Sarah Wagenknecht

Symbolfigur einer zerstrittenen Partei: Sahra Wagenknecht am Parteitag der Linken 2018 © YouTube/phoenix

Die deutsche Linkspartei im Sinkflug

Jürg Müller-Muralt /  Die SED-Nachfolgepartei ging arg gerupft aus den Wahlen hervor. Die Gründe sind mannigfaltig.

Ist die deutsche Linkspartei (Eigenbezeichnung: DIE LINKE) dem Untergang geweiht? Zumindest ihre parlamentarische Existenz hat sie jüngst nur zufälligerweise retten können: Mit einer Parteistärke von 4,9 Prozent bei den Parlamentswahlen vom September 2021 ist die Partei unter die Fünf-Prozent-Hürde gefallen. Lediglich drei Direktmandaten hat sie es zu verdanken, dass sie doch noch im Deutschen Bundestag vertreten ist. Bei den letzten Wahlen von 2017 kam Die Linke noch auf 9,2 Prozent; die Parteistärke hat sich also fast halbiert. Nimmt man die Stimmeneinbussen als Massstab, ist die Linkspartei noch vor der CDU/CSU die grösste Wahlverliererin.

Streit um die Gründe

Die Gründe für den Absturz? Intern wird heftig gestritten. Die einen finden, Die Linke habe zu stark auf grüne Themen gesetzt und damit versucht, die Grünen zu übertrumpfen. Andere werfen der Parteiführung vor, im Wahlkampf zu deutlich auf eine Regierungskoalition mit SPD und Grünen gesetzt zu haben; damit habe man eigene Themen vernachlässigt. Wieder andere kritisieren, die Partei habe sich zu wenig um den Osten Deutschlands gekümmert, also um ihre ursprünglichen Stammlande. Selbst in Thüringen sackte Die Linke bei der Bundestagswahl auf 11,4 Prozent ab. Dies, obschon dort seit 2014 der populäre Bodo Ramelow regiert, der erste Ministerpräsident eines deutschen Bundeslandes, welcher der Linkspartei angehört.

Mangel an zugkräftigen Figuren

Wahlerfolge oder eben Wahlniederlagen sind selten monokausal zu erklären. Doch neben internen Streitereien und einem wenig geschlossenen Auftreten gilt vor allem der Mangel an überzeugendem Führungspersonal als einer der wichtigsten Gründe für das schlechte Resultat. Die beiden Parteivorsitzenden Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow haben trotz grossem Einsatz bisher wenig Überzeugungskraft an den Tag gelegt. Selbst die Wählerinnen und Wähler der Linkspartei zweifelten gemäss Umfragen an ihren Top-Leuten: Gegen 50 Prozent von ihnen sagten, die Partei habe keine zugkräftigen Figuren mehr, vergleichbar etwa den früheren Alphatieren Gregor Gysi und Oskar Lafontaine.

Die umstrittene Sahra Wagenknecht

Zu den grossen Kalibern der Partei gehört auch Sahra Wagenknecht. Sie liegt allerdings seit einiger Zeit mit verschiedenen Themen, etwa der Migrationspolitik, in einem Dauerkonflikt mit ihrer Partei. Ihr noch vor den Wahlen erschienenes Buch «Die Selbstgerechten» führte zusätzlich zu einem schweren Zerwürfnis: Das gesellschaftliche Bild der Linken werde heute von «Lifestyle-Linken» beherrscht, welche die wirklich wichtigen Anliegen der sozialen Gerechtigkeit vernachlässigten, findet Wagenknecht. Sie wirft den Linken Selbstgerechtigkeit und Überheblichkeit vor. Unabhängig davon, wie man zu den Thesen Wagenknechts stehen mag: Die scharfzüngige und prominenteste Linken-Politikerin demonstriert damit, dass sie im Grunde ihre eigene Partei nicht mag. Kaum sind die Wahlen vorüber, irrlichtert Wagenknecht nun auch noch als Impfskeptikerin durch die öffentlichen Debatten, was wiederum geharnischte Reaktionen der Parteiführung provoziert.

