Vor der Niederlage – ein Blick auf Obamas Amerika

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Robert Ruoff /  Ein Memo zu den Midterm-Wahlen in den USA. Mit einer Erinnerung an die Leistungen von Präsident Barack Obama.

«Does he try to lose the mid-terms?» – versucht er, die Zwischenwahlen zu verlieren? So titelte die Obama nahe stehende Huffington Post vor ein paar Tagen. Eine Frage, die dem Europäer zeigt, dass Amerika anders tickt. Und dass Obama für uns der vielleicht unberechenbarste Präsident ist, den die USA seit langem hatten.

Warum? – Vielleicht, weil er ehrlich ist, wenn er sagt, dass es ihm wichtiger sei, nach vier Jahren für die USA etwas zu erreichen, für das amerikanische Volk bessere Lebensbedingungen zu schaffen, als wiedergewählt zu werden.

Vielleicht, weil er Erfahrungen mitbringt, die den meisten von uns fremd sind. In seiner Autobiographie lesen wir, dass er in seiner afrikanischen Heimat von Einheimischen zurückgewiesen wurde, weil er nicht wirklich schwarz sei und ohnehin ein Amerikaner, und dass er in den USA Widerstand und Zurückweisung überwinden musste in der Schule, an der Universität, vom konservativen weissen politischen Milieu, und von den unbewussten und bewussten Rassisten sowieso. Barack Hussein Obama hat ein Leben lang gelernt, nicht auf Zustimmung zu hoffen, sondern sich gegen Widerstand und Ablehnung durchzusetzen, im Vertrauen auf sich selber.

Der Biograf seines ersten Amtsjahrs, «Newsweek»-Kolumnist und Fernsehkommentator Jonathan Alter, bestätigt das. Er schreibt: «Der Präsident entschied sich im Jahr 2009, die Gesundheitsreform durchzuziehen – gegen den Widerspruch seines Vizepräsidenten, seines Stabschefs und der (demokratischen) Führer im Senat. Das war eine riskante Entscheidung, die er ganz allein getroffen und die sein erstes Amtsjahr innenpolitisch fast ruiniert hat.» Und es gibt mehr solcher Beispiele, etwa die Unterwerfung des Pentagons unter seine Militärstrategie oder der Umgang mit den Europäern während der Krise um Griechenlands Staatsfinanzen.

Jonathan Alter sagt aber auch, wir hätten «nie zuvor so wenig gewusst über einen Mann, der so intensiv beobachtet wurde.» Barack Obama, das darf man daraus schliessen, ist weiterhin für Überraschungen gut.

Die Niederlage als Chance

«Does he try to lose the mid-terms?» – will er die Zwischenwahlen verlieren? Die Frage ist nur teilweise absurd bei einem Mann, der sich ein Leben lang gegen Widerstände durchgesetzt hat, abgesehen von ihrer taktischen Seite. Die «Huffington Post» errechnet in den letzten Tagen kontinuierlich eine republikanische Mehrheit im Repräsentantenhaus und eine gerade noch knappe Mehrheit für die Demokraten im Senat. Und manche Demokraten bereiten sich auf eine Wahl-Katastrophe vor, wie sie ähnliche nur 1938 eintrat, als Reaktion auf die grosse Wirtschafts-Depression und Franklin Delano Roosevelt’s «New Deal».

Was in jedem Fall bedeutet, dass die Demokraten Kompromisse eingehen müssen. Was aber auch bedeutet, dass der Präsident von den Republikanern konkrete Lösungen einfordern kann anstelle der Blockadepolitik des sturen «Nein». Das System von «Check and Balances» erlaubt dem demokratischen Präsidenten und seiner Partei mit ihren Machtmitteln, auch eine republikanisch Mehrheit im Kongress zu Verhandlungen und Kompromissen zu zwingen, wenn diese ihren Zielen innert nützlicher Frist schrittweise näher kommen will. Die wesentlichen Entscheidungen aus den ersten beiden Jahren Obamas: Gesundheitsreform, Beendigung der Kriege, nukleare Abrüstung, Rettung der Automobilindustrie und der Banken, wird aber auch eine republikanische Mehrheit nicht grundsätzlich rückgängig machen können, – und in manchen Teilen auch nicht wollen.

