US-Politik unter Donald Trump

Weichenstellungen: An seinen Entscheiden ist Trump zu messen, nicht an seinen widersprüchlichen Aussagen.

cc

USA: Hunderttausende verlieren Anspruch auf «Essensmarken»

Daniela Gschweng / 19. Feb 2020 - Die Trump-Regierung kürzt die Lebensmittelhilfe. Sie schadet damit nicht nur den Ärmsten, sondern auch der eigenen Wirtschaft. →

«Ich werde diesen Sumpf austrocknen», versprach Trump und macht als Präsident das Gegenteil.

«Eine der korruptesten Administrationen der US-Geschichte»

Red. / 17. Feb 2020 - Trump versprach, den «Sumpf» in Washington trockenzulegen. Jetzt ist der Sumpf grösser denn je, sagt Robert Reich. →

> Kommentar

So schweigt sich Europa geopolitisch in die 3. Liga

Christian Müller / 11. Jan 2020 - Donald Trump schiesst – und Europa schweigt. Noch gäbe es unmissverständliche Massnahmen, den USA die rote Karte zu zeigen. →

US Defense Bill 2020, US-Verteidigungshaushalt 2020

Alle Jahre wieder: Der US-Verteidigungsetat ist gestiegen

Daniela Gschweng / 21. Dez 2019 - Eine Space-Armee, Mini-Atombomben und auch für Trumps Mauer ist noch Geld da: So sieht der nächste US-Verteidigungsetat aus. →

Nach der Benzinpreis-Erhöhung gehen die Iraner auf die Strasse

Trumps Sanktionen gegen den Iran führen zu noch mehr Härte

Erich Gysling / 29. Nov 2019 - Der Frust der Iraner ist ein doppelter: die US-Sanktionen der eine, die – daraus resultierende – Härte der Regierung der andere. →

> Kommentar

USA verteidigen Demokratie in Hongkong – schön wär's!

Urs P. Gasche / 29. Nov 2019 - Die USA drohen China mit Sanktionen, falls die Demokratie nicht respektiert wird. Doch leider geht es nicht um Demokratie. →

Befestigte israelische Siedlung im Westjordanland

Die USA entscheiden selber, was im Völkerrecht gilt

Andreas Zumach / 20. Nov 2019 - Die US-Regierung biegt das Völkerrecht zurecht wie es ihr passt – und verletzt es gleich mehrfach. Proteste halten sich in Grenzen. →

Irak, Donald Trump, Auslandhilfe, Christentum

Hilfe im Irak: US-Regierung bevorzugt christliche Gruppierungen

Tobias Tscherrig / 12. Nov 2019 - Donald Trumps Mitarbeiter setzen eine Behörde unter Druck, damit Hilfsgelder für irakische Minderheiten an Christen fliessen. →

Professor Robert Reich: «Präsident Trump betreibt Ausverkauf der USA»

Statt «America First» sechsmal «Donald First»

Red. / 10. Nov 2019 - US-Präsident Trump vernachlässige Interessen der USA zugunsten persönlicher (Geschäfts-)Interessen, sagt Professor Robert Reich. →

Trump und Erdogan beim «Dealen» – zulasten der Kurden

Trumps «Deal» mit Erdogan: Er gibt ihm alles, was er will

Amalia van Gent / 19. Okt 2019 - Grosse Verlierer der zwischen den USA und der Türkei ausgehandelten «Waffenruhe» in Nordsyrien sind – wen wundert's – die Kurden. →

> Kommentar

Trump ohne Bolton: Verunsicherung bleibt Devise

Erich Gysling / 12. Sep 2019 - Kriegstreiber Bolton ist weg. Doch Trumps Aussenpolitik bleibt unberechenbar. Eine rationale Geopolitik ist nicht zu erwarten. →

Ein US-Kampfflugzeug des Typs F-22A beim Abfeuern.

