Kommentar
Als Deutschland noch eine Demokratie war
Werner Vontobel © zvg
Demnächst ist es 50 Jahre her, seit mich der «Tages-Anzeiger» als politischer und ökonomischer Korrespondent in die «Verbonnung» geschickt hat, benannt nach der damaligen Hauptstadt der Bundesrepublik. Unser Ältester war gut ein Jahr alt, der nächste war unterwegs, und auch unsere Tochter sollte in Bonn zur Welt kommen. Wir fanden für 800 D-Mark eine Haushälfte im Bonner Vorort Friesdorf, wo wir dank unserer Kinder und der Sozialkompetenz meiner Frau schon bald Teil des Ortsbildes waren.
Auseinanderentwickelt
Seit unserer Rückkehr 1982 haben wir jedes Jahr eine bis drei Wochen in Bonn verbracht – und konnten hautnah mitverfolgen, wie sich Deutschland und die Schweiz (beziehungsweise Bonn und Zürich) auseinanderentwickelt haben. Zunächst rein städtebaulich: Im Kerngebiet von Friesdorf hat sich seit 1976 fast nichts verändert. Auch unser altes Haus aus der Vorkriegszeit steht noch. Einige Läden, wie der Schuhladen nebenan sind in Wohnungen umgebaut worden. Und unser Lieblingsrestaurant ist jetzt ein Bestattungsinstitut. Die Strassenbeläge sind auch schon lange nicht mehr erneuert worden. Alles wirkt für Zürcher Augen ein wenig ärmlich.
Die Mieten steigen
In Zürich (beziehungsweise in Leimbach) sind wir also in eine Neubausiedlung gezogen. Die Nachbarhäuser waren auch keine zehn Jahre alt. Wenige Jahre später sind links und rechts neue Siedlungen hochgezogen worden. Inzwischen dominiert die Variante Abriss und Neubau. Auf meinem Weg ins Kaffee von Adliswil nach Wollishofen kommt es mir vor, als wäre in den letzten zehn Jahren jeder dritte Wohnblock durch einen grösseren ersetzt worden. Die Staus werden länger, die Mieten steigen.
Weniger Geld
Auch sozial haben sich die Schweiz und Deutschland auseinanderentwickelt. Damals hatten wir nicht das Gefühl, dass unsere Friesdorfer Freunde oder die deutschen Journalistenkollegen weniger Geld gehabt hätten als wir Schweizer. Niemand sprach von einem Umzug in die reiche Schweiz. Heute ist die Schweiz der Ort, von dem sich viele Deutsche ein besseres Leben erhoffen. Das Thema taucht immer wieder auf. Ich weiss von zwei deutschen Ärzten, die zwar weiterhin in Bonn wohnen, ihren komfortablen Lebensstil aber mit periodischen Einsätzen in Schweizer Spitälern verdienen.
Nebenjob für Rentner
Oder nehmen wir meinen leider verstorbenen Freund Henning. Damals gehörte er als Geschäftsführer eines kleinen Verlags und Hausbesitzer zur soliden Mittelklasse. Vor etwa zehn Jahren haben wir unsere Renten verglichen und er sagte mir, dass er mit seinen rund 2000 Euro zu den reichsten zehn Prozent der deutschen Rentner gehöre. Er sei aber froh, dass er diese Rente noch bei einem Umfrageinstitut für einen Stundenlohn von 10 Euro aufhübschen könne. Und zwar nicht etwa als sozialabgabepflichtiger Angestellter, sondern als freier Mitarbeiter. Sein Arbeitgeber habe seine Jobs von Luxemburg nach Deutschland transferiert, um von Deutschlands tiefem Lohnniveau zu profitieren.
