Mark Carney in Davos: «Nicht um Trumps Gunst betteln»

upg. Die britische «BBC» nannte Carneys Appell am WEF die bisher eindrücklichste Rede. Ohne den Namen Trump zu erwähnen, rief er mittelgrosse Staaten auf, sich gegen die Mächtigen zusammenzuschliessen.
Leicht gekürzt. Übersetzung und Zwischentitel von Infosperber.

«Heute spreche ich über den Bruch in der Weltordnung – das Ende einer schönen Geschichte und den Beginn einer brutalen Realität, in der die Grossmächte in der Geopolitik keine Grenzen mehr kennen. 

Doch ich zeige Ihnen, dass andere Länder, insbesondere mittelgrosse wie Kanada, nicht ohnmächtig sind. Sie können eine neue Ordnung schaffen, die unsere Werte verkörpert: die Achtung der Menschenrechte, nachhaltige Entwicklung, Solidarität, Souveränität und territoriale Integrität der Staaten.

Täglich schauen wir zu, wie die Starken alles machen, was sie können, und die Schwachen ertragen, was sie müssen.»

Nachgeben ist keine Option

«Länder passen sich oft an. Um zu gefallen. Um Konflikte zu vermeiden. In der Hoffnung, dass Anpassung Sicherheit schafft. Doch das tut sie nicht.

Welche Möglichkeiten bleiben uns also? 1978 schrieb der tschechische Dissident Václav Havel den Aufsatz ‹Die Macht der Machtlosen›. Darin stellte er eine einfache Frage: Wie konnte das kommunistische System überleben? Seine Antwort begann mit einem Gemüsehändler. Jeden Morgen hängt dieser ein Schild ins Schaufenster: ‹Arbeiter aller Länder, vereinigt euch!› 

Er glaubt nicht daran. Niemand glaubt daran. Aber er hängt es auf – um Ärger zu vermeiden, um Anpassung zu zeigen, um mitzuschwimmen. Und weil jeder Ladenbesitzer in jeder Strasse dasselbe tut, bleibt das System bestehen – nicht nur durch Gewalt, sondern wegen der Teilnahme gewöhnlicher Menschen an Ritualen, die sie insgeheim für falsch halten. Havel nannte das ‹Leben in einer Lüge›.

Die Macht des Systems liegt in der Bereitschaft aller, so zu tun, als wäre es richtig. Und seine Schwäche entspringt derselben Quelle: Wenn auch nur eine Person aufhört mitzuspielen – wenn der Gemüsehändler das Schild abnimmt –, beginnt die Illusion zu zerfallen.

Es ist Zeit, dass Unternehmen und Länder ihre Schilder abnehmen.

Jahrzehntelang florierten Länder wie Kanada unter der sogenannten regelbasierten Ordnung. Wir traten ihren Institutionen bei und lobten ihre Prinzipien. Unter ihrem Schutz verfolgten wir eine wertebasierte Aussenpolitik.»

Zur Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit schwiegen wir

«Wir wussten, dass die Geschichte der regelbasierten Ordnung teils eine Illusion war. Die Mächtigen hielten sich nicht daran, wenn es ihnen nicht passte. Handelsregeln wurden ungleich durchgesetzt. Das Völkerrecht je nach Täter oder Opfer mit unterschiedlicher Strenge angemahnt.

Diese Fiktion war nützlich. Vor allem die Hegemonie der USA sorgte für freie Seewege, ein stabiles Finanzsystem, kollektive Sicherheit und Mechanismen zur Streitbeilegung. Also hängten wir das Schild ins Fenster, nahmen an den Ritualen teil und vermieden es, die Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit zu benennen.»

Dieser Kompromiss funktioniert nicht mehr

«Lassen Sie mich klar sein: Wir erleben keinen Übergang, sondern einen Bruch. In den letzten zwanzig Jahren haben Krisen in Finanzen, Gesundheit, Energie und Geopolitik die Risiken einer extremen globalen Verflechtung offenbart.

