Arbeiten am Mobilfunk-Mast: Die 5G-Technologie wird im ganzen Land rasant ausgebaut © SRF «10vor10»
ComCom-Präsident Stephan Netzle: «Eine weitere Kapazitätserhöhung ist unumgänglich» © SRF «10vor10»

Mobilfunk: «Grenzwert pro Anbieter statt pro Antenne»

Niklaus Ramseyer / 02. Jan 2020 - Mit einem Trick möchten die «Expertokraten» der ComCom die Strahlengrenzwerte für Mobilfunk-Antennen massiv erhöhen.

«Der Mann, der über den Mobilfunk wacht», über die Handy-Netze in unserem Land also, war am 27. Dezember zu Gast in der SRF-Nachrichtensendung «10vor10». Er heisst Stephan Netzle und ist Präsident der Kommunikationskommission (ComCom). Mit einem kühnen Vergleich begründete er, wieso die Mobilfunk-Strahlengrenzwerte bald nicht mehr «pro Antenne», sondern «pro Anbieter» gerechnet werden sollen. Und dies selbst dann, wenn diese Anbieter zu zweit oder zu dritt von derselben Antenne je bis zum maximalen Grenzwert strahlen: Das sei nämlich «wie bei zwei Motorbooten auf einem See», meinte Netzle: «Wenn die sich kreuzen, werden die Wellen ja auch nicht doppelt so hoch.»

«Scho e chli meh!»

Auf Nachfrage des Moderators präzisierte Netzle dann schwammig: Es gebe wohl da und dort schon «e chli meh». Wie viel mehr (Wellen im See nach zwei Motorbooten – oder Funk-Strahlen vom dreifach genutzten Antennen-Mast) wollte und musste Netzle nicht weiter ausführen. Er betonte aber, ohne den entsprechenden Ausbau des Netzes werde «die Qualität schlechter». Und: Die Mobilfunk-Betreiber seien am neuen System mit der «Limite pro Anbieter» statt pro Antenne sehr interessiert. Denn das spare viel Geld und Zeit. Netzle abschliessend: Um das erwähnte «e chli meh» Strahlung werde man leider nicht herumkommen.

Das gilt vor allem für die superschnelle G5-Technologie, die jetzt schon im ganzen Land rasant aufgebaut wird, wie der Filmbeitrag in «10vor10» zeigte.

ComCom-Präsident Stephan Netzle: «Eine weitere Kapazitätserhöhung ist unumgänglich»

Wird der Grenzwert von 3 bis 6 Volt pro Meter (V/M), der jetzt für die bereits strahlenden rund 18'500 Handy-Antennen im Land gilt, nicht auf bis zu 20 V/M rund vervierfacht, müssten für ein schweizweites 5G-Netz 26'500 Antennen neu gebaut und 5000 bestehende nachgerüstet werden. Kostenpunkt: 7,7 Milliarden Franken. Dagegen lägen die Investitionen für die derzeit «konzessionierten» drei G5-Anbieter (Swisscom, Sunrise und Salt) mit den um ein Mehrfaches strahlenden Miniantennen, von denen es nur 2000 neue und 8500 nachgerüstete bräuchte, bloss etwa bei einer Milliarde Franken. Auch der Zeitrahmen ist massiv unterschiedlich: Für die weiterhin nach geltendem Recht (3 bis 6 V/M) strahlende, teure Variante rechnet man mit 25 Jahren bis zum flächendeckenden Vollausbau. Bei der massiv mehr strahlenden Version mit Mini-Antennen nur 5 Jahre.

Wohl auch deshalb drängen die Anbieter auf eine Anhebung der Grenzwerte. Sie haben bereits versucht, dies via Ständerat politisch durchzudrücken. Doch die kleine Kammer wies einen entsprechenden Vorstoss ab – im Wissen darum, dass schon die mit 3 bis 6 V/M strahlenden, heutigen Antennen in der Bevölkerung sowie bei Gemeinde- und Kantonsbehörden auf wachsenden Widerstand stossen.