1-Euro-Jobs
Der mit der «Agenda 2010» unter Gerhard Schröder eingeführte Niedriglohnsektor (man erinnere sich an die 1-Euro-Jobs) ist wohl einer der Gründe für die soziale Spaltung und den wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands. Ein weiterer ist die Energiepolitik. Wenn der Wohlstand eines Landes von Branchen, die viel Energie verbrauchen, wie etwa die Auto-, die Chemie- und die Metall-Industrie abhängt, dann sollte man nicht ohne Not auf die Kernenergie und auf das billige russische Öl und Erdgas verzichten. Ein dritter Grund ist die Willkommenskultur. Deutschlands Sozialstaat ist für die ganze dritte Welt zu einem Magneten geworden, und längst hat sich auch eine «Willkommens-Industrie» gebildet, von der auch immer mehr Einheimische profitieren und welche die Staatskasse ruiniert.
Der andere Weg
Die Schweiz hat einen anderen Weg eingeschlagen. Wir haben mit unseren Luxus-Industrien (Finanz, Pharma, Uhren et cetera) und mit unseren Steuerparadiesen die Reichen und die gutverdienenden Fachkräfte dieser Welt angezogen. Das hat die Bodenpreise und die Mieten hochgetrieben. Das macht den Wohlstand zur Lotterie. Meine Generation hat typischerweise mit Mitte 30 ein damals noch günstiges Eigenheim erwerben können und spart damit im Vergleich zu Neumietern monatlich 2000 Franken. Nicht selten hat man nach 60 noch das Elternhaus geerbt und ist damit zum Millionär geworden. Viele unserer Schweizer Freunde haben irgendwo noch eine Zweitwohnung, während viele andere nach einer Leerkündigung verzweifelt eine Wohnung suchen.
«Unsere Demokratie»
Nun zur Demokratie. Nur leicht überspitzt kann man sagen: Deutschland hat «die Demokratie» abgeschafft und durch «unsere Demokratie» ersetzt. «Unsere Demokratie, das ist die Gemeinschaft aller Parteien links der AfD. Diese Parteien sind sich in einem Punkt einig: Wir müssen «unsere Demokratie» durch eine «Brandmauer» vor der AfD schützen. Dieser heilige Furor hat etwa dazu geführt, dass nach den Bundestagswahlen von 2025 der abgewählte Bundestag noch einmal zusammengetreten ist und sehr weitreichende Entscheide getroffen hat – Entscheide, welche die neu gewählten «Feinde der Demokratie» verhindert hätten, wenn man sie hätte abstimmen lassen.
Die «Brandmauer»
Die AfD ist eine Partei, die vorrangig Themen bedient, die von der anderen rechten Partei vernachlässigt worden sind: Kontrolle der Einwanderung, Rückbau des Sozialstaates, national statt global, Familie statt Staat, Kritik am «Bürokratiemonster EU» und direkte Demokratie. Dazu: Frieden mit Russland – einst ein Kernthema der SPD. Alles im grünen Bereich. Dass die AfD dennoch fanatisch bekämpft, mit einer «Brandmauer» aus dem «demokratischen» Spektrum ausgeschlossen, mit V-Männern des Verfassungsschutzes ausspioniert und mit einem Verbot bedroht wird, hat – unter anderem – drei Gründe.
Erstens: Existenzangst. Von der Zahl der Abgeordneten hängt die Grösse des Futtertopfs ab. Auf Bundesebene sind es pro Abgeordneten monatlich brutto rund 55’000 Euro, auf kommunaler Ebene (in Bonn) immer noch gut 2500 Euro für einen Teilzeitjob. Weitere Hundertausende gut bezahlte Jobs in der Verwaltung, in Verfassungsschutzbehörden, an Gerichten, bei ARD und ZDF hängen ebenfalls vom Parteibuch ab. Dazu kommen noch Posten bei den NGOs, für die der Staat jährlich viele Milliarden ausgibt. Von diesem Trog lässt man sich nicht gerne verdrängen.
Zweitens: Faschismusvorwurf. Die AfD sei «gesichert rechtsextrem». Fragt man bei einer «KI» nach, worauf sich dieser Vorwurf konkret stützt, kommt als erster Punkt «Abstufung der Staatsbürgerschaft». Fragt man weiter nach konkreten Belegen dafür, erfährt man dass die AfD «das Staatsangehörigkeitsrecht wieder auf das ‹Abstammungsprinzip› (Blut-und-Boden-Prinzip) zurückführen» will. Konkret: In Deutschland geborene Kinder von Migranten sollen nicht mehr automatisch deutsche Staatbürger sein. Genau das war bis 2000 die geltende Rechtslage. Rot-Grün hat sie geändert.
