Mehr Transparenz unerwünscht

Christian Müller © aw
Christian Müller / 17. Jun 2018 - Die Mehrheit der Parlamente in Bern will mehr Information über das dortige Lobbying verhindern. Warum wohl?

Journalistinnen und Journalisten, Parlamentarier und Parlamentarierinnen haben eines gemeinsam: Sie verstehen von einigen Themen mehr und von anderen eben weniger. Während die professionellen Schreiberlinge aber die Möglichkeit haben – und diese Möglichkeit auch nutzen sollten! –, zu Dingen, von denen sie nichts verstehen, einfach zu schweigen, müssen die Mitglieder der beiden Parlamente in Bern auch bei ihnen fremden Themen Stellung beziehen – wenigstens bei den Abstimmungen. Tun sie es dann aber immer auch nach bestem Wissen und Gewissen?

Woher also kommen die verschiedenen Meinungen? Klar, man lässt sich von Fachleuten beraten – und damit eben auch beeinflussen. Diese Beratung und Beeinflussung geschieht aber nicht etwa nur zuhause oder im Büro, sondern auch in den Wandelhallen des Parlaments. Zu den Spielregeln gehört, dass jeder Parlamentarier zwei weiteren Personen einen Batch geben darf, um Zutritt zu diesen Wandelhallen zu haben – zwecks Lobbying. Das Wort Lobbying kommt ja auch von diesen Wandelhallen, diesen Lobbies, wie sie im angelsächsischen Bereich eben heissen.

Gestern Samstag hat sich auch das «Echo der Zeit», eine der ältesten und wohl auch immer noch besten Politsendungen von Radio SRF, dem Thema Lobbying angenommen und mit Otto Hostettler von der Organisation Lobbywatch und mit einigen Parlamentariern gesprochen. Traurige Erkenntnis: Die Mehrheit der Parlamentarierinnen und Parlamentarier ist gegen mehr Transparenz, wer von wem beraten und beeinflusst wird!

  • Zur Sendung «Wer lobbyiert für wen?» im «Echo der Zeit» (Dauer 5 Minuten), hier anklicken!

  • Zur Übersicht, welcher Parlamentarier / welche Parlamentarierin sich von wem beraten – oder eben beeinflussen – lässt und für welche Firmen und Interessengruppen sie sich engagieren – und ob bzw. wie sie sich dafür bezahlen lassen. Hier anklicken!

Themenbezogene Interessen (-bindung) der Autorin/des Autors

Keine.

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