Syrien: mit Hunger und Kälte gegen die Kurden

Auf einmal schien es die Regierung Donald Trumps mit dem Abzug der US-Truppen aus Syrien besonders eilig zu haben: Das US-Militär habe den Stützpunkt Al-Tanf bereits vollständig verlassen, erklärte Admiral Brad Cooper, der das Central Command der US-Truppen in Syrien leitet, am Donnerstag vor einer Woche. Der Stützpunkt werde fortan von den syrischen Streitkräften übernommen, bestätigte kurz darauf auch das syrische Verteidigungsministerium.

Die Karten im Nahen Osten neu gemischt

Al-Tanf liegt im Grenzdreieck zwischen Syrien, Jordanien und Irak an der strategisch wichtigen Strasse zwischen Bagdad und Damaskus. Der Stützpunkt wurde 2016 eingerichtet und diente den Vereinigten Staaten als Drehscheibe für Operationen der von den USA geführten Koalition gegen die damals noch gefürchteten Dschihadisten des Islamischen Staates (IS). Mit dem Abzug des US-Militärs aus Al-Tanf wird ein Kapitel in der jahrzehntelangen Kampagne des Pentagons gegen die Terrormiliz des IS abgeschlossen. Der Abzug aller US-Soldaten aus Syrien und dem Irak steht bereits im Raum.

Beobachter der politischen Lage sind sich in einem Punkt einig: Die Regierung Trump hat die Karten im Nahen Osten neu gemischt – was kaum vorhersehbare politische Umwälzungen zur Folge hat. Den Anfang machte Syrien, als der syrische Interimspräsident letzten November Washington besuchte.

Die TV-Bilder, die damals die Weltöffentlichkeit erreichten, wirkten leicht absurd: Zu sehen war beispielsweise, wie der syrische Interimspräsident Achmad al-Scharaa im Herzen Amerikas bei einem Basketball-Spiel die amerikanischen Soldaten besiegte. US-Veteranen, die in Syrien oder im Irak gedient haben, dürften diese Szenen als verstörend empfunden haben. Sie kannten Achmed al-Scharaa schliesslich als führendes Mitglied der islamistischen Bewegung Al-Kaida und des Islamischen Staats (IS), gegen deren Extremisten die US-Soldaten blutige Kämpfe lieferten.

Ein starker, ein harter Kerl an der Macht

Donald Trump empfing den Gast aus Damaskus mit allen Ehren im Weissen Haus. Al-Scharaa sei «ein starker Kerl, ein harter Kerl», sagte der US-Präsident voller Bewunderung auch vor wenigen Tagen. «Ziemlich rauer Lebenslauf, aber man kann dort keinen Chorknaben einsetzen.» Das Signal war unmissverständlich: Washington war bereit, Al-Scharaa als einzige legitime Autorität in Syrien anzuerkennen.

Offensichtlich aus Dankbarkeit versprach Al-Scharaa seinem Gastgeber, die syrischen Truppen fortan gemeinsam mit denen der Internationalen Allianz im Kampf gegen die Dschihadisten einzusetzen. Doch auch dieses Versprechen wirkte bizarr. Ein Teil der neuen syrischen Armee hat seine Wurzeln in der dschihadistischen Bewegung. Berüchtigt sind etwa die 3500 Uiguren, die im Ruf stehen, besonders fanatisch zu sein. Sie sollen nun effektiv gegen ihre bisherigen IS-Freunde ankämpfen? Viele Fragen blieben nach diesem Besuch offen – was das Gefühl von Unverständnis verstärkte. 

Ein sunnitischer Halbmond von Syrien bis Afghanistan

Der Direktor des Rudaw-Forschungszentrums im kurdischen Nordirak, Ziryan Rojhelati, will dennoch eine Strategie dahinter erkennen können. Eine neue regionale Sicherheitsarchitektur sei gerade im Entstehen, kommentiert Rojhelati. Um die vom Iran angeführte «schiitische Achse» zu schwächen, werde demnach bewusst ein «sunnitischer Halbmond» gefördert. In einem riesigen Gebiet, das sich von Afghanistan bis Syrien erstreckt, sollen dschihadistische und sunnitische Akteure unterstützt werden – wie in Syrien. Die Rolle der Türkei und Katars, beide ebenfalls von sunnitischen Regierungen geführt, als wichtige regionale Akteure wird gestärkt. Die militärische und strategische Vorherrschaft Israels soll so besser gewährleistet werden.

