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«Wir müssen die Weltmacht Nr. 1 bleiben»: Joe Biden © SRF

Weltmacht USA: Es bleibt die Wahl zwischen Pest und Cholera

Christian Müller /  Alle Europäer hoffen auf Trumps Abwahl. Aber wird Biden Frieden bringen? In der Aussenpolitik plädiert er für militärische Stärke.

Es ist nachvollziehbar: Trumps egozentrische und paranoide Persönlichkeit hat nichts Gutes erwarten lassen und bisher auch nichts Gutes gebracht, es sei denn zum Vorteil der Reichen und Superreichen. So hoffen denn wenigstens in Europa alle auf seine Abwahl.

Aber was wird denn Joe Biden, sein Gegenkandidat, bringen, wenn er gewählt wird? Innenpolitisch ist er gewiss sozialer und demokratischer – in jedem Sinn des Wortes. Aber aussenpolitisch? Gibt es in seinem Programm einen Punkt, der darauf abziehlt, mehr Frieden auf dieser Welt zu schaffen?

Die international renommierte US-Zeitschrift «Foreign Affairs» hat zu diesem Thema drei Artikel von Joe Biden ins Netz gestellt:

Why America Must Lead Again
Rescuing U.S. Foreign Policy After Trump
By Joseph R. Biden, Jr.
March/April 2020

(Warum Amerika wieder führen muss
Die Rettung der US-Aussenpolitik nach Trump
Von Joseph R. Biden, Jr.
März/April 2020)

Hier anklicken (englisch)

How to Stand Up to the Kremlin
Defending Democracy Against Its Enemies
By Joseph R. Biden, Jr. and Michael Carpenter
January/February 2018

(Wie man dem Kreml die Stirn bietet
Die Demokratie gegen ihre Feinde verteidigen
Von Joseph R. Biden, Jr. und Michael Carpenter
Januar/Februar 2018)

Hier anklicken (englisch)

Building on Success
Opportunities for the Next Administration
By Joseph R. Biden, Jr.
September/October 2016

(Auf Erfolg bauen
Möglichkeiten für die nächste Regierung
Von Joseph R. Biden, Jr.
September/Oktober 2016)

Hier anklicken (englisch)

Wer sich die Mühe nimmt und diese drei Artikel liest, der kann sich in etwa vorstellen, was auf uns zukommt: wieder mehr Kriege, wie schon zu Zeiten von Bush und Obama mit seiner Aussenministerin Hillary Clinton.

Biden benützt für seine Argumentation hemmungslos falsche Informationen. In seinem Artikel über die Politik des Kremls etwa erwähnt er mehr als einmal den Einmarsch Russlands in Georgien im sogenannten Kaukasuskrieg 2008. So stand es damals ja auch in den westlichen Zeitungen. Eine offizielle Untersuchungskommission im Auftrag der EU unter der Leitung der Schweizer Diplomatin Heidi Tagliavini hat aber nach gründlicher Abklärung festgehalten, dass der offene Krieg nicht durch einen Einmarsch russischer Truppen ausgelöst wurde, sondern durch einen Angriff georgischer Truppen. Vermutlich hoffte die georgische Regierung damals auf eine unkoordinierte Reaktion Russlands, weil Putin gerade an der Eröffnung der Olympischen Spiele in Beijing weilte.

Auffällig ist in Bidens Argumentationen auch die oft erwähnte Wichtigkeit der NATO. Dass die NATO mit ihrer Osterweiterung aber selber die Ursache etlicher kriegerischer Konflikte war und neue Unsicherheiten schaffte, erwähnt Biden mit keinem Wort.

Biden versucht seine harte militärische Haltung immer mit «Förderung der Demokratie» in anderen Ländern zu legitimieren. Das kann im Anblick der US-Aussenpolitik in den letzten Dekaden nur noch als blanker Zynismus verstanden werden. Die seit Jahrzehnten geübte «Regime-Change»-Politik der USA hat mit Förderung der Demokratie nichts zu tun. Die Gegenbeispiele lassen sich auch an zehn Fingern nicht mehr abzählen.

Die Europäer hoffen – mit gutem Grund – auf eine Abwahl Trumps. Aber diese Abwahl, so sie denn stattfindet, hat zur Folge, dass Joe Biden US-Präsident wird. Und da könnte Europa aufs falsche Pferd gesetzt haben. Die Aussenpolitik der militärischen Grossmacht USA nur noch abhängig von der US-Innenpolitik? Eine geopolitische Tragödie! Die Wahl am 3. November ist eine Wahl zwischen Pest und Cholera.