Die politischen Widersprüche verlaufen ja bekanntlich nicht nur entlang der Parteigrenzen sondern durchaus auch innerhalb der demokratischen und der republikanischen Partei. So wird die innere Auseinandersetzung zwischen der «Tea Party» und der «Grand Old Party» nach den Zwischenwahlen erst wirklich beginnen.
Und die Widersprüche im Land schütteln die Einzelnen genauso durch wie die grösseren Communities, mit unberechenbaren Ergebnissen.

Widersprüche im Herzen Amerikas

Auf meiner Reise durch die USA – sechs Wochen von New York bis San Francisco im Sommer dieses Jahres – habe ich diese Spannungen an der Basis erlebt. Mit der Krankenpflegerin, die 2008 Obama gewählt, in Denver/Colorado vier Behinderte Kinder adoptiert, dann in New York ein Business an der Wall Street aufgezogen, innert eines Jahres sieben Leute auf die Strasse gestellt hat, und mich an der Bar in der 6th Avenue mit einer Hasstirade auf den Präsidenten und seine Gesundheitsreform überzieht: «Warum soll ich für andere Leute bezahlen?!» – Und mir beim Abschied erklärt, dass sie 2019 vielleicht doch wieder Obama wählen wird.

Oder der Vietnamveteran, der als Hotelunternehmer in South Dakota erfolgreich ist, und vor kurzem die alten Schlachtfelder und die ehemaligen Feinde in Vietnam besucht hat. Als Präsident der lokalen Sektion der Veteranenvereinigung lädt er uns ein zum «Memorial Day» in der deutsch-lutherischen Kirche der aussterbenden Gemeinde Quinn, wo die konservativen Farmer die Predigt von Pastor Garland mit frenetischem Applaus quittieren. Er hat wie in uralten Zeiten die US Army als weltweite Wächterin der Freiheit, als «Global Guard of Freedom», gepriesen und Barack Obama als Mann verhöhnt, der lieber Basketball spielt als die patriotischen Ideale zu pflegen.

Zum Entsetzen jener älteren Damen, die auch der Predigt beiwohnten und die noch zuhause am Mittagstisch gelernt hatten: «The President is the President», egal, wo er politisch steht. Und John Tsitrian, mein Gastgeber mit Vietnamerfahrung, beantwortet auf der Rückfahrt meine diplomatische Nachfrage mit dem einfachen Satz: »Ich denke, der Vietnamkrieg ist der erste schlechte Krieg, auf den Amerika sich eingelassen hat – the first bad war.»

Später, zuhause in der Schweiz, hole ich mir aus dem Internet die Artikel, die John als Mitglied der «Black Hills Veterans Writing Group» und erfolgreicher Geschäftsmann regelmässig in den «Rapid City Weekly News» publiziert – gegen den Krieg im Irak und in Afghanistan. Wie hatte er doch gesagt? «Dieses Land ist so tief gespalten wie nie mehr seit dem Krieg in Vietnam.»

Gespaltenes Land – zerstörte Werte

Das Land, das Barack Obama als Präsident vorgefunden hat, ist tief gespalten, und seine Werte sind durch die schlechten Kriege und den Existenzkampf aller gegen alle von der Spitze der Macht bis tief hinein in die Gesellschaft angefressen, korrumpiert, vielleicht sogar zerstört. Nicht allumfassend, aber in vielen Bereichen. Und die Zerstörer behaupten, sie seien die wirklichen, die echten Amerikaner. Man wird manchmal wie zufällig daran erinnert, wer sie sind.

Der amerikanische Dokumentarfilm «Taxi to the dark side» lief wieder einmal, auf arte. Der hervorragende deutsch-französische Sender zeigt zum 20-jährigen Jubiläum nochmals seine besten Stücke. «Taxi zur Hölle» hat 2008 den Oscar für den besten Dokumentarfilm erhalten. Er ist Teil der Reihe «Why Democracy?», die in den Jahren 2007 und 2008 weltweit ausgestrahlt wurde, in arte und ZDF, in der BBC, in Südafrikas SABC und Japans NHK, im US-amerikanischen Public Broadcasting System PBS und auch auf Sendern der SRG SSR idée suisse. Der Film zeigt, wie Demokratie durch Politik korrumpiert werden kann.