Klipp und klar: Ein Seitenwechsel

Nach Al-Scharaas-Besuch lud Tom Barrack, der US- Botschafter in Ankara und zugleich US-Sonderbeauftragter in Syrien, die Führung der syrischen Kurden zu sich und forderte sie auf, sich mit der «neuen Realität» abzufinden. Im neuen Syrien gebe es keinen Raum mehr für halbautonome Strukturen – wie in Rojava seit 2015; und es gebe auch keinen Raum für halbautonome Milizen wie die Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF), teilte er ihnen mit.

Zur Erinnerung: Die von syrischen Kurden dominierten SDF hatten seit 2015 auf Seiten der westlichen Alliierten und in erster Linie auf Seiten der USA den Kampf gegen die Dschihadisten des IS in Syrien angeführt – und schliesslich auch gewonnen. Im Laufe dieses Jahrzehnts konnten sie rund ein Drittel des syrischen Territoriums im Nordosten des Landes unter ihre Kontrolle bringen. Dieses Gebiet nannten sie Rojava und haben es selbst verwaltet.

Nun sollten sie all das vergessen und sich bedingungslos Damaskus unterwerfen. Wie Tom Barrack ausführte, betrachtet seine Regierung den Kampf gegen den IS als beendet und eine Allianz mit den Kurden daher als obsolet. Oder anders ausgedrückt: Er machte ihnen klar, dass die SDF bei möglichen Kriegshandlungen keinen Schutz von den USA erwarten könnten.

Ein Monat so dramatisch wie ein Horrorfilm

Bei einem trilateralen Treffen am 6. Januar in Paris gaben die Delegationen von Syrien, Israel und den USA grünes Licht für den Krieg gegen die SDF. Er begann zwei Tage später in den zwei hauptsächlich von Kurden bewohnten Vierteln Aleppos und setzte sich so lange fort, bis die syrischen Truppen bis an den Rand kurdischer Städte in den Nordosten des Landes vorgedrungen waren.

Bei jedem Vorstoss der syrischen Armee flohen Abertausende kurdische Zivilisten in Panik oder wurden mit Zwang vertrieben. Man schätzt ihre Zahl auf rund 170’000. Nun hausen sie in Schulen, in leeren Gebäuden oder bei Bekannten und verschärfen die ohnehin schwierige humanitäre Lage. Die Stadt Kobane mit ihren 300’000 Einwohnern direkt an der Grenze zur Türkei wird seit Wochen belagert. Die Menschen haben keine Elektrizität und keine Heizung, keine Medikamente und oft wenig Brot, weil der neue Machthaber in Damaskus beschlossen hat – wie auch Putin in der Ukraine, wie auch Netanyahu in Gaza – Hunger und Kälte als Kriegswaffe gegen die Zivilisten einzusetzen.

Faktische Entmachtung der SDF

Innerhalb von zwei Wochen verloren die SDF rund 80 Prozent der Gebiete, die sie seit über zehn Jahren kontrolliert hatten. Eine neue Realität, wie sie der US-Sonderbeauftragte prophezeit hatte, war geschaffen worden. Die kurdischen Kämpfer verschanzten sich in den Provinzen Qamishli und Heseke am Grenzgebiet zur Türkei und dem Irak.

Am 25. Januar warnte der irakische Kurdenführer Massoud Barzani seine Gesprächspartner in Washington und in Paris eindringlich vor einer brandgefährlichen Zuspitzung des Konflikts. Die Verzweiflung der Bevölkerung, ihre Wut über den jüngsten offensichtlichen Verrat ihrer Alliierten und ihre Angst vor Racheaktionen der anrückenden Islamisten hätten eine Gefühlsmischung geschaffen, die den Konflikt in einen langen ethnischen Bürgerkrieg zwischen syrischen Arabern und Kurden verwandeln könne, sagte er.