PS: Auch in den USA sind nicht alle blind. Auf der Plattform «New Jersey» (nj.com) schrieb Alan Robock, Professor an der Rutgers University, Joe Biden einen offenen Brief. «Lieber gewählter Präsident Biden, bitte beginnen Sie mit dem einfachsten Problem, das sie sofort lösen können. Beenden Sie die nukleare Kriegsgefahr.»

Hier anklicken

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Siehe dazu auch das Infosperber-Dossier

«NATO: Sicherheit oder Brüskierung?»

  • Und siehe auch das Video, in dem Sahra Wagenknecht jetzt, nach der Wahl, erklärt, welche gefährliche Politik Joe Biden vor 2016 vertreten hat, und dass genau diese seine Politik 2016 zur Wahl Donald Trumps geführt hat. 17 informative Minuten, hier anklicken.
  • Und auch dieser sehr informative Monitor-Beitrag (8 Minuten) zeigt, wann und wo Joe Biden Kriege befürwortet hat, hier anklicken.

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    Ende November 2020: Und schon ist Bidens gefährliche Aussenpolitik bestätigt, siehe hier.

    Quod erat demonstrandum.


    Themenbezogene Interessenbindung der Autorin/des Autors

    Zum Autor deutsch und englisch.

  • Zum Infosperber-Dossier:

    Nato1

    Nato: Sicherheit oder Machtpolitik?

    Das Militärbündnis soll vor Angriffen schützen, doch Russland oder China fühlen sich von ihm bedroht.

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    14 Meinungen

    • am 22.10.2020 um 12:02 Uhr
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      Also liebe Leute, ich wüsste gern mal, aus welchem Grund und mit welchem Recht Ihr einen so erbärmlichen Hetzartikel verbreitet. Ihr seid doch gar nicht so mainstream, oder doch?
      Das was Ihr da verbockt habt, ist Propaganda der billigsten Sorte – das ist für ein Portal mit CH hinter dem Punkt echt ein Armutszeugnis.

    • am 22.10.2020 um 12:15 Uhr
      Permalink

      Es ist erschreckend, dass die mächtigste Militärmacht ihrer Bevölkerung nur die Wahl zwischen solchen Kandidaten lässt. Dieser Staat, der sich in Innen- und Außenpolitik einfach alles erlaubt, weder Grund-rechte noch Völkerrecht achtet, ist DAS Problem unserer Weltgemeinschaft. Das kleinere Übel, bleibt, was es ist: ein Übel. Es lässt sich zwar benennen: Trump hört weniger auf den militärisch-industriellen Komplex als seine Vorgänger und hat keine Kriege geführt. Aber er ist auch mörderisch (z.B. Soleimani) oder greift auf höchst zweifelhafter Grundlage zu Maßnahmen, die gegen das Völkerrecht verstoßen wie Raketeneinsätze, Sanktionen, Einmischung in anderen Staaten wie Bolivien, Venezuela, Ecuador, Brasilien, Weißrussland, Armenien, im Nahen Osten… Assange wurde in Trumps Regierungszeit asyl-rechtswidrig gekidnappt und ins üble Belmarsh geschleift, wo er – entgegen allen Rechtsgrundsätzen – wie ein Schwerverbrecher behandelt wird und ihm alles andere als ein fairer Prozess gemacht wird. Wie Edward Snowden sagt: „Wenn das Aufzeigen von Verbrechen wie ein Verbrechen behandelt wird, wer-den wir von Verbrechern regiert.“ Das ist leider die Wahrheit, der wir ausgesetzt sind, wenn sich nur die wenigsten dagegen engagieren.

    • am 22.10.2020 um 13:37 Uhr
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      Unglaublich, wie dieses Amerika die Schlagzeilen beherrscht. Nicht nur die Schlagzeilen, sondern auch die Mode, unsere eigene Sprache (z.B. Lockdown, die Verbreitung und Unausweichlichkeit digitaler «Errungenschaften» etc.). Ich hoffe, dass der Trumpel gewinnt, damit er Amerika in den Abgrund zieht. Eine Chance für die freie Welt, die (freiwillig) immer kleiner wird. Aber auf diese müsste man den Fokus legen und nicht Medien mit Trumpel-Zeugs füllen! Verärgert grüsst: jpl

    • am 22.10.2020 um 13:40 Uhr
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      Danke für diesen interessanten Beitrag. Es ist in der Tat so, dass man in der USA die Wahl zwischen Pest und Cholera hat. Ich bedaure es sehr, das die Demokraten nicht in der Lage waren, einen akzeptablen Kandidaten aufzustellen. Es hätte durchaus fähige Politikerinnen und Politiker in den Reihen der Demokraten. Und man muss sich immer auch bewusst sein, dass unter keinem US-Präsidenten die USA soviele Tage im Krieg war wie unter Obama. Und mit Biden können wir sicher sein, dass die Kriegsspiele der USA weitergehen und die Welt sicher nicht friedlicher wird.