«Taxi zur Hölle» erzählt die Geschichte des afghanischen Taxifahrers Dilawar, der auf einer Dienstfahrt an einer Strassensperre verhaftet, in den amerikanischen Gefängnis-Stützpunkt Bagram gebracht wurde und dort nach fünf Tagen Folter starb. «Taxi to the Dark Side» erzählt, wie die Folterer und die Foltererinnen in Bagram in Afghanistan ihre grausame Karriere begannen, wie die Foltertruppe nach dem Mord an Silawar von Afghanistan nach Abu Ghraib im Irak verlegt wurde und dort ihre Arbeit fortsetzte, und wie sie schliesslich zusammen mit den Häftlingen nach Guantanamo kamen, an den international rechtsfreien Ort, exterritorial für Kuba wie für die USA.

«Taxi zur Hölle» erzählt, wie der Männerbund an der Spitze der USA die Folter in CIA und Army durchgesetzt hat: mit fernsehöffentlichen Erklärungen von Vizepräsident Dick Cheney oder Verteidigungsminister Donald Rumsfeld. Der Film dokumentiert, wie das Oberste Gericht die Einhaltung der Genfer Konvention verlangt und wie Präsident George W. Bush Artikel 3 dieser Konvention kommentiert, der jede «Beeinträchtigung der persönlichen Würde -» verbietet. Bush sagt: «Das ist doch sehr vage – it’s very vague – was heisst das?»

Der Kongress hilft dem Präsidenten aus der Verlegenheit. Er gibt ihm das Recht, in eigener Machtvollkommenheit zu bestimmen, wie der Artikel der Genfer Konvention über Kriegsgefangene zu interpretieren ist. Sprich: zu definieren, was unter «humiliating and degrading treatment and torture» fällt, wie es im englischen Text ausdrücklich heisst. – «Wikileaks» hat in diesen Tagen öffentlich dokumentiert, was das für Gefangene in Afghanistan, Irak und Guantanamo bedeutet hat.

Erinnerung zur richtigen Zeit

arte hat «Taxi zur Hölle» als Jubiläumssendung gezeigt. Ich denke, die Erinnerung kommt vor den mid-term Wahlen in den USA zur richtigen Zeit. Der Film erinnert daran, welches Land Barack Hussein Obama vorgefunden hat – und mit welcher Sorge viele von uns die Entwicklung betrachtet haben.

Und ich denke, wir sollten uns erinnern. Die Grenzen zwischen kritischer Haltung, journalistischem Realismus und vorauseilender intellektueller Anpassung and die neuen Machtverhältnisse sind durchlässig. Und wir sollten nicht jetzt schon beflissen die Gründe für den Verlust der Mehrheit vorwiegend bei einem Präsidenten suchen, der in anderthalb Jahren eine herkulische Leistung vollbracht hat. Auch wenn noch nicht jede Riesenaufgaben geschafft, noch nicht jeder Stall ausgemistet ist. – Auch Präsident Roosevelt hat bei den Wahlen 1938 für die Weltwirtschaftskrise bezahlt, die er nicht selber angerichtet hatte.

Ich erinnere mich noch an die Erleichterung, als Barack Hussein Obama vor zwei Jahren einen strahlenden Wahlsieg feierte. Ich erinnere mich bis heute an jene Nacht, die das Ende der ungeheuren Anmassung signalisierte, mit der George W. Bush und seine Mannschaft die ganze Welt mit ihrer «Freiheit» beglücken wollten.

Ich erinnere mich an die Hoffnung, die Obama mit seiner Bereitschaft zum Dialog über die Grenzen hinweg ausgelöst hat: Dialog mit den Muslimen, Dialog mit der russischen Atommacht, Dialog sogar mit den US-Republikanern.