Massoud Barzani gilt als der alte, respektierte Herr der kurdischen Nationalbewegung. Seine Stimme hat Gewicht. Erst dann schien auch der Westen den Ernst der Lage erkannt zu haben. Der französische Aussenminister und Tom Barrack eilten nach Erbil, der Hauptstadt der Kurden im Irak. Wie US-Aussenminister Marco Rubio am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz erklärte, hat Donald Trump persönlich Al-Scharaa telefonisch zum sofortigen Einhalt der Kämpfe aufgefordert.

Auf diese Weise kam das Waffenstillstandsabkommen vom 29. Januar zustande. 

Dies räumt den Kurden in ihrer verbliebenen Region Rojava eine Art Selbstverwaltung ein. Vier kurdische Brigaden dürfen für die Sicherheit der kurdischen Gebiete sorgen. Das Abkommen verspricht schliesslich den Vertriebenen eine sichere Rückkehr in ihre ursprüngliche Heimat und Gefangenenaustausch. Dieses Abkommen ist im Vergleich zu allen anderen, die im Januar geschlossen wurden, für die Kurden zweifellos die bessere Version.

Unerwartete Wendung

Laut dem SDF-Oberbefehlshaber Mazlum Abdi haben sich die USA verpflichtet, die Umsetzung des Abkommens zu unterstützen. Nun erwarte er, dass die USA einen Garantiemechanismus einrichten, um die Umsetzung des Abkommens sicherzustellen, erklärte Abdi am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. Rojavas de-facto Aussenministerin Ilham Ehmed forderte ihrerseits, dass die von Damaskus versprochenen Rechte verbindlich in der Verfassung verankert werden müssten. Im Moment existieren sie nur als ein Dekret, das jederzeit wieder zurückgenommen werden kann.

Mazlum Abdi und Ilham Ahmed wurden überraschenderweise zur Münchner Sicherheitskonferenz eingeladen. Dort trafen sie sich mit Spitzenpolitikern wie Marco Rubio, Emmanuel Macron, dem deutschen Aussenminister Johann Wadephul sowie dem UN-Flüchtlingskommissar Barham Salih. Es war das allererste Mal, dass das kurdische Duo an einer internationalen Veranstaltung teilnehmen durfte. Es handelte sich um eine unerwartete Aufwertung der syrischen Kurden in der globalen Diplomatie.

Wie Marco Rubio ausführte, bestehen die USA nach wie vor auf dem Konzept eines starken Einheitsstaats ohne spezielle Rechte für seine Minderheiten. Die USA stünden vor der Wahl, «entweder das Land in achtzehn verschiedene Teile zerfallen zu lassen, mit einem langwierigen Bürgerkrieg, Instabilität, Massenmigration, einem Tummelplatz für Terroristen, einem ISIS, der überall sein Unwesen treibt, und dem Wiedereinstieg des Irans», sagte er. Oder «zu prüfen, ob es möglich ist, mit Präsident Al-Scharaa und seinem Team zusammenzuarbeiten». Sein Fazit: «Uns gefällt der Kurs. Wir müssen diesen Kurs beibehalten».

Die Einladung des kurdischen Duos zur Münchner Sicherheitskonferenz zeigt allerdings, dass die EU den Optimismus von Rubio nicht mehr ganz teilt. Zu Recht, wie der türkische Soziologe Cengiz Aktar im Gespräch urteilt. Die Türkei habe Damaskus ihr eigenes «starres, einheitliches, politisches Modell diktiert». Die Umsetzung eines solchen Modells ohne Gewalt sei in Syrien, diesem multikulturellen, multikonfessionellen und multiethnischen Gebilde, aber unmöglich. Laut Cengiz Aktar ist ein wie von den USA erhofftes, stabiles Syrien eine Illusion. «Wie soll ein Staat stabilisiert werden, wenn rund 40 Prozent seiner Bevölkerung in Angst und Schrecken lebt?». Aus seiner Sicht eine rhetorische Frage.

Nur eine rasche Umsetzung des letzten Abkommens kann zeigen, ob die Verfechter von Damaskus oder eher seine Kritiker Recht behalten werden.