Kompetenzen-Wirrwarr der Konkurrenz wegen

Doch ComCom-Chef Netzle hält auf der Homepage seiner Kommission fest: «Eine weitere Kapazitätserhöhung ist unumgänglich.» Sein «Mittelweg», wie er ihn nennt, mit einem «Grenzwert pro Anbieter statt pro Antenne», welche im «Trio» dann doch halt mehr strahlen würden, dürfte indes politisch kaum durch- und umsetzbar sein.

Es ist ohnehin nicht klar, ob Netzles ComCom für die Strahlengrenzwerte überhaupt zuständig ist: Die Kommission hängt als Expertengremium in der rechtsstaatlichen Systematik zwischen Exekutive, Legislative und Gerichtsbarkeit irgendwo im Niemandsland. So wird diese «Regulierungsbehörde» zwar durch Steuergelder finanziert und ist administrativ dem Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) unter SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga zugeordnet. Ihre «sieben vom Bundesrat ernannten Mitglieder» (so die offizielle Definition) sollen jedoch «unabhängige Sachverständige» sein. Die ComCom sei «von den Verwaltungsbehörden unabhängig» und «unterliegt in ihren Entscheiden keinen Weisungen vom Bundesrat und Departement».

Die Idee dahinter: Damit auch im Telekom-Bereich «Markt und Konkurrenz» als oberste Maximen herrschen, soll das «unabhängige Gremium» (insbesondere bei Konzessionsvergaben) dafür sorgen, dass die bundeseigene Swisscom nicht bevorzugt werde. Kurz und ungut: Expertokratie statt Demokratie.

Doch da ist auch noch das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) im selben UVEK. Und wenn es um Strahlenbelastungen geht, zusätzlich das Bundesamt für Umwelt (Bafu). Um den entsprechenden Zuständigkeiten-, Verantwortungs- und Kompetenzen-Wirrwarr etwas zu klären, sah sich das Departement Leuthard (heute Sommaruga) genötigt, eine mehrseitige Tabelle mit dem Titel «Aufgabenverteilungen» auf seiner Homepage ins Netz zu stellen.

Und dann kontrolliert gar keiner

Gerade bei der Kontrolle der Strahlenbelastung hat das wenig geholfen: Mit einem «Qualitätssicherungssystem (QS)» hätten sich die Telecom-Anbieter faktisch selber kontrollieren sollen und dürfen. Das verantwortliche Bafu führte derweil hingegen acht Jahre lang kaum seriöse Überprüfungen durch. Mit fatalen Folgen: Als das Amt für Umweltschutz des Kantons Schwyz 2015 konkret 14 Antennen vor Ort nachmass, verstiessen 8 davon gegen die Baubewilligung.

Das hat das Bundesgericht jetzt Anfang November in einer Urteilsbegründung festgehalten. Und die Bundesbehörden scharf gerügt: Der Bund kontrolliere das ganze Antennennetz mit fast 20'000 Anlagen «ungenügend», stellten die Lausanner Richter fest. Sie ordneten auch gleich eine Sonderprüfung an: Bundesbern müsse unverzüglich eine «schweizweite Kontrolle des ordnungsgemässen Funktionierens» dieser Systeme vornehmen. Denn: Es sei nicht klar ob die entlarvten, fehlerhaften Antennen die Strahlengrenzwerte überschritten hätten.

Doch bevor auch nur feststeht, ob sie die jetzt bestehenden Grenzwerte überhaupt einhalten, fordern Fernmelde-Anbieter vorlaut weiter eine massive Erhöhung der Strahlenbelastung – und dies möglichst per Verordnung (ohne Parlamentsdebatte, geschweige denn Volksabstimmung).

Unfug der zwanghaften Konkurrenz-Ideologie

Ohnehin zeigt das Antenne-Problem den Unfug zwanghafter Markt- und Konkurrenzideologie schonungslos auf: Statt dass ein politisch strikt kontrollierter, konzessionierter Anbieter mit Leistungsauftrag ein funktionierendes, flächendeckendes Netz aufbaut und betreibt, sollen nun nur um der Konkurrenz willen drei Anbieter nebeneinander drei G5-Netze mit Zehntausenden neuer Antennen im ganzen Land installieren, die dann heftig um die Wette strahlen. Für Milliardenkosten – die sie dann natürlich wieder von ihren Kunden (von uns fast allen also) eintreiben müssen.

