e-ID

Das Schweizer Fernsehen zeigte die Übergabe der 64'000 Unterschriften gegen die privatwirtschaftliche e-ID in Bern. © SRF

Wir alle können ausgeschaltet werden

Christian Müller /  Die meisten Leute sind sich gar nicht bewusst, wie einfach sie «von oben» stillgelegt werden können – der digitalen Welt sei Dank!

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Christian Müller

In Folge des Sturms von Trump-Anhängern auf das Capitol haben Twitter und Facebook die Accounts von Trump gesperrt, um zu verhindern, dass er erneut zu Demonstrationen aufruft. Ob das ein gerechtfertigter Schritt war, darüber kann diskutiert werden. Es ist nicht das Thema der folgenden Betrachtung.

Das Thema ist ein anderes – ein für unsere Zukunft wichtigeres: Sind wir uns bewusst, dass wir bis ins Existenzielle hinein mehr und mehr von digitalen Netzwerken und digitalen «Werten» abhängig sind? Die Betreiber der digitalen Dienstleister können uns von einer Stunde auf die andere ausschalten – «ausschalten» in fast jedem Sinne des Wortes.

Wer hat nicht schon erlebt, dass die eigene Kreditkarte in einem anderen Land nicht funktioniert hat? Das kann dann ein ganz kleiner Vorgeschmack sein dessen, wie das Nicht-Funktionieren der Kreditkarten politisch sogar gewollt sein kann. Mir ist das schon in den 1980er Jahren in Südamerika einmal passiert. Ich hatte damals eine «American Express»-Karte. Wegen eines aktuellen Problems zwischen Brasilien und den USA wurde dieser Karten-Typ in Brasilien «abgeschaltet». Wie aber einen Mietwagen erhalten, wenn man keine funktionierende Kreditkarte hat? Meine Lehre daraus: Wenn ich herumreise, habe ich immer mindestens zwei Kredit- oder Debitkarten bei mir.

Eine bedenkenswerte Erfahrung

Vor drei Jahren mussten meine Frau und ich im Hinblick auf eine Reise in ein Land, für das ein Einreise-Visum notwendig war, unsere zwischenzeitlich abgelaufenen Pässe durch neue ersetzen. Der Gang aufs Passamt in Lugano war noch völlig normal. Dann aber kam von gleicher Stelle ein Telefonanruf: Die Ausstellung des Passes für meine Frau sei nicht möglich, da diese Person im Register der Schweizer und Schweizerinnen nicht existiere, und es wurde mir empfohlen, auf die Einwohnerkontrolle zu gehen. Dort aber war man ratlos, sie könnten da auch nichts machen, sagten die zuständigen Leute. Wie also «beweisen», dass es meine Frau tatsächlich gab? Die seit vielen Jahren eingebürgerte Frau hatte ja zum Beispiel auch immer AHV bezahlt. Aber wer hatte die Kompetenz, sie wieder in das vom Passamt genutzte digitale Register aufzunehmen? Geholfen hat schliesslich eine verständnisvolle Frau auf dem Zivilstandsamt Zofingen, die nicht nur aufgrund von papierenen Dokumenten bestätigen konnte, dass wir Jahre zuvor in einer Gemeinde ihres Bezirks zivilstandsamtlich korrekt verheiratet wurden, sondern die auch im «System» recherchierte, in dem meine Frau mittlerweile inexistent war. Schliesslich wurde gefunden, wo der Fehler passiert war, und er wurde korrigiert. Meine Frau war damit wieder existent und konnte auch wieder einen gültigen Pass erhalten. «De iure», so paradox es klingt, war sie also mehrere Jahre mit einem «falschen» Pass unterwegs, ohne es zu wissen. Nicht auszudenken, was passiert wäre, wir hätten im Ausland einmal ein grösseres Problem gehabt und die Schweizer Botschaft hätte eingeschaltet werden müssen. Die Schweiz hätte vermeldet: Diese Frau kennen wir nicht.

