Zensur war auch in Demokratien schon immer verbreitet

Die «Heilige Inquisition» war im Vergleich mit heute ein schwacher und ziemlich ineffizienter Versuch, die feudale Herrschafts-Erzählung des Spätmittelalters durch Zensur und Folter in die Neuzeit hinüber zu retten. Umberto Eco hat es eindrücklich dargestellt in «Der Name der Rose». 

Die Kulturrevolution des Mao Zedong war konzeptuell das Gegenteil: Das alte Böse sollte dem neuen Guten Platz machen. Die «vier Relikte» sollten zerstört werden: alte Gedanken, alte Kultur, alte Gebräuche und alte Gewohnheiten. Die Roten Garden wüteten zehn Jahre lang mit extremer Grausamkeit gegen «Rechtsabweichler», denen vorgeworfen wurde, «eine neue Ausbeuterklasse» gebildet zu haben. Nach Maos Tod sprach man in China von «zehn Jahren Chaos» 

Ernest Hemingways Anti-Kriegs-Roman «A Farewell to Arms» (1929) wurde im Sommer 1933 in vielen deutschen Universitätsstädten den Flammen übergeben. Zusammen mit den Büchern von über 300 anderen Autoren, bei denen deutsche Studentenorganisationen «einen undeutschen Geist» erkannt hatten.

In «Journalists and Their Shadows» (2023) schildert Patrick Lawrence seine Sorge über das vergangene halbe Jahrhundert politischer Zensur in den USA, die er in seinem Beruf erlebt hat. Er sieht einen gefährlichen Trend zu einer post-demokratischen Gesellschaft: «Sagt uns, was wir denken und glauben sollen, scheinen viele US-Amerikaner zu sagen, und wir werden es denken und glauben. Zeigt uns ein paar Bilder, denn Bilder sind alles.» 

US-Kongress wirft Brüssel Zensur vor

Heute sind Zwangsmassnahmen zur Steuerung der öffentlichen Meinung infolge ihrer technischen Möglichkeiten flächendeckend und nahezu perfekt geworden. Das zeigt sich daran, dass eine grosse Masse der Menschen sie kaum als solche wahrnimmt und keinen Widerstand dagegen leistet. Im März 2015 gründete die Europäische Union eine «Task Force für Strategische Kommunikation». De facto handelte es sich um eine Zensurbehörde zur Durchsetzung der Brüsseler Sicht auf Politik und Gesellschaft. Da ist viel von Verteidigung der freiheitlich demokratischen Grundordnung die Rede. Hauptzweck war aber, die Diskurshoheit über die Corona-Epidemie und über den Ukraine-Konflikt in den Social Media zu erzwingen. Vorläufiges Endstadium einer ganzen Reihe entsprechender gesetzlicher Regelungen ist der Digital Services Act (DAS) von 2024, ein EU-Gesetz, dass verbindliche Regeln für digitale Dienste vorschreibt. 

Das Justiz-Komitee des US-Repräsentantenhauses hat die grössten Tech-Konzerne vorgeladen und sie gezwungen, unter Eid über ihre Zensur-Vereinbarungen mit Brüssel auszusagen und die relevanten Dokumente vorzulegen. Der 160-Seiten-Bericht des nun erschienenen zweiten Teils hat den Titel «The Foreign Censorship Threat». Dort wird dokumentiert, wie die EU über ihre Richtlinien für Big-Tech die Social Media steuern lässt, um zum Beispiel Wahlen in Georgien oder Rumänien zu beeinflussen. Auf Seite 19 des Kongress-Berichtes heisst es lapidar: «Nach einem Jahrzehnt der Zensur fährt die Europäische Union fort, ihr historisches Engagement für die Freiheit der Rede aufzugeben.» 

Alle grossen Internet-Kommunikationskonzerne von Facebook, Youtube, Instagram, WhatsApp bis Tiktok haben bestätigt, dass sie unter Androhung hoher Strafen zur Durchsetzung der EU-Richtlinien gezwungen wurden. Die Verlagerung der digitalen Zensur von staatlichen Behörden in die private Big-Tech-Branche wird im Brüsseler PR-Jargon als «regulierte Selbstregulierung» gepriesen. Wie viele Millionen Einträge weltweit täglich oder stündlich aus dem Netz gelöscht oder durch Algorithmen in den Suchmaschinen weit nach hinten geschoben werden, ist Geheimnis der IT-Branche.

