Ein Krieg in Syrien würde den Nahen Osten ins Chaos stürzen

Das Kurzvideo aus den umkämpften Vierteln der syrischen Metropole Aleppo, das letzten Samstag viral ging, ist selbst für unsere von Dauerkrisen und hemmungslosen Kriegen abgestumpften Köpfe verstörend: Es zeigt, wie ein bärtiger Mann den leblosen Körper einer Frau in Uniform aus dem zweiten Stock eines schwer beschädigten Gebäudes auf die Strasse schleudert. Während ihr Körper auf dem Boden aufprallt, jubeln weitere bärtige Männer, offenbar von Damaskus unterstützte Dschihadisten, mit Siegesrufen «Allahu Ekber» (Gott ist gross).

Das Video löste Entsetzen in der von Kurden dominierten Region Rojava im Nordosten Syriens aus. Ihr Regierungsorgan sprach von einer «Schändung der Toten» und von Kriegsverbrechen, welche die regierungsnahen Milizen weiterhin in Aleppo begehen würden. Der Tonfall in Damaskus fiel hingegen euphorisch aus. Die Übergangsregierung beglückwünschte sich zum «Sieg» in der zweitgrössten Metropole Syriens. Ganz Aleppo sei nun unter der Kontrolle der syrischen Truppen, teilte das Verteidigungsministerium mit und erklärte diese Gebiete gleich zu «geschlossenen Militärzonen». Genugtuung kennzeichnete auch die offiziellen Kommentare in der türkischen Hauptstadt Ankara. Nun habe auch «der letzte Terrorist» Aleppo verlassen, hiess es in einer Erklärung des türkischen Aussenministeriums am Sonntag. Nach dem Sturz des syrischen Tyrannen Baschar al-Assad versteht sich die Türkei als Schutzpatron der syrischen Regierung. 

Heftige Kämpfe

Was ist in Aleppo vorige Woche also tatsächlich passiert? Vieles bleibt vorerst unklar, zumal die Regierung der Presse keinen freien Zugang in die umkämpften Stadtviertel Sheikh Maqsood und Ashrafiyeh erlaubt. Unumstritten ist, dass es am 6. Januar in Sheikh Maqsood und Ashrafiyeh zu heftigen und tödlichen Zusammenstössen zwischen regierungsnahen syrischen Truppen und kurdischen Sicherheitskräften, bekannt als Asayish, gekommen ist. Beide Stadtviertel werden seit alters her hauptsächlich von Kurden bewohnt und hatten bis vorigen Sonntag eine Art Autonomie genossen – selbst während des autokratischen Regimes der al-Assad-Familie.

Am späten Samstagabend konnten sich beide Seiten auf einen Waffenstillstand einigen. Hauptziel war es, mit diesem Waffenstillstand die Verletzten und Toten aus den umstrittenen Vierteln von Aleppo in den kurdisch-dominierten Nordosten des Landes zu transportieren.

Wie hoch die Zahl der Opfer ist, bleibt umstritten. Laut der in Grossbritannien ansässigen «Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte» kamen innerhalb der ersten fünf Tage mindestens 82 Menschen ums Leben, darunter 43 Zivilisten. Die kurdische Selbstverwaltung geht allerdings von Dutzenden Toten und Hunderten Verletzten aus.

Die französische Nachrichtenagentur AFP zitiert einen syrischen Sicherheitsbeamten, der sagt, 419 kurdische Kämpfer, darunter 59 Verwundete und eine unbekannte Anzahl von Toten, hätten Aleppo in Bussen verlassen. Derselbe Beamte erzählte ferner, dass 300 weitere Kurden, darunter Kämpfer und Mitglieder der inneren Sicherheitskräfte, festgenommen worden seien.

Das wurde allerdings vom «Syrian Observatory for Human Rights» gleich dementiert. Es handle sich um 300 «junge Kurden», um «Zivilisten, nicht um Kämpfer», teilte die Menschenrechtsorganisation der AFP mit. In die gleiche Kerbe schlug auch die kurdische Selbstverwaltung. Sie spricht von «anhaltenden Entführungen, Hinrichtungen und Plünderungen in beiden Stadtvierteln, die vor den Augen der Weltöffentlichkeit stattfinden».