Das entscheidende Erlebnis: die Auswirkung von Sanktionen

2014 hat die Bevölkerung der Krim in einem Referendum dafür abgestimmt, nicht mehr zur Ukraine, sondern zu Russland zu gehören, eine Sezession also. Da dieses Referendum ohne die Erlaubnis der Regierung in Kiev durchgeführt wurde, wird diese Sezession von den meisten Staatsrechtlern als völkerrechtswidrig angesehen. Es gab in der UNO deshalb eine Abstimmung über Sanktionen, die zwar sehr knapp ausfiel, aber dank Miniatur-Staaten wie Andorra, Monaco oder San Marino, die in der UNO gleich viel «Stimmrecht» haben wie China oder Indien mit Milliardenbevölkerungen, zu einem Ja für Sanktionen führte. 

Als kritischer Journalist leistete ich mir deshalb im Jahr 2019 das nicht ganz einfache «Vergnügen», die Krim persönlich zu bereisen. Zum Glück wusste ich von den auf der Krim sanktionsbedingt nicht funktionierenden Kreditkarten. Also konnte ich im Flughafen Sheremetyevo in Moskau noch eine angemessene Menge russische Rubel aus dem Bankomaten lassen. Auf der Krim ging dann allerdings gar nichts mehr, sogar mein Schweizer Handy versagte den Dienst. Um im Mietwagen ein Navi zu haben, musste ich auf dem Flugplatz Simferopol einen russischen Chip kaufen und mein Handy damit laden, der Chip der Swisscom war «tot». 

Die Folgerungen aus den Erlebnissen

Jeder elektronische Geldverkehr kann abgeschaltet werden – legal oder illegal. (Kein Zufall, dass gegenwärtig viele Wohlhabende wieder Gold in ihren Tresoren stapeln.) Online-Plattformen im Internet können abgeschaltet werden, legal oder illegal. Persönliche E-Mail-Accounts können abgeschaltet werden, legal oder illegal. Die digitale Navigationshilfe, ob im Auto oder auf einer Bergwanderung, kann abgeschaltet werden. Alle sozialen Medien können, legal oder illegal, abgeschaltet werden. Und all das nicht nur durch staatliche Gremien, sondern auch durch die privaten Firmen, die diese digitalen Dienstleistungen anbieten. Im Fall meiner Frau war es, wie sich herausstellte, eine falsche Manipulation durch eine System-Nutzerin. Im Fall Krim waren es politische Gremien, die die Abschaltung verordnet hatten. Auch die Swisscom machte da mit. Im Fall der Schliessung der Twitter- und Facebook-Accounts von Donald Trump waren es die Entscheide der Chefs privatwirtschaftlicher Unternehmungen, ihm den Stecker zu ziehen. Aus allen diesen «Fällen» muss man vor allem eines lernen: Wir können einfach ausgeschaltet werden, von einer Stunde auf die andere – ausgeschaltet mit schwerwiegenden Folgen im Alltag, die bis ins Existenzielle reichen können.

Die e-ID darf nicht privatisiert werden

Bundesrat und Parlament haben beschlossen, dass wir Schweizer und Schweizerinnen neben dem ordentlichen Pass auch eine digitale «Identitätskarte» haben sollen, eine sogenannte e-ID, damit wir uns für den Zugang zu den unterschiedlichsten amtlichen und auch privaten Plattformen im Internet nur noch mit einem Passwort, eben dieser e-ID, identifizieren müssen. Der Vorschlag ist nachvollziehbar. Inakzeptabel allerdings ist der damit verbundene Beschluss von Bundesrat und Parlament, die Administration dieser e-ID privatwirtschaftlichen Firmen zu überlassen. 

