Den italienischen M345 Leonardo wollte die SP bei einem Nein zu den Kampfjet einbringen. © Leonardo

Den italienischen M345 Leonardo wollte die SP bei einem Nein zu den Kampfjet einbringen.

Die SP wird dem Gripen noch nachtrauern

Niklaus Ramseyer / 20. Sep 2020 - Die SP bekämpft fragwürdige Nato-Kampfbomber. Die ebenso fragwürdige Nato-Partnerschaft hingegen unterstützt sie.

Neusten Umfragen zufolge dürfte das Schweizer Volk am 27. September die sechs Milliarden Franken für den Kauf neuer Hochleistungs-Kampfjets klar bewilligen (58 Prozent dafür, nur 31 Prozent dagegen). Das wundert wenig: Über die harten Armeegegner GSoA hinaus sind fast nur die Grünen und die (teilweise auch antimilitaristische) SP gegen die Beschaffung. Von der SP kommt nun jedoch im Abstimmungskampf eines der fundiertesten Papiere zum Kampfjetkauf. Unter dem Titel «Argumentarium gegen die unnötige Beschaffung von Luxus-Kampfflugzeugen für 6 Milliarden Franken» legt die Partei 20 Seiten stichhaltige Argumente gegen Bundesrätin Viola Amherds grosse und schwere Jagdbomber vor.

«Bodengestützte Flab» und «leichte Kampfjets»

Die teuren «Luxus-Kampfjets» seien «gegen die meisten sicherheitspolitischen Risiken machtlos», kann man da mit vielen Bezügen auf Fachliteratur lesen. Und selbst der Bundesrat habe doch wörtlich festgehalten: «Ein direkter Angriff auf die Schweiz, bei dem die ganze Luftverteidigung der Nato durchbrochen wäre, scheint aus heutiger Sicht wenig wahrscheinlich.» Statt Hochleistungs-Jets fordert die SP primär bodengestützte Fliegerabwehr. Weil diese «sowie ein guter Radar und gute Führungssysteme gegen die meisten Sicherheitsrisiken aus der Luft weit mehr Schutz bieten, als Luxus-Kampfjets». Konkret solle etwa die Einmann-Flabrakete «Stinger» modernisiert und sicher nicht liquidiert werden. Für den Luftpolizeidienst (seit über 70 Jahren die einzige Verteidigungsaufgabe der Schweizer Luftwaffe, der Verf.) könnten darüber hinaus (nach einem Nein am 27. September) «auch leichte Kampfjets, wie der M-346FA von Leonardo (Italien) oder der KAI FA-50 (Südkorea)» beschafft werden, rechnet die Partei vor. Diese Kampfjets wären vier bis fünf Mal günstiger, viel besser verfügbar, und in Betrieb und Unterhalt nur einen Bruchteil so teuer, wie die nun vorselektionierten vier Hochleistungs-Jets (Flugstunde für nur 2000 – statt für 30'000 Franken oder noch mehr).

Schweizer Piloten wollen mit der Nato den weltweiten Bombenkrieg üben

Das klingt alles überzeugend und fundiert. Wie auch der Hinweis der SP, dass die Schweizer Luftwaffe ja wohl kaum etwa mit dem US-Tarnkappenbomber F-35 «aus der Schweiz unerkannt bis Moskau oder Lissabon fliegen» müsse, «um dort Bomben abzuwerfen». Was die SP nicht weiss – oder geflissentlich verschweigt: Genau darum geht es bei den neuen Super-Kampfjets mitunter. Die Schweizer Kampfjet-Piloten wollen zusammen mit ihren Nato-KollegInnen, mit denen sie jetzt schon regelmässig die «Kooperation» (und Kumpanei) üben, endlich wieder Erdkampf-Elemente trainieren können, möchten Stellungen und Städte bombardieren lernen.

Mit ihrem reinen Abfangjäger F/A-18 mussten sie da bisher immer passen. Dass die niederschwellige, schleichende Nato-Integration der Luftwaffe unter dem politischen Radarschirm hindurch neutralitätspolitisch fragwürdig bis sicherheitspolitisch gefährlich sein könnte, ist ihnen dabei einerlei. Wie auch der SP: In ihrem Papier hebt sie die fundamental anderen Anforderungen an die defensive Luftwaffe der neutralen Schweiz nirgends hervor – die sich von jenen an kriegführende Nato-Streitkräfte doch wohl klar unterscheiden sollten.

