Dossier: Kontrolle dank Öffentlichkeitsgesetz

Bieler Westast: Wie der Autobahnkompromiss unterlaufen wird

Catherine Duttweiler / 22.05.2022 Der Dialogprozess galt als historisch. Doch jetzt kommt es zum Backlash. Infosperber nahm Einblick in unveröffentlichte Dokumente.

Sperberauge

Infosperber-Bericht lockt Bieler Stadtpräsident aus der Deckung

Red. / 1.12.2021 Die teilweise Veröffentlichung der Protokolle der Behördendelegation durch Infosperber hat in Biel und Bern zu Reaktionen geführt.

Autobahnbau: Das Bieler Westastmonster ist zurück

Catherine Duttweiler / 13.11.2021 Vor einem Jahr wurde die Stadtautobahn aufgegeben. Doch schon wird am nächsten Projekt gewerkelt – mit Hilfe des ehrgeizigen Stapi.

Volk verteidigt das Öffentlichkeitsprinzip

Urs P. Gasche / 29.10.2018 Die grossen Parteien Schaffhausens wollten die öffentliche Akteneinsicht mit einer Verordnung aushebeln. Ohne Erfolg.

Swissmedic denkt an Pharma, nicht an Patienten

Urs P. Gasche / 9.08.2018 Die Behörde lässt fragwürdige Medikamente zu. Patienten tragen das Risiko. Doch niemand darf der Swissmedic in die Karten schauen.

Überforderte Demokratie: Was zu tun wäre (Teil 2)

Urs P. Gasche / 27.11.2017 Massnahmen, um drohende Gefahren abzuwenden und um zukunftsverträglich zu handeln, sind wohl erst nach einem Crash durchsetzbar.

Unheimlicher PR-Filz: Wer mistet den Augiasstall?

Kurt Marti / 29.09.2016 Der Fall «Hirzel.Neef.Schmid» zeigt, dass der PR-Filz die Unabhängigkeit der Verwaltung und die Sicherheit der AKW gefährdet.

3/4-Erfolg beim Bundesgericht gegen Swissmedic

Urs P. Gasche / 21.07.2016 Swissmedic muss Namen von Firmen-Experten wahrscheinlich veröffentlichen. Doch diese müssen zuerst noch persönlich angehört werden.

Pharmafirma zieht Experten-Fall vor Bundesgericht

Urs P. Gasche / 3.04.2016 «Mundipharma» weigert sich, die Namen ihrer Experten zu veröffentlichen. Laut Bundesgericht ist Swissmedic «Verfahrensbeteiligte».

Für Swissmedic haben Pharma-Interessen Vorrang

Urs P. Gasche / 3.03.2016 Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt: Trotz «klar überwiegendem öffentlichen Interesse» verweigerte Swissmedic eine Auskunft.

AKW-Berichte: Infosperber zwingt Axpo in die Knie

Kurt Marti / 15.02.2016 Lange verweigerte der Stromkonzern Axpo die Publikation der Hochwasser-Berichte zum AKW Beznau. Jetzt sind sie endlich öffentlich.

Beznau-Hochwasserberichte: Axpo soll liefern

Kurt Marti / 13.11.2015 Die Axpo soll die Beznau-Hochwasserberichte grösstenteils ungeschwärzt publizieren. Das verlangt der Öffentlichkeitsbeauftragte.

Landwirtschafts-Amt im Netz der Pestizidindustrie

Kurt Marti / 13.08.2015 Das Zulassungsverfahren für Pestizide ist eine Blackbox und das zuständige Bundesamt tanzt nach der Pfeife der Pestizidlobby.

Axpo hält Beznau-Berichte weiter unter dem Deckel

Kurt Marti / 16.07.2015 Der Stromkonzern Axpo wehrt sich weiterhin mit Händen und Füssen gegen die Publikation der Hochwasserberichte zum AKW Beznau.

Seco kann sich nicht hinter Kantonen verstecken

Stefanie Hablützel / 18.06.2015 Das Seco soll seine Korrespondenz mit dem Bündner Arbeitsamt offenlegen. Das verlangt der Öffentlichkeitsbeauftragte.

Infosperber-Gesuch: Axpo interveniert beim Ensi

Kurt Marti / 20.03.2015 Die Beznau-Hochwasserberichte bleiben weiterhin geheim, weil das Gesuch von Infosperber die Atomaufsicht angeblich überfordert.

Presse behandelt eigene Subventionen als geheim

Nick Lüthi / 18.11.2014 50 Mio CHF zahlen die Steuerzahler für «indirekte Presseförderung». Aber sie dürfen nicht wissen, welche Verlage wie viel bekommen.

Schlechte Zeiten für Recherchen

Dominique Strebel / 2.10.2014 Ständerat beschliesst medienfeindliches Whistleblower-Gesetz – Nationalrat gegen öffentliche Steuerregister

Atomaufsicht Ensi perfektioniert die Geheimhaltung

Kurt Marti / 27.09.2014 Die Schweizer Atomaufsicht Ensi hält sogar Informationen geheim, die bereits durch eigene Medienmitteilungen publiziert wurden.

Kommentar

Atomaufsicht will 8’800 Franken für Akteneinsicht

Thomas Angeli / 30.04.2013 Es ist so eine Sache mit der Transparenz der Bundesverwaltung. Nicht nur beim Nuklearsicherheitsinspektorat. Aber besonders dort.