Ich erinnere mich auch, wie diese Republikaner sich zuerst verlegen gewunden und dann sich zum gnadenlosen Machtkampf entschlossen haben, zum «Nein» als Leitmotiv ihrer Politik. Und an ihre Kampagne gegen den «Sozialisten» und «Kommunisten» Obama. Und an den entfesselten wirtschaftlich-politisch-medialen Komplex von Grossunternehmen, politischen Mandatsträgern und konservativen Medien, der Obama den Krieg erklärt hat (s. dazu den Artikel von Ignaz Staub im «journal21»).

Man kann, selbstverständlich, Obamas Leistungen an ihren Unvollkommenheiten messen und damit klein reden. Aber gerade die kritische Analyse, der gebotene journalistische Realismus, sollte nicht mit dem ideologischen Reinheitsgebot an die politische Kunst des Möglichen herangehen. Vor allem da, wo Politik zur Kunst des Unmöglichen wird.

Politik als Kunst des Unmöglichen

Ich gebe zu, dass Barack Hussein Obama in seinen gerade mal 20 Monaten im Amt Guantanamo nicht zu schliessen vermochte. Nicht zuletzt, weil die 200 Staaten dieser Welt nicht bereit waren, eine ausreichende Zahl von Gefangenen aufzunehmen. Und weil der mehrheitlich demokratische Kongress sich geweigert hat, die Mittel für die Verlegung oder die Aufnahme der gerade mal noch 176 Häftlinge (Juli 210) auf dem Territorium der USA bereitzustellen.

Und dies, obwohl weniger als 10 Prozent der Gefangenen von den US-Truppen festgenommen und über 90 Prozent der Häftlinge von afghanischen oder pakistanischen Kriegsherren an die Amerikaner verkauft wurden, gegen ein bar ausbezahltes Kopfgeld von mehreren tausend Dollar («Taxi zur Hölle»).

Ich gebe zu, dass Barack Obama keine staatliche Pflichtversicherung für alle durchgesetzt hat, sondern nur eine Gesundheitsreform, die rund 32 Millionen Amerikaner neu eine Krankenversicherung bietet. So dass sie nicht der Armut verfallen müssen, wenn sie krank werden. Gefangen im Teufelskreis des Elends.

Ich konzediere auch, dass der ehemalige Sozialarbeiter an Washingtons Pennsylvania Avenue in knapp zwei Jahren Amtszeit noch nicht für jeden der rund 15 Millionen Arbeitslosen, die er geerbt hat, einen Job zu schaffen vermochte. Er hat in der grössten Welt-Finanzkrise seit 80 Jahren nur den Zusammenbruch von ein paar Grossbanken und des Finanzsystems verhindert, ein gutes Stück der Automobilindustrie gerettet und vielleicht sogar neu ausgerichtet, und ein Ankurbelungsprogramm auf den Weg gebracht, über dessen Wirkung in weiteren zwei Jahren zu richten sein wird.

Ich kann auch nicht leugnen, dass der amerikanische Oberbefehlshaber mit seiner Unterschrift unter den neuen START-Vertrag (im April 2010, zusammen mit Russlands Dimitri Medwedew), die atomaren Sprengköpfe nicht total abgebaut hat. Er hat die Sprengköpfe lediglich um ein Drittel und die Trägersysteme nur um die Hälfte reduziert. Aber er hat damit das Verhältnis zu Russland entspannt und den Abrüstungsprozess am Leben erhalten.

Ich habe auch wahrgenommen, dass Obama ohne Triumphgeschrei das Ende des amerikanischen Kriegs im Irak herbeigeführt und festgestellt hat, auch wenn bis 2011 noch 50’000 (von einst 170’000) Soldaten dort bleiben werden. Es ist das Ende einer Intervention, die er von Anfang an für einen «dummen Krieg» gehalten hat. Und ich sehe auch, dass der viel zu junge Friedensnobelpreisträger noch immer im Schlamassel des Afghanistan-Krieges steckt.

Aber, alles in allem: Das ist in knapp zwei Jahren mehr als viele andere in zwei Amtszeiten geleistet haben. IN einem Land, das kurz vor dem Zusammenbruch stand.