    • am 22.10.2020 um 13:43 Uhr
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      Ich bin ein Europäer, der nicht auf die Abwahl Trumps hofft. Die Medien wurden diesem Präsidenten nicht gerecht, im Gegenteil, es fand und findet ein regelrechtes Bashing statt. Unsere Medien sind in den Händen der US-Demokraten und ihrer Konzerne, das ist offensichtlich. Dass Trump auch viel Gutes gemacht hat, z.B. keinen einzigen Krieg eröffnet und die Militärpräsenz in (von Amerika geschaffenen) Krisengebieten reduziert hat, kommt kaum zur Sprache.

    • am 22.10.2020 um 15:04 Uhr
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      Sehr gute Analyse von Christian Müller! Es ist leider so…

    • am 22.10.2020 um 15:23 Uhr
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      Am Imperialismus wird sich nichts ändern. Egal, ob Biden oder Trump «Das Sagen» haben. Denn sie sind ja selber von den «grossen Arbeitgebern» (Leistungsausbeuter) bezahlt worden. In den USA sind das nun mal Hollywood, Tech/Dienstleistungsriesen, Finanz- Pharma und Rüstungsindustrie. Unterhaltung, Service und Sicherheit. Wer bei der «Sicherheit» (Also Kämpfen/Überwachung im In-und Ausland) nicht mitmacht, soll unterhalten und umsorgt sein, damit man weiterhin vom #1-Status träumen kann. Damit rechtfertigt man dann eben das Kriege führen, und hat die Allgemeinheit hinter sich, denn man sagt sich: «wir haben es doch gut»….und das sollten doch alle so haben.
      Solange Privatfirmen erlaubt ist, Daten über Kunden zu sammeln, kann sich der Staat (Nicht nur in den USA) die Hände in Unschuld waschen, während unsere Daten als «Global wertvoll» von einem Sicherheitsdienst zum nächsten verkauft werden. Die «Personalisierte Werbung» wird schon bald zu «Personalisierten News» ausgeweitet. Und jeder wird so geleitet/informiert, wie es den «Interessenvertretern» nützt.
      Die NATO wird uns zum Beispiel als «Armee der UNO» verkauft. In Warheit verstösst Sie jedoch gegen UNO-Richtlinien, als gäbe es keine.
      Wenn 7 von 28 NATO-Staaten es wünschen, wird Krieg geführt. Auch wenn dann (von 195 in der UNO) noch 188 dagegen sind. Die NATO ist keine Demokratische Organisation. Um einen Krieg zu verhindern bräuchte nur 1 der Veto-Mächte Einspruch zu erheben. Tyrannei der Wenigen über dem Wohl Vieler.

    • am 22.10.2020 um 16:06 Uhr
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      Warum eigentlich ist die West-Linke, also Sozialdemokraten, D-Grüne oder US-Demokraten, so dezidiert antikommunistisch, antirussisch oder antichinesisch eingestellt? Die geopolitischen Gegenspieler der USA werden an höchsten moralischen Ansprüchen gemessen, die genozidalen Auswüchse der permanenten US-Aggressionen z.B. im Nahen-Osten aber nur wenig beachtet. Könnte es daran liegen, dass die Linke – die Rechte ist schon auf Linie – intensiv vom CIA bearbeitet (vergl. congress for cultural freedom) resp. unterwandert wurde?

    • Portrait_Josef_Hunkeler
      am 22.10.2020 um 20:09 Uhr
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      Natürlich bleiben die USA in Amerika auch mit Biden. Aber immerhin etwas höflicher und vielleicht sogar bereit zu einem effektiven Gespräch.

      Henri Levy hatte vielleicht nicht ganz Unrecht, wenn er sagte, dass die Welt in vorkolumbianische Verhältnisse abgeglitten sei. Die USA haben sich weitgehend aus dieser Welt verabschiedet.

      Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht, selbst wenn er mal – wohl rein zufällig – die Wahrheit spricht. Unter Trump ist die Wahrheit vergessen gegangen. Nicht einmal die Höflichkeit ist geblieben.