Der staatlich unterstützte TV-Sender Russia Today hatte 2020/2021 höhere Follower-Raten als deutsche Leitmedien wie Tagesschau, Bildzeitung oder Spiegel. Da erstaunt es nicht, dass die Europäische Union im März 2022 ohne viel Federlesen entschied, unerwünschte Darstellungen des Ukraine Konfliktes unter Strafe zu stellen, und RT und Sputnik wegen «russischer Desinformation» zu verbieten. Der österreichische Autor Hannes Hofbauer hat diese Vorgänge in seiner historischen Studie über Zensur mit mannigfaltigem Quellenmaterial dokumentiert.

Auch schwarze Balken gibt es immer noch genug

Ungeachtet der digitalen Revolution ist die traditionelle, analoge Methode, Schriften mit schwarzen Balken zu überdecken, nach wie vor Praxis beflissener Behörden, die auf dem Rechtsweg zur Transparenz gezwungen werden sollen. Fast schon skurril wird das, wenn es sich um Bücher handelt. Manche Seiten aus dem Buch «Debriefing the President» über die Verhöre von Saddam Hussein wirken wie ein Foto aus der Satire-Zeitschrift Titanic: Sätze die geschwärzt sind, weil das Lesepublikum nicht erfahren soll, was da steht. Die Plumpheit, die eine Zensur-Behörde da demonstriert, erinnert ein wenig an Wilhelm Buschs Lehrer Lämpel, der pädagogisch an Max und Moritz scheitert. 

Als John Nixon 2016 sein Buch «Debriefing the President» endlich publizieren durfte, hatte er sechs Jahre lang mit seinem ehemaligen Arbeitgeber, der Central Intelligence Agency (CIA), um die Erlaubnis streiten müssen. Nixon war ein Nahost-Experte des Geheimdienstes und der erste, der den gefangenen irakischen Machthaber Saddam Hussein verhörte. Nixon sagte über diese Auseinandersetzung mit der CIA, es sei ein Prozess von völliger Intransparenz gewesen: «Ich denke, die CIA ist nie auf die Idee gekommen, dass Leute, die einmal dort gearbeitet haben, Bücher schreiben. Es wird immer als eine Art Verrat angesehen.»

Nixon korrigiert in seinem Buch ein klein wenig das Bild vom grossen Teufel, das im Westen vom irakischen Präsidenten gezeichnet wurde. Wäre Saddam Hussein nicht der grosse Teufel gewesen, sondern ein kleiner, in den Ölkriegen des Westens verstrickter Teufel wie viele andere im Nahen Osten, so würde die geopolitische Dichtkunst, die der Nato-Westen in Bezug auf den Irak-Krieg als Geschichtsschreibung ausgab, noch mehr in Frage gestellt, als sie es ohnehin schon ist. Also mussten viele Sätze schwarz gemacht werden. Würde man indessen bei den US-Behörden nach dem Grund der Zensur fragen, so bekommt man die Begründung, die mit der Zuverlässigkeit eines Telefonbeantworters ertönt: Die von der Verfassung garantierte «Freiheit der Information» habe da eine Grenze, wo die Sicherheit der USA und ihrer Staatsbürgerinnen und Staatsbürger gefährdet sei. 

Der Trick mit der «Nationalen Sicherheit»

Und genau mit dieser Begründung erfolgt der Rückzug in eine rechtliche Grauzone, wo eine Exekutive machen kann, was sie will. Sie kann sich auf eine «unmittelbare und nicht anders abwendbare Gefahr» berufen, welche in vielen Verfassungen, auch in der Schweiz, die Einschränkung der Grundrechte erlaubt. Denn was die «Sicherheit» eines Landes erfordert, bestimmt weitgehend ein Nationaler Sicherheitsapparat mit seinen «Geheimdiensten», von denen – wie der Name sagt – die Gesellschaft nicht genau erfahren darf, was sie treiben und wie sie an ihre «Erkenntnisse» kommen. In perfektem Zirkelschluss muss dieses Treiben geheim bleiben, weil dies die Sicherheit der Intelligence-Community erfordert. Die parlamentarischen Organe, die diesen Apparat kontrollieren sollen, erfahren in der Regel zu spät oder nie, was beschlossen und umgesetzt wurde, denn vieles ist und bleibt für immer schwarz und geheim. 

