Angelegenheit waren und es nie die Aufgabe und Verantwortung der westlichen und christlichen «Wertegesellschaft» war, im fernen Osten einen «moderaten Islam» zu installieren. Das Experiment war von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Die Afghanen müssen sich wie überall den aktuellen Machtverhältnissen fügen oder in moderatere Länder ausweichen, es muss ja nicht immer Deutschland sein.

    2
  • am 13.07.2021 um 15:15 Uhr
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    Ja leider scheint dieses Verhalten, der Verrat an Verbündeten, in der westlichen Un-Wertegemeinschaft die Regel zu sein.

    1
  • am 13.07.2021 um 16:02 Uhr
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    Die Ähnlichkeit mit der Situation in Südvietnam in den 1970er-Jahren erscheint verblüffend. Interessant, dass der «Sieg» der Taliban gleich mal vorweggenommen wird und den «offiziellen», vom Bösen Westen seit 20 Jahren gepäppelten staatlichen Institutionen Afghanistans null Chancen gegeben werden. Diese überaus missliche Situation hätte man weitaus früher, weitaus billiger und mit weniger Verlusten beim eigenen Personal haben können.

    1
  • am 13.07.2021 um 16:10 Uhr
    Permalink

    Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan, der Mohr kann im Elend bleiben (frei nach Friedrich Schiller).

    So sieht sie eben aus, die Wertegemeinschaft NATO !

    1
  • am 13.07.2021 um 23:23 Uhr
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    Sehr geeherter Herr Geissmann,

    Leider habe Sie Recht !

    Aber «das Volk» , trifft -bitte ! – keine Schuld,
    nur die gewählten Parlament-Arier –
    die -eindeutig- auch gegen ihren Amtseid gehandelt-
    also teils bereits zum Start ihrer Karrierien
    mein-eidig wurden.

    Diese handelten «im (angeblichen) Namen des Volkes»
    und MUSSTEN wissen, dass sie diese Handlungen
    weder «im Namen» noch «im Interesse»
    sondern in reiner -bösartiger- Eigenverantwortlichkeit begangen haben !

    Aber man kann als «Volk»
    gegen solche «Böcke als Gärtner»
    während deren Wahl-Periode – und auch danach
    GAR NICHTS unternehmen –
    oder wüssten Sie guten Rat ?!

    Wolf Gerlach, Ingenieur

    1
  • am 14.07.2021 um 11:46 Uhr
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    Lieber Wolfgang, deine Worte verstehe ich. Dass ich deine „Seele des Volkes“ schmerzhaft getroffen habe ist mit klar geworden. Dazu fällt mir nur ein einziger „Guter Rat“ ein: Das deutsche Volk muss sich nochmals umarmen, den „Nachkriegszeit-Schwur“ erneuern; sich innerlich befreien von den Verbrechen früherer Generationen, die Dankbarkeit und die damit verbundene Unterwürfigkeit gegenüber den USA in den Zustand der Normalität überführen und den „nicht Nationalstaat EU“ nichtmehr mit der eigenen Heimat verwechseln…. usw. Und… des Pudels Kern: Deutschland sollte sich nichtmehr vor den Kriegs- und Politkarren der USA spannen lassen…. und unverzüglich eine eigene Russlandpolitik formulieren. Ein selbstbewusstes Deutschland könnte eine Hoffnung auf Frieden -an Stelle des von den USA betrieben Kalten Krieges und weiterer Kriegsverbrechen- sein. Lieber Wolfgang, lasse Deutschland grüssen. Peter.

    1
  • am 14.07.2021 um 22:22 Uhr
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    Soviel ich weiss, wurden die Taliban von der USA militarisiert und hochgerüstet, die Russen zogen dann vernünftigerweise ab.
    Was ist mit den Tabu-Themen Uranmunition und deren langfristigen Folgen?
    Was ist mit dem Rauschgift-Geschäft, das angeblich durch die Besatzungsmächte organisiert wird?

    0
  • am 14.07.2021 um 23:52 Uhr
    Permalink

    Sehr geehrter Herr Geissmann,

    wir Deutsche sind -weil hunderte Jahre Kriege durch unser Land in der Mitte Europas zogen- ein Volk von Mischlingen geworden – und wie bekannt sind Mischlinge deutlich robuster als relativ reinrassige Exemplare. Was beispielsweise jährlich aufs Neue in der Landwirtschaft durch die Samen von F1-Hybriden bewiesen wird.

    Unser -fast konstantes- Unglück ist wohl, dass wir uns immer wieder täuschen lassen, und «Menschen mit viel Charisma und viel zu wenig Charakter» begeistert wählen, uns zu führen.

    Ich kämpfte in meinem Nahfeld lebenslang gegen derartige Persönlichkeiten, wie beispielsweise einen Richter, den ich -mit Erfolg- wegen Rechtbeugung anzeigte –
    oder einen Professor, dem ich bereits beim ersten arroganten Auftritt auf die Füsse trat: «Herr Professor, sie sind nicht der einzige intelligente Mensch hier im Raum !»

    Aber «standhafte» Menschen gibt es scheints in jedem Land immer weniger —
    siehe die nun 500-Tage-Corona-Dauerlügnereien, weltweit.

    Ich gab mein Bestes – in Verantwortung vor Allem vor unseren Kindern und Enkeln — Sie auf Ihre persönliche Art, wohl auch – ABER «von unserem Indianerstamm» gab es wohl schon immer viel zu wenige ?!

    Herzliche Grüsse !
    Wolf Gerlach

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