«Die Vöglein schweigen im Walde» oder eher im EDA

Red. – Andreas Missbach ist Geschäftsleiter von Alliance Sud, dem Kompetenzzentrum für internationale Zusammenarbeit und Entwicklungspolitik. Sein Kommentar ist auf der Webseite von Alliance Sud erschienen.

Bern: Über allen Dächern ist Ruh. Auch die fünfte Zeile von Goethes berühmtem Gedicht würde passen: «Die Vöglein schweigen im Walde», oder eher im EDA. Zugegeben, zwischen Venezuela, Grönland und Iran ist die Ankündigung der USA, aus 66 Uno-Organisationen auszutreten, medial fast untergegangen. Dass von der offiziellen Schweiz oder dem Aussenministerium aber gar keine offizielle Reaktion vernommen werden konnte, ist schon sehr irritierend. Auf Nachfrage von Medien kam nur die dürre Information, dass die zuständigen Bundesstellen die jüngsten Entscheidungen der Vereinigten Staaten sowie deren mögliche Auswirkungen auf die in der Schweiz ansässigen internationalen Organisationen «verfolgen und analysieren». Mit über 10 dieser Organisationen, die in Genf und Umgebung angesiedelt sind, dürfte die Analyse nicht besonders schwierig sein. Dazu gehören UN-Trade and -Development (Unctad) und das International Trade-Centre, die beide unerlässliche technische Unterstützung für Entwicklungsländer erbringen. Ebenso trifft es mit dem Intergovernmental Panel on Climate-Change (IPCC), die wissenschaftliche Grundlage im Kampf gegen den Klimawandel.

Wir können jetzt darüber spekulieren, ob der Grund für das Kuschen die Verhandlungen eines Handelsabkommens mit den USA sind – der Bundesrat hat vergangenen Mittwoch das Mandat dafür beschlossen. Oder doch eher der Besuch von Trump und seinem Gefolge am WEF – oder beides. Immerhin passt das Jahrestreffen der Wirtschaftselite in Davos zur Einschätzung von Bundesrat Cassis zur Rolex-Gold-Diplomatie. So sagte er im Tagesgespräch von Radio SRF: «Im 19. Jahrhundert wurde die Diplomatie der Schweiz praktisch ausschliesslich von Wirtschaftsleuten gemacht. Diese enge Verknüpfung ist wichtig. Alle, die Einfluss haben und der Schweiz nahestehen, sind gefordert, einen Schritt zu machen. Das taten diese Wirtschaftskapitäne. Ich habe nichts dagegen.»

Vielleicht erfahren wir nächste Woche, wenn der alpine präsidentielle Zirkus vorbei ist, mehr. Doch ist zu befürchten, dass sich Goethe dann im Wortlaut zitieren lässt: «Über allen Gipfeln ist Ruh».