Europa nicht dem EU-Twitter-Verbotskommissar Breton überlassen

Glosse

Europa nicht dem EU-Twitter-Verbotskommissar Breton überlassen

Martin Sonneborn, Satiriker und Mitglied des EU-Parlaments, mokiert sich über den EU-Kommissar für Technologie Thierry Breton.

Martin Sonneborn / 6.08.2023

Die EU entscheidet über Schweizer Konzernverantwortung

Die EU entscheidet über Schweizer Konzernverantwortung

EU legt mit der Debatte über Menschenrechts- und Umweltpflichten der Unternehmen die Grenzen schweizerischer Souveränität offen.

Markus Mugglin / 15.12.2022

Harte Bewährungsprobe für die EU

Harte Bewährungsprobe für die EU

Rekordhohe Gas- und Strompreise wachsen sich zu einer EU-Krise aus. Nationale Alleingänge haben die Lage verschlimmert.

Markus Mugglin / 28.10.2022

Noch ein Europa-Problem für die Schweiz

Noch ein Europa-Problem für die Schweiz

Eine nach Osten erweiterte «Europäische politische Gemeinschaft» droht die Schweiz europapolitisch noch mehr zu isolieren.

Markus Mugglin / 11.07.2022

Zensur: Anti-Terrorismus-Verordnung «bedroht Grundrechte»

Zensur: Anti-Terrorismus-Verordnung «bedroht Grundrechte»

Die EU will gegen terroristische Inhalte im Internet vorgehen. Gegnerinnen und Gegner warnen vor Zensur.

Tobias Tscherrig / 4.04.2021

Millionen und Sanktionen der EU schaden dem Dialog in Belarus

Kommentar

Millionen und Sanktionen der EU schaden dem Dialog in Belarus

Ein einseitiges Engagement der EU in Weissrussland ist sehr gefährlich. Es macht den internen Konflikt zum geopolitischen Konflikt.

Kai Ehlers / 31.08.2020

So funktioniert die Demokratie im 21. Jahrhundert

So funktioniert die Demokratie im 21. Jahrhundert

Die Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin gibt Anlass, den Glauben an die Demokratie noch mehr zu verlieren.

Christian Müller / 18.07.2019

Es droht ein schwarzer Tag für Europa zu werden

Es droht ein schwarzer Tag für Europa zu werden

Noch ist sie nicht gewählt, Ursula von der Leyen, aber von den EU-Staatschefs als Jean-Claude Juncker-Nachfolgerin vorgeschlagen.

Christian Müller / 4.07.2019

EU-Wahlfarce lässt Europa kalt

Kommentar

EU-Wahlfarce lässt Europa kalt

400 Mio EU-BürgerInnen könnten jetzt wählen: KandidatInnen, die sie kaum kennen – für ein Parlament, das kaum etwas zu sagen hat.

Niklaus Ramseyer / 26.05.2019

EU-Urheberrecht: Verhandler meisseln Uploadfilter in Stein

EU-Urheberrecht: Verhandler meisseln Uploadfilter in Stein

Die Europäische Union verpflichtet künftig Webseiten und Apps zum Filtern von Inhalten. Die Freiheit im Internet schwindet damit.

Alexander Fanta / 16.02.2019

EU-Kommission verweigert Antworten auf Fragen von Infosperber

Sperberauge

EU-Kommission verweigert Antworten auf Fragen von Infosperber

Warum verhängt die EU Sanktionen gegen Venezuela, nicht aber gegen Pakistan, Ägypten, Saudiarabien oder China?

Urs P. Gasche / 18.07.2018

Die USA haben Europas Wirtschaft (und Politik) im Würgegriff

Die USA haben Europas Wirtschaft (und Politik) im Würgegriff

Das Sanktions-Diktat der USA ist nicht neu. Die EU-Staaten und die Schweiz haben sich US-Gesetzen meist ohne zu murren unterworfen.

Urs P. Gasche / 22.05.2018

Die USA behandeln die Staaten Europas wie Kolonien

Kommentar

Die USA behandeln die Staaten Europas wie Kolonien

Die US-Regierung befiehlt Europas Banken und Konzernen, alle Beziehungen zum Iran abzubrechen. Angemessene Reaktionen bleiben aus.

Urs P. Gasche / 15.05.2018

Wenn es schief geht, ist es immer «die EU»

Kommentar

Wenn es schief geht, ist es immer «die EU»

Die EU in der Zerreissprobe: Es braucht Reformen – Reformen zugunsten eines stärkeren Zusammenhalts. Ein Gastkommentar.

/ 28.04.2018

Der EU-Demokratie fehlt eine starke Lobby

Der EU-Demokratie fehlt eine starke Lobby

Emmanuel Macron kämpft für EU-Reformen. Angela Merkel bremst. Und von mehr Demokratie in der EU spricht fast niemand.

Jürg Müller-Muralt / 26.04.2018

EU-Kommission und EZB haben Katalonien erpresst

EU-Kommission und EZB haben Katalonien erpresst

Die EU drohte, die EZB werde keine Anleihen katalanischer Banken und Firmen mehr kaufen. Madrid machte per Dekret gerne mit.

Ernst Wolff / 9.10.2017

Das EU-Parlament schliesst Monsanto-Lobbyisten aus

Sperberauge

Das EU-Parlament schliesst Monsanto-Lobbyisten aus

Zum ersten Mal darf ein Konzern keine Vertreter mehr in die Parlamentsgebäude in Brüssel und Strassburg senden.

