Ein US-Kampfflugzeug des Typs F-22A beim Abfeuern. © BenBloker

Wie sich die USA zu Tode rüsten

Roman Berger / 11. Aug 2019 - Der Einfluss des «militärisch-industriellen Komplexes» ist enorm. Expertin hofft auf die junge Generation mit andern Prioritäten.

In einer soeben veröffentlichten Analyse1 beschreibt Jessica T. Mathews die USA als Militärnation. Mathews war von 1997 bis 2015 Präsidentin der Carnegie Endowment for International Peace, einer aussenpolitischen Denkfabrik in Washington DC.

Die breite Öffentlichkeit in den USA stelle sich die Frage nicht, weshalb das Land 70 Prozent des Bundesbudgets für die Verteidigung ausgibt. Nur Experten würden sich damit beschäftigen. Wer wisse beispielsweise schon, dass 136 Militärorchester mit mehr als 6‘500 festangestellten Musikern das Militärbudget mit 500 Millionen Dollar pro Jahr belasten? Hier könnte laut Mitgliedern eines Kongressausschusses gespart werden, ohne die Schlagkraft der US-Streitkräfte zu schwächen.

Weit gefehlt. Eine gut geölte Lobby argumentierte, Militärspiele müssten den Patriotismus der Soldaten stärken. Der Jazz sei schliesslich während des Ersten Weltkrieges nach Europa gebracht worden. Und während der Jugoslawien-Kriege habe eine 1996 in Bosnien stationierte „Blues Band“ für das Image der USA mehr bewirkt als die 4,5 Milliarden Dollar, die das Pentagon für seine Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung habe.

Zu hohe politische Kosten

Die Ausgaben für die Militärorchester in der Höhe einer halben Milliarde Dollar wurden denn auch nicht gekürzt. Eine Kürzung nur um die Hälfte, so rechnete die Autorin nach, hätten den kaum spürbaren Unterschied von 0,33 Prozent des gesamten Pentagon Budgets von mehr als 750 Milliarden Dollar ausgemacht. Mit anderen Worten: Die politischen Kosten sind zu hoch, wenn sie den „minimen“ realen Einsparungen gegenübergestellt werden. Die riesige Summe für die Verteidigungsausgaben sowie die Gewohnheit, Militärausgaben mit Patriotismus gleichzusetzen, erschwere eine seriöse Aufsicht über die Militärausgaben in den USA.

Wie in den meisten westlichen Ländern zeigt das nationale Budget die politischen Prioritäten des Landes. So wurden in den USA nach dem Korea-Krieg (1950 -1953) die Militärausgaben um 20 Prozent gekürzt und um 30 Prozent nach dem Vietnam-Krieg (1955-1975). Und als 1990 der Kalte Krieg zu Ende ging, waren Präsident George W. Bush, Vizepräsident Dick Cheney sowie der Aussenminister Colin Powell bereit, das Militärbudget um weitere 26 Prozent zu kürzen. Schliesslich war die Sowjetunion verschwunden und die USA blieb die einzige verbliebene Supermacht. Sogar von einer „Friedensdividende“ war die Rede.

Die „Achse des Bösen“

Die abrupte Trendwende erfolgte mit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in New York und Washington. Die „Friedensdividende“ löste sich in Luft auf. Wer aber wurde der neue „Feind“? Präsident George W. Bush suchte und nannte ihn die „Achse des Bösen“. Die USA stürzten sich in Kriege in Afghanistan und Irak, die Hunderttausende von Toten und noch mehr Verletzte forderten, unvorstellbare Summen verschlangen und gegen das Völkerrecht verstiessen.

Wenn die USA heute ernstzunehmenden Gefahren ausgesetzt wären, könnte die enorme Summe von 750 Milliarden vielleicht gerechtfertigt sein. In Wirklichkeit geben die USA aber mehr aus für ihre Verteidigung und Kriegsausgaben als die nächstfolgenden acht Länder zusammen: China, Saudi-Arabien, Russland, Grossbritannien, Indien, Frankreich, Japan und Deutschland (nicht auf der Grafik). Und drei von ihnen sind Nato-Mitglieder und mit Japan unterhalten die USA enge wirtschaftliche und militärische Beziehungen.

Militärausgaben in Vergleich. Quelle: SIPRI

Für 2020 rechnet Jessica T. Mathews mit einer weiteren Erhöhung des Pentagon-Budgets von mindesten 100 Milliarden Dollar – zusätzlich zu den 750 Milliarden nach der Wahl von Donald Trump zum Präsidenten im Jahre 2018.

„Während vielen Jahren“, so lautet das Fazit der Autorin, „haben die USA ihre Aussenpolitik fast ausschliesslich aufgrund ihrer militärischen Macht betrieben“. Und weiter: „Jene Bereiche, die nicht mit militärischen, sondern mit diplomatischen Mitteln gelöst werden müssten, blieben unterentwickelt. Wir sind eine selbstzufriedene und strategisch schwache Nation geworden, die grosse Mühe hat, sich in einer völlig veränderten Welt zurechtzufinden“.