Derlei Unsinn stellt selbst ComCom-Chef Stephan Netzle leise in Frage: Die Telecom-Konkurrenten (Neudeutsch «Mitbewerber») müssten sich «zunehmend Gedanken über die gemeinsame Erstellung und Nutzung der Infrastruktur machen», schreibt er auf der ComCom-Webseite. Und fürchtet sogleich wieder um den sakrosankten «Wettbewerb, der in unserem Land zu einer guten Qualität und hohen Versorgungsgrad im Bereich Telekommunikation geführt» habe. Er vergisst und verschweigt dabei die Tatsache, dass die Schweiz zu Zeiten der bundeseigenen PTT das weltweit beste und stabilste Telecomnetz hatte – wie seither nie mehr. Und dass damit der Bund erst noch nicht parallel dazu ein milliardenteures zweites Sicherheitssystem für Militär und Polizei aufbauen musste. Die PTT war einer der grossen Standortvorteile unseres Landes. Bis sie aus marktideologischen Gründen zerschlagen wurde. Der Konkurrenz wegen, die nun (weil ad absurdum) wieder in die Zusammenarbeit der Konkurrenten führen soll.

Games, TV, Videos – und der schlaue Bauer

Ob wir das superschnelle G5-Netz überhaupt brauchen, während die meisten Smartphone-Nutzer mit G4 ganz gut fahren und ältere Leute gar weiterhin mit 2G telefonieren, ist auch nie geklärt worden. Doch doch, waren sich die Telecom-Anbieter und ihr «Regulator» Stephan Netzle im «10vor10»-Beitrag einig: Für die Verbindung von Maschinen miteinander etwa brauche es G5 – für Videos, TV und Games im Privatbereich auch. Und auch hier wieder das ewig gestrige Markt-Mantra: Die weltweite «Konkurrenz» anderer Länder schlafe nicht.

Mit G5 könne man bei über 200 Megabit pro Sekunde «einen grossen Film im fahrenden Auto» herunterladen und anschauen, schwärmte ein SRF-«Digital-Redaktor» vor laufender Kamera. Zum Vergleich: Manche NormalverbraucherInnen kommen schon mit nur 2 Megabit problemlos zurecht.

Immer wieder wird auch «Smart Farming» (der schlaue Bauer) ins Feld geführt, was eben nur mit G5 möglich wäre. Damit könnte die Landwirtschaft Energie und umweltbelastende Mittel einsparen. Der Emmentaler Bauer Andreas Sommer sieht das ganz anders: Es gehe beim Netzausbau «nur um eine Geldmacherei», ist er überzeugt. Er unterstützt darum die «Mobilfunk-Haftungsinitiative». Sie verlangt mit einem neuen Artikel 76a «Mobilfunkhaftung» in der Bundesverfassung: «Die Konzessionärin haftet für Personen- oder Sachschäden, die durch den Betrieb einer Sendeanlage für Mobilfunk oder für drahtlose Empfangsgeräte verursacht werden.»

Ob damit auch Schäden an Game-süchtigen Kindern und Jugendlichen gemeint sind, ist unklar. Gemäss einem Bericht im neusten «Spiegel» (Nr. 1/28.12.2019, Artikel kostenpflichtig) unter dem Titel «Wie ein Heroin-Junkie» weisen allein in Deutschland schon 270'000 Kinder und Jugendliche «internetbezogene Störungen» auf. Die Kinder seien im Schnitt zwei Stunden pro Tag für Spiele wie «Fortnite» oder «Minecraft» und «Fifa» im Netz. Die Weltgesundheitsorganisation WHO anerkennt Internetsucht längst als «Krankheit». Die ComCom kümmert das kaum – solange nur ihr «Markt schön spielt».

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Themenbezogene Interessen (-bindung) der Autorin/des Autors

Keine.