Red. / 5.10.2017

«Europa per Abstimmung neu erfinden!»

«Europa per Abstimmung neu erfinden!»

Scheitert Emmanuel Macron, braucht Europa eine Grundsatzabstimmung. Sagt Andreas Gross, Verfechter einer direkten Demokratie.

Stefan Howald / 27.08.2017

Glyphosat: EU-Bewertung hat gravierende Mängel

Glyphosat: EU-Bewertung hat gravierende Mängel

US-Experte Christopher Portier rügt EU-Behörden: Bei der Risikobewertung von Glyphosat wurde schlampig und fehlerhaft gearbeitet.

Martin Forter/Stephanie Fuchs / 18.07.2017

Glyphosat: Vorwürfe an EU-Behörde

Sperberauge

Glyphosat: Vorwürfe an EU-Behörde

«Wahrscheinlich krebserregend» (WHO) oder «nicht krebserregend (EU-Behörden). US-Experte rügt EU-Instanzen.

Red. / 10.06.2017

Das linke Nein zu dieser EU

Das linke Nein zu dieser EU

Brexit ist ein Projekt der Rechten, mit Unterstützung von links. Hier eine Begründung aus linker Sicht - à prendre ou à laisser.

Johann Aeschlimann / 30.03.2017

Freibrief für Steueroasen mitten in Europa

Freibrief für Steueroasen mitten in Europa

Die EU prangert den Steuersumpf in der Karibik an, toleriert aber seit Jahrzehnten Steuerdumping auf Madeira und Malta.

Red. / 26.02.2017

Demokratisierung der EU – gestrichen

Demokratisierung der EU – gestrichen

Die EU-Bürgerinitiative (EBI) führt ein Mauerblümchendasein. Nun streicht die EU die EBI-Reform aus dem Jahresprogramm 2017.

Jürg Müller-Muralt / 6.01.2017

Endlich: die EU will Konzernsteuer-Transparenz

Endlich: die EU will Konzernsteuer-Transparenz

Ein Vorschlag der EU-Kommission zu mehr Transparenz der Konzernsteuern wird von zwölf Ländern bekämpft, darunter auch Deutschland.

Christian Müller / 2.01.2017

Die «Rettung» der Monte dei Paschi: Wunschdenken

Kommentar

Die «Rettung» der Monte dei Paschi: Wunschdenken

Am Schluss werden wieder Steuerzahler zur Kasse kommen, anstatt eine Bank voller fauler Kreditguthaben Konkurs gehen zu lassen.

Ernst Wolff / 4.08.2016

Europas falsche Politik gegenüber Russland

Europas falsche Politik gegenüber Russland

Nach dem Kollaps der Sowjetunion 1990 wollten die Russen Europäer werden. Doch der Westen wollte sie die Niederlage spüren lassen.

Christian Müller / 30.07.2016

EU-Parlament finanziert Rechtsextreme

EU-Parlament finanziert Rechtsextreme

Über eine halbe Million Euro fliessen vom Europäischen Parlament in die Kassen neonazistischer Organisationen.

Jürg Müller-Muralt / 6.05.2016

Good News aus Brüssel für Schweine – und für uns

Good News aus Brüssel für Schweine – und für uns

Mehr und mehr Menschen sind Antibiotika-resistent, eine Folge vermutlich des massiven Antibiotika-Einsatzes in der Tierhaltung.

Christian Müller / 21.02.2016

Europäische Demokratie: Versuch eines Neustarts

Europäische Demokratie: Versuch eines Neustarts

Die EU-Bürgerinitiative sollte die Union demokratischer machen. Das erwies sich als Fehlschlag. Nun gibt es ein wenig Hoffnung.

Jürg Müller-Muralt / 20.12.2015

EU: 760 Euro pro Menschenleben sind zu viel

EU: 760 Euro pro Menschenleben sind zu viel

Das Geld würde reichen, um 150'000 Flüchtlinge im Mittelmeer zu retten – falls das EU-Parlament nur noch in Brüssel tagen würde.

upg / 28.11.2014

EU-Fischereipolitik: Worte statt Taten

EU-Fischereipolitik: Worte statt Taten

Die Fischereipolitik der EU produziert von Reform zu Reform vor allem eines: viel mehr Wörter. Das könnte beabsichtigt sein.

Billo Heinzpeter Studer / 21.04.2014

EU: 170 Lobbys versuchen Datenschutz zu verwässern

EU: 170 Lobbys versuchen Datenschutz zu verwässern

Mit einer riesigen Lobby-Kampagne wollen Facebook, Microsoft und Versicherungskonzerne EU-Parlamentarier auf ihren Kurs bringen.

Mireille Mata / 21.02.2013

EU bastelt einen umfassenden Überwachungsstaat

EU bastelt einen umfassenden Überwachungsstaat

Ein Alarmsystem gegen alles und jeden: Das EU-Projekt Indect übertrifft selbst das Horrorszenario in Orwells Klassiker «1984».

Christof Moser / 17.07.2012

EU: Holpriger Start der direkten Demokratie

EU: Holpriger Start der direkten Demokratie

Die EU macht erste Schritte Richtung direkte Demokratie: nicht ganz pannenfrei und mit dem ersten Dämpfer für die Initianten.

Jürg Müller-Muralt / 27.06.2012