Demonstration der rechtsextremen Identitären Bewegung Österreichs, 10.11.2013 © Wikipedia
Austerlitz © Fischer
Festungsgrundriss © Wikimedia Commons

«Festung Europa»: Es wird Zeit für ein anderes Bild

Stefan Schlegel / 19. Sep 2018 - Das Bild einer «Festung Europa» ist die Mutter vieler Probleme im Umgang mit Migration. Zeit, es aufzugeben.

Red. Stefan Schlegel hat mit einer Arbeit zum Migrationsrecht der Schweiz doktoriert und arbeitet als Postdoc am Max-Planck-Institut zur Erforschung multireligiöser und multiethnischer Gesellschaften in Göttingen. Er ist Mitbegründer und Vorstandsmitglied der liberalen Bewegung Operation Libero.

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Auster­litz, der rätsel­hafte und einsame Prot­ago­nist in W. G. Sebalds gleich­na­migem Roman, dessen Wissen über Archi­tektur uner­schöpf­lich zu sein scheint, sagt über die Geschichte des Festungs­baus, gerade die gewal­tigsten Pläne verrieten nicht selten auch am deut­lichsten den Grad unserer Verun­si­che­rung. So liesse sich etwa am Festungsbau gut zeigen, «wie wir, um gegen jeden Einbruch der Fein­des­mächte Vorkeh­rungen zu treffen, gezwungen seien, in sukzes­siven Phasen uns stets weiter mit Schutz­werken zu umgeben, so lange, bis die Idee der nach aussen sich verschie­benden konzen­tri­schen Ringe an ihre natür­liche Grenze stosse». Oft merkten die Erbauer der Festung selber nicht, dass man sich «in eben dem Mass, in dem man sich verschanzt, tiefer und tiefer in die Defen­sive begibt und daher letzt­end­lich gezwungen sein konnte, hilflos von einem mit allen Mitteln befes­tigten Platz aus mit ansehen zu müssen, wie die gegne­ri­schen Truppen, in dem sie ander­wärts ein von ihnen gewähltes Terrain auftaten, die zu regel­rechten Waffen­ar­se­nalen gemachten, vor Kano­nen­rohren star­renden und mit Mann­schaften über­be­setzten Festungen einfach seitab liegen­liessen».

Das Bild von einer «Festung Europa» stösst rasch an seine Grenzen. Weder sind Migrie­rende, die abzu­wehren sie die Aufgabe hat, Feinde, noch sind sie als Truppen orga­ni­siert. Es ist eine der offen­sicht­li­chen Gefahren dieses Bildes, dass es eine orga­ni­sierte Bela­ge­rungs­macht impli­ziert und daher gut zur Erzäh­lung einer «Umvol­kung» oder «Völker­wan­de­rung» passt, also einem koor­di­nierten und geplanten Angriff auf den Westen mit demo­gra­phi­schen Mitteln. Das erklärt auch, warum die «Adolf Hitler-Hooligans», als sie durch Chem­nitz zogen, «Festung Europa! – Macht die Grenzen dicht!» skan­dierten.

Aber das Bild der Festung trägt doch weit genug, um das grund­sätz­liche Problem der euro­päi­schen Migra­ti­ons­po­litik offenzulegen: dass eine Abwehrin­fra­struktur ihre Erbauer zu zuneh­mend para­noiden Gefan­genen ihrer eigenen Elabo­ra­tion macht, sie in die Reak­tion zwingt und dass die Abwehrin­fra­struktur immer zu klein und veraltet sein wird und zwangs­läufig rasch an die Grenze des Mach­baren stösst.

Immer in Rück­lage

Je eher Migra­tion zu einer Oppor­tu­nität wird, desto eher schafft ihre Verhin­de­rung Oppor­tu­ni­täts­kosten. Eine Migra­ti­ons­po­litik, die sich auf die Abwehr und die mengen­mäs­sige Steue­rung von Migra­tion konzen­triert, kann aber nicht auf diese Oppor­tu­ni­täten Einfluss nehmen, sondern bloss um einen Umgang mit den wach­senden Oppor­tu­ni­täts­kosten ringen. Eine solche Politik kann nur mit unver­meid­barer Rück­lage nach­voll­ziehen, was anderswo entschieden worden ist, meist nicht an einem einzigen Ort, sondern von einer Viel­zahl auto­nomer Akteure.