Drittens: Putin-Versteher. Wer heute für Frieden mit Moskau ist, macht sich verdächtig, im Dienste Russlands zu stehen. Auch dafür sammeln die «demokratischen Parteien» und die von ihnen abhängigen öffentlich-rechtlichen Medien fleissig Indizien – und finden sie natürlich.
Unsauberer Abwehrkampf
Klar: Die AfD steht mit ihrem Programm rechts von allen anderen und zieht deshalb Neonazis an, von denen sie sich nicht immer ausreichend distanziert. Klar ist aber auch, dass ihre politischen Konkurrenten einen unsauberen Abwehrkampf führen, der die Frage aufwirft, wie lange Deutschland noch eine Demokratie bleiben kann.
Wie würde ich berichten?
Was, wenn ich heute wieder Deutschlandkorrespondent des «Tages-Anzeigers» wäre. Wie würde ich – aus Berlin statt Bonn – über die ausufernden Kosten der Willkommenskultur berichten? Wie über den oft grenzwertigen Umgang mit der AfD berichten. Etwa über den Ausschluss des AfD-Kandidaten Joachim Paul von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen durch ein Gremium, das dazu gar nicht befugt ist? Zumindest hätte ich darüber eine grosse Recherche angeboten.
Was nicht zu lesen ist
Ob das mein Nach-Nachfolger auch getan hat, bezweifle ich. Sicher ist, dass ein solcher Bericht nie erschienen ist. Auch über die linksextremen und gewerkschaftlichen Hintergründe der Blockade der Gründungsversammlung der Jugendorganisation der AfD in Giessen war im «Tages-Anzeiger» nie etwas zu lesen, und er hat auch nie schon nur leise kritisiert, dass Bundespräsident Steinmeier immer wieder mal Brandreden gegen die «Feinde unserer Demokratie» hält.
Zu «meinen» Zeiten wurde dieses Amt vom vormaligen FDP-Politiker Walter Scheel ausgeübt. Für ihn galt das Grundgesetz, wonach der Bundespräsident im Rahmen der «Staatspflege» in seinen Reden «integrierend, moderierend und motivierend» wirken solle.
Das heutige Deutschland wirkt inzwischen sehr ungepflegt.
Themenbezogene Interessenbindung der Autorin/des Autors
Keine
_____________________
➔ Solche Artikel sind nur dank Ihren SPENDEN möglich. Spenden an unsere Stiftung können Sie bei den Steuern abziehen.
Mit Twint oder Bank-App auch gleich hier:
_____________________
Meinungen in Beiträgen auf Infosperber entsprechen jeweils den persönlichen Einschätzungen der Autorin oder des Autors.
Lieber Herr Vontobel,
wenn ich könnte und dürfte, würde ich Sie jetzt umarmen für Ihren wunderbaren Beitrag über die Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland. Mit meinen jetzt 82 Jahren und glühender Anhänger unseres ehemaligen Bundeskanzlers Willy Brandt kann ich das beurteilen. Sie hätten gern noch erwähnen können, dass unser derzeitiger Bundespräsident in wenig rühmlicher Weise nichts gegen die fatalen hinhaltenden Verhandlungen unseres schlumpfigen Herrn Scholz und seinen Mannen vor Beginn des Ukrainekrieges getan hat, wissend, dass die Assow-Kameraden nicht nur die von ihm mitverhandelten Minsker Abkommen desavouiert haben, sondern den Konflikt mit Russland eskaliert haben.
