Das Märchen von der Arbeit, die sich nicht lohnt

Infosperber hat sich Ende Januar in diesem Kommentar klar für die Individualbesteuerung ausgesprochen. Was Infosperber nun aber trotzdem kritisiert: die unsaubere Kampagne der Befürworter der Individualbesteuerung. Sie erzählen viel Unsinn.

Ein paar Beispiele:

• Reporter Philipp Loser schrieb Ende Januar in den Tamedia-Zeitungen (Bezahlschranke): «Dabei ist es erwiesen, dass viele Frauen genau wegen dieser Heiratsstrafe nicht am Erwerbsleben teilnehmen (auch nicht niederprozentig), weil es sich nicht lohnt, zu arbeiten. Der zusätzliche Lohn wird von der Steuer aufgefressen.»
• Die SP schreibt auf ihrer Website: «Viele Frauen würden ihr Pensum gerne erhöhen – doch oft lohnt es sich heute wegen der ‹Heiratsstrafe› schlicht nicht.»
• Und in leichter Sprache noch deutlicher: «Ungefähr 7 von 10 Frauen möchten mehr arbeiten. Das lohnt sich wegen den Steuern nicht.» (Anmerkung der Redaktion: Gemeint sind 7 von 100 Frauen.)
• Das Komitee «Ja zur Individualbesteuerung» behauptet: 7,5 Prozent der Frauen «würden gerne ihre Pensen erhöhen, können diesen berechtigten Wunsch aber nicht erfüllen – vielfach, weil es sich nicht lohnt oder nicht vereinbar ist».
• Das Gleiche schreiben die Grünen des Kantons Bern.
• Die FDP des Kantons Zürich – am anderen Ende des politischen Spektrums angesiedelt – ebenfalls.
• Die grünliberale Nationalrätin Kathrin Bertschy sagte im Parlament schon 2019: «Es sind meistens die Frauen, verheiratete Mütter, die den Erwerb aufgeben, trotz guten Ausbildungen – weil es sich nicht lohnt.»

Arbeit, die sich nicht lohnen soll? Steuern, die den ganzen zusätzlichen Lohn auffressen?

Infosperber fragte bei den erwähnten Journalisten, Politikern, Parteien und Komitees nach:

«Können Sie uns dafür ein Zahlenbeispiel nennen?»

Niemand konnte.

Denn damit sich Arbeit nicht lohnen würde, müsste der Grenzsteuersatz 100 Prozent betragen. Das heisst: Jeder zusätzlich verdiente Franken müsste zu einem Satz von 100 Prozent besteuert werden. Aber ein solcher Grenzsteuersatz existiert in der Schweiz nicht.

Die SP-Mediensprecher Nicolas Haesler räumt gegenüber Infosperber denn auch ein: «Arbeit lohnt sich im rein steuertechnischen Sinn tatsächlich praktisch immer, weil der Grenzsteuersatz in der Schweiz nicht 100 Prozent beträgt.»

Dafür nannten die SP und auch die anderen Befragten gegenüber Infosperber plötzlich ganz andere Argumente: zusätzliche Kosten für den Arbeitsweg und für die Kinderbetreuung. Doch darum geht es am 8. März nicht. Am 8. März stimmen wir nicht über die Kinderbetreuung ab, nicht über deren Kosten und auch nicht über deren Subventionierung, sondern nur über die Individualbesteuerung.

Und überhaupt: Die Kinderbetreuung muss auch nicht zwingend einer Kinder-Tagesstätte übertragen werden. Häufig können sich auch Grosseltern um die Enkel kümmern. Oder Eltern tun sich zusammen und hüten die Kinder gegenseitig. Es muss nicht immer eine professionelle Lösung sein.

Das bereits erwähnte Komitee «Ja zur Individualbesteuerung» hat auf seiner Website auch die Stimmen zahlreicher Prominenter aufgeschaltet. Eine ganze Reihe von ihnen behauptet, dass sich zusätzliche Arbeit für Verheiratete heute nicht lohne. Offenbar verstehen sie unser Steuersystem nicht. Oder sie wollen es nicht verstehen.