Zahlreiche interne Konfliktfelder

Nicht nur das Wahlresultat ist miserabel, sondern auch der innere Zustand der Partei. Trotz Beteuerungen der Parteileitung, das Wahldebakel schonungslos aufzuarbeiten, herrscht intern immer noch Schockstarre. Als ob nichts gewesen wäre, bestätigte die Bundestagsfraktion Ende Oktober ihre beiden Vorsitzenden im Amt, Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch. Ein Zeichen für Aufbruch oder für Veränderungen ist das nicht. Obschon es hinter den Kulissen brodelt, will man offenbar vorerst keine Personaldebatte, die die innere Zerrissenheit nur noch verstärken könnte.

Es ist auch tatsächlich nicht leicht, die internen Konflikte, von der Parteiführung euphemistisch als «Vielstimmigkeit» bezeichnet, zu lösen. Man muss sich nur einmal die Liste der unterschiedlichen Strömungen und Flügel anschauen: Kommunistische Plattform, Antikapitalistische Linke, Sozialistische Linke, Bewegungslinke, Emanzipatorische Linke, Forum Demokratischer Sozialismus, Netzwerk Reformlinke, Ökologische Plattform, Marxistisches Forum. Dieses Spektrum zwischen orthodox-links bis reformorientiert deckt sämtliche Schattierungen des linken Kosmos ab. Und es spiegelt die uralte Debatte über den «richtigen» Weg der Linken wider: Revolutionärer Umbruch und Systemüberwindung oder Demokratie und Reformismus.

Historische Last wiegt schwer

Die Linke hat einen langen Weg hinter sich – und steht nun vor existenziellen Fragen. Trotz mehreren Häutungen und Reformen, Zusammenschlüssen und Neugründungen ist die aus der DDR-Staatspartei SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) hervorgegangene Partei ihre sowjet-kommunistische DNA nie vollständig losgeworden. Ihr Verhältnis zur SED hat Die Linke übrigens 2009 im Rahmen eines Prozesses klargestellt: Sie bezeichnete sich selbst als Rechtsnachfolgerin der Partei von Walter Ulbricht und Erich Honecker. Damit trägt sie eine nicht leichte historische Last mit sich herum, die auch das Verhältnis zur SPD – trotz punktueller Zusammenarbeit auf Ebene der Bundesländer und Kommunen – auch in Zukunft erschweren wird. Die SPD, die älteste demokratische Partei Deutschlands, hat in ihrer Geschichte niederschmetternde Erfahrungen mit den Kommunisten gemacht. So behandelte die KPD noch 1932/33 die SPD als ihre Hauptfeindin: Sie bezeichnete die SPD als «sozialfaschistisch» und verunmöglichte damit ein Bündnis gegen den heraufziehenden Nationalsozialismus.

Die belastende Geschichte mit der Zwangsvereinigung

Nach dem Zweiten Weltkrieg hat die KPD die SPD 1946 durch die Zwangsvereinigung zur SED in der damaligen sowjetisch besetzten Zone, der späteren DDR, faktisch zerstört. Viele ostdeutsche Sozialdemokraten flohen in den Westen, weil sie sich dem Druck nicht beugen wollten. Und zahlreiche in der DDR verbliebene SPD-Mitglieder landeten in Lagern und Gefängnissen oder fielen den stalinistischen Säuberungen zum Opfer. Der Begriff «Zwangsvereinigung» wird zwar unter Fachleuten immer noch einigermassen kontrovers diskutiert. Doch der renommierte Historiker Heinrich August Winkler schreibt in seinem Standardwerk «Der lange Weg nach Westen», «Zwangsvereinigung» sei «bei einer generellen Beurteilung der richtige Begriff». Eine freie Entscheidung sei der Sozialdemokratie unter sowjetischer Besetzung nicht möglich gewesen. Auch Die Linke räumt ein, dass «Fehler» gemacht worden seien. Sie pflegt mittlerweile einen verhältnismässig kritischen Umgang mit ihrer eigenen Vergangenheit.

