Die beiden SVP-Gesundheitspolitiker Sebastian Frehner und Toni Brunner © srf

Die beiden SVP-Gesundheitspolitiker Sebastian Frehner und Toni Brunner

SVP-Brunner kneift, SVP-Frehner wagt sich vor

Urs P. Gasche / 18. Nov 2017 - Es geht um Leistungen der Grundversicherung, welche die Krankenkassen künftig nicht mehr zahlen sollen – um Prämien zu entlasten.

Als Reaktion auf die für 2018 angekündigten, erneut massiven Prämienerhöhungen verlangte SVP-Nationalrat Toni Brunner in der Tagesschau einmal mehr: «Die Grundversicherung muss entschlackt werden.» Der Umfang der bezahlten Leistungen müsse «überprüft» werden.

Infosperber hat schon mehrmals darauf hingewiesen, dass längst nicht alle Leistungen, welche die Kassen zahlen müssen, «wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich» sind (WZW), wie es das Gesetz vorschreibt. Und zwar nicht wenige: Unabhängige Fachleute schätzen, dass 20 bis 30 Prozent der kassenpflichtigen Leistungen gegen diese gesetzlichen Bedingungen verstossen. Deshalb haben die Patientinnen und Patienten keine Gewähr, dass sie in der Grundversicherung zweckmässig, das heisst mit den vergleichbar besten Diagnosetechniken, Operationsmethoden und Medikamenten behandelt werden. Unter den Anbietern herrscht ein (viel zu) weitgehendes Jekami.

  • Das Bundesamt für Gesundheit geht – grundsätzlich – davon aus, dass die meisten Diagnoseverfahren, Spitaleingriffe oder Reha-Behandlungen einfach immer dann wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich sind, wenn sie eine Ärztin oder ein Arzt anordnet.
  • Nur bei Medikamenten, Laboranalysen und Mitteln sowie Gegenständen (ohne Implantate) legt das Bundesamt abschliessend fest, welche Arzneien, Laboranalysen und Gegenstände die Kassen zahlen müssen. Bei den Medikamenten setzt das BAG Höchstpreise fest.
    Mindestens jedes fünfte Medikament auf dieser «Spezialitätenliste» ist – nach Kriterien, die das Bundesgericht aufgestellt hat – entweder nicht zweckmässig oder nicht wirtschaftlich.

Das Problem: An die obligatorische Grundversicherung zahlen die Krankenkassen heute rund 31,6 Milliarden und die Kantone aus Steuern zusätzlich rund 7,2 Milliarden, vor allem für 45 Prozent der Spitalkosten. Der obligatorische Leistungskatalog führt also zu Kosten von insgesamt fast 40 Milliarden Franken.

Davon profitieren Spitäler, Ärztinnen und Ärzte, die Pharmaindustrie, Apotheken, Labors und weitere mehr. Alle diese «Stakeholders» wehren sich gegen Streichungen unzweckmässiger oder unwirtschaftlicher Leistungen, weil sie dann weniger Einnahmen haben.

Aus diesem Grund braucht es besonders mutige, nicht-verfilzte Politikerinnen und Politiker, die nicht nur die steigenden Kosten lauthals anprangern, sondern sich mit den Gesundheits-Lobbys anlegen und auch Taten folgen lassen.

Toni Brunner als Musterbeispiel

SVP-Exponent Toni Brunner verlangte medienwirksam nicht zum ersten Mal ein «Entschlacken der Grundversicherung». Nach dieser Forderung in der eingangs erwähnten Tagesschau stellte Infosperber dem Mitglied der Gesundheitskommission des Nationalrats folgende Frage:

«Welche Leistungen sollten denn nach Ihrer Meinung von der Grundversicherung nicht mehr gedeckt sein, so dass die Kostensteigerung wirklich gebremst wird?»

Trotz zweimaligem Nachfragen, einmal via Generalsekretariat der SVP, blieb Toni Brunner stumm. Er ist nicht der einzige Politiker, der den Leistungsumfang als aufgeblasenen Selbstbedienungskatalog anprangert, sich jedoch mit kostenwirksamen Vorschlägen nicht in die Nesseln setzen will.