Nicht unerwartet wurde gegen diese Lösung das Referendum ergriffen. Am 7. März, in wenigen Wochen, dürfen wir darüber abstimmen. Man muss sich einfach vergegenwärtigen, was alles nicht mehr funktioniert, wenn man «ausgeschaltet» wird, dann weiss man, wie man abstimmen muss. Ja, auch der Staat kann einen – kann uns! – «ausschalten», legal oder illegal oder auch aufgrund eines technischen oder menschlichen Fehlers. Nichtsdestotrotz muss die Möglichkeit, uns als Mitglied unserer menschlichen Gesellschaft auf technischem Weg «auszuschalten», auf ein Minimum reduziert werden. Dass künftig eine privatwirtschaftliche, profitorientierte Firma mich über meine e-ID vom Zugang zu x amtlichen oder privaten Plattformen und Institutionen aussperren kann, ist für mich absolut inakzeptabel. 


Themenbezogene Interessenbindung der Autorin/des Autors

Keine.  Zum Autor deutsch und englisch.

Zum Infosperber-Dossier:

SRG_Dossier

Medien: Service public oder Kommerz

Argumente zur Rolle und zur Aufgabe der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft SRG.

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19 Meinungen

  • am 23.01.2021 um 11:21 Uhr
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    Ein bisschen schmunzeln muss man schon, wenn man solche Zeilen liest. Als man die Welt in den frühen 70er Jahren bereist hatte, kannte man Kredit-Karten vom Hören sagen, irgend etwas für reiche Leute und chique Hotels. Man bezahlte bar und hatte immer Dollars dabei, die man jeweils in die Landes-Währung wechselte – weltweit anerkannt und zwischen hinein auch mal abgewertet.

    Ich empfehle auch jetzt noch für jede Reise zusätzlich zur Kredit-Karte eine Bargeld-Reserve.

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    • am 28.01.2021 um 18:52 Uhr
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      Nicht zu vergessen, die guten alten Traveller Cheques 😉

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  • am 23.01.2021 um 11:36 Uhr
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    Es ist in der Tat skandalös, wenn wir unsere (elektronische) Identität einer privaten Firma anvertrauen sollen. Dass Bundesrat und Parlament diesem Deal zugestimmt haben, ist jedoch folgerichtig. Seit Jahren gebärdet sich die offizielle Schweiz als neoliberale Musterschülerin, gibt jede Staatsaufgabe der Plünderung hin und schaufelt deren lukrative Bereiche den Gewinnmaximierern und Steueroptimierern zu. Die Rolle der nomellen Linken war und ist dabei nicht immer als rühmlich zu bezeichnen. Das Gesundheitssystem, wo private Krankenkassen, Spitalzulieferer, Spezialärzte und natürlich die Pharma einen durch Staatsgarantie (KK-Obligatorium und Prämienverbilligungen) gedeckten Supermarkt erhalten haben, die geplünderte Post, der Energiesektor, der Pseudomarkt in der Kommunikationsbranche usw. legen beredtes Zeugnis ab. Kein Wunder, werden wir überall nur noch als «Kunden» angesprochen, und mit der elektronischen Identität werden wir vollends zu den ausgeplünderten Usern. Meine Beiträge dazu sind der «Abgang» und «Jackpot», denn – getreu dem hundertjährigen Friedrich Dürrenmatt – die Welt ist nur noch als Groteske zu ertragen. http://www.freystefan.ch

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    • am 28.01.2021 um 18:51 Uhr
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      Nicht nur als «Kunden», das deutsche Bürgerliche Gesetzbuch kennt nur noch «Verbraucher». Wir sind nicht mal mehr Bürger. Sprache ist verräterrisch.

      Erinnert sich jemand an den Film «das Netz» mit Sandra Bullock? Damals dachte ich, das geht nur in den USA, da man dort alleine über die Sozialversicherungsnummer identifiziert wird. Allzuweit sind wir nicht mehr davon weg.