In einem Punkt sind sich alle Parteien einig. Nämlich, dass im Laufe einer Woche rund 155’000 Menschen aus ihrer angestammten Heimat vertrieben worden seien. Als könnte sich dieses vom elfjährigen Krieg bereits ausgelaugte Land noch mehr Flüchtlinge leisten, die entrechtet und wehrlos mitten im Winter herumirren. 

Wie ein roter Faden

Es ist genau ein Jahr her, als Milizen der Dschihadisten aus ihrer Hochburg Idlib im Norden des Landes loszogen, in atemberaubendem Tempo Damaskus erreichten und die Herrschaft der al-Assad-Tyrannen stürzten. Der Revolutionsanführer, Ahmed al-Scharaa, auch Abu Mohammed al-Jolani genannt, versprach seinem geschundenen Volk damals ein sofortiges Ende der Folter und gleiche Rechte für alle.

Syrien ist ein multikulturelles Gebilde. Die Sunniten stellen mit 60 Prozent zwar die absolute Bevölkerungsmehrheit. Die übrigen 40 Prozent setzen sich aus Alawiten, Drusen, Christen und Kurden zusammen. Die Hoffnung, die die Minderheiten auf ihn setzten, war gross.

Anfang März letzten Jahres kam es in den überwiegend von Alawiten bewohnten Küstenregionen Syriens zu gewalttätigen Ausschreitungen. Die Regierung führte die Unruhen auf «Anhänger des gestürzten Diktators Baschar al-Assad zurück. Diese hätten die Sicherheitskräfte angegriffen, lautete es aus Damaskus. Eine vor Ort recherchierende Kommission der Vereinten Nationen bezeichnete die tödlichen Gewalttaten vom März «systematisch». Sie stellten wahrscheinlich «Kriegsverbrechen» dar, so die UN-Kommission. Über 1400 Menschen starben jedenfalls während der damaligen Massakern. Aus Angst vor weiteren Verbrechen flohen über 100’000 Alawiten in den benachbarten Libanon.

Dann brachen am 13. Juni die Kämpfe zwischen drusischen Kämpfern und Beduinenstämmen in Suwayda aus. Auch diesmal kamen bei den Gewalttaten mindestens 2000 Menschen, darunter 765 Zivilisten, ums Leben. Laut Augenzeugen vor Ort kann seither von Normalität in dieser Region kaum die Rede sein. Es folgten die Bombenanschläge auf Kirchen; und nun die Vertreibung der Kurden aus Aleppo.

Wie ein roter Faden zieht ein Motiv durch sämtliche Gewalttaten gegen die Minderheiten des Landes: Nach jedem Ausbruch eines Konflikts rücken hartgesottene Dschihadisten ein, plündern, brandschatzen und massakrieren vor allem wehrlose Zivilisten.

Dabei bleibt unklar, ob der Interimspräsident al-Schar’a hinter dieser makabren Politik steht oder ob er die Kontrolle über die diversen Truppen seiner Armee nicht hat. Beides ist für die Minderheiten verheerend.

Aleppo als Zäsur

Die Gefechte in Aleppo werden nicht folgenlos bleiben. Die Gespräche zwischen Damaskus und Rojava gelten bereits als tot. Die Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF), die Rojava kontrollieren, unterzeichneten im März ein Integrationsabkommen mit der syrischen Regierung. Dieses sah vor, die bewaffneten kurdischen Einheiten in die syrische Armee zu integrieren. Die SDF haben schätzungsweise 60’000 bis 80’000 Frauen und Männer unter Waffen. Syrien kann nur dann zu einem stabilen, einheitlichen Staat werden, wenn die unterschiedlichen Milizen unter ein Dach gebracht werden können.