Beim «Entschlacken» des Leistungsumfangs geht es nicht um allgemeine Vorschläge wie das Erstellen von Behandlungsrichtlinien oder um das nähere Definieren der WZW-Kriterien (HTA), wie sie kürzlich eine Expertengruppe des Bundesrats gemacht hat, sondern um das Streichen konkreter Einzelleistungen.

Konkrete Beispiele

Unter den etlichen Angefragten wagte einzig Brunners SVP-Kollege in der Gesundheitskommission, Nationalrat Sebastian Frehner, einige konkrete Beispiele zu nennen. Als «Dienstleistungen, die einfach nicht zum Grundkatalog gehören sollten», zählt der Gesundheitspolitiker folgende auf:

  • Arthroskopie des Knies (Kniespiegelung) ohne angemessene Berücksichtigung der krankheitsspezifischen und persönlichen Umstände des Patienten;
  • Bildgebende Diagnostik bei unspezifischen Rückenschmerzen;
  • Blutzuckermessungen;
  • Medikation bei Erkrankungen von Knie, Hüft und Fingergelenk;
  • Mammographie-Screenings;
  • PSA-Tests bei Männern ohne Symptome und Männern im fortgeschrittenen Alter;
  • Geschlechtsumwandlungen.

Immerhin: Nationalrat Frehner hat es gewagt, einige heisse Eisen zu benennen. Es fällt jedoch auf, dass er zu den Medikamenten, für welche die Krankenkassen mehr zahlen müssen als die Kassen in sämtlichen andern Ländern Europas, keine Vorschläge macht. Das überrascht nicht: Frehner politisiert in Basel am Standort der grossen Pharmakonzerne.

Watson-Chefredaktor Maurice Thiriet hatte Frehner vor zwei Jahren als «besten Spieler im Pharma-Monopoly» bezeichnet. Der damalige Pharma-Cheflobbyist Thomas Cueni lobte Frehner öffentlich, dass er «verstanden hat, unterstützt von seinen regionalen Kollegen, solide Mehrheiten gegen den Bundesrat zu zimmern».

Frehner mache keinen Hehl daraus, dass er die Vorschläge, die er in der Gesundheitskommission des Nationalrates einbringt, mit Hilfe von Interpharma-Spezialisten ausarbeiten lasse. Ausserdem verteile allein Novartis jährlich eine halbe Million Franken an die [bürgerlichen] Parteien.

Die SVP Schweiz macht in Sachen Medikamente denn auch keinerlei «Entschlackungs»-Vorschläge. Aus dem Massnahmenkatalog der bundesrätlichen Expertenkommission lehnt sie alle Vorschläge ab, die mit Medikamenten zu tun haben.

Der volkswirtschaftlich bedeutenden Pharmaindustrie möchten selbst viele Kritiker der überhöhten Medikamentenpreise gute Standortbedingungen in der Schweiz bieten – aber nicht auf Kosten der sozialen Krankenversicherung.