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  • am 23.01.2021 um 12:06 Uhr
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    Früher war die Zukunft eine Verheissung, heute zunehmend ein Albtraum, der hoffentlich nie eintritt.
    Was bedeutet das für unsere Gesellschaft? Ich weiss es nicht.

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  • am 23.01.2021 um 13:11 Uhr
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    Toll – wir alle können ausgeschaltet werden! Wenn ich dann aber dem Beitrag ein «Like» geben will, muss ich das über FaceBook machen wo ich nicht registriert bin. Es fängt also gleich an, das mit der Ausschalterei!! 🙂

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    • am 27.01.2021 um 19:42 Uhr
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      Bei mir geht es auch ohne Facebook. Die Infosperber Website verbindet zwar standardmässig zum Server «facebook.net», funktioniert aber auch, wenn man das dem Browser verbietet mit einer Erweiterung wie NoScript.

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  • am 23.01.2021 um 20:23 Uhr
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    «Online-Plattformen im Internet können abgeschaltet werden», schreibt Christian Müller. Dies passierte inzwischen unter anderem Online-Plattformen bei Youtube Rubikon, KenFM und anderen. Alte Beiträge löschte Youtube. Mächtige Konzerne spielen sich als Zensoren auf und entscheiden was veröffentlicht werden darf. Das erinnert an den Ostblock, an China, an den Vatikan der bis vor etwa 60 Jahren den Katholiken verbot Marx, Freud und andere Autoren zu lesen. Der Vatikan hatte damals aber nicht die Macht dieses Verbot durchzusetzen. Heute haben Youtube Google, und andere, auch Staaten, die Macht wirklich Zensur auszuüben. Journalisten die dann andere Meinungen vertreten, etwa zur Krim, zu den Giftgasangriffen in Syrien, zu den Terroranschlägen vom 11. September 2001 kommen kaum mehr zum Zug in den Medien. Journalisten wissen auch, dass man über diese Fragen am besten nur die offizielle Version vertreten sollte, wenn man seinen Job nicht verlieren will. Beliebt in den Mainstreammedien ist auch die Masche, dass man Interviews mit Leuten die einem nicht in den Kram passen, mit Absurditäten einleitet die gewisse Leute heute eben glauben würden. Das passierte dem ehemaligen ETH Ingenieur der Ruag Space Andreas Märki im Tages Anzeiger der ein Buch über die Apollo Mondlandung verfasste.
    Rubikon, KeFM und andere Plattformen die von Youtube gelöscht wurden, konnten kürzlich auf andere Plattformen ausweichen, aber weniger Leute werden die Infos anschauen. Wann werden die zensiert?

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  • am 23.01.2021 um 22:32 Uhr
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    Es wurde uns bereits vor 2000 Jahren gesagt: „Ihr könnt Gott oder Mammon dienen“. Die Politik und die Wirtschaftsbosse können nur so agieren, wofür sie immer kritisiert werden, weil die Mehrheit die Lektion nicht gelernt hat. Schaut doch in den Spiegel, Leute, falls Ihr euch traut!

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  • am 23.01.2021 um 23:07 Uhr
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    Die Nachrichtensprecher-/ innen von SRF sagt am Ende der Tagesschau: «wenn sie sich dazu äussern wollen, unser Hashtag ist….» Hinter diesem Hashtag sitzt aber Twitter. Ich verkehre also nicht mit SRF, sondern mit Twitter und gebe damit meine Daten frei, völlig unkontrollierbar.
    Weisen Sie mal SRF auf diesen Unfug hin und warten Sie gespannt auf die Antwort.
    Wehret den Anfängen!

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    • am 27.01.2021 um 19:46 Uhr
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      Ja, ich finde es skandalös, dass Kommentare zu verschiedenen Sendungen nicht per Email oder eigenen Foren möglich sind, sondern nur über die asozialen Medien. Bei anderen geht es hingegen.

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  • am 24.01.2021 um 11:30 Uhr
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    Die Privatisierung der Postfinance ist sehr nahe verwandt mit diesem Thema.