Nehmen Sie deshalb bitte meinen Dank auf diese Weise entgegen.
zit.(«…nichts gegen die fatalen hinhaltenden Verhandlungen unseres schlumpfigen Herrn Scholz und seinen Mannen vor Beginn des Ukrainekrieges getan hat,…») – Ich vermute, Sie waren bei den Verhandlungen nicht dabei.Ich auch nicht. Aber in Summation dessen, was öffentlich geworden war, kann man ziemlich eindeutig den Schluß ziehen, daß der damalige Bundeskanzler Scholz den – allerdings vergeblichen – Versuch gemacht hat, den politischen Grundgedanken von Willy Brandt zu aktivieren.Eine Fehleinschätzung? Ein politischer Fehler? Aus HEUTIGER Sicht vielleicht,aber aus DAMALIGER Sicht nicht zwingend.Die wohl irreparablen Fehler im Hinblick auf Rußland sind viel, viel früher gemacht worden.Im Grunde schon durch Adenauer. Ihr verbaler Kreuzigungsversuch an Scholz ist unsachlich.
Ich weiss nicht, ob ich den Artikel richtig verstehe. Er scheint mir die AfD zu verharmlosen und das Urteil des Verfassungsschutz zu ignorieren. Er bezieht sich auf eine KI, obwohl KIs ohne Überprüfung nicht für journalistische Faktensuche dienen können.
Da bin ich ganz mit Ihnen. Auch die Aussage:
«Ein dritter Grund ist die Willkommenskultur. Deutschlands Sozialstaat ist für die ganze dritte Welt zu einem Magneten geworden, und längst hat sich auch eine «Willkommens-Industrie» gebildet, von der auch immer mehr Einheimische profitieren und welche die Staatskasse ruiniert.»
ohne klares Argument oder Beleg finde ich ist unter der Niveau, das ich vom Infosperber erwarte.
Aus meiner sicht ein doch recht düsterer , zu düsterer und polemischer Blick auf Deutschland von Ihnen den ich nahezu als blinde AFD Werbung und nachbellen ihrer Narrative einordnen würde.
Ihr Demokratieverständnis teile ich nicht, es kann darüber gestritten werden ob die sogenannte Brandmauer, die defakto vielerorts nicht existiert und ja auch schon im Bundestag umgangen wurde , politisch Sinnvoll ist, es ist allerdings jedem Palementarier selbst überlassen mit wem und wofür er denn seine Stimme geben möchte. Auch das ist Demokratie.
Gleich davon zu faseln das in Deutschland die Demokratie abgeschafft ist halte ich für gefährlich.
Um aus den von Ihnen gewählten Fotovergleichen von Friesdorf und Leimsdorf eine Erkenntnis gewinnen zu wollen wären hierfür auch Bilder aus «der guten alten Zeit» den 70er Jahren vom gleichen Ort notwendig.
Subjektiv würde ich mich nach den Bildern zu Urteilen als Wohnort heute lieber für Friesdorf entscheiden.
In diesem Artikel wird alles ausgeblendet, was die AFD gefährlich macht. Gaulands «Vogelschiss», Höckes Versuche, die nazideutsche Geschichte zu verleugnen – beide nicht etwa Bomberjacken tragende Kahlköpfe, sondern hochrangige Politiker. Die Willkommenskultur» war gewiss auch eine Abarbeitung der Holocaust-Schuld, aber vor allem die einzig mögliche humanitäre Antwort auf den Einwanderungsdruck an der deutschen Grenze. – Hätte man die Syrer*innen 2015 Oesterreich, Ungarn und dem Balkan überlassen sollen? Und was hat der Verfasser dagegen, dass Deutschland für den Klimaschutz einen Preis zahlt? Sollte Deutschland den Russen weiterhin Oel und Gas abkaufen? Die AKWs weiter laufen lassen? Die Kohlekraftwerke auch? – Diesem Artikel hängt ein Gedankengut an, das auf dem Prinzip «Rechts ist, was mir nützt» basiert.