Gespräche über die Frage, wie dies zu erreichen wäre, wurden seit März geführt. Nur zwei Tage vor Beginn der Offensive am 4. Januar lag nach Angaben der Kurden eine mündliche Einigung auf dem Tisch: Die SDF sollten als drei Divisionen in die Armee eingegliedert und in Nord- und Ostsyrien stationiert werden. Darüber hinaus sei auch die Frage eines dezentralen Staatsmodells diskutiert worden. Der Angriff auf Aleppo hat diese Gespräche torpediert. Seither wird ein grösserer Krieg in Syrien wieder denkbar. Angesichts der Unruhen in Iran hätte ein Krieg in Syrien den ganzen Nahen Osten ins Chaos gestürzt.

Aleppo werde von den Kurden allgemein als Zäsur, als nationales Trauma erlebt, sagt Jan Ilhan Kizilhan, ein renommierter kurdischer Autor und Psychiater im kurdischen Teil des Nordiraks. Wie er auf der kurdischen Internetplattform «Rudaw» schreibt, sei dieses Trauma nicht abstrakt: «Die Massaker der 1930er Jahre in der Türkei, der Chemiewaffenangriff auf Halabja im heutigen Kurdistan-Irak im Jahr 1988, die Anfal-Kampagne Saddam Husseins in der gleichen kurdischen Region mit Zehntausenden Toten, der Völkermord an den Jesiden im umstrittenen Bezirk Shingal (Sinjar), die Belagerung der kurdischen Stadt Kobane im Norden Syriens (Rojava) und der Krieg gegen den sogenannten Islamischen Staat (Isis), in dem mehr als 12’000 kurdische Kämpfer ihr Leben verloren, bilden ein kollektives Gedächtnis des Leidens, ein Trauma, das über Generationen hinweg weitergegeben wird, ungelöst und andauernd. Wir sind in keinem Land sicher». Jan Ilhan Kizilhan kritisiert die internationale Gemeinschaft, welche den Kurden immer wieder Schutz und Solidarität verspricht, ohne dies je einzulösen.

Hofieren eines Gewaltregimes

Im November des vergangenen Jahres wurde der syrische Interimspräsident al-Schar’a im Weissen Haus empfangen. Der Besuch wurde zu einem unerwarteten Erfolg, noch bevor dieser Mann, auf den die USA einst ein Kopfgeld von 10 Millionen Dollar ausgesetzt hatten, amerikanischen Boden betrat. Auf Anraten von US-Präsident Donald Trump liess der UN-Sicherheitsrat damals die UN-Sanktionen aufheben. Dann überschüttete Trump seinen Besucher aus Damaskus, diesen «attraktiven, jungen, harten Kerl mit der starken Vergangenheit» mit Komplimenten und versprach, alles daran zu setzen, dass die Regierung Al Schar’as zu einem Erfolg werde. Trump hat eben einen leicht befremdlichen Geschmack und eine ebenso befremdliche Nahost-Politik: Washington soll während der Gefechte in Aleppo den Kurden signalisiert haben, dass es die Kurden ausserhalb Rojavas nicht schützen werde.

Ein weiteres Bild, das in kurdischen Medien herumgereicht wird, dürfte eingefleischte EU-Befürworterinnen irritieren. Zu sehen ist, wie Ahmed al-Schar’a Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission, und Antonio Costa, den Präsidenten des Europäischen Rates, am Freitag der vergangenen Woche in Damaskus empfängt. Da Al-Schar’a aus Überzeugung Frauen nicht die Hand gibt, legte er seine Hand auf die Brust.

Von der Leyen erwiderte die Geste freudig auf dieselbe Weise. Wie zuvor Trump versprach auch sie ihm, die EU-Sanktionen bald aufzuheben und verlor kein Wort über die Massaker in Aleppo. Europa macht sich seit dem Wahlsieg Donald Trumps oft über das zynische Gebaren des unzuverlässigen US-Präsidenten lustig. Die EU-Führung eifert jedoch dieser morallosen, zynischen Politik nach.