Wie sich die USA zu Tode rüsten

Roman Berger / 11. Aug 2019 - Der Einfluss des «militärisch-industriellen Komplexes» ist enorm. Expertin hofft auf die junge Generation mit andern Prioritäten. →

1983 demonstrierten Millionen gegen die Aufrüstung (hier in Bonn). Und heute?

Verschärfter Rüstungswettlauf oder multilaterales Abkommen?

Andreas Zumach / 02. Aug 2019 - Nach dem heutigen Ende des INF-Vertrages zwischen den USA und Russland sieht es nicht gut aus. Aber es gäbe Alternativen. →

> Kommentar

Iran-Krise: Es gibt nur noch einen Millimeter Hoffnung

Erich Gysling / 09. Jul 2019 - Iran will die Anreicherung von Uran schrittweise erhöhen. Die nächste Eskalations-Stufe im Konflikt mit den USA ist programmiert. →

Statt neue Arbeitsplätze zu schaffen, verursachen Zölle in den USA höhere Preise.

Warum Trumps Politik der Zölle voll die US-Konsumenten trifft

Red. / 02. Jul 2019 - Sondersteuern auf chinesische Waren und Gegenzölle von China sind eine Perversion von «America First». Klartext von Robert Reich. →

Waffenstillstand im Handelskonflikt: US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping

China–USA: Streit beigelegt – zumindest vorläufig

Peter G. Achten / 01. Jul 2019 - Donald Trump und Xi Jinping müssen aus innenpolitischen Gründen punkten. Deshalb werden die Handelsgespräche wieder aufgenommen. →

Die USA würden eine Drohne unbekannter Herkunft in der Nähe ihrer Gewässer abschiessen.

Drohnen-Abschuss: Iran ist im Recht

Helmut Scheben / 24. Jun 2019 - Ein Flugzeug, das sich dem territorialen Luftraum nähert und sich nicht zu erkennen gibt, kann abgeschossen werden. →

SRF-Korrespondent Pascal Weber: «Wir sollten [mit der Beurteilung] sehr vorsichtig sein»

Öltanker-Story: Will Iran etwa einen Angriff der USA riskieren?

Helmut Scheben / 18. Jun 2019 - Wer die Schiffe angriff, bleibt ungeklärt. Aber die Fixierung der USA auf Iran als grössten Feind hat eine lange Geschichte. →

Jon Stewart am 11. Juni vor dem US-Kongress

Jon Stewart ist wütend: US-Kongress lässt 9/11-Helfer im Stich

Red. / 16. Jun 2019 - Mit vielen kranken Feuerwehrleuten, Polizisten und Bauarbeitern las der frühere Satiriker den Politikern im Kongress die Leviten. →

Trumps Versprechen mit Zahlen und Fakten als Lügen entlarvt

So hat Trump seine Wählerinnen und Wähler getäuscht

Red. / 14. Jun 2019 - Er versprach höhere Löhne und tiefere Steuern, ein Zurückstufen der Lobbys etc. Doch Trump machte genau das Gegenteil. Aufwachen! →

Präsident Donald Trump im Interview vom 19. Mai 2019

Trump: «Der militärisch-industrielle Komplex liebt Kriege»

Red. / 23. Mai 2019 - «Macht euch nichts vor», erklärte Trump in «Fox News». Er selber aber bevorzuge Wirtschaftskriege. →

Das Pentagon schickt den Flugzeugträger «USS Arlington» in den Nahen Osten

Erhöhte Spannungen und Nervosität am Persischen Golf

Andreas Zumach / 14. Mai 2019 - Angebliche «Sabotageakte» gegen Handelsschiffe und Öltanker schüren die Sorge vor einem Krieg. →

Von den USA beauftragte private Soldaten des Blackwater-Konzerns im Irak

Planspiele für den Putsch in Venezuela

Helmut Scheben / 07. Mai 2019 - Private Sicherheitsfirmen sollen «Schutztruppen» für eine neue Regierung nach dem Sturz von Maduro rekrutieren. →

Der Bäcker Jack Phillips weigerte sich aus religiösen Gründen, eine Torte für Schwule zu fertigen.