Partei des regionalen Ressentiments

Bis heute ist die Partei Die Linke vor allem im Osten Deutschlands stark geblieben; im Westen ist sie gar nie richtig angekommen. Sie ist in allen östlichen Landesparlamenten vertreten und teilweise auch in Koalitionsregierungen ostdeutscher Bundesländer. Deshalb ist es für die Partei besonders bitter, dass sie vor allem auch dort viele Wählerinnen und Wähler verloren hat, und dies ausgerechnet an die rechte AfD (Alternative für Deutschland). Erstaunlich ist das nicht. Die SED-Nachfolgepartei, zeitweise PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus) genannt, sammelte schon nach dem Zusammenbruch der DDR in den Neunzigerjahren die Unzufriedenen, die Verliererinnen und Verlierer der Wiedervereinigung um sich, jene, die aus unterschiedlichsten Gründen mit dem Wandel nicht zurechtkamen. Man suchte die Gründe für alles, was schieflief, nicht primär in der untergegangenen, muffig-autoritär-maroden DDR-Führung und der SED, sondern man sah die Schuld in der Bundesrepublik. Die PDS und später die Partei Die Linke wurden zumindest partiell Parteien des regionalen Ressentiments.

Grosser Klärungsbedarf

Dass nun viele diese Bewirtschaftung von Ressentiments gegen die etablierten Parteien besser bei der AfD aufgehoben finden, gehört zur besonderen Tragik der Linken. Sahra Wagenknecht hat genau dieses Problem früh erkannt. Deshalb greift sie auch bewusst verschiedene Themen der Rechten auf. Und deshalb wirft sie den heutigen Linken generell vor, die Anliegen der akademischen Mittelschicht zu vertreten, statt jene der Geringverdienenden und Abgehängten, sich zwar für Diversität, Antirassismus und eine lockere Einwanderungspolitik stark zu machen, aber dafür die Klassenpolitik zu vernachlässigen – und statt einer Umverteilungspolitik den Diskurs über Lebensstil und Konsumgewohnheiten zu verfolgen.

Der Klärungsbedarf innerhalb der Partei Die Linke ist also enorm. Dabei böte sich ihr mit der absehbaren Ampelkoalition unter Führung der SPD eine Chance. Sie könnte sich als Anwältin der Unterprivilegierten profilieren und dem sich abzeichnenden schwierigen Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und FDP auf die Finger schauen. Ob ihre derzeitige innere Verfassung und ihr historisches Erbe eine glaubhafte linke Opposition zulassen, ist fraglich.


Themenbezogene Interessenbindung der Autorin/des Autors

Keine
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11 Meinungen

  • am 14.11.2021 um 11:43 Uhr
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    ‹Ist die deutsche Linkspartei (Eigenbezeichnung: DIE LINKE) dem Untergang geweiht?›
    Ja, seitdem sie aufgehört hat, politisch links zu sein. Diese Partei ist inzwischen neoliberaler als die bundesdeutschen Grünen. Keine Spur mehr von Links. Wagenknecht hat das einerseits korrekt diagnostiziert, selbst das linke Lager aber fast als erste verlassen.

    0
  • am 14.11.2021 um 11:57 Uhr
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    Sahra Wagenknecht ist mit ihren, teilweise lobenswerten Ansichten, natürlich in der falschen Partei! Diese Ansichten, die teilweise bei vielen Leuten ausserhalb ihrer Partei, sehr gut ankommen, verzeihen ihr die Linken nicht. Dabei sollten sie eigentlich die Erfolge Wagenknechts anerkennen und Vieles davon übernehmen. Aber auch hier, wie in vielen anderen Orten auch, sind Egoismus, Missgunst, Neid und Hass, die schädlichen Elemente von Interessengruppen! (s. auch CDU/CSU) die massiv verloren.