Zeugnis für dieses Hinter­her­hasten ist der enorme Regu­lie­rungs­druck im Migra­ti­ons­recht und die enorme Kadenz seiner Anpas­sung. Das gilt beson­ders für das Asyl­wesen (aber auch für das Ende der soge­nannten «Saisonnier»-Politik und die Einfüh­rung der Perso­nen­frei­zü­gig­keit in der Schweiz, beides Entwick­lungen, welche die Eidge­nos­sen­schaft gegen den Willen ihrer Poli­tiker auf äusseren Druck hin nach­voll­ziehen musste). Die Reformen im Umgang mit prekärer Migra­tion sind typi­scher­weise nicht blosse Nach­jus­tie­rungen oder Anpas­sungen, sondern Para­dig­men­wechsel, wenn auch Wechsel inner­halb des über­ge­ord­neten Para­digmas, dass Migra­tion abge­wehrt werden müsse. Zunächst wurde der Zugang zum Arbeits­markt für Asyl­su­chende möglichst lange abge­schottet.

Das hat sich als Fiasko erwiesen. Dann wurden Asyl­su­chende immer stärker an der Peri­pherie der Gesell­schaft, an möglichst entle­genen Orten unter­ge­bracht. Das hat sich als aufwen­dige Schi­kane heraus­ge­stellt. Dann wurden die Gründe für ein Nicht­ein­treten auf ein Asyl­ge­such stetig ausge­baut, soweit, bis die Frage, ob auf ein Gesuch einge­treten werden könne, fast ebenso kompli­ziert zu beant­worten war wie das Gesuch selbst, weshalb auch diese Politik abge­bro­chen und durch möglichst rasche Verfahren, verbunden mit einem leis­tungs­fä­higen Repres­si­ons­dis­po­sitiv, ersetzt worden ist. Dieses wird mitt­ler­weile seiner­seits wieder über­la­gert von der Idee, Migra­tion möglichst vor Ort abzu­fangen und das Ersu­chen um Asyl möglichst zu erschweren, indem die Stellen, an denen dies möglich ist, sich weiter hinter Gelände und Zäune zurück­ziehen. Keiner dieser Para­dig­men­wechsel ist anti­zi­pie­rende Gestal­tung. Alle sind der Versuch einer Reak­tion auf einem Feld, das von anderen, von Migrie­renden oder ihren Herkunfts­staaten, aufgetan wurde.


Streichwehr, Bild: Wikimedia Commons
(aufgenommen in: Deutsche Fotothek)

Ein Wett­rüsten

Die Analogie der Festung trägt aber auch inso­fern, als Tech­no­logie ein entschei­dender Treiber ist und die Festung in der Regel noch vor der Fertig­stel­lung tech­nisch über­holt ist. Auster­litz berichtet: «Obzwar an der Einnahme von Antwerpen der ganze Wahn­sinn des Befestigungs- und Bela­ge­rungs­we­sens offen­kundig wurde, zog man aus ihr unbe­greif­li­cher­weise nur die einzige Lehre, dass man nämlich die Ring­an­lagen um die Stadt um vieles mäch­tiger wieder aufbauen und weiter noch nach draussen verschieben müsse.» Die Materie, aus der die Festung Europa lange gebaut war, war Distanz. Je einfa­cher es wird, Distanz zu über­winden, desto rascher muss die Festung nach aussen hin ausge­dehnt werden.

Wenn es für die Festung Europa eine «natür­liche Grenze» der «nach aussen hin sich verschie­benden Ringe» gibt, dann erreicht sie diese, wo der Bau von Asyl­zen­tren oder «Ausschif­fungs­platt­formen» in den Herkunfts- oder jeden­falls den daran angren­zenden Tran­sit­staaten zum Gebot der Stunde erhoben wird. Statt Distanz sollen neue «Kapa­zi­täten im Grenz- und Migra­ti­ons­ma­nage­ment vor Ort» die Substanz der Festung ausma­chen. Ein verstö­render Neben­ef­fekt der Denklogik, die nur noch ein Weiter-nach-draussen-Verschieben der Mauern zulässt, ist, dass Transit- und Herkunfts­staaten zu Aufmarsch­ge­bieten werden, die von der Festung aus notwen­di­ger­weise domi­niert werden müssen, wenn sie nicht umsonst errichtet worden sein soll. Daraus ergibt sich jene neue Herren­men­schen­men­ta­lität, die von der Forde­rung, in Afrika Infra­struk­turen zur Durch­füh­rung von Verfahren oder zur Durch­füh­rung von Rück­über­nahmen zu errichten, rasch bei der Forde­rung ange­langt ist, mit mili­tä­ri­schen Mitteln in Nord­afrika «einen Raum zu erzwingen», wo Migrie­rende abge­laden werden können.