Jüngst begannen Grossmächte, die wirtschaftliche Verflechtung als Waffe zu nutzen: Zölle als Druckmittel, Finanzsysteme als Zwangsinstrument. Lieferketten als Schwachstellen, die sie gezielt ausnutzen.

Man kann nicht länger an die Illusion des gegenseitigen Nutzens durch Integration glauben, wenn diese Integration missbraucht wird, abhängig zu machen und zu unterwerfen. Die multilateralen Institutionen, denen die mittelgrossen Mächte vertrauten – die WTO, die Uno, die Cop –, die Säulen kollektiver Problemlösung, sind stark geschwächt. Daraus ziehen viele Länder dieselbe Konsequenz: Sie müssen ihre strategische Autonomie stärken – bei Energie, Ernährung, kritischen Rohstoffen, Finanzen und Lieferketten.

Dieser Impuls ist verständlich. Ein Land, das sich nicht selbst ernähren, versorgen oder verteidigen kann, hat nur wenige Optionen. Wenn die Regeln einen nicht mehr schützen, muss man sich selbst schützen.» 

Etwas Ehrgeiziges wagen

«Ein solches Risikomanagement hat seinen Preis. Doch kann man strategische Autonomie und Souveränität gemeinsam finanzieren. Wer in Resilienz investiert, spart, wenn alle zusammenarbeiten.

Für mittelgrosse Mächte wie Kanada stellt sich nicht die Frage, ob wir uns an die neue Realität anpassen. Das müssen wir. Die Frage lautet: Bauen wir einfach höhere Mauern oder wagen wir etwas Ehrgeizigeres.

Kanada reagierte früh auf den Weckruf und änderte seine strategische Haltung grundlegend. Die Kanadier wissen, dass die alte, bequeme Annahme, unsere geografische Lage und Bündnisse garantierten automatisch Wohlstand und Sicherheit, nicht mehr gültig ist.

Unser neuer Ansatz folgt dem, was Alexander Stubb ‹wertorientierten Realismus› nennt: Prinzipientreue und Pragmatismus. Prinzipientreu bleiben wir unseren Werten verpflichtet: Souveränität, territoriale Integrität, Gewaltverzicht im Einklang mit der UN-Charta und der Achtung der Menschenrechte.

Pragmatisch ist die Erkenntnis, dass Fortschritte oft in kleinen Schritten gelingen, dass Interessen kollidieren und nicht jeder unsere Werte teilt. Wir nehmen die Welt, wie sie ist, und warten nicht auf die, die wir uns wünschen. 

Kanada gestaltet seine Beziehungen so, dass sie unsere Werte widerspiegeln. In einer Weltordnung, die sich ständig wandelt, mit all ihren Risiken und Chancen, setzen wir auf breites Engagement, um unseren Einfluss zu stärken.

Wir vertrauen nicht nur auf die Kraft unserer Werte, sondern auch auf die Stärke, die wir daraus ziehen.»

Die neue Strategie Kanadas 

«Diese Stärke entwickeln wir vorerst im Inland. Seit meinem Amtsantritt haben wir die Steuern auf Einkommen, Kapitalerträge und Unternehmensinvestitionen gesenkt, alle bundesstaatlichen Hürden für den Handel zwischen den Provinzen abgeschafft und Investitionen von einer Billion Dollar in Energie, KI, kritische Mineralien, neue Handelskorridore und mehr beschleunigt.

Unsere Verteidigungsausgaben verdoppeln wir bis 2030 und stärken dabei gezielt unsere heimischen Industrien. Gleichzeitig diversifizieren wir unser Engagement im Ausland. Mit der EU haben wir eine umfassende strategische Partnerschaft geschlossen, die auch den Beitritt zu SAFE, Europas Beschaffungsvereinbarung, umfasst.