Keine Hochzeitstorte für Schwule: So agieren Trumps Richter

Mireille Mata / 02. Apr 2019 - Im Namen der "freien Religionsausübung" unterläuft der immer konservativere Oberste Gerichtshof die Trennung von Kirche und Staat. →

«Glaubt mir, das wird all diese kleinen Probleme zum Verschwinden bringen …»

Anti-Iran Kriegshetze

. / 16. Mär 2019 - ... →

> Kommentar

Nach der Münchner Sicherheitskonferenz: Vertiefte Bruchlinien

Andreas Zumach / 18. Feb 2019 - Die 55. Sicherheitskonferenz in München ist zu Ende. Das Resultat kann nur so beschrieben werden: ernüchternd und erschreckend. →

Elliott Abrams, Mike Pompeo, John R. Bolton: Drei Falken, die den Irakkrieg auf dem Gewissen haben.

Venezuela: Warum informieren Medien nicht über das Völkerrecht?

Urs P. Gasche / 05. Feb 2019 - Was sagt das Völkerrecht zum Wirtschaftsboykott, zur politischen Einmischung und zu den Drohkulissen gegen Maduro? →

«Wir hatten nie eine Richtlinie zur Familientrennung...»

Daniela Gschweng / 29. Jan 2019 - … sagt US-Ministerin Kirstjen Nielsen. Geleakte Dokumente beweisen: Die Trump-Regierung hat das inhumane Vorgehen lange geplant. →

Im Jahr 2016 Hoffnungsträger vieler junger Demokraten: Bernie Sanders

Amerikas Linke meldet sich aus der Versenkung

Roman Berger / 21. Jan 2019 - Bei den Präsidentschaftswahlen 2016 war der linke Senator Bernie Sanders unerwartet erfolgreich. Jetzt melden sich Nachfolger. →

Vorerst keine zusätzlichen US-Zölle, im Gegenzug importiert China mehr Güter aus den USA

Die USA und China vereinbaren Waffenruhe im Handelsstreit

Andreas Zumach / 02. Dez 2018 - Die Abschlusserklärung des G-20-Gipfels markiert Stillstand und Rückschritte. →

> Sperberauge

Gewaltenteilung wird ausgeschaltet

Christian Müller / 06. Okt 2018 - Wird Kavanaugh ins US-Verfassungsgericht gewählt, herrschen die Konservativen auch ohne Kongress-Mehrheiten. →

Christine Blasey Ford // Brett Kavanaugh

Frauenaufstand USA: Meine Herren, die Zeit ist um!

Lotta Suter / 05. Okt 2018 - Ford vs. Kavanaugh: Das Lehrstück über die schwindende Macht der Machos und den Aufstand der Frauen hat erst richtig angefangen. →

«Ein Glas ist schnell zerbrochen»

Peter G. Achten / 04. Okt 2018 - Sino-amerikanischer Handelskrieg: Neue Qualität seit Anfang Oktober. Wie lange wird er dauern? Wer profitiert? Wer verliert? →

Eine der Frauen, die Senator Jeff Flake ins Gewissen reden

FBI soll jetzt doch Zeugen befragen. Folge der Social Media?

Urs P. Gasche / 29. Sep 2018 - Zwei Frauen konfrontierten den republikanischen Senator Jeff Flake in einem Lift. Dieser stimmte jetzt für eine FBI-Untersuchung. →

UNO-Hauptquartier in New York: Volle Agenda diese Woche an der Generalversammlung

Trumps Speed Dating bei der UNO-Generalversammlung

Andreas Zumach / 25. Sep 2018 - Trumps Agenda ist voll: Viele Gespräche, aber wohl wenig Lösungen sind diese Woche am UN-Gipfel in New York zu erwarten. →

Militärtransporter mit geladenem Panzer beim Verlad auf die Liberty Pride

US-Waffen-Umschlagplatz Camp Darby in Italien wird schneller

Christian Müller / 16. Sep 2018 - Das grösste Waffenlager der USA ausserhalb des eigenen Landes liegt in Italien. Jetzt soll es noch ausgebaut werden. →