So wie das Personal der gesamten belgi­schen Armee in Auster­litz’ Beschrei­bung nicht mehr ausge­reicht hätte für die Beset­zung der noch einmal vergrös­serten Festung von Antwerpen, so ist die Idee von Zentren ausser­halb Europas auch deshalb unrea­lis­tisch, weil sie die Notwen­dig­keit von sehr viel Infra­struktur und Personal mit sich bringt, das entlang eines sehr weit­läufig gewor­denen Aussen­rings unter prekären Bedin­gungen eine freud- und frucht­lose Arbeit leisten müsste.

Es ist spätes­tens dieser Moment (nach huma­ni­tären Gesichts­punkten wäre der Moment schon viel früher gekommen), an dem die Stra­tegie der Festung grund­sätz­lich hinter­fragt werden muss; in dem die Frage erlaubt sein muss, ob an der Idee, Migra­tion grund­sätz­lich abwehren zu wollen, nicht etwas grund­le­gend verkehrt sei. Aber die Meta­pher von der Festung erschwert es, diese Grund­satz­frage zu stellen.

Korrum­piert die eigenen Möglich­keiten

Im Nach­hinein ist es schwer zu beur­teilen, ob die Idee, Migra­tion sei eine vorüber­ge­hende Störung der natür­li­chen Ordnung und müsse wieder «in den Griff bekommen» werden, die Ursache für den unbe­irr­baren weiteren Ausbau der Festung ist, oder eher ihre Folge. Aber dass sich die Fixie­rung auf die Festung durch deren stetigen Ausbau noch verstärkt, liegt auf der Hand. Jede Rolle Stachel­draht­zaun, jedes Projekt, Migra­tion noch näher «am Ursprung» zu unter­binden, verstärkt die Tendenz, von der natür­li­chen Rich­tig­keit dieser Mass­nahme auszu­gehen. Je klarer die Annahme durch die Wirk­lich­keit wider­legt wird, je klarer sich Migra­tion immer reso­lu­teren Versu­chen der Regu­lie­rung entwindet, desto obses­siver wird die Vorstel­lung einer «Wende», einer «Rück­ge­win­nung der Migra­ti­ons­ho­heit» und eines «take back Control».

Dass nur noch die Rück­erobe­rung als mögli­ches Ziel in Frage kommt, liegt am Ursprung einer Reihe von proble­ma­ti­schen Denk­fi­guren zu Migra­tion. Die grund­le­gendste davon ist die Unmög­lich­keit, Migra­tion anders als ein Symptom von tiefer­lie­genden Problemen einzu­ordnen, welche ihrer­seits gelöst werden können (woraufhin dann Migra­tion versiegen werde). Der Kalauer dazu ist die Umkeh­rung von Seeho­fers Aussage, die Migra­tion sei die Mutter aller Probleme zu «Probleme sind die Mutter aller Migra­tion». Ein gewich­ti­geres Beispiel dafür ist der ange­kün­digte «Marshall-Plan für Afrika», der Migra­tion die Ursa­chen entziehen soll. Es ist völlig uner­heb­lich, wie viel Anhalts­punkte dafür vorhanden sind, dass wirt­schaft­li­cher Aufschwung eher zu einer Zunahme von Migra­tion statt zu einer Abnahme führt und dass ein grös­serer wirt­schaft­li­cher Hebel des Herkunfts­staates eher zu weniger Möglich­keiten führt, Migra­tion recht­lich zu steuern, als zu mehr. Die Fixie­rung auf das Ziel der Rück­ge­win­nung von Kontrolle macht diese Perspek­tive denkun­mög­lich.