    0
  • am 14.11.2021 um 12:36 Uhr
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    Das wesentliche Problem linker Politik scheint mir die hierzulande vorherrschende „die oder wir“-Politik. Entweder „die“ haben unser Gesundheitswesen oder „wir“. Entweder „die“ haben unser Geld oder „wir“. Entweder „die“ besetzen „unsere“ Arbeitsplätze oder „wir“. Das heisst: „unsere“ Interessen allem voran, Rosinenpicken wo immer das geht, von Kriegen profitieren, aber ihre Folgen nicht mittragen, die Umwelt zerstören aber möglichst anderswo. Obwohl das angesichts unseres unglaublichen Wohlstands absurd ist, steckt die Denkweise jeder sei des anderen Konkurrent fest in den Köpfen und wird von den Massenmedien genüsslich kolportiert. Rechts droht so ein faschistoides Hassregime, in der Mitte wird die Beliebigkeit des Blablabla bemüht und das Engagement für grundlegende Menschenrechte wie Basisversorgung, führt in die politische Isolation, weil man da teilen müsste. Angesichts dieser Perspektivlosigkeit schwebt dann halt manchen die Idee vor, sich an die politischen „Fleischtöpfe“ zu drängen um wenigstens ein bisschen mitregieren zu dürfen. Dies ohne zu merken, dass darauf Kompromiss auf Kompromiss folgt, bis auch da die berühmte Mitte erreicht ist. Keiner will den steinigen Weg begehen und so nehmen die Dinge ihren Lauf bis zum bitteren Ende. Immerhin, wahre Umwälzungen haben schon des Öfteren überrascht.

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  • am 14.11.2021 um 13:02 Uhr
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    Die SED hatte sich schon in der DDR von ihren kommunistischen Wurzeln, der Arbeiterpartei KPD, weit entfernt. In den 70er-Jahren gab es einen Aufnahmestopp für Angestellte und Akademiker, weil sie die Anzahl der Arbeiter in der Partei zu übertreffen drohten. Bei einem Arbeiter konnte kein Druck ausgeübt werden, bei einem karrierebewussten Angestellten oder Wissenschaftler schon. Das änderte sich schlagartig mit der Übernahme der DDR durch die Bundesrepublik. Die PDS und später Die Linke hatten plötzlich ihre Bedeutung als Kaderpartei verloren. Und es ist ihr auch nicht gelungen, ein schlagkräftiges Gegengewicht zu den etablierten bürgerlichen Parteien zu bilden. Viele Westdeutsche haben bis heute ein kritiklos übernommenes Zerrbild von den «bösen Kommunisten», das vor allem während des Faschismus in die Köpfe gehämmert wurde und aktuell ideologisch ausgebaut wird. Die Grundidee des Kommunismus ist die sozial und moralisch höchste Stufe des Zusammenlebens in einer Gesellschaft: Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Leistungen. Leider wurde es durch den realen Sozialismus und seine Diktatoren und Parteibürokratien ad absurdum geführt. Das hat bis heute Auswirkungen, denn das Blabla von Demokratie und Freiheit, das uns täglich von der Politik und den Medien um die Ohren gehauen wird, tut seine Wirkung und spaltet die Linke. Trotzdem ist Die Linke wichtig, weil der Kapitalismus durch sein Privateigentum und seine Profitsucht gerade unsere Lebensgrundlagen zerstört.

    0
  • am 14.11.2021 um 14:57 Uhr
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    Einem Teil der linken vorzuwerfen sie würden rechte Themen bearbeiten ist eine etwas einfältige Aussage. Nur weil rechts bestimmte Bereiche für sich in Anspruch nimmt bedeudet das doch nicht das links sich nicht dazu äussern darf oder automatisch die Gegenposition einnehmen muss. Das ist schwarz weiss denken mit dem sich die Linke zwangsläufig ins eigene Knie schiesst.
    Sage dies als linker den die Strategie der SP und der konstante Wählerverlust der letzten Jahre tierisch nervt.