> Kommentar

Iran / USA: Pulverfass am Persischen Golf

Erich Gysling / 08. Aug 2018 - Die Sanktionen gegen Iran schaden auch der europäischen Wirtschaft enorm. Kann sich die EU dem US-Diktat widersetzen? →

> Kommentar

Die US-Sanktionen gegen Iran sind kontraproduktiv

Andreas Zumach / 07. Aug 2018 - Die Strafmassnahmen der USA könnten in Iran einen Regimewechsel herbeiführen und die Hardliner in Teheran an die Macht bringen. →

US-Gefängnisse: Wenn der Algorithmus Nein sagt …

Red. / 27. Jul 2018 - Vor einem Jahr änderten die US-Einwanderungsbehörden Software zur Risikobewertung. Nun sitzen Tausende wegen Lappalien in Haft. →

Avaaz behauptet zu wissen, dass Trump macht, was Putin will

Avaaz: Wenn Simplifizierung zu falschen Schlüssen führt

Christian Müller / 26. Jul 2018 - Die 50-Mio-Mitglieder-Organisation Avaaz behauptet, mehr über Donald Trump zu wissen als andere – und liegt damit klar daneben. →

Väter, die freiwillig Teilzeit arbeiten, um mehr Zeit für die Familie zu haben, sind glücklich!

Bestätigt: Teilzeit-Väter sind nicht unglücklich!

Urs P. Gasche / 18. Jul 2018 - Die «brisante» Information von «Tages-Anzeiger», «Bund» und «20-Minuten» entpuppt sich definitiv als falsch. →

> Kommentar

Gottseidank ist Trump wieder weg – eine Spurensuche

Erich Gysling / 17. Jul 2018 - US-Präsident Trump trampte durch Europa und könnte mit einem Pyrrhussieg heimreisen. Denn Europa kuscht vor der Macht der USA. →

> Kommentar

WTO: Klagen gegen die USA auf der langen Bank

Andreas Zumach / 12. Jul 2018 - Sechs Länder haben gegen die USA geklagt. Doch das WTO-Schiedsgericht ist wegen der Obstruktion der USA nicht mehr funktionsfähig. →

> Sperberauge

US-Umweltminister Scott Pruitt tritt zurück

Red. / 06. Jul 2018 - Als Lobbyist der Energiekonzerne lockerte er Vorschriften zum Schutz der Umwelt und der Gesundheit. Jetzt stolpert er über Exzesse. →

US-Bürgerin geigt Scott Pruitt die Meinung

Red. / 05. Jul 2018 - Eine mutige Lehrerin forderte den US-Umweltminister am Montag zum Rücktritt auf. →

Ein weiteres Grossmaul in Singapur: der Merlion Fountain

Der Prozess

Peter G. Achten / 10. Jun 2018 - Singapur, Nordkorea, Trump und Kim Jong-un – heute die Zeit der Experten und die Ruhe vor dem Medien-Sturm morgen. →

Ob Atommacht oder nicht: Die Atombombe (Fotomontage mit Freiheitsstatue) bedroht jedes Leben

Die Atombombe als Lebens- und Todesversicherung

Erich Gysling / 28. Mai 2018 - Mit seiner Iran-Politik fördert US-Präsident Trump, was er angeblich vermeiden will: Die Verbreitung von Atomwaffen. →

Vorläufig gibt es dank des US-Öffentlichkeitsgesetzes wenigstens Teilinformationen.