Statt Einschwärzen ist auch Schreddern eine Option, wie der Schweizer Bundesrat bewies, als er auf Druck der USA knapp zwei Tonnen Dokumente über Atomwaffen-Deals entsorgte, weil geheime Geschäfte eines Schweizer Privatunternehmens mit der CIA kaschiert werden mussten.  

Die Angaben von Regierungen, sich auf die «Nationale Sicherheit» zu berufen, sind oft rechtlich kaum überprüfbar und anfechtbar. Sie werden meist erst im Nachhinein justiziabel, wenn diese Regierung die Macht verloren hat. Die 1971 aufgedeckten Pentagon Papers brachten ans Licht, dass die Regierung des Präsidenten Johnson Öffentlichkeit und Parlament im Vietnamkrieg systematisch belogen hatte. 

Wenn die USA zum Beispiel den Iran oder Venezuela militärisch angreifen, finden sich stets Begründungen, die sich irgendwie als Problem der «Nationalen Sicherheit» lackieren lassen, sei es nun eine «Bedrohung» durch inexistente, aber in unbestimmter Zukunft vielleicht oder vielleicht auch nicht existierende «iranische Atomwaffen» oder «venezolanische Drogen», die der Präsident Venezuelas angeblich in die USA exportierte. Die Doktrin der Nationalen Sicherheit ist, wenn man es grob formulieren will, der diktatorische Pferdefuss unserer Demokratien. Ein Pferdefuss, der die Gewaltenteilung und damit die Demokratie selbst zertritt. 

Das schlimme M-Wort

Zensur hat sich darüber hinaus im Handumdrehen zu einem Brauchtum entwickelt, das viele von uns noch vor wenigen Jahren für undenkbar und grotesk gehalten hätten. Die Inschrift «Zum Mohrenkopf» an einem Haus in der Zürcher Altstadt muss überdeckt werden. Das Stadtpräsidium hat die Inschrift als «rassistisch» bezeichnet, und das Bundesgericht hat ihm im Juli 2025 in letzter Instanz Recht gegeben. Der rot-grün dominierte Zürcher Stadtrat hat Mühe, das «M-Wort», das in seiner Sichtweise Kolonialismus transportiert, überhaupt noch auszusprechen oder auszuschreiben. Die diesen Entscheiden zugrunde liegende Doktrin lautet: Die Zürcher oder Zürcherinnen, die ihren Hauseingang «Zum Mohrenkopf» nannten, missbrauchten ihr «White Privilege», sie handelten herabwürdigend und rassistisch, indem sie so verfuhren. Renommierte Historiker sind anderer Meinung.

Ob die Leute, die ein Haus «Zum Mohrenkopf» nannten, dies in rassistischer oder freundlicher Absicht taten, – darüber können und werden die Historikerinnen und Historiker weiter streiten. Aber zu welchen Schlüssen auch immer sie kommen, ist in diesem Zusammenhang unerheblich, weil hier ein anderes Problem zur Diskussion steht. Nämlich die wahnwitzige Vorstellung, man könne und müsse Geschichte «moralisch korrigieren», indem man ihre Zeugnisse und Relikte auslöscht, seien es nun Inschriften, Denkmäler, Urkunden, Bücher oder Wörter. 

Da soll aus der Wahrnehmung und aus dem Gedächtnis der Öffentlichkeit entfernt werden, was in früheren Jahrhunderten «falsch gemacht wurde» und nach heutiger Moral nicht hätte geschehen dürfen. Ein Schildbürgerstreich erster Güte, denn diejenigen, die Geschichte dergestalt ausmerzen wollen, werden damit nicht weiterkommen als jemand, der das Gesetz der Schwerkraft durch Referendum abschaffen will.