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13 Meinungen

Können die beiden Herren sagen, warum sie aber «blind und taub» sind, für alles was
eben Vorraussetzung ist, damit «Reparaturmittel» überhaupt nötig werden?
Zitat Ösi: «Wirtschaftliche Bedeutung von Bewegung: Neben den positiven gesundheitlichen Auswirkungen durch mehr Bewegung, wurde im Rahmen einer Pressekonferenz zur „Täglichen Turnstunde“ auch der enorme wirtschaftliche Nutzen hervorgehoben: Nach einer Studie, die 2013 von SportsEconAustria im Auftrag der BSO durchgeführt wurde, würde die Einführung einer täglichen Turnstunde der Bruttowertschöpfung Österreichs 1,1 Mrd. Euro pro Jahr und 26.000 Arbeitsplätze bringen.» BAG führt auf: Hirn, Immunsystem, Lunge, Herz, Bauchspeicheldrüse, Darm, Wirbelsäule, Knochen, Muskel, Blutgefässe die allein durch Aufstehen vor Schaden bewahrt werden.
und was geschieht: Ösi haben jetzt jeden Tag Bewegung in den Schulen, die Schweizer
wollen aus Spargründen selbst die 3 Wochenstunden reduzieren oder streichen.
Wir können alle Unterstützung bekommen. Also meine Herren «stop talking, start doing» Eines ist wichtig, die Wirtschaft und Bürger müssen aktiv werden. Aber die erprobten Unterlagen sind vorhanden.
Ein weiteres Millionen Sparpotential ist Zucker. Details folgen. Auch dazu gibt es
praxiserprobte Unterlagen.
eschmidlin36@gmail.com
Elisabeth Schmidlin, am 18. November 2017 um 15:34 Uhr
Bewegung, Sport als Heilmittel gegen alle Krankheiten? Das ist zu kurz gegriffen. Die Realität gibt ein anderes Bild: Unfälle beim Mountainbiken im Gelände haben sich in der Schweiz gemäss SUVA von 2005-2015 von 3381 auf 6422 beinahe verdoppelt. Anscheinend hat niemand ein Interesse daran, einmal die gesamten Gesundheitskostenentwicklung (Unfälle, Erwerbsausfall, Krankheiten, usw.) darzustellen. Kranke und Verunfallte beanspruchen dieselben medizinischen und paramedizinischen Einrichtungen und Angebote.
Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit sollte sich nicht nur am Dienstleistungsangebot, sondern primär an den Preisen orientieren. Diese werden leider nicht überprüft. Ein Beispiel: Nach einer Darmoperation ordnet der Arzt eine Rehabilitation an. Die Krankenkasse würde einen Aufenthalt in Montana bezahlen (Tagespauschale von über Fr. 700.00/Tag!), obschon diese Problematik nicht auf der Indikatorenliste der Reha-Klinik steht. Die wirksame, zweckmässig und wirtschaftliche (Tagespauschale von € 182.00/Tag) Rehabilitation in einer hochspezialisierten Klinik in Überlingen (mit Sichtkontakt zur Schweiz) bezahlt sie nicht, da das Territorialitätsprinzip gemäss BAG vor WZW kommt. Wo ist übrigens der Einfluss der Politiker auf die prämienrelevanten Einkommen der CEO's der Krankenkassen, welche teilweise über dem Einkommen eines Bundesrates liegen?
Victor Ruch, am 18. November 2017 um 17:37 Uhr
Mich nimmt schon wunder, wie Herr NR Frehner auf die seltsame Idee kommt, die Blutzuckermessungen vom Leistungskatalog der Krankenkassen streichen zu lassen. Sollen die armen DiabetikerInnen von nun an ihr Blutzuckertestgerät samt Sticks selber bezahlen? Und die Medikation bei Erkrankungen von Knie, Hüft- und Fingergelenken will Herr Frehner ebenfalls nicht mehr bezahlen lassen. Er hat offenbar keine Ahnung von den Schmerzen, welche ein Athroseschub im Hüftgelenk, eine Entzündung im Kniegelenk oder ein Gichtschub auslösen kann. Wozu eine Krankenkasse, wenn sie die enzündungshemmenden Medikamente nicht mehr bezahlt? Geradezu diskriminierend und patientenbeleidigend finde ich den Vorschlag, Geschlechtsumwandlungen aus dem Katalog zu werfen. Wer sich einer solchen Operation unterzieht, tut das doch nicht aus Lifestyle-Gründen oder aus einer momentanen Marotte heraus, sondern aus purer Verzweiflung!
Christoph Schmid
Christoph Schmid, am 18. November 2017 um 17:42 Uhr
Vielleicht sollte man einmal die teuren Krebstherapien überdenken?

In Israel ist man dabei, die Chemo- und Strahlentherapie abzulösen, stattdessen wendet man die so genannte Immunotherapie an. Diese zielt auf die Stärkung des Immunsystems ab, so dass dieses Krebszellen selbst zerstört.

