An der Berliner Libyenkonferenz im Januar nahmen Vertreter von mehr als zehn Staaten teil. © BBC
Eskortiert wurde die «Bana» von einer Fregatte, wie sie nur von der Türkei benutzt werden. © BBC
Bilder der italienischen Behörden zeigen Spuren der Vehikel im Laderraum der «Bana». © BBC

Waffen für Libyen: Bevor die Tinte für einen Stopp trocken war

Daniela Gschweng / 06. Mai 2020 - Am 19. Januar vereinbarten mehrere Länder ein Waffenembargo für Libyen. Tage später verschiffte die Türkei Waffen nach Tripolis.

Am 24. Januar verliess ein Schiff namens «Bana» den türkischen Hafen Mersin. Vier Tage später verschwand es von den Tracking Sites, weil es seinen Transponder abgestellt hatte. Am ursprünglich angegebenen Ziel in Tunesien kam es nie an. Stattdessen tauchte es am 29. Januar im Hafen von Tripolis wieder auf, das konnte «BBC Africa Eye» anhand von Satellitenbildern nachweisen.

Eskortiert wurde die «Bana» von einer Militärfregatte, wie sie nur von der türkischen Marine benutzt wird. Geladen hatte das Schiff unter anderem Flugabwehrgeschütze, gepanzerte Fahrzeuge und Kanonen. Das zeigt ein Video aus dem Laderaum, das am 30. Januar auf Twitter geposted wurde. Dass dieses tatsächlich von der «Bana» stammt, konnte die «BBC» anhand anderer Bilder ebenfalls nachweisen.

Nur Tage nach der Berliner Friedenskonferenz

Die Fahrt geschah nur Tage nach einer lange vorbereiteten Friedenskonferenz in Berlin, die sich so schon Tage später als Fehlschlag erweisen sollte. Das Treffen mehrerer Staatschefs am 19. Januar hatte das Ziel gehabt, Waffentransfers nach Libyen zu stoppen. Sonst, da waren sich die Beteiligten scheinbar einig, sei der Krieg nicht zu stoppen. Unter den Unterzeichnern des beschlossenen Embargos befand sich auch der türkische Präsident Erdogan.

Nachdem die «Bana» Tripolis verlassen hatte, nahm sie Kurs auf Genua. Fünf Seeleute, die sich während der Reise an Bord befanden, sagten in Italien aus, dass tatsächlich Waffen an Bord gewesen waren. Bilder, die von den italienischen Behörden aufgenommen wurden, bestätigen das. Im Laderaum sind deutliche Spuren der Vehikel zu sehen, die zuvor dort abgestellt worden waren.

Bilder der italienischen Behörden zeigen Spuren der Vehikel im Laderraum der «Bana». (BBC)

Die türkische Regierung gab auf eine Nachfrage der «BBC» keine Stellungnahme ab. Neben der Türkei hielten sich auch die Vereinigten Arabischen Emirate nicht an das vereinbarte Embargo.

«BBC Africa Eye» hat seine Recherchen in diesem Video zusammengefasst. (BBC, direkter Link)

Uno-Sonderbotschafter Ghassan Salamé ist angesichts der offenen Verstösse gegen ein eben vereinbartes Embargo im März 2020 zurückgetreten.

Bürgerkrieg in Libyen

In Libyen herrscht seit 2014 Bürgerkrieg, eine Folge des Sturzes von Muammar al Gaddafi 2011. Im Wesentlichen ist es ein Konflikt zwischen der von der UN unterstützten Einheitsregierung unter dem Präsidenten Fayez Sarraj und der «Libyschen Nationalarmee» des Warlords Haftar, der einen grossen Teil des Landes kontrolliert.

Im Libyenkrieg mischen jedoch mehr oder weniger offen etliche Länder mit, darunter die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien, Russland und Ägypten, die Haftar, sowie die Türkei und Katar, die den Präsidenten Fayez Sarraj unterstützen. Moskau verlässt sich dabei teilweise auf syrische Söldner. Auch für die Türkei kämpfen Syrer.

Die europäischen Staaten sind gespalten, so unterstützt Italien Sarraj, Frankreich hingegen Haftar. Griechenland stellt sich quer, weil es Konflikte um die Seegrenzen im Mittelmeer gibt. Europäische Waffenschmieden liefern weiter an die Beteiligten. Währenddessen wird Libyen zur Falle für Migranten, die versuchen, Europa zu erreichen.

Themenbezogene Interessen (-bindung) der Autorin/des Autors

keine

Weiterführende Informationen

«Turkey sends secret arms shipments into Libya», BBC

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