In den letzten sechs Monaten haben wir zwölf weitere Handels- und Sicherheitsabkommen auf vier Kontinenten unterzeichnet. Kürzlich haben wir neue strategische Partnerschaften mit China und Katar vereinbart. Zudem verhandeln wir Freihandelsabkommen mit Indien, ASEAN, Thailand, den Philippinen und Mercosur. Um globale Probleme zu lösen, setzen wir auf flexible Koalitionen – abgestimmt auf Themen, Werte und Interessen.»  

Mittelgrosse Mächte müssen zusammenhalten

«Mittelgrosse Mächte müssen gemeinsam handeln, denn wer nicht mit am Tisch sitzt, landet auf der Speisekarte.

Im Welthandel schlagen wir eine Brücke zwischen der Trans-Pazifischen-Partnerschaft und der EU, um einen neuen Handelsblock mit 1,5 Milliarden Menschen zu schaffen. 

Bei kritischen Mineralien gründen wir Käuferclubs, die in der G7 verankert sind. So diversifizieren wir die Versorgung und lösen uns von Abhängigkeiten.

Im Bereich der künstlichen Intelligenz arbeiten wir mit gleichgesinnten Demokratien zusammen, um zu verhindern, dass wir zwischen Hegemonialmächten und Hyperscalern wählen müssen.

Unser Ziel: funktionierende Koalitionen, Thema für Thema, mit Partnern, die genug Gemeinsamkeiten haben. Manchmal wird das die grosse Mehrheit der Nationen umfassen. So entsteht ein enges Netz aus Handel, Investitionen und Kultur, das uns bei zukünftigen Herausforderungen stützt.

In einer Welt, in der Grossmächte rivalisieren, stehen die Länder dazwischen vor einer Wahl: entweder wetteifern sie um deren Gunst, oder sie schliessen sich zusammen, um einen dritten Weg mit Einfluss zu schaffen.

Der Aufstieg der Hard Power sollte uns nicht davon ablenken, dass Legitimität, Integrität und Regeln weiterhin stark bleiben können – wenn wir uns entschliessen, sie gemeinsam zu verteidigen.

Das führt mich zurück zu Havel. Was bedeutet es für Mittelmächte, ‹in Wahrheit zu leben›?

Es heisst, die Realität klar zu benennen. Hören wir auf, die ‹regelbasierte internationale Ordnung› zu beschwören, als funktioniere sie noch.

Nennen wir die Dinge beim Namen: Wir erleben eine Phase verschärfter Rivalität zwischen Grossmächten, in der die Stärksten ihre Interessen durch wirtschaftliche Integration als Druckmittel durchsetzen. 

Es bedeutet auch, konsequent zu handeln. Legen wir dieselben Massstäbe an Verbündete wie an Rivalen an. Wer wirtschaftliche Einschüchterung aus einer Richtung kritisiert, aber schweigt, wenn sie aus einer anderen kommt, verrät seine Prinzipien.

Die alte Ordnung kommt nicht zurück. Wir sollten ihr nicht nachweinen. Nostalgie löst keine Probleme.

Doch aus der Zerrissenheit können wir etwas Besseres, Stärkeres und Gerechteres schaffen. Das ist die Aufgabe der mittelgrossen Mächte, die in einer Welt der Abschottung am meisten verlieren und in einer Welt echter Zusammenarbeit am meisten gewinnen können.

Die Mächtigen besitzen ihre Macht. Aber auch wir haben etwas: die Fähigkeit, die Realität zu erkennen, aufzuhören, uns etwas vorzumachen, unsere Stärke im eigenen Land zu festigen und gemeinsam zu handeln.

Das ist Kanadas Weg. Wir gehen ihn offen und selbstbewusst. Und er steht jedem Land offen, das bereit ist, ihn mit uns zu gehen.»

_____________
Rede von Mark Carney am WEF:

Transkript der vollständigen Rede hier.