Nato-Integration Ja – aber Nato-Kampfjets Nein

Dabei wäre das fundierte SP-Argumentarium für eine alternative Luftverteidigung ein optimal auf «strukturelle Nichtangriffsfähigkeit» getrimmtes Konzept, wie es passgenau der neutralen Schweiz entspräche. Nur widerspricht es damit der ansonsten oft konfusen Militärpolitik der SP: Zumindest der international orientierte rechte Flügel der Partei hat mit Landesverteidigung und Neutralität wenig im Sinn. Hat die ganze Schweizer Armee auch schon mal professionalisieren oder der Uno unterstellen wollen. Und fordert seit Jahren, es müsse «die Truppe den Anforderungen der Auslandeinsätze angepasst» werden.

Diese Einsätze laufen meist im Rahmen der «Nato-Partnership für Peace (PfP)». Die SP-Fraktion hat vor über 20 Jahren den bürgerlichen Nato-Freunden in den Räten geholfen, unsere Armee ohne Referendum und Abstimmung in diese Partnerschaft hinein zu manövrieren. Dies entgegen aller Warnungen seitens ernsthafter Linker, wie des damaligen SP-Präsidenten Peter Bodenmann: «Die Welt erwartet von der neutralen Schweiz sicher nicht noch mehr bewaffnete Soldaten!» Und erst recht keine Bomber-Übungseinsätze im Schlepptau weltweit kriegführender Nato-Luftwaffen.

Nato-Partnerschaft braucht Luxus-Kampfjets

Solche grenzüberschreitenden Einsätze sind eine Folge dieser neutralitätspolitisch fragwürdigen Nato-Partnerschaft. Und die teuren Hochleistungskampfjets, die wir jetzt bewilligen und bezahlen sollen, dienen wiederum weit mehr dem Mithalten bei «Standards» und Anforderungen dieser «Friedenspartnerschaft» (die inzwischen viel eher eine «Kriegskumpanei» geworden ist), als den Verteidigungsbedürfnissen unseres Landes.

Doch jedes Mal, wenn ein Vorstoss von der SVP oder den Grünen im Parlament die längst fragwürdige Nato-PfP der Schweiz beenden – und damit den Nato-Anpassern in Bern die Grundlage für den Kauf und den Übungseinsatz weitreichender Hochleistungs-Bomber entziehen will, stimmt die SP prompt mehrheitlich mit dem Freisinn für Festhalten an der grenzüberschreitenden Kriegskumpanei. Sie missachtet dabei die Tatsache, dass inzwischen über 80 Prozent der Stimmberechtigten gegen jegliche Nato-Integration unseres Landes sind. Das Volk hätte der Nato-PfP nie zugestimmt, wenn es denn hätte abstimmen dürfen. Mehr noch: Die SP verhindert mit ihrem bewaffneten Internationalismus just jene kostengünstige, auf die speziellen Gegebenheiten unseres bündnisfreien Landes ausgerichtete Rüstungspolitik, die sie jetzt in ihrem Grundsatzpapier zum Fliegerkauf faktisch und erstaunlich gut begründet fordert.

Mit dem Kauf des günstigen Kampfjets Gripen (gut drei Milliarden für 22 Flieger) vom neutralen Schweden wollte der damalige Verteidigungsminister Ueli Maurer (SVP) 2014 die Nato-Abhängigkeit der Schweizer Flugwaffe entscheidend abtempieren. Doch die SP kämpfte dagegen. Unterstützt von rechten Nato-Freunden in der Luftwaffe, in den Räten und der Verwaltung – die alle Maurer in den Rücken fielen. Sie schossen den Gripen an der Urne ab. Und jetzt freuen sich die «Nato-Integristen» über die bald schon freie Startbahn für ihre schweren und teuren, aber «Nato-kompatiblen» Kampfbomber.

Die SP muss zusehen, wie die US-Airforce in Payerne «ihre» Airbase ausbaut

Die SP hingegen wird spätestens dann dem handlichen Schweden-Kampfjet nachtrauern, wenn sie zusehen muss, wie die US-Airforce mit ihrem invasiven Tarnkappenbomber F-35 A (financed by Swiss taxpayers) ihre «Airbase» – wie sie an der Autobahn bei Avenches jetzt schon angeschrieben ist – in Payerne (VD) entscheidend ausbaut. Der Gripen aus Schweden nämlich wäre bezüglich Leistung und Kosten irgendwo in der Mitte geflogen zwischen den vier nun evaluierten Maximal-Lösungen und den leichten Wunsch-Kampfjets der SP aus Italien oder Korea.