"Stärken statt zerstören
Eine dieser Entwicklungen stellt die bisherige Krebsbehandlung auf den Kopf und verspricht, die Chemotherapie komplett abzulösen.
"Die so genannte Immunotherapie zielt auf die Stärkung des Immunsystems ab, so dass dieses Krebszellen selbst zerstört. Das ist ein bemerkenswerter Sinneswandel in der medizinischen Gemeinschaft, die bisher auf Chemo- und Strahlentherapie setzte. Diese Behandlungsmethoden zerstören jedoch auch gesunde Zellen und schädigen Organe, von noch schlimmeren Nebenwirkungen ganz zu schweigen."

http://juedischerundschau.de/israel-nimmt-den-kampf-gegen-krebs-auf-13591009/
Edgar Huber, am 18. November 2017 um 22:16 Uhr
Herr Ruch, es geht um Bewegung und nicht um Töff zu rasen. Es geht darum, dass man
vielem vorbeugen kann - praktisch und wissenschaftlich belegt. Und vorbeugen und vermeiden heisst, dass schon mal eine wesentliche Anzahl von Massnahmen nicht nötig wird. Aber wenn sie nötig sind, sollte sie nicht wegen Kosten verwehrt werden. o.k.?
Herr Schmid mit Blutzuckermessen und allem was sie aufführen, haben sie recht. NUR
erlaubt die Obrigkeit, dass man bereits Buschi mit Zucker überfüttert und die Gläsli als gesund anbieten kann. Auch ein angestrebter oberer Grenzwert wird in der Schweiz mit 100 angesetzt im Gegensatz zu z.B. WHO - wo wir Mitglied sind - mit 50, aber lieber nur die Hälfte. Zucker wird als Sucht- und Gefährdungspotential Alkohol und Zigaretten gleichgesetzt.
Herr Huber, danke für Ihre Information.
Nochmals zum wirtschaftlichen Wert: da geht es um die gesamtwirtschafltlichen Folgen, hier am Beispiel mehr bewegen. Auch die Liste vom BAG zeigt auf, wo überall
BEWEGEN das BIP enorm anschiebt. Die Unfälle aus Leistungssport schon abgezogen.
Elisabeth Schmidlin, am 19. November 2017 um 15:16 Uhr
Die ganzen Diskussionen rund um die Kostensenkungen im Gesundheitswesen zielen meiner Meinung nach viel zu oft in eine einseitige Richtung, die fälschlicherweise immer nur Schuldige, meist bei Anbietern (Arzt, Pharma, Behörden etc.) sucht.