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6 Meinungen

Wie Sie sagen, gehen alle diese Anwendungen auch mit 3G und 4G; nur bei sehr viel gleichzeitigem mobilen Videostreamen (z.B. Fussballspielen) oder auch beim schnellen Gamen entstehen Übertragungslücken. Das ist auch richtig so, denn diese übertriebene Streamerei von HD-Material ist kein Menschenrecht, Gesundheit aber schon! Aber von ComCom bis SRF wollen die Mächtigen eine Abwanderung von Festnetz und Rundfunk zu Mobilfunk und machen endlos Werbung dafür. Dann sehen sie prinzipiell genau wer wann was empfangen und gesendet hat, was präzisere Statistik und Werbung erlaubt und finanziell lukrativer ist. Nur darum geht es. Aber auch die Schweiz könnte schnell zum totalen Überwachungsstaat werden, wenn alle mal angefixt sind.

Dabei sind die heutigen Grenzwerte praktisch nirgends nur annäherend «ausgelastet». Ich habe mit einem Mobilfunk-Messgerät draussen noch nirgends je mehr als 0.6 V/m gemessen (100 x weniger als der Grenzwert von 62 V/m, der sicher nicht werden erhöht dürfte) und drinnen nur in Extremfällen (z.B. ÖV) mehr als 0.2 V/m, in normalen Wohnungen aber viel weniger. Eine Erhöhung von den aktuellen 4 oder 6 V/m in Innenräumen bringt nichts, besonders bei den kommenden Millimeterwellen mit besonders schlechter Durchdringung, da die 62 V/m draussen in Sendernähe zuerst anstehen werden. Aber wie gesagt, heute in den meisten Orten erst im Promille-Bereich ausgenützt sind.

Was führt Herr Netzle wirklich im Schilde?
Theo Schmidt, am 02. Januar 2020 um 14:38 Uhr
Wenn Verwaltung und PolitikerInnen keine Vernunft zeigen und die Bevölkerung zur Verstrahlung frei gibt, werden wir, die Bevölkerung, uns wohl mit Messgeräten ausrüsten und zu stark strahlende Antennen selber entsorgen müssen, so wie das seit einiger Zeit in Australien und USA gemacht wird.
Elisabeth Heer, am 02. Januar 2020 um 14:46 Uhr
Gemessen an den existenziellen Polit-Gefahren wie US-Krieg gegen Mobbing-Opfer Russland (seit jeher US-Absicht, Diktat-Bereicherung wie am Genozid/Raubmord gegen die Indianer); Pestiziden in Erde/Trinkwasser; Nano-Partikel (Chemikalien, Food, Zahnpasta, Abgasen, Plastik etc.), für die es im Körper keine Barrieren gibt weil widernatürlich; Milliarden-Jahre-Radioaktivität wie DU-Munition (ebenfalls via USA in Europa, Beispiel Jugoslawien, und vor allem prospektiv ganz Europa) sind selbst wir Direktdemokraten im Tiefschlaf. Ich finde, wir müssten Profiteur Netzle vom Netz nehmen, denn wir sind nur die In-Vivo-Mäuse. Wir brauchen 5G null, der bisherige Mobilfunk reicht entweder mehr als genug oder sollte via Erdleitungen abgeschafft (rückgebaut) werden, abgesehen von Notrufen und ähnlichem.
Wir stecken den Kopf in den Sand (überlassen das Ruder Dompteuren), statt uns für unser Leben zu wehren. Radikalität/Turnaround als einzige Rettung, so wie Professor Nordborg (Rapperswil) Konsumstreik fordert: Weg mit allem Überflüssigem, Untergangsweihendem (statt wie im Märchen «Vom Fischer und seiner Frau»). Das Wissen für unsere Mutter (!) Erde, Back To Earth, hätten wir (die Musik auch).
Wolfgang Reuss, am 02. Januar 2020 um 14:50 Uhr
Stossend an der ganzen Sache ist insbesondere, dass der rasante Ausbau von 5G Antennen vorwiegend stillschweigend durch die «Hintertür» des Bagatellverfahrens geschieht. Das heisst konkret: Kein Baubewilligungsverfahren, somit keine Publikation, keine öffentliche Orientierung und keine Einsprachemöglichkeit. Dabei werden bestehende Sendeanlagen mit 5G ergänzt (offiziell und seitens der Betreiber spricht man von Umrüstung. Faktisch ist es jedoch eine Aufrüstung, da der Betrieb die bestehenden 3G/4G Sendeanlagen unverändert weitergeführt wird).

