Sperberauge

Die Schweiz als Vorbild für Merkel

Urs P. Gasche © Peter Mosimann

upg /  «Eine Minderheitsregierung Merkel hätte eine gewisse Logik», schreibt Markus Notter, früherer SP-Regierungsrat.

Falls die Union mit CDU/CSU der deutschen SPD nicht grosse Zugeständnisse mache, drohe der SPD in einer grossen Koalition «der eigenen Untergang». Zu diesem Schluss kommt Markus Notter in einem Beitrag für die NZZ am Sonntag. Der frühere Zürcher SP-Regierungsrat und heutige Verwaltungsratspräsident des Zürcher Opernhauses meint, dass «am Schluss allenfalls nur eine Minderheitsregierung Merkel bleibt».
Das deutsche Grundgesetz habe dafür eine Regelung vorgesehen. Wenn im Parlament eine Mehrheit für Kanzlerin Merkel zweimal verpasst würde, genüge im dritten Wahlgang die relative Mehrheit. Der Bundespräsident könnte zwar in einem solchen Fall Neuwahlen verfügen. Doch das wünsche niemand.
Was für den Berliner Korrespondenten des Fernsehens SRF ein «Scherbenhaufen» wäre, nämlich eine Minderheitsregierung, habe vielmehr «eine gewisse Logik», meint Notter. Denn wer so auf seine Person fixiert sei und sich bezüglich Inhalte nicht festlege, könne sich getrost von Fall zu Fall Mehrheiten im Parlament suchen. Notter fährt fort: «Und vielleicht erkundigt sich Frau Merkel bei ihren Schweizer Kolleginnen und Kollegen im Bundesrat. Die haben darin eine grosse Erfahrung.»

Urs P. Gasche hat auf Infosperber am 24. September in einem Kommentar gefordert: «SPD und Grüne sollen Merkel allein regieren lassen».


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