Amerika am Wendepunkt

Der schwarze Intellektuelle im Weissen Haus hat ein Land in einem tiefen Umbruch vorgefunden.
Ein Land, in dem die Eiterbeulen des Rassismus noch einmal aufplatzen, mit einem ungeahnten, teilweise gewalttätigen Hass.
Ein Land, in dem die alte weisse Herrschaftsschicht, die «White Anglosaxons Protestants» (WHASPS), von der Ostküste schon aus demografischen Gründen ihre Vorherrschaft verlieren – und noch einmal verzweifelt darum kämpfen.
Ein Land, das tief gespalten ist, nicht nur zwischen den ethnischen Gruppen sondern auch zwischen einer immer reicheren, schamlosen Minderheit, einer geschwächten Mittelklasse und einer wachsenden Schicht, die von Armut bedroht ist oder in Armut lebt.
Ein Land, in dem, wie Regissuer und Autor Alex Gibney in«Taxi to the dark side» enthüllt, die Männerclique um George W. Bush, Dick Cheney und Don Rumsfeld nicht nur den Krieg sondern auch die «Korruption des menschlichen Geistes» und die «Korruption der Rechtsstaatlichkeit» vorantreibt.
Ein Land, in dem die neuen Mehrheiten, die Schwarzen und die Latinos, ihre Ambitionen energischer anmelden und mit wachsender Frustration reagieren, wenn ihre Ansprüche nicht erfüllt werden.
Ein Land, das sich entscheiden muss für den Aufbau einer sozialen Infrastruktur, wie sie «old Europe», das alte Europa in den Kämpfen des 20. Jahrhunderts erreicht hat. Oder das sich in einer hysterischen Verteidigung des «wahren Amerika» mit seiner heute überholten Pionier-Ideologie – «jeder für sich und keiner für alle!» – verharrt.

Eine Bewegung für Anstand und Vernunft

«Does he try to lose the mid-terms» – die Frage der «Huffington Post» ist provokativ Sie trifft in dieser pointierten Form Obamas Absicht sicher nicht. Aber vielleicht liegt in der kommenden Niederlage tatsächlich eine Chance. Wenn nämlich die neue «Bewegung für die Wiederherstellung des gesunden Menschenverstands» sich über das ganze grosse Land Amerika ausbreitet. Es ist mehr als nur eine Bewegung gegen die Lügen und die Verunglimpfungen im Wahlkampf, gegen die Verleumdungen und Hasstiraden in Fox TV und anderen Sendern.

Jon Stewart, der Fernseh-Talkmaster und Moderator von «The Daily Show» hat am Wochenende über 200’000 Menschen in Washington D.C. zum «Rally to Restore Sanity» zusammengebracht. Er hat in seiner Abschlussrede ganz einfach zu «decency», zu Anstand im Umgang miteinander aufgerufen, über die Grenzen von Politik, Religion, Kultur hinweg. Und er hat daran erinnert, dass die Amerikaner jeden Tag miteinander arbeiten, alltägliche kleine Kompromisse schliessen, miteinander kooperieren, unabhängig davon ob sie Mormonen oder evangelikale Christen, Republikaner oder Demokraten sind. Die Amerikaner, so Jon Stewart, arbeiten jeden Tag anständig zusammen, «ausser in der Hauptstadt Washington und im Kabelfernsehen.»

Barack Obama ist genau mit diesem Grundsatz angetreten: Zusammenarbeit über die Parteigrenzen hinweg. Und er ist hart dafür kritisiert worden, dass er dieser Linie treu geblieben ist. Erst jetzt, in den letzten Wochen des Wahlkampfs, hat er die Blockadepolitik der Republikaner an den Pranger gestellt hat. Wenn es gelingen sollte, für die parteiübergreifende Zusammenarbeit der Amerikaner eine breite Bewegung im Volk in Gang zu setzen, hat er vielleicht den grössten Erfolg für sein Land errungen.

Wie Jon Stewart sagte:» Als Volk wissen wir instinktiv, dass wir zusammenarbeiten müssen, wenn wir durch die Dunkelheit zurück zum Licht kommen wollen. Und die Wahrheit ist, dass es immer Dunkelheit geben wird, und manchmal ist das Licht am Ende des Tunnels nicht das gelobte Land –it isn’t the promised land.»

Nicht das Paradies. Sondern nur Amerika.


Themenbezogene Interessenbindung der Autorin/des Autors

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