Über das Ausmass dieser Aufrüstung habe ich zufällig erfahren, als ich vor ein paar Wochen die Website des BAKOM besucht habe.
Ich wollte mich über eine bestimmte Anlage informieren, dessen Standort - meiner Meinung nach - kaum unangebrachter sein könnte.

Auf dem Dach einer renommierten (auf Neurologie spezialisierte!) Rehabilitationsklinik. Auf Sichthöhe der keine 100 Meter quer gegenüberliegenden Patientenzimmern.
Laut abrufbare Infos: 2G und 3G mit mittlerer Sendeleistung, 4G grosse Sendeleistung und 5G mit mittlerer Sendeleistung.
Für eine Neurologische Rehaklinik doch sehr Befremdend...
Massimo Baccalà, am 03. Januar 2020 um 14:10 Uhr
Vielleicht kann ich meine Frage selber beantworten:

Mit meiner Aussage oben, «Grenzwert von 62 V/m, der sicher nicht erhöht werden dürfte», könnte ich mich irren, wenn die Aussage aus
https://www.gigaherz.ch/dringende-warnung-vor-5g/ zutrifft, dass geplant wird, wohl speziell für die hohen 5G-Frequenzen um 30 GHz, den Immissionsgrenzwert auf 200 V/m zu erhöhen, wohl mit Netzle's Trick (Swisscom 61 + Salt 61 + Sunrise 61 = 183 V/m).

Im Beitrag wird auch erklärt, weshalb. Die 30 GHz-Strahlung muss intensiv aus kurzer Distanz auf Fasaden auftreffen, damit hinter Mauerwerk und Fenstern überhaupt noch etwas verfügbar ist. Bei den tieferen, herkömmlichen Frequenzen schwächen die Hausfassaden grob um den Faktor 10 ab, bei den hohen Frequenzen jedoch viel mehr. Damit es überhaupt geht, müssen dutzende bis hunderte kleine Antennen zusammen in einem Gehäuse unterbracht werden. Auch wenn wenig Leute gerade funken, muss jeder dieser Antennen einen eigenen Pilotkanal offen halten, um überhaupt zu sehen, wer «da» ist. D.h. um die miese Übertragungsqualität von 30 GHz zu kompensieren, dürfte mit solchen Mehrfachantennen die Strahlung gegenüber heute stark zunehmen, selbst wenn sie gerade niemand braucht. Und wenn dann alle «streamen» statt TV zu schauen oder Radio zu hören (z.B. mit der «Play SRF-App"), wird es noch viel mehr.

Dieser Unsinn, ausgerechnet mit den ungeeignetsten Frequenzen «mobile» Leute *von aussen* aber *innerhalb von Gebäuden* zu erreichen, sollte bekämpft werden.
Theo Schmidt, am 03. Januar 2020 um 18:34 Uhr
Habe die Sendung in 10vor10 gesehen und sehr wertvoll gefunden. Die Katastrophe hat angefangen, als man künstlich Konkurrenz erzeugen wollte und dafür 3 Telecom- Anbieter ermöglichte. Seither liefern die sich ein Wettrennen um Antennestandorte. Dies ist mittlerweilen recht weit ausgebaut und muss ietzt auf 5G umgerüstet werden. Das Ganze DREI MAL!!!!! Wie im Bericht erwähnt betrifft dies über 27000 Antennen. Von daher geht der Vorschlag absolut in die richtige Richtung. In der Schweiz gibt es über 11 Mio Mobilnummern in Betrieb. Und alle 1.5 Jahre verdoppelt sich die Menge der übertragenen Daten. Die Kritik an 5G nimmt irgendwie missionarische Züge an. Habe aber noch keinen gehört, der konsequent den Verzicht auf Handys empfiehlt. Ja auch die Handys strahlen...nicht nur die Antennen der Mobilfunkgesellschaften. Und diese Geräte tragen wir auf uns...
Robert Richner, am 06. Januar 2020 um 19:48 Uhr

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