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  • am 24.01.2021 um 15:23 Uhr
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    Ich bin mit allem einverstanden was oben geschrieben wurde. Was mir allerdings ein Gefühl einer riesigen Ohnmacht beschert, ob all den globalen vernetzten Spielern, welche selbst die Regierungen gängeln und uns als Volk (mindestens die Mehrheit) über die Mainstream-Medien lenken. Was ist also zu tun? Wer bietet Konzepte an, die davon weg führen? Vollgeld? Gemeinwirtschaften? oder einfach eine Riesen-Krise? Welche unser ausgeklügeltes Wirtschafts-System auf den Kopf stellt, weil Transport-Linien nicht mehr funktionieren, da sie von Plünderern unterbrochen werden und jeder wieder direkt dafür sorgen muss, dass er was zu futtern bekommt. Der grosse Resset von Schwab und Co. welche sogar eine BGE einführen möchten – nur knapp fürs Überleben, würde man eine Weile aushalten, aber wo bliebe der Sinn im Leben. Ich würde mich umbringen, ohne sinnvolle Freude an Entfaltungs-Möglichkeiten. Vielleicht könnte täglicher, befriedigender Sex eine Weile lang den Lebenstrieb aufrechterhalten, aber das würde abstumpfen. Eine neue Massen-Religion vielleicht?Oder wäre es nicht gescheiter, eine Riesen-Epidemie, würde mindestens zwei Drittel der Menschheit dahinraffen – und die Energie-Versorgung ginge hopps? Damit man wieder von vorne anfangen könnte?. Natürlich müssten die reichsten Leute der Welt auch wegen Degenerierung sterben. So sähe meine egoistische Vision aus. Null Hoffnung auf eine höhere Schwingung des Bewusstseins, weil wir sind ja alle korrumpierbar – oder wer nicht? göttl.Chaos?

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    • am 25.01.2021 um 10:28 Uhr
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      Ja, diese Frustration kann ich verstehen, beschleicht es doch die meisten von uns ab und zu. Ich empfehle, möglichst viel positive Autor*Innen zu lesen. Der eigentlich wichtige Infosperber ist dazu leider nicht besonders gut geeignet, da vor allem Probleme und nicht Lösungen besprochen werden.
      Zum Beispiel habe ich kürzlich folgendes entdeckt (bin nicht Mitglied): https://integrale-politik.ch/

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  • am 24.01.2021 um 17:27 Uhr
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    Es muss bei der Digitalisierung nicht mal unbedingt Willkür dahinter stehen, wenn wir «trocken gelegt» werden. Auch ein Blackout könnte alles lahmlegen, Notstrom Aggregate können nicht auf Dauer einen längeren Blackout kompensieren. BEINAHE-BLACKOUT: LEITUNGEN IN SÜDOSTEUROPA AUSGEFALLEN

    https://www.energate-messenger.de/news/208948/beinahe-blackout-leitungen-in-suedosteuropa-ausgefallen

    Da spielt wohl auch die Liberalisierung und Öffnung des Strommarktes eine Rolle.
    Sozial Media Plattformen sind noch eher harmlos wenn dort das Licht aus geht. «Lustig» wird es erst, wenn Kreditkarten und Telefonnetze nicht mehr funktionieren, was schon öfters vorgekommen ist.
    Dann kann man an der Kasse warten bis die Milch sauer, bzw. bitter ist.
    Aber die Bedenken des Autors sind natürlich zu hundert Prozent gerechtfertigt.
    Ich bin gegen digitale ID’s, weder vom Staat noch von Privat geführt.
    Dass der Staat auch seine Macht missbrauchen kann erleben wir ja derzeit.
    Dann ist die Verfassung und die Grundrechte nur noch tote Makulatur.

    https://www.luzernerzeitung.ch/schweiz/corona-krise-7-grundrechte-eingeschraenkt-wie-geht-es-weiter-ld.1208264