Ja,denke ist klar, dass Deutschland nicht die Probleme der hohen Energie Preise hätte, wenn die letzten 3 AKWs nicht abgeschaltet worden wären. Jetzt kauft man teurerer Kernkraftstrom aus Frankreich, weis nicht was daran besser sein sollte. Auch machte es wenig Sinn, billiges Gas aus Russland zu ersetzen mit 3x teurerem LNG von den USA. Sind beides gute Beispiele, wie irgendwelche moralischen Vorstellungen, zum Nachteil der Bevölkerung mutierten. Auch eine CO2 Steuer sehe ich sehr kritisch. Die Luft zu besteuern, respektive ein Gas darin,welches 0.04% ausmacht,ist durchaus fragwürdig. Schlussendlich endlich ist eine neue Geldeinnahmens Quelle für den Staat, wo aber praktisch keine Verbesserung fürs Klima bringt. Das Endet dann wie die Mehrwertsteuer hier,die jetzt immer erhöht werden möchte. Denke ist ein großes Problem, wenn diese gerechtfertigten Bedenken, als «rechtes Denken» abqualifiziert wird und Zeichen dafür, dass viele Linke sich selbst Denkverbote auferlegen.
Sie sagen «Henneschiss», ich sage Erinnerungskultur. Jedes Volk bastelt sich eine Vergangenheit, auf die es stolz. sein kann – Winkelried, Dufour, Alfred Escher, Dürrenmatt, Roger Federer. In allen Ländern ist die Erinnerungskultur Gegenstand politischer Auseinandersetzungen. Dass es in Deutschland politische Kräfte gibt, die ihre Vergangenheit nicht auf den Holocaust und auf «Nie wieder» reduzieren wollen, ist nachvollziehbar. Dass sich dabei einer im Ton vergreift, kommt vor, doch daraus zu schliessen, dass die AfD ein «Schon Wieder» im Schilde führt, ist polemisch.
Klare Worte und schonungslose Analyse. Dem gibts nichts zuzufügen. Vielen Dank
In der Politik gibt es Regeln des praktischen Verstandes. Dazu gehört die These, daß ein Volk seine Regierung wählt, damit sie sich um das Wohlergehen dieses Volkes kümmert. Das»Notwendige» ist eine Summe aus Faktoren und die Regierungspolitk muß sein, die PRIORITÄTEN SO zu setzen, daß möglichst viele dieser Faktoren berücksichtigt werden. Dafür gibt es keine eindeutigen Lösungen. ALLEROBERSTES Prinzip muß sein die Wahrung der inneren nationalen Stabilität-weil nur so ein Volk auch nach außen eine produktive Rolle spielen kann. Dieses Primat ist in der Bundesrepublik immer mehr vernachlässigt worden, weil sich ihre regierenden Politiker mangels unabhängiger Urteilskraft nur noch zu Multiplikatoren von Mainstreamschlagworten degradiert haben. DAS hat dazu geführt, daß Teile der Opposition ihr die vernachlässigten FAKTEN um die Ohren hauen. DAS hat das Volk gemerkt – und ist nun bereit, jenen Oppositionellen Vieles nachzusehen, selbst Tendenzen, die sich gegen das Volk wenden könnten.
Danke für diesen Artikel! Ich kann an Lebensalter und Deutschlanderfahrung zwar nicht gleichziehen, finde hier aber meine Eindrücke wieder. Mein Aufwecker als ganz junger Mensch war der Umgang mit den Bergleuten im ostdeutschen Bischofferode, deren nagelneues Werk allein aus Gründen von vereinigungsbedingten Absprachen in der Kaliindustrie geschlossen wurde: man schickte tausende ohne wirtschaftliche Gründe, sondern «aus Prinzip» in die Arbeitslosigkeit. Dieses Unbehagen blieb; ich mißtraute dieser BRD mit den Jahren immer stärker. In den letzten 30 Jahren war es ein stilles Ausbluten, eine unmerkliche Errosion. 1999 die Beteiligung beim Angriff auf Serbien, die «Agenda 2010», viele kleine Ungerechtigkeiten, ein Fehlen von Zusammenhalt und Gemeinsamkeit, das ständige Abwiegeln und Leugnen von Problemen. Salopp gesagt, ließ die BRD nach dem Ende der Systemkonkurrenz zur DDR die Maske fallen – was sie wirklich ist, sehen wir heute.
Mich erinnert die Kriegsrhetorik der BRD im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg oft an die Rhetorik der Nazi-Zeit. Das musste ich mit Schrecken feststellen.
Eigentlich müssten die Verantwortlichen in der Politik fürsorglich zu Gunsten des Volkes handeln. Das scheint mir bei den Wenigsten der Fall zu sein.