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  • am 14.11.2021 um 15:22 Uhr
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    Sahra Wagenknechts Analyse «Die Selbstgerechten» lässt sich auch ganz gut auf den zurzeit lamentablen Zustand der SPS übertragen. Mit ihrem feurigem Engagement für Bullshit, wie Gendersternchen und der läppische gendergagaistische Rülpser vor :innen, für das Verbot von Mohrenköpfen, der Forderung nach genderneutralen WCs in öffentlichen Gebäuden und ähnlichem Mist sowie blindem Kulturrelativismus und naivem Abfeiern von Multikulti vertreibt die hiesige SP zunehmend ihre traditionelle Klientel der Wenigverdiener nach rechts zur neuen «Büezerpartei» SVP. Parteiinterne Generalliniendebatten zur Abschaffung des Kapitalismus tönen in den Ohren eines 50+-Angestellten, der soeben seinen Job, da zu alt, verloren hat, oder in jenen des Seniorenpaars, welches seit dreissig Jahren in derselben Wohnung lebt und wegen einer anstehenden Luxussanierung aus seiner Loge geworfen wird wie Hohn. Verdiente, pragmatisch denkende und sich auch entsprechend zum Wort meldende Parteimitglieder wie Daniel Jositsch oder Rudolf Strahm werden marginalisiert oder, wie Chantal Galladé, gleich vertrieben. Weder zur Klimafrage (Ausnahme Roger Nordmann) noch zum Thema Europapolitik (Ausnahmen Eric Nussbaumer und Jon Pult) ist irgendwie Substantielles aus den Reihen der SP zu vernehmen. Ausser Jacqueline Badran, dem «Löwenherz» aus Zürich, ist weit und breit niemand auszumachen, der sich für Kernanliegen, für welche die SP traditionellerweise eigentlich stehen sollte, konsequent und mit Verve einsetzt.

    0
    • am 15.11.2021 um 17:32 Uhr
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      Stimmt!

      0
  • am 14.11.2021 um 17:15 Uhr
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    Danke für den Sinkflug-Beitrag. Zu alldem kommen aber die Bilder der Vergangenheit und der Gegenwart, die «Das Linke», das Komunistische rund um die Welt heute zeigen – Putin, Mao, die rotgetünschten afrikanischen Fürsten, Ortega, Kuba, Chile usw usw.

    3
  • am 14.11.2021 um 17:58 Uhr
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    »Die deutsche Linkspartei im Sinkflug«
    Es ließe sich zu diesem Beitrag sicherlich eine Menge sagen. Deshalb will ich mich nur auf einen Punkt beschränken –Historische Last wiegt schwer–. Seit 30 Jahren höre ich mir die Litanei über die Fehler der SED, der PDS, der Linkspartei an. Es stimmt, es wurden schwere Fehler gemacht. Es kam zu einer katastrophalen Niederlage. Aber eins muss man dieser Partei lassen, sie hat 40 Jahre lang probiert eine neue Gesellschaft zu kreieren. Sie hat das im Rahmen ihrer Möglichkeiten getan. Der Rahmen war verhältnismäßig eng gesteckt. Es ist ein Unterschied, ob man über die Macht schwätzt oder ob man sie hat.Vielleicht fangen wir endlich einmal an das Versagen der SPD beim Namen zu nennen, die seit 103 Jahren über die Macht redet und seit 103 Jahren keine grundlegende Veränderung der Gesellschaft erreichte. Der Mord an Liebknecht und Luxemburg ist nicht zuletzt durch den SPD-Mann Gustav Noske zu verantworten gewesen. Es wäre schön, wenn sich die SPD endlich dafür entschuldigt.

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  • am 15.11.2021 um 18:27 Uhr
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    Sie schreiben:
    „ Kaum sind die Wahlen vorüber, irrlichtert Wagenknecht nun auch noch als Impfskeptikerin durch die öffentlichen Debatten,…“
    Könnten Sie das nicht neutral formulieren? Ohne Wertung? Für Sie mag das „irrlichtern“ sein, für andere drückt sie als prominente LINKE endlich aus, was uns schon lange auf den Nägeln brennt, was wir auf den Straßen oft laut schreien — was von dort aber nie in die Leitmedien gelangt. Und was die Tageschau nicht bringt, existiert nicht. Aber wenn es Wagenknecht sagt, wird es gehört, wenn auch umgarnt mit Gemoser; und das ist besser als nix.

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  • am 16.11.2021 um 00:27 Uhr
    Permalink

    Könnte es sei, dass zuviele Frauen, und dann noch ziemlich extreme, an der Spitze stehen? Sahra Wagenknecht als Zugfigur ist in der falschen Partei, sie gehört in den linken Flügel der SPD. Sie will das nicht, denn an ihr hängt etwas Zerstörerisches, wie dem Lafontaine auch.
    Dietmar Bartsch wurde ausgebootet.
    Ich glaube, die männliche Wählerschaft der Linken goutiert das nicht. Ihr sind Cüpli-Kommunistinnen nicht geheuer.

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