      Natürlich haben sich die Pharma und andere konstituierte Ineressen dieser Sachlage angepasst. Trump weiss das zu honorieren und die Schweiz kann sich arrangieren.

      Die Welt hat sich geändert, der Wolf bleibt aber wie er war.

    • am 22.10.2020 um 22:05 Uhr
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      Herr Zoran, Hetzartikel werden vom Mainstream gegen Trump geschrieben.
      Trump als Typ gefällt mir gar nicht. Hingegen führte die USA unter Trump im Gegensatz seit Jahren kaum mehr Kampfhandlungen. Zwei Friedensverträge im Nahen Osten wurden geschlossen, die die Regierungen davor seit Jahrzehnten nicht schafften. Der kriegsführende Obama kam für weniger den Friedensnobelpreis. Trumps Friedenspläne werden hingegen mehr kritisiert als gelobt, als wären es Kriegsverträge.
      Auch der Mittelschicht geht’s mehrheitlich besser. Die Alternativmediziner, wie zB der hier auch bekannte Dr Klinghardt, können endlich wieder normal Patienten behandeln. Gegen die (ungerechtfertige) Zensur von Facebook, YouTube etc wird vorgegangen. Gegen die private FED wie auch gegen die WHO wegen ihren lobbyhaften Verhalten bezüglich Covid ebenso. Trump kämpft gegen fast die ganze Presse, die jede seiner auch vorhandenen Schwächen genüsslich ausschlachtet, aber das positive von ihm zu unter den Teppich kehrt. Hier in Europa sieht das niemand, in den USA aber immer mehr Menschen. Nicht nur der einfache Mensch, glaube auch wer tiefer sieht, ist in den USA für Trump, dabei sind diese Menschen so überzeugt, das sie auch wählen gehen. Deshalb wird er die Wahl sogar gewinnen.

    • am 23.10.2020 um 00:03 Uhr
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      Danke für diese Klarheit, die ich nirgendwo in der bürgerlichen Presse finde; Kritik an diesem Artikel ist mir unverständlich. Irgendwann müsste sich doch jedefraumann die Frage stellen, was denn an diesem US-Wahlsystem überhaupt demokratisch ist, wenn man bloss den eignen Metzger wählen kann. Wie sagt doch der US-Professor Noam Chomsky: «Die Mehrheit der gewöhnlichen Bevölkerung versteht nicht, was wirklich geschieht. Und sie versteht noch nicht einmal, dass sie es nicht versteht!"

    • am 23.10.2020 um 00:51 Uhr
      Permalink

      Ich habe alle drei Artikel von Biden in FOREIGN AFFAIRS gelesen. Die Kommentare dazu im Infosperber stimmen zwar, aber sie sind sehr einseitig. Mit möglichst wenig vorgefasster Meinung habe ich viel Positives aus den Texten extrahiert: Vertrauen auf qualifizierte BeraterInnen, Fokussierung auf Diplomatie, Unterstützung von Innovation und Forschung, Bekämpfung von Brutalität, Korruption und Armut, usw. Klar, es sind Texte für die Wahl-Propaganda und wohl deshalb etwas zu muskulös für unseren Geschmack. Ich traue Biden zu, die USA mit der Zeit wieder aus dem Schlamassel der letzten vier Jahre herauszuführen.

    • am 23.10.2020 um 11:38 Uhr
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      Die Europäer hoffen aber doch nicht deshalb auf die Abwahl Trumps, weil seine Politik «nichts Gutes gebracht hat außer den Reichen und Superreichen», sondern weil sie stark national-egoistisch ausgerichtet ist, insbesondere in den Bereichen Handel & Finanzen & Militär ! Hier gehts also wie üblich um eigene Interessen, Interessen und nochmals Interessen. Die Prognose, wonach die USA mit Biden wieder mehr auf militärische Drohungen und auch Einsätze setzen werden, halte ich dagegen für zutreffend. Und das wäre eine Verschlechterung gegenüber Trump, obwohl man sehen muss, dass Trump für harte Wirtschaftssanktionspolitik steht, die auch eine Form von Krieg ist und viele Tote zur Folge hat.

    • am 23.10.2020 um 18:06 Uhr
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      So wie ‹friend› im US-Amerikanischen eine ganz andere Bedeutung hat als’Freund› im Deutschen, so auch bei Wahrheit.
      ‹Truth› hat dort sinngemäss die Bedeutung :
      Wahr ist, was mir nützt.

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