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    • am 30.01.2021 um 13:02 Uhr
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      Ja, das sehe ich ebenfalls ähnlich wie Sie. Wobei man sich bewusst sein sollte, wie schnell mit einem EMP ein Handy ausfällt, eine Kreditkarte gelöscht, ein Chip gebraten würde. Da braucht es nicht viel dafür. Im Internet werden jetzt schon Geräte zum Verkauf angeboten, welche eigentlich verboten sind. Sogenannte «Jammer». Ein Knopfdruck, und alle WLan Verbindungen sind unterbrochen und müssen neu Verbinden. Ueberwachungskameras gehen in den Neustart und sind blind für 2 Minuten. Die stärkeren Geräte, welche mit stromloser Hochspannung arbeiten und hoch gepulst sind, löschen jeden Magnetstreifen im Umkreis von 5 Meter, die Geräte welche mit hohen Strömen und Mikrowellen arbeiten, zerstören jeden Chip der nicht gut abgeschirmt ist. Im Dark-Net verkaufen Kriminelle solche Geräte, und die zunehmende Cyberkriminalität wird es schwer machen, eine wirklich sichere elektronische Identität sowie Zahlungsmittel zu erstellen, welche dem Hacker-Boom standhalten können. Ich spreche hier von Geräten, die in der Hosentasche Platz haben. Meine Erstausbildung war Informatiker, danach wurde es mein Hobby, so informiere ich mich immer wieder, auch um der eigenen Sicherheit willen. So schnell wird das mit der Volldigitalisierung von Personendaten nicht kommen, vielleicht sogar nie. Es braucht immer noch den doppelten Boden der Sicherheit in Form von schriftlichen Dokumenten.

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  • am 25.01.2021 um 09:01 Uhr
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    Dass ein US-Präsident seine Botschaften direkt – ohne den Filter der Medien – an die Bevölkerung schickte, war interessantes und spannendes Novum.
    Nun ist Trumps Twitter-Account gesperrt. Ich frage mich, ob in diesem Fall Schadenfreude angemessen ist. Immerhin ist es eine Zensur, ausgeübt nicht durch ein Gericht sondern durch ein börsenkotiertes Wirtschaftsunternehmen.
    Faktisch ist es eine Einschränkung der Meinungsfreiheit.
    Ist die Rede- und Meinungsfreiheit unantastbar, ein Grundwert der Demokratie oder muss diese Freiheit situativ neu definiert werden?
    Wo genau ist der Unterschied zu Russland oder China, wenn diese im Internet Nachrichten von Dissidenten herausfiltern?
    Und falls diese Freiheit beschränkt werden soll, wer bestimmt die Regeln? Gerichte aufgrund von Recht und Verfassung oder Medienunternehmen auf Druck von Politik und Wirtschaft?
    Ich befürchte Trump und Twitter haben hier die Büchse der Pandora geöffnet.

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  • am 27.01.2021 um 21:05 Uhr
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    Konnte man sich in früheren Zeiten mit viel Glück noch verstecken, kann man heute notfalls auf 30 cm genau lokalisiert und für immer ausgeknipst werden.
    Eine antike Quelle schreibt dazu:
    «Und es macht, daß die Kleinen und die Großen, die Reichen und die Armen, die Freien und die Knechte – allesamt sich ein Malzeichen geben an ihre rechte Hand oder an ihre Stirn, daß niemand kaufen oder verkaufen kann, er habe denn das Malzeichen, nämlich den Namen des Tiers oder die Zahl seines Namens.»

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  • am 28.01.2021 um 13:37 Uhr
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    Danke, ein sehr guter Beitrag. Mögen noch viele solche Beiträge kommen, ich genieße es, eine Zeitung zu lesen, welche mein Vertrauen nicht ständig enttäuscht. Spende folgt auf ihr Stiftungskonto, umgehend. Danke.

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