Dank an Herrn Vontobel für seine Analyse.
Ja was IST sie denn nun, die BRD? beginnen wir so : wir sind NICHT ein Haufen von Rassisten, Antisemiten,Kriegstreibern, Nazi-Nachfolgern, Gleichgültigen usw. – sondern ein Volk von zutiefst verunsicherten Menschen, die durchaus bereit waren/sind, die Lehren aus 100 Jahren Geschichte zu ziehen, sich aber angesichts des ziemlich abrupten Zerfalls bisher scheinbar gültiger Konventionen überfordert sehen. Teilweise wird die Flucht in Klischees praktiziert, teilweise in geistiges heftiges Flügelschlagen ohne wirkliche Vorwärtsbewegung.Eine wirklich überzeugende und praktikable politische Generallinie, hinter der sich eine wirkungsmächtige Mehrheit versammeln kann und will gibt es nicht. Politiker, die solche Orientierung geben können, schon gar nicht. Man darf das jetzt natürlich nicht wörtlich 1:1 verstehen, ABER :es fehlen Politiker vom Format eines Otto von Bismarck. Ich sage das gerade WEIL BISMARCK vor allem aus heutiger Sicht eine höchst umstritten Person war.
Ich werte den artikel als sehr gut. Das bild vom einstigen deutschland,auf das viele schweizer hochgeschaut haben ist heute nicht mehr da….aus diversen gründen… undvor allem demokratischen…
Offenbar stimmt mein Eindruck eines «AFD-Verstehens». Umso entsetzter bin ich ob der breiten Zustimmung zu diesem Artikel. Zufällig wurde das Thema gestern behandelt in der Satire-Sendung «Die Anstalt» im ZDF. Sehenswert.
bpb Angela Stendt 30.05,1981 «Technologie in den Osten?.. Der West-Ost-Handel ist für Westeuropa traditionell wichtiger als für die Vereinigten Staaten,..Die Bundesrepublik ist inzwischen der bedeutendste westliche Handelspartner des War-schauer Paktes; 21 Prozent aller OECD-Exporte in kommunistisch regierte Länder werden von ihr getätigt..Vor der Wahl Willy Brandts zum Kanzler 1969 und vor der Etablierung der neuen Ostpolitik wurde der Ost-West-Handel von den vorangegangenen Regierungen,..vornehmlich unter dem Einfluß der CDU, als ein primär politisches Problem angesehen…»
Interessante Aussage im Artikel: «Zu «meinen» Zeiten wurde dieses Amt vom vormaligen FDP-Politiker Walter Scheel ausgeübt..»
Die erfolgreiche Ost-Kooperation Deutschlands, die von Brandt/Scheel eingeleitet wurde könnte wohl den Anglo-Amerikanern ein Dorn im Auge gewesen sein und so wurde alles unternommen, dass sich Deutschland wieder vom Osten abnabelt. Das Resultat ist wohl bekannt.
Gunther Kropp, Basel
zit(«….Die erfolgreiche Ost-Kooperation Deutschlands, die von Brandt/Scheel eingeleitet wurde könnte wohl den Anglo-Amerikanern ein Dorn im Auge gewesen sein ….») – «KÖNNTE» : wenn ich von heute auf auf den historischen Verlauf zurückblicke, dann bin ich mir sicher : es WAR ihnen ein Dorn im Auge. Mehr noch : die gesamte US-Politik nach 1945 war darauf angelegt, eine mögliche Brücke Deutschlands nach Osten von Anfang an unmöglich zu machen. In dem Erzkatholiken Adenauer hatten sie einen willigen Helfer , für den jenseits der Elbe ohnehin die ewige Nacht begann. Die Westbindung hat ohne Zweifel den raschen wirtschaftlichen Aufstieg der BRD ermöglicht – insofern ist erklärlich, daß die meisten deutschen Bürger zufrieden waren – was Adenauers Entscheidung rechtfertigen muß, DAMALS! HEUTE wird erkennbar :eine Spaltung wurde zementiert, die heute wieder sichtbar wird,trotz 1989.