Transparente Wasserqualität wäre «ein PR-Alptraum»

Red. / 25. Mai 2018 - Die Trump-Administration verhindert mit der US-Umweltbehörde das Veröffentlichen einer brisanten Gesundheitsstudie. →

Im Würgegriff: Hier eine Aktivistin der Oben-ohne-Protestgruppe Femen

Die USA haben Europas Wirtschaft (und Politik) im Würgegriff

Urs P. Gasche / 22. Mai 2018 - Das Sanktions-Diktat der USA ist nicht neu. Die EU-Staaten und die Schweiz haben sich US-Gesetzen meist ohne zu murren unterworfen. →

Trumps Kündigung des Atomvertrags gibt fundamentalistischen Hardlinern Auftrieb

Der US-Präsident verspielt leichtfertig eine einmalige Chance

Toby Matthiesen / 21. Mai 2018 - Trump geht auf Konfrontation mit Iran. Die Lehre daraus: Mit einer Atombombe ist man sicher (Nordkorea, Israel), ohne nicht (Iran). →

Präsident Trump ernennt John Bolton zu seinem Sicherheitsberater

US-Bolton und Israels Netanyahu wollen Krieg gegen den Iran

Urs P. Gasche / 18. Mai 2018 - Beide inszenierten vor fünfzehn Jahren bereits den Krieg gegen den Irak zum Sturz Saddam Husseins. Jetzt wollen sie Rohanis Kopf. →

> Kommentar

Die USA behandeln die Staaten Europas wie Kolonien

Urs P. Gasche / 15. Mai 2018 - Die US-Regierung befiehlt Europas Banken und Konzernen, alle Beziehungen zum Iran abzubrechen. Angemessene Reaktionen bleiben aus. →

Irans Präsident Hassan Rohani droht mit der Wiederaufnahme des Atomprogramms

«Bedauern und Sorge» über Trumps Iran-Entscheid

Andreas Zumach / 10. Mai 2018 - Weltweit gibt es Kritik am Ausstieg der USA aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran. Zustimmung kommt nur aus Israel und Saudiarabien. →

> Kommentar

Rückzug aus dem Iran-Abkommen: Trump macht seine Drohungen wahr

Andreas Zumach / 09. Mai 2018 - Trumps Entscheid, aus dem Atomabkommen mit dem Iran auszusteigen, könnte in einem Desaster enden – für die gesamte Nahostregion. →

> Kommentar

Trump-Iran: Grünes Licht für eine Konfrontation mit Russland

Ernst Wolff / 09. Mai 2018 - Die Aktien von US-Rüstungskonzernen reagierten sofort mit Kursgewinnen. Die «Märkte» zeigen sich ob Trumps Iranpolitik erfreut. →

Am Dienstag hat Donald Trump verkündet, dass die USA aus dem Atomdeal mit Iran aussteigt

Donald Trump will das Atom-Abkommen mit Iran kippen

Andreas Zumach / 08. Mai 2018 - US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag sein Machtwort zum Atomabkommen mit Iran gesprochen. →

US-Präsident am 1. Mai 2003: «Mission Accomplished». Mission erfüllt und Krieg beendet und gewonnen

Bolton und Pompeo raten Trump zu «Präventivschlägen» gegen Iran

Urs P. Gasche / 28. Mär 2018 - Die USA unter Trump könnten im Iran die katastrophalen Fehler im Irak wiederholen, befürchtet NYT-Kolumnist Nicholas Kristof. →

Colin Powell mit «Beweisen» gegen den Irak vor der Uno. Nikki Haley heute.

«Trump will Krieg gegen Iran wie Bush gegen Irak»

Urs P. Gasche / 09. Feb 2018 - Stabschef von Colin Powell: «Gleiches Verteufeln und Lügen, um die Bevölkerung für ein militärisches Eingreifen zu gewinnen.» →

Hiroshima 1945 nach der Zerstörung durch die USA

Hiroshima ist wieder eine Option

Helmut Scheben / 06. Feb 2018 - Donald Trump lässt neue Atombomben bauen. Mit der grotesken Begründung, man wolle einen Atomkrieg verhindern. →

EU verteidigt das Atomabkommen: Die Aussenminister Frankreichs, Deutschland und Grossbritanniens

Trump eskaliert Streit um Nuklearabkommen mit Iran

Andreas Zumach / 15. Jan 2018 - Die USA fordern von europäischen Verbündeten ultimativ, dass sie einen Zusatzvertrag mit verschärften Auflagen für Iran aushandeln. →