Vergangenheit und Erinnerung lassen sich nicht canceln. Sie sind niemals unnütz, sondern im Gegenteil unverzichtbarer Bestandteil jedes Menschenlebens und jeder Gesellschaft. Selbst im Alltagsleben blendet unser Gehirn immer wieder unversehens Erlebnis-Flashes unserer Vergangenheit ein, hervorgerufen durch ein Bild, ein Geräusch, einen Geruch, eine Melodie, eine Schrift. Wer kein Gedächtnis hat, hat kein Realitätsbewusstsein mehr. Denn jede Realitätswahrnehmung, auch die Vorstellung von unserer eigenen Identität, ist etwas «Gewordenes», Resultat eines Geschehens. 

Die Fähigkeit, Realität zu erkennen, setzt den Blick auf ihre Geschichte voraus. Wer die historische Erinnerung an Tod, Leid und geschehenes Unrecht «cancelt», der vernichtet seine eigene Widerstandskraft und das kulturelle Immunsystem, das er zum Leben braucht. Denn Kraft entsteht aus der Überwindung von Unebenheiten und Widerständen. Sicher kann Erinnerung an Unrecht weh tun. «Ich will nicht, dass die Erinnerung an das Schlimme mich kaputt macht, ich will es aber auch nicht vergessen». So ähnlich sagt es ein Wanderarbeiter in Steinbecks «The Grapes of Wrath» (1939). 

Das Strafrecht kennt weder «Hassrede» noch «Desinformation»

Die Organisation «Black Lives Matter», die an die Bürgerrechtsbewegung der USA anknüpft, erfuhr millionenfachen Zulauf und Unterstützung, als 2020 der schwarze Amerikaner George Floyd von einem weissen Polizisten in Minneapolis getötet wurde. Es war wohl kein Zufall, dass die Zürcher Stadtpräsidentin Corinne Mauch es sich genau zu diesem Zeitpunkt weltweiter Proteste zur Aufgabe machte, «Spuren von Kolonialismus» aus dem Stadtbild von Zürich zu entfernen. In USA rissen zur gleichen Zeit Aktivisten Standbilder des «kolonialistischen» Kapitäns Christoph Kolumbus nieder. Die missionarische Abwehr des «Bösen» kann auf diese Weise in die Illusion führen, man könne die gesamte Historie einer therapeutisch-seelsorgerischen Revision unterziehen. Wo das enden kann, zeigte die Zerstörung der riesigen Buddha-Skulpturen in den Felsen von Bamyan in Afghanistan. Religiöse Fanatiker wollten Kultur «bereinigen».

Die neue Sprachpolizei, die in den Kriminalromanen einer Agatha Christie und anderer Autorinnen und Autoren bei Neuauflagen ganze Passagen entfernen lässt, weil dort «ethnische Zugehörigkeit auf beleidigende Weise beschrieben wird», betrachtet Ethnie als moralische Kategorie. Diese Sprachreiniger wähnen sich bevollmächtigt, «Opfer-Ethnien» vor «Täter-Ethnien» zu schützen. 

«Eine Zensur findet nicht statt» heisst es im deutschen Grundgesetz, und auch die Schweizer Bundesverfassung garantiert das Recht, seine Meinung frei zu äussern und Information frei zu empfangen. Ohne Zweifel haben aber politische Administrationen das Recht, öffentliche Äusserungen jeder Art zu verbieten, wo sie gegen das Strafrecht verstossen, also im Fall von Persönlichkeitsverletzungen, Rassismus, Aufruf zur Gewalt und so weiter.

Aber schon der Begriff «Hassrede», der allenthalben als Delikt dargestellt wird, welches die Zensur im Netz rechtfertigen soll, ist äusserst fragwürdig. Wenn Sprache mit dem Etikett «Hate Speech» kriminalisiert wird, ist der Geltungsraum von Recht und Gesetz überschritten. Im Schweizer Strafrecht zum Beispiel kommt «Hasskriminalität» nicht vor. Kein Gesetz verbietet es zum Beispiel einem Menschen, Politiker zu hassen, die für den Angriffskrieg auf den Irak verantwortlich sind. Ein Krieg, der mit Propagandalügen gerechtfertigt wurde, und in dem hunderttausende unschuldige Menschen ums Leben kamen. Die Meinungsfreiheit erlaubt es jedem und jeder, dies zu sagen und zu schreiben.