Eisenhowers Warnungen nicht beachtet

Im Beitrag von Jessica T. Mathews ist eine Karikatur von Dwight D. Eisenhower zu sehen, auf der „Ike“ ein grosses Schwert zu zerbrechen versucht. Der ehemalige Oberkommandierende der alliierten Streitkräfte während des Zweiten Weltkrieges äusserte sich in seiner Abschiedsrede als Präsident am 17. Januar 1961 in aller Deutlichkeit: „Jede Waffe, jedes Kriegsschiff, jede Rakete ist letztlich Diebstahl. Die Kosten eines modernen, schweren Bombers entsprechen je einem modernen Backsteinschulhaus in mehr als 30 Städten.“2

Der „Militärisch-Industrielle Komplex“, vor dem Eisenhower so eindringlich warnte, ist in den USA bis heute eine der finanzkräftigsten und erfolgreichsten Lobby geblieben. Seine Argumente stossen im Senat und im Repräsentantenhaus auf offene Ohren, weil die Abgeordneten alles Interesse haben, in ihren Wahldistrikten tausende von Jobs zu erhalten. Dabei handelt es sich aber oft um Arbeitsplätze, die veraltete Waffensysteme produzieren, oder um Militärstützpunkte, welche die Streitkräfte schon lange schliessen möchten.

Grosse Staatsverschuldung

Das Verteidigungsbudget treibt die Staatsverschuldung noch mehr in die Höhe. Zurzeit beträgt sie 20,5 Billionen Dollar oder 106 Prozent des Bruttosozialproduktes. Die Fähigkeit der USA, sich dank der Leitwährung des Dollar unbegrenzt verschulden zu können, macht es möglich, die Kosten dieser Schuldenpolitik vor den Steuerzahlern zu verstecken.

Quelle: IWF; Grafik: Media Pioneer

Noch zentraler erscheint der Autorin folgende Tatsache: „In unserer aussenpolitischen Elite gibt es eine Kultur der Verantwortungslosigkeit, in der Fehler keine Konsequenzen haben.“ Sie führe dazu, dass Leute wie John Bolton zum Sicherheitsberater von Präsident Trump ernannt werden können und die USA vom „unfähigsten Präsidenten der modernen Geschichte geleitet werden“ (Stephen Walt, Harvard University).

Hoffnung auf eine kommende Generation

Laut Umfragen will eine Mehrheit der US-Amerikaner unter 40 Jahren nicht mehr, dass sich die USA in jedem entlegenen Winkel der Erde einmischen. Das heisst nicht, dass die jüngeren Amerikaner Isolationisten sind. Im Gegenteil, diese kommende Generation interessiert sich für andere Themen, zum Beispiel für den Klimaschutz oder die Abrüstung. Und hier sollten die USA eine Führungsrolle übernehmen.

Diese neue Generation von Amerikanern lebt aber in einem Land, dessen Infrastruktur zerfällt, dessen Lehrer unterbezahlt sind, dessen Gesundheitssystem unter riesigem Druck steht. Wo Bundesstaaten, Städte und die Zentralregierung sich weigern, die Reichen so zu besteuern, wie es ihrem Vermögen entspricht. Und in den gleichen USA sterben jedes Jahr mehr als 70‘000 Menschen wegen Drogenabhängigkeit. Das sind mehr Personen als durch Autounfälle, Aids oder Schusswaffen ums Leben kommen.

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Infosperbe-DOSSIER:

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1America’s Indefensible Defense Budget“, Jessica T.Mathews, New York Review of Books July 2019
2Präsident Eisenhowers Abschiedsrede am 17. Januar 1961

Themenbezogene Interessen (-bindung) der Autorin/des Autors

Keine

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6 Meinungen

Das sogenannte «Verteidigungs-Budget» ist ein Kriegs-Budget und ohne diese jahrzehntelangen Kriegsausgaben hätten die USA überhaupt KEINE Schulden!

Der Bankrott der USA wäre ein Segen für die Menschheit. Er würde einen Neustart ermöglichen mit Aufbau einer friedlichen und zivilen Wirtschaft.
Kampfjets und Flugzeugträger zu Tools, die unsere Welt zu einem besseren Ort machen - vielleicht die einzige Utopie mit Zukunft.

Ich wünsche der jungen amerikanischen Bevölkerung, dass sie sich mit ihren berechtigten Anliegen Klimaschutz, Abrüstung und friedliche Koexistenz durchsetzen kann. Es wäre ein Segen für die ganze Welt.