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SP Argumentarium Luxus-Kampfjets

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11 Meinungen

Einverstanden mit Niklaus Ramseyer. Es war ein Fehler, den Gripen «abgeschossen» zu haben. Und es war ein noch grösserer Fehler, der «Nato-Partnership für Peace (PfP)» beigetreten zu sein. Der Drang der SP in die EU und in die NATO ist mir unverständlich. Die SP will offensichtlich von Washington und deren Filiale in Brüssel aus regiert werden.
Direkte Demokratie und Selbstbestimmung in den Abfallkübel!
Pedro Reiser, am 20. September 2020 um 12:04 Uhr
Die SP, Grünen, generell linke Parteien verheddern sich überall in Widersprüche
Wie ist es zu erklären, dass die Begrenzungsinitiative so vehement bekämpft wird, ja als Kündigungsinitiative verschrien wird, was nicht der Wahrheit entspricht, anderseits Zuwanderungen in grossem Mass den Umweltschutz völlig zuwiderläuft. Mehr Menschen in der Schweiz bedeuten viel mehr Autos, Verdichtung in ungeahntem Ausmass (anders geht es gar nicht), unbezahlbare Mieten (was tut die Linke wirklich dagegen als anprangern?), die durch die starke Nachfrage (Zuwanderung) ins Unermessliche steigen, von den Sozialkosten nicht zu sprechen. Und was tut wiederum die Linke? Sie stellt Reiche an den Pranger! Dabei sind sie unsere besten Steuerzahler, die das meiste all dieser Kosten finanzieren (nebst dem Mittelstand natürlich) Irgendwie geht die Rechnung nicht mehr auf. Die Linke sollte wieder vermehrt den Dialog mit den bürgerlichen Parteien führen und nicht alles verurteilen, was ihnen nicht in den Kram passt!
Richard Marbacher, am 20. September 2020 um 12:37 Uhr
«Ein direkter Angriff auf die Schweiz, bei dem die ganze Luftverteidigung der Nato durchbrochen wäre, scheint aus heutiger Sicht wenig wahrscheinlich.»
-Aber falls es dazu käme, auch mit 500 Fliegern nicht abzuwenden. Sollte man dazu noch sagen. Denn falls es passieren würde, hätte die gegnerische Armee bereits eine solche Anzahl Flieger überwunden.
"Mit ihrem reinen Abfangjäger F/A-18 mussten sie da bisher immer passen».
Auch diese Aussage ist schlichtweg falsch. Erstens: Der FA-18 ist ein Mehrzweckflugzeug, der halt von allem ein Bisschen was kann, aber auf nichts spezialisiert ist und zweitens übte unsere Armee in Irland/Schottland mit der NATO fleissig weiter, auch nach dem F/A-18 Kauf. Unsere gelbkappen sind auch immer noch im Kosovo. und «Überprüfen» die Sauerei, die der (NATO- geführte)Krieg dort hinterlassen hat.
Hier die «Partnerschaft für den Frieden» so herunterzuspielen ist doch nur noch Augenwischerei. Die NATO will ein Europa, das den «Friedensvorstellungen» der Briten und Amis nützt. Wohlgemerkt: Nicht-Europäern, denen ein zerstrittenes Europa wirtschaftlich sehr viel mehr nützt, als die Konkurrenz, die durch ein vereinigtes Europa entstünde.
Claude Fontana, am 20. September 2020 um 12:54 Uhr
Ja, Herr Ramseyer, da liegen Sie einmal mehr sogar goldrichtig und zwar sogar in mehrfscher Hinsicht:

