Venezuela: Ein echter Machtwechsel ist utopisch

Im «Hinterhof» Amerikas ist relative Ruhe eingekehrt – für den Moment zumindest. Die Wogen in der karibischen See haben sich gelegt, der Staub senkt sich nach punktuellen Attacken von US-Verbänden in Venezuelas Hauptstadt allmählich wieder.

Zwischen Ungläubigkeit und Verwunderung fragt man sich südlich des Rio Grande allenthalben: War’s das? Oder kommt da noch etwas?

Nach der Entführung des langjährigen Machthabers Nicolás Maduro durch US-Spezialtruppen, der in den USA mit seiner Ehefrau vor Gericht gestellt werden soll, hat Delcy Rodríguez, die engste Vertraute des gestürzten Präsidenten, durch einen Entscheid der lokalen Justiz die Macht übernommen.

Mehr noch: US-Präsident Donald Trump attestiert Rodríguez mehr Glaubwürdigkeit und Fähigkeiten zur Führung des schlingernden Erdölstaats als der Empfängerin des Friedensnobelpreises, Maria Corina Machado. Besonders bitter: In einem symbolischen Schritt hat die venezolanische Oppositionsführerin Machado ihre Nobelpreis-Medaille dem US-Präsidenten übergeben. An Trumps Meinung, wer Venezuela führen soll, hat das aber offenbar nichts geändert.

Wer jetzt eigentlich Venezuela regiere, fragt sich zu Recht die Genossenschaftszeitung «taz» und liefert gleich die Antwort: der Chavismo, also die Anhängerschaft des 2013 verstorbenen Präsidenten Hugo Chávez, der als damals verfassungsmässiger Staatschef sein Programm des «Sozialismus im 21. Jahrhundert» verwirklichen wollte. Zusammen mit Rodríguez sind auch alle übrigen Exponenten dieses Projekts nach wie vor in Amt und Würden.

Trump schielt auf Venezuelas Ölreserven

Dass Trump auf die (nach bisherigem Stand der Kenntnisse) weltweit grössten Erdöllager im Untergrund des Orinoco-Beckens im Süden von Venezuela schielt, ist klar. Ebenso steht fest, dass die USA mit ihrer wohl am weitesten fortgeschrittenen Technologie zur Nutzung von schwerem Öl am besten ausgerüstet sind, um diesen Reichtum zu fördern und zu raffinieren. Auch geografisch ist die Weltmacht im Vorteil: Bis zu den wichtigsten Ölhäfen in Texas ist es quasi ein Katzensprung.

Als Favorit im Wettlauf um diesen Riesenhappen gilt nach Ansicht der «taz» der US-amerikanische Chevron-Konzern. Als einziger Öl-Multi liess sich Chevron seinerzeit von Präsident Chávez überzeugen, dass dieses Geschäft sich lohnen würde, obwohl Venezuela im Rahmen seiner «sozialistischen Revolution» seine Erdölgesetze total umgekrempelt hatte und die Ölmultis viel stärker zur Kasse bat.

Der französische Ökonom Gabriel Zucman liefert in seiner Analyse zur Festnahme Maduros auf der US-amerikanischen Webseite «Substack» aufschlussreiche Daten zur Bedeutung des Erdöls in Venezuela.

Regimewechsel ist nicht in Sicht

Bemerkenswert ist auch die Einschätzung zur Zukunft Venezuelas seitens der schweizerischen Politikwissenschaftlerin Evelyn Huber, die an einer US-amerikanischen Universität lehrt und dort zu Demokratisierungsprozessen in Lateinamerika forscht. Im Interview mit dem «Tages Anzeiger» (Bezahlschranke) sagt sie, ein echter Regimewechsel in Venezuela sei kurzfristig unwahrscheinlich, weil die eigentliche Macht beim Militär und im Sicherheitsapparat liege. Zudem sei Trump gar nicht daran interessiert, Venezuela zu stabilisieren. Ihm gehe es nur darum, den Reichtum aus dem Land abzuziehen.

Mit «BBC-Mundo» können wir einen Blick auf die Erbschaft werfen, die Maduro seinen Landsleuten hinterlässt. Hier wird der Kreis von Vertrauenspersonen der Interimspräsidentin Delcy Rodríguez durchleuchtet. Sie hatten allesamt in der sozialistischen Regierung Schlüsselpositionen inne, und Rodríguez als Hauptfigur hat das innen- und aussenpolitische Gelände sorgfältig mit ihren Leuten abgesteckt.

Die Eintracht zwischen zivilpolitischen und militärischen Instanzen scheint durch den Sturz Maduros nicht entscheidend beschädigt worden zu sein. Die britische Recherche über die vorherrschenden Machtverhältnisse im Erdölstaat kommt zum Schluss, dass in Caracas derzeit eine Equipe an der Macht sei, die als «loyal, technisch und vor allem wirtschaftspolitisch fokussiert» eingestuft wird. Was bedeuten dürfte, dass Venezuelas Regierung vor allem daran interessiert ist, die infolge von US-Sanktionen und eigenen Mängeln schwer zerrüttete Ölindustrie wiederherzustellen und den Handel mit dem Schwarzen Gold zu normalisieren – und sei es «unter der Aufsicht von Washington». Davon hatte schon Maduro in neuerer Zeit geträumt und sich zu beträchtlichen Konzessionen bereit erklärt.

Machtdemonstration der Trump-Regierung

Zurück zur Kernfrage: Was will Trump mit seiner Intervention gegen Venezuela? Diese Frage stellte auch das «IPG Journal» kurz vor dem Schlag gegen Maduro. Zu jenem Zeitpunkt stand das Problem des Drogenschmuggels auf dem Seeweg im Vordergrund. Zwar wurden seither mehrere, angeblich mit Drogen beladene Schnellboote zusammen mit etwa hundert Personen an Bord in karibischen Gewässern versenkt. Doch es bestehen Zweifel, dass damit entscheidende Schläge gegen die globale Mafia gelungen seien. Diese pflege viel häufiger grosse Containertransporte zu benutzen, um ihre Ware «über gut etablierte Routen» ans Ziel zu bringen.

Also doch Erdöl als stärkste Triebfeder? Warum dann nicht mittels direkter Verhandlungen mit Caracas? Dazu brauchte man keinen Flugzeugträger und keine Armada vor der Küste Venezuelas. Für das «IPG Journal» liegt das Argument näher, dass Trump in Lateinamerika und der Karibik die Einflusszonen der USA neu definieren und in der westlichen Welt Macht demonstrieren wolle.

Laut einer anderen Analyse im «IPG Journal» bestehen ernsthafte Zweifel, wie vertrauenswürdig Washington unter Trumps erratischer Führung als «Schutzmacht» der westlichen Hemisphäre noch erscheinen kann. Ganz besonders im Hinblick auf die in weiten Teilen Lateinamerikas rasant wachsende Präsenz Chinas, das mit langfristig konzipierten, jedoch in wenigen Jahren aus dem Boden gestampften Infrastrukturbauten (wie die Hafenanlage in Chancay unweit der peruanischen Hauptstadt Lima) und mit der Gewährung von zig Milliarden Dollar Handelskrediten zunehmend Präsenz markiert.

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