Was ist zu tun? Ich weiss es nicht. Sicher scheint mir, dass es dringend eine Bewusstseinsförderung für ein vertiefteres Verständnis von Werten geht. «Gesundheitsanbieter» UND Patienten müssen vermehrt an ihren Empathiefähigkeiten feilen, etwas, das in Schule und Berufsausbildung (Medizinstudium!), wenigstens teilweise, gelernt werden kann. Es braucht neue Schwerpunktsetzungen im ganzen Bildungswesen. Eine gute Therapie ist auch eine nachhaltige Therapie und damit immer kostengünstiger. Da geht es nicht nur um Mengen- und Preislimiten. Die heutige Einkaufsmentalität ("garbage in = garbage out") muss auf jeden Fall eingedämmt werden, nicht nur beim Arzt sondern auch in den überdimensionierten Einkaufspalästen, etc. Vielleicht sollte ein Arzt sehr viel mehr ein «Gesundheitscoach» werden und sich von seiner traditionellen Rolle als «Gott in Weiss» verabschieden. Damit könnten Patienten bei der Wahrnehmung ihrer Eigenverantwortung besser begleitet werden, ein Anliegen, das, heute ganz besonders, in unserer kurzlebigen und oberflächlichen Kommunikationswelt (?) grösste Bedeutung hat. Statt nur über Geld sollte man vermehrt über Qualität sprechen und sich von den leidigen Schwarzpeterspielen fern halten.
Felix Speiser, am 20. November 2017 um 07:43 Uhr
Herr Speiser, Sie haben recht. Ein Arzt (Prof. Tulzer) hat mal unseren ganzen gesundheitlichen Zustand mit einem Eisberg verglichen. Nur f�r die oft zitierte Spitze - etwa 10 % -�ren Diagnose, Behandlung, Therapien usw. n�tig.
Der Anteil von 90 % (unter Wasser) betrifft way of life und Umsatz, der wieder Umsatz bringen soll. Es sind unsere Politiker, die zulassen, dass die �berzuckerte Kindernahrung als gesund beworben wird, obwohl sie viel zu s�ss ist. Das kann sich negativ auf die Entwicklung vieler Organe auswirken und damit den Weg f�r gesundheitliche Sch�den ebnen und s�chtig machen. International werden als t�gliche Obergrenze 50 g oder weniger empfohlen. Die Schweizer Politik 100 g.
Elisabeth Schmidlin, am 21. November 2017 um 13:23 Uhr
Frau Schmidlin, ein Mountainbike ist per Definition ein Fahrrad/Velo und kein Töff, und wird heute leider ohne Einschränkung als das ideale Fortbewegungsmittel gepriesen. Grundsätzlich bin ich mit Ihnen einverstanden, dass ein gesunder Lebenswandel mit ausreichender Bewegung und ausgewogener Ernährung präventiv gegen Krankheiten wirkt. Herrn Speiser muss ich allerdings sagen, dass es in unserem «Gesundheitskostenspiel» unzählige Schwarzpeter-Karten hat. Mir geht es nicht um Schuldzuweisungen, sondern um das Aufdecken dieser Karten, wie es das KVG eigentlich verlangen würde: Wirksamkeit, Zweckmässigkeit, Wirtschaftlichkeit! Durch regelmässige, transparente Preis- und Qualitätskontrollen würden Angebote und Menge automatisch reduziert und damit die Kosten gesenkt.
Victor Ruch
Victor Ruch, am 21. November 2017 um 14:07 Uhr
Herr Ruch, da haben Sie vollkommen recht. Mit dem Zahlenmaterial möchte ich nur
zeigen, um welch enorme Beträge es da geht, lange bevor man Medikamente, Behandlungen usw. benötigt.
Ich versuche jetzt wirklich aktiv zu werden.
Noch ein Potential: MEZIS.de (mein Essen zahle ich selbst, Ärzte gegen Korruption)
oder englisch «nofreelunch.org» bis Russland und China OHNE Schweiz. Würde eine Menge Ärzte zum Umdenken bringen, wenn jeder Patient fragt, Herr Dr. wo ist ihre
Mitgliedschafts Deklaration? Hier würden die Deutschen Kollegen Hilfe geben auf
dem Weg zum Gesundheitscoach.
Grüsse

www.bso.or.at/wirtschaftsstudie und www.sipcan.at und www.nofreelunch.org
Elisabeth Schmidlin, am 21. November 2017 um 16:20 Uhr
@ Frau Schmiedin und Herrn Ruch
Herzlichen Dank für Ihre Rückmeldungen. Ja, Wirtschaft und Politik müssen ganz sicher transparenter werden. Da bin ich mit Ihnen absolut einer Meinung. Transparenz funktioniert aber nur dann, wenn alle Player mit fairen Karten und gleich verstandenen Regeln spielen. Das gilt aber auch für die Empfänger/innen medizinischer Dienstleitungen. So sind wir wieder nahe beim Problem der Empathie. Und hier sehe ich im Gesundheitswesen eben ein wirklich riesengrosses Problem, das uns ALLE angeht. Twitter & Co. untergraben Transparenz und verhindern ein echtes gesellschaftliches Meinungsverständnis zu einer Sache. Mit Twitter & Co. meine ich hier alles, was heute mit «billig, sofort und einfach» erworben werden kann, also etwas, das wir (?) alle täglich tun.