Ein anderes Beispiel solch proble­ma­ti­scher Denk­fi­guren ist die Idee der «mixed migra­tion flows», die davon ausgeht, dass auf jedem Schlauch­boot im Mittel­meer, auf jedem Last­wagen, der sich aus dem Niger auf den Weg durch die Sahara macht, einige Menschen befinden, die aus huma­ni­tären Gründen, und einige, die aus ökono­mi­schen Gründen migrieren. Es ist eine Denk­figur, welche die Krite­rien, nach denen das Recht Migrie­rende selek­tio­niert, mit den realen Beweg­gründen für Migra­tion verwech­selt. Die Reduk­tion eines Migra­ti­ons­er­eig­nisses – eigent­lich die Reduk­tion einer ganzen Person – auf einen ausschlag­ge­benden Migra­ti­ons­grund steht so quer zur allge­meinen Lebens­er­fah­rung, dass sie nur vor dem Hinter­grund der fixen Idee der Rück­ge­win­nung von Steue­rungs­macht möglich erscheint. Sie trägt in sich die tröst­liche Illu­sion, dass man nur gut genug zu unter­scheiden lernen brauche zwischen den Rich­tigen und den Falschen, um Steue­rungs­macht zurück­ge­winnen (und diese erst noch mit Huma­nität kombi­nieren) zu können.

Diese Reduk­tion in den Mitteln, die Reali­tätsbeschrei­bung aufgrund einer Reduk­tion der denk­baren Optionen, hat ganz reale Folgen. Fast alle Steine, die man Flücht­lingen in ihren Weg zur Aner­ken­nung legt, hängen mit der Vorstel­lung zusammen, es gebe eine Möglich­keit, sie von anderen Migrie­renden klar zu unter­scheiden und wenn man das nicht tue, dann werde es zu einem «Damm­bruch» kommen. Dass Flucht vor Verfol­gung im Sinne der Flücht­lings­kon­ven­tion von einer Mehr­heit der Bevöl­ke­rung als legitim ange­sehen wird, nützt nicht viel, wenn umge­kehrt Migra­tion als Form des pursuit of happi­ness als ille­gitim empfunden wird und unter dem Eindruck eines abzu­weh­renden Damm­bruchs unter­bunden wird. Asyl­su­chende stehen dann stets im Verdacht, ihr Leben auf ille­gi­time Art verbes­sern zu wollen. Sie können stets im Kontrast zu den imagi­nierten «eigent­li­chen» Flücht­lingen dämo­ni­siert werden. Das Los von Schutz­su­chenden kann daher nur dann entschei­dend verbes­sert werden, wenn das Los von Migrie­renden allge­mein verbes­sert wird, wenn Migra­tion als grund­sätz­lich legi­time Methode gilt, nach der Verbes­se­rung der eigenen Lebens­um­stände zu streben.

Die Rück­ge­win­nung der Gestal­tungs­macht

Es ist wichtig, regu­la­to­ri­sche Tech­niken zu erör­tern, mit denen Migra­tion möglichst huma­nitär und möglichst klug allmäh­lich libe­ra­li­siert werden könnte. Aber noch wich­tiger – weil dieser tech­ni­schen Lösungs­suche vorge­la­gert – ist der Mut und die Bereit­schaft, sich vom Tunnel­blick zu eman­zi­pieren, der inner­halb der Festung unbe­merkt den Blick verengt. Es braucht die Bereit­schaft, eine Welt zu denken, in der Migra­tion grund­sätz­lich erlaubt ist und nur noch ausnahms­weise verboten. Es braucht den Mut, sich auf eine Zukunft einzu­lassen, in der Migra­tion sich aus struk­tu­rellen Gründen zuneh­mend staat­li­cher Kontrolle entwinden wird. Haben wir uns damit einmal abge­funden, werden viele mensch­liche Härten und Grau­sam­keiten, die wir heute hinzu­nehmen bereit sind, nicht mehr vertretbar sein. Sie sind nur vor dem Hinter­grund einer Festungs-, Dammbruch- und Rück­ge­win­nungs­logik erklärbar.