Ich wünschte mir, dass immer mehr verantwortungsbewusste Journalisten wie bei Infosperber an dieser Utopie mitarbeiten!
Dr. med. Paul Steinmann, am 11. August 2019 um 12:35 Uhr
Schon der Titel ist falsch «Wie sich die USA zu Tode rüsten» (und erst recht die vermeintliche Hoffnung auf die «neue Generation von Amerikanern» die), Tatsache ist: «Wie die USA uns zu Tode rüsten».
Aber Hauptsache, die Texte sind so verfasst, dass die Leser sich nicht zu Eigenleistung aufgerufen sehen (wie zumindest, dass die Schweiz Sanktionen gegen die USA fordert und endlich die Erpressbarkeit der Schweiz und aller anderen Länder zum Beispiel via Swift und Youtube durch Alternativen aufbauend ersetzt, statt sich kontraproduktiv sinnlose Militärjets mit NSA-Software auf die Milliarden-Poschtiliste zu setzen).
Wolfgang Reuss, am 13. August 2019 um 09:47 Uhr
Korrektur meines Kommentars:
Schon der Titel ist falsch «Wie sich die USA zu Tode rüsten» (und erst recht die vermeintliche Hoffnung auf die «neue Generation von Amerikanern»), Tatsache ist: «Wie die USA uns zu Tode rüsten».
Aber Hauptsache, die Texte sind so verfasst, dass die Leser sich nicht zu Eigenleistung aufgerufen sehen (wie zumindest, dass die Schweiz Sanktionen gegen die USA fordert und endlich die Erpressbarkeit der Schweiz und aller anderen Länder zum Beispiel via Swift und Youtube durch Alternativen aufbauend ersetzt, statt sich kontraproduktiv sinnlose Militärjets mit NSA-Software auf die Milliarden-Poschtiliste zu setzen).
https://www.youtube.com/watch?v=uSySd3jpv-g
https://www.youtube.com/watch?v=0_Cgxy7N-V0
Wolfgang Reuss, am 13. August 2019 um 09:55 Uhr
Die Hoffnungen nach der Trump-Wahl waren stark und begründet: Dieser Mann könnte mit seiner Konkurs-Expertise und seiner absoluten Unkenntnis der Bundespolitik die USA in den Prozess des Staatskonkurses begleiten und uns dadurch - zumindest vordergründig - alle aus dem Dollar-Joch und dem hegemonialen Weltpolizei-Regime ausbrechen lassen. Er war der Ankünder einer multipolaren Weltordnung - ein Erlöser sozusagen: Trump saves!

Leider hat sich seine Minderintelligenz wohl durchgesetzt, oder auch seine Eigeninteressen und die seiner Klientel der Superreichen, und der Staatskonkurs wird wie bis anhin mit milliardenschweren QEs und andere Mitteln, wenn nötig auch militätischen, abgewendet. Wehe jenen, die ihre Stunde bereits kommen sahen, und vorzeitig aus dem Dollar ausbrechen wollten. Es bekam ihnen nicht wohl.

Das Warten auf einen amerikanischen Konkurs-Messias geht weiter. Wir müssen uns noch etwas länger gedulden, bis wir selbstbestimmt und hoffentlich auch losgelöst von der propagandistischen Einflussnahme der Atlantiker-Garde (all die Gujers, Somms und Rüeschs) unsere Zukunft enkeltauglich gestalten dürfen. Bis dahin müssen unserer Alternativen zum Jetzt-System stehen; und ich kann sagen, wir arbeiten daran! Etwas Hindi und Mandarin lernen kann indessen nicht schaden...
Raphael P. Bünter, am 13. August 2019 um 17:31 Uhr
Im Beitrag ist auch erschreckend, dass von Patriotismus in den USA die Rede ist.

Was ist Patriotismus? Patriotismus ist die Liebe zu den Seinen, während Nationalismus Haß gegen Andere bedeutet! Betrachtet man sich die Kriegsstatistik der USA, so ist ein gewaltiger Haß gegen andere feststellbar und nur wenig Liebe zu den Seinen.

Aber leider können viele Menschen die beiden Wörter und ihre begrifflichen Inhalte nicht auseinanderhalten, vermischen sie und werfen sie in einen Topf. Dabei war der Sieg der SU über den Hitlerfaschismus in erster Linie eine patriotische Heldentat des ganzen sowjetischen Volkes, während viele Amis oft nicht mal wissen, wo das Land liegt, in dem die eigenen Soldaten gerade einen Krieg führen!
Günther Wassenaar, am 20. August 2019 um 21:54 Uhr
Zum Kommentar von Günther Wassenaar.

Hat eigentlich irgend jemand von Bedeutung die Wörter Nationalismus und Patriotismus so definiert, wie Sie es vorschlagen?

Liebe zu den Seinen? Ich bin Deutscher, aber außer meiner noch lebenden Schwester liebe ich in Deutschland keinen (hasse aber auch keinen). Haß gegen andere? Natürlich gibt es den - sogar unter den sogenannten Patrioten.

Wer einmal in den USA gelebt hat, weiß, wie widerlich einige der Nationalismus-Auswüchse der Amerikaner sein können, welchen Namen man ihnen auch gibt. Jede Art von Patriotismus oder Nationalismus hat immer den Beigeschmack: Wir sind besser als ihr.

Und der Sieg der SU über Hitlerdeutschland hatte mit keinem von beiden, weder mit Nationalismus noch mit Patriotismus zu tun, die braucht man nicht, wenn es um reine Selbstverteidigung geht.
Karl-Heinz Isleif, am 26. August 2019 um 03:48 Uhr

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