Können Sie mir sagen, wie wir in diesem Infodschungel als verantwortungsbewusste Bürger/innen unseren Pflichten nachkommen können? Wir sind DIE Patienten, die Gesundheitsdienstleister/innen sind die Anbieter, die wir kontaktieren und die uns das verkaufen, was wir verlangen (sie müssen ja auch überleben). Erhalten wir nicht das Gewünschte, gehen wir eben ein «Geschäft» weiter. Irgendwann/wo werden wir dann das Gewünschte bekommen. Wo liegen hier die ethischen Grenzen? Schade, dass Hippokrates uns heute nicht mehr zur Verfügung steht.
LG Felix Speiser

LG Felix Speiser
Felix Speiser, am 21. November 2017 um 16:37 Uhr
Herr Speiser Sie sind sehr nahe am Kernproblem. Es fehlt der ehrliche Umgang miteinander,
Ethik wo bleibst du?
Das Wort Empathie möchte ich weglassen, es hat viel Bedeutungs-Wandel
Wir Bürger müssen die Forderung stellen, danach müssen sich Lieferanten richten. nicht
umgekehrt: Jetzt schreiben uns Lieferanten (medizinische Dienste und Material) vor, was wir kaufen sollen. Wir akzeptieren dass, von uns bezahlte Politiker die Interessen dieser Lieferanten schützen. Es geht so weit, dass wir bestraft werden, wenn wir das nicht akzeptieren.
Vom Acker auf den Tisch = kurzer Weg, bäuerliche Landwirtschaft, ökologisch, ökonomisch, Körper-, Gesundheits-gerecht.
Zucker von der Wiege bis zum Grabe! Mami kocht fürs Buschi Rübli+Erdäpfel. Lieferant setzt
gleichviel Zucker bei, prägt Geschmack, macht süchtig. Politiker erlauben Werbung als gesund für Buschi. Childrens right wo? Weniger Zuckeranbau wäre mehr Land für Schweizer Gemüse, und viel weniger Bedarf an medizinischen Leistung und Produkte.
Bewegung: wird immer weniger (Kinder!!) wirkt sich schädlich aus von der Haar- bis zur Zehen-
spitze. (Mein Text. vom 18.11.)
Noch kann uns niemand vorschreiben Zucker zu «fressen.» und bewegungslos zu sein. so können wir Lieferanten zur Umstellung (USA!!) zwingen ohne Verordnungen
Das wäre doch ein vielversprechender Ansatz. Und mit dem vorhandenen Zahlen sollten sich Wirtschaftsbosse motivieren lassen, oder?
LG Elisabeth Schmidlin
Elisabeth Schmidlin, am 22. November 2017 um 14:57 Uhr
Ja, Frau Schmiedin,
Der Ansatz deckt sich gut mit meiner Meinung. Nur, wie kriegen wir eine kritische «Masse» zusammen, die eine Vorreiterrolle spielen könnte, die mit guten Beispielen konkrete und machbare, wann immer möglich auch vorgelebte Lösungen aufzeigt. Wie könnte man ein entsprechendes Netzwerk aufbauen? Wir brauchen einen kleinen Kern, deren Mitstreiter wiederum Leute kennen und die bereit sind mitzuhelfen einen Schneeballeffekt anzustossen.
Felix Speiser, am 22. November 2017 um 18:01 Uhr
Herr Speser Sie haben vollkommen recht. ich arbeite daran. Beste Unterlagen kann ich aus Österreich bekommen. Wenn alles klappt, kann ich heute noch hin fahren. Daher nur sehr kurz, falls ich mich nicht melde Geduld. Einstieg über Wirtchaft, und da sind Berechnungen die Hilfe. Sie wurden mit den Daten von 42 Ländern erstellt. Dazu können unsere Politker nicht nein sagen.
Lesen Sie meinen ersten Kommentar.
LG Elisabeth Schmidlin
Elisabeth Schmidlin, am 23. November 2017 um 14:54 Uhr

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