Bleibt die Frage, wie der Trend zur zuneh­menden Fixie­rung auf die Einmaue­rung durch­bro­chen werden könnte. Der Schlüssel dazu ist, wie Auster­litz sagt, die «wach­sende Einsicht», dass «alles sich in der Bewe­gung entscheidet und nicht im Still­stand». Die Eman­zi­pa­tion von der «Festung» ist also eine Vorbe­din­gung für den Rück­ge­winn von Gestal­tungs­macht. Es ist ein beschei­dener gefasster Gestal­tungs­an­spruch als der Anspruch, Migra­tion in ihrem Ausmass und in ihrer Herkunft steuern zu können. Regu­la­to­risch gespro­chen geht es um die Aufgabe einer Prohi­bi­ti­ons­po­litik zugunsten einer Politik, mit der die riskante, aber poten­ziell für alle nütz­liche Tätig­keit der Migra­tion regu­liert statt unter­drückt wird.

Der Weiterbau an der Festung, der uns als eine Politik der Stärke und Entschlos­sen­heit verkauft wird, ist hingegen ein Zeichen unbe­irr­barer Ratlo­sig­keit.

Der Autor dankt Alberto Acher­mann für den Hinweis auf Sebalds Ausein­an­der­set­zung mit Festungs­bauten.

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Dieser Text erschien erstmals auf Geschichte der Gegenwart.

Themenbezogene Interessen (-bindung) der Autorin/des Autors

Keine

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3 Meinungen

Bei der Migrationsfrage ist der Mangel an Kreativität erschreckend. Migranten kommen als Flüchtlinge vor tödlichen Umständen oder um bitterer Armut zu entfliehen. Wenn diese Gründe nicht mehr gelten, würden die meisten in ihre Heimat zurückkehren. Dann wären sie entweder Freunde, die uns den Zugang zu ihren Märkten erleichtern oder Gegner, die sich bei jeder Gelegenheit gegen uns stellen würden.
Diese Entscheidung liegt bei uns: wir können ihnen eine Möglichkeit bieten, sich weiterzubilden und zu arbeiten, um später mehr Erfolg in der Heimat zu haben und sie bei einer verbesserten Lage in ihrer Heimat mit einem Startkapital zurückschicken. Oder wir können ihnen zeigen, wie sehr wir sie als Fremde ablehnen. Wären wir langfristig denkende Kapitalisten, dann hätten wir keine Mühe, die richtige Wahl zu treffen. Stattdessen erleben wir Stammesverhalten der miesesten, dümmsten Art.
Michel Mortier, am 19. September 2018 um 13:36 Uhr
Die Metapher «Festung» zeichnet mir die Problematik zu einseitig. Menschen entwurzeln sich durch Migration. Meistens nicht aus Jux und Tollerei. Sie verlieren ihren Lebenszusammenhang. Und ab einer gewissen «Menge» kommt es auch zur Entwurzelung der Menschen in den Gebieten, die von Fremden bevölkert werden. Menschen bestehen nicht nur aus Haut und Haar, sondern aus ihrer Verflechtung mit der Umwelt. Freiwillig oder erzwungen lassen sie sich aus ihren Zusammenhängen «hacken», als wären sie Klötzchen, die woanders die gleichen bleiben. Unser globales Wirtschaftssystem kümmert sich nicht darum, sondern will die (potenziellen) Arbeitskräfte wie Waren hin und her schicken.
Ich bin auch nicht für oberflächliche oder gar gewaltsame Systembekämpfung. Ich begrüße sogar fast, dass durch die Migration aus armen Ländern uns hier bewusst gemacht wird, dass wir uns nicht länger im Wohlstand einigeln können. Aber das bloße Niederreißen der Festungsmauern ist auch nicht die Lösung.
G.K.
Gerhard Kugler, am 19. September 2018 um 15:43 Uhr
# Michael Mortier
Migration heisst Völkerwanderung. Deren Geschichte ist lang, ihre Ursachen sind weitestgehend erforscht. Früher war es eher die Natur, bald wohl auch wieder. Die heutige Migration ist Folge unseres (Zitat) «Stammesverhalten der miesesten, dümmsten Art."
Aber auch diese unsere Dummheit wird die Natur regeln, nicht nur mit Migration.
Walter Schenk, am 20. September 2018 um 11:37 Uhr

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