1. Der Gripen wurde unnötigerweise und unberechtigterweise viel zu früh abgeschossen.
2. Die SP Politk ist völlig inkonsequent.
3. Die Schweiz ist selbstständig, unabhängig und neutral.
Fortsetzung folgt!
Beda Düggelin, am 20. September 2020 um 14:56 Uhr
Fortsetzung:
4. Eine Nato-Annäherung der Schweiz ist ein No-Go, vor allem nicht mit einem besseren Trainings-Flugzeug, weder mit einem M346 noch mit einem Kai50. Aber auch die NATO hat Ansprüche! Und die Schweiz «leistet» sich den Luxus nur 0.7 Prozent für die Sicherheitspolitik auszugeben...
Die sind alles Faktoren für ein zweifaches Ja zur Begrenzungs-Initiative und zur Kampfjet- Ersatzbeschaffung!
Beda Düggelin, am 20. September 2020 um 15:21 Uhr
Gemäss Botschafter Dr. phil. Christian Catrina, ehemaliger Delegierter des Bundesrates für die Erneuerung der Mittel zum Schutz unseres Luftraums, sind alle vier im Auswahlverfahren stehenden Flugzeuge gute Flugzeuge. Das einzig schlechte Flugzeug ist kein Flugzeug! Und die Typenwahl überlassen wir – basierend auf dem Ergebnis eines selbst im Ausland breit anerkannten Auswahlverfahrens - getrost unserem Bundesrat! Konsequenz: Jede „sicherheitsgewohnte“ Stimmbürgerin und Stimmbürger sollte sich beim Ausfüllen des Stimmzettels im Klaren darüber sein, dass Schutz und Sicherheit in der Schweiz keine Selbstverständlichkeit und nicht zum Nulltarif zu haben sind. Das gleiche gilt auch für unsere Wirtschaft und unseren Sozial- und Bildungsstaat, denn auch sie sind, um langfristig erfolgreich wirken zu können, auf Stabilität und Sicherheit angewiesen. Deshalb wollen unser Bundesrat und eine beachtliche Parlamentsmehrheit unseren Luftraum auch in den kommenden 40 Jahren mit einem Verbund aus leistungsfähigen Kampfflugzeugen und bodengestützter Luftverteidigung als Einsatzmittel der 1. Stunde schützen und falls notwendig verteidigen. Ein überzeugtes Ja zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge am kommenden 27. September 2020 ist deshalb geboten.
Konrad Alder, am 20. September 2020 um 17:34 Uhr
Man muss davon ausgehen, dass nun volle Kompatibilität mit den Nato-Jets hergestellt werden soll. Ob man nun für oder gegen die Nato ist - ich glaube, wir profitieren seit längerem von deren Schirm. Andernfalls müssten wir selber Awacs kreisen lassen und erhöhte Bereitschaft pflegen. Nicht nine-to-five. Das würde sicherlich hohe Kosten verursachen, vielleicht höhere, als wenn wir jetzt einfach F-35 Luxusflüügerli anschaffen. Ohne die Nato, und um Geld beim Gerät zu sparen, würden es sicher auch andere Flugzeuge tun. Eine BAE Hawk beispielsweise - allerdings auch ein Bomber.
Eventuell muss man die Typenfrage aussen vor lassen und sich fragen, was die Ziele der GSoA sind. Diese Ziele kann man als Schweiz-Bewohner kaum unterstützen. Folglich muss man die Kröte wohl schlucken und ein Ja einlegen. Obwohl ich persönlich grad so gut für ein Nein wäre - einfach deshalb, weil wir kein Mitspracherecht haben. Aber wie eingangs erwähnt: Die Zeiten ändern sich und wir uns mit Ihnen.
Wer nur die Kosten im Auge hat, wird vermutlich feststellen, dass wir mit einer wirklich (!) autonomen Luftwaffe deutlich teurer kommen als wenn wir Nato-kompatibel werden. Die Neutralität allerdings wird damit nicht besser. Aber die ist sowieso nur ein Stück Folklore für die Ansprachen zum 1. August.
Leonhard Fritze, am 20. September 2020 um 19:16 Uhr
Bei der SP ist nicht nur die Militärpolitik konfus, und dies beschränkt sich nicht auf den rechten Flügel der Partei. Auch das friedenspolitische Aushängeschild Jean Ziegler steht bei konkreten, globalpolitisch relevanten Themen explizit auf der Seite von USA/NATO: So bezeichnete er Slobodan Milosevic als Verbrecher, seinen Freund Muammar al-Gaddafi als Irren und Baschar al-Assad als den Henker von Damaskus. Bei Nicolás Maduro machte er eine löbliche Ausnahme, möglicherweise spielte der Trump-Effekt eine Rolle. Die SP ist für linke Friedensaktivisten und Antiimperialisten unwählbar.
Kaspar Trümpy, am 20. September 2020 um 21:07 Uhr
Die Frage sei mir gestattet: Was zum Teufel hat die doch ach so neutrale Schweiz im Natobündnis verloren? Im Kriegsfall würde die Schweiz mittels der neusten Waffen innert Minutenschnelle ausgelöscht! Wäre es nicht klüger, sich endlich mit Russland gutzustellen? Nach all den False flag Aktionen der US-Administration wäre dies für die Schweiz der sicherere Weg. Das Dumme an der ganzen Sache ist, dass man die blutigen Milliarden der Amis dann nicht mehr verwalten könnte. Zu dumm...
René Lütold, am 21. September 2020 um 11:55 Uhr
Täte wohl gut, wieder einmal das mit grossem Mehr verabschiedete SP-Parteiprogramm von 2010 durchzulesen. Da steht im Kapitel IV. «Unser Weg» unter 4c.: «Die heutigen Ausgaben für die Schweizer Armee sollen vollständig in die internationale Friedensförderung umgeleitet werden. Durch die Abschaffung der Armee setzt die Schweiz zudem ein globales Zeichen, das ihr eine glaubwürdige internationale Friedenspolitik erleichtert.» Na, was jetzt?
Urs Schnell, am 21. September 2020 um 13:16 Uhr
«Nato-Partnership für Peace (PfP)» ist NATO-Mitgliedschaft light, weil man die reguläre Mitgliedschaft in einer Volksabstimmung nicht durchgebracht hätte. Der Drang der SP in die EU und in die NATO ist unverständlich und macht die SP leider längst suspekt.
Ruth Obrist, am 21. September 2020 um 23:39 Uhr

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