Zensur heisst jetzt «Faktenprüfung»

Zensur entspringt der Überzeugung einer gesellschaftlichen Gruppe, sie sei im Besitz einer «höheren Wahrheit» oder «höheren Vernunft», die geschützt werden müsse gegen schlechte, unerwünschte Meinungen und Argumente. Dabei lehrt uns nicht nur die Geschichtswissenschaft, sondern die triviale Lebenserfahrung jedes Menschen, dass, was gestern Wahrheit war, sich heute als falsch erweisen kann. Und dass Menschen anderer Länder und Kontinente andere Weltanschauungen und gesellschaftliche Normen haben können als beispielsweise EU-Funktionäre in einem Gebäude auf dem Boulevard Léopold in Brüssel. 

Andrew Lowenthal, ein in den USA zu digitalen Bürgerrechten forschender Australier, hat in Deutschland ein Zensurnetzwerk von 330 Nichtregierungs-Organisationen, Universitätsarbeitsgruppen, Faktencheck-Institutionen, Think-Tanks und Stiftungen identifiziert, die staatlich subventioniert werden und die öffentliche Meinung im Sinne ihrer Geldgeber steuern. Lowenthal: «Sie neigen dazu, eine Weltanschauung zu vermitteln, in der Wahrheit und Lüge angeblich leicht zu unterscheiden sind (…) Diese Gruppen bemerken nicht, dass sie den Begriff Fake News ähnlich wie Donald Trump benutzen – als politisches Instrument.»

Die Hausinschrift «Zum Mohrenkopf» verweist auf die gesamte Historie der Begegnung eines «weissen Abendlandes» mit den «Mauren». So wie jeder Blues auf die ganze Geschichte der schwarzen Sklaven in den USA verweist, auch wenn er von einem weissen Gitarristen namens Eric Clapton gespielt wird. 

Zu Beginn des 8. Jahrhunderts n. Chr. drangen Abkömmlinge der arabischen Imperialmacht der Umayyaden, die in Damaskus regierten, auf die Pyrenäenhalbinsel vor und legten in Córdoba den Grundstein für eine arabisch-muslimische Herrschaft. Diese «Mohren» entwickelten im Süden des Landes über mehrere Jahrhunderte eine Hochkultur, die in Technik, Wissenschaft und Philosophie den christlichen Königreichen im Norden der Halbinsel weit überlegen war. 

Der kastilianische Ritter Rodrigo Díaz de Vivar wurde unter dem arabischen Namen El Cid (von arab. Sidi) zum legendären spanischen Nationalhelden. Historisch korrekt würde man ihn heute eher als einen Warlord bezeichnen, der in wechselnden Allianzen mit christlichen und muslimischen Streitkräften im 11. Jahrhundert n.Chr. schliesslich zum Herrscher über das maurische Fürstentum Valencia aufstieg. Vom Cid ist überliefert, dass er sich arabisch kleidete und dass er an seinem Hof in Valencia umgeben war von arabisch-islamischen und jüdischen Künstlern und Intellektuellen aller Hautfarben. Der Cid hätte wohl ungläubig den Kopf geschüttelt, wenn man ihm prophezeit hätte, dass ein knappes Jahrtausend später da oben im barbarischen Norden ein süsses Gebäck namens «Mohrenkopf» auf dem Index der verbotenen Wörter stehen würde, weil die «Mohren» angeblich vor Verachtung geschützt werden müssen. 

Zensur als Technik, alle Äusserungen zu verbieten oder auszulöschen, die eine gesellschaftliche Macht und ihre Ideologie in Frage stellen, gibt es wahrscheinlich, seit es menschliche Hierarchien gibt. Der griechische Philosoph Sokrates wurde 399 v. Chr. in Athen hingerichtet. Das Gericht warf ihm vor, es mit der Existenz der offiziellen Götter nicht so genau zu nehmen und ein schlechtes Beispiel für die Jugend abzugeben. Das Urteil war in der Agorá von Athen gefällt worden, einer Versammlung, die als «Wiege der Demokratie» gilt. 

Die Vorgänge sollten uns nachdenklich machen. Die partizipative Organisation von Herrschaft, die wir Demokratie nennen, ist nicht gefeit vor Irrwegen.