Doris Leuthard frontal gegen die Gewaltenteilung

Rudolf Rechsteiner © rr
Rudolf Rechsteiner / 04. Feb 2018 - Mit der Verwässerung der AKW-Grenzwerte erhält das Vorgehen der Behörden bei Beschwerden gegen das Ensi eine neue Dimension.

Red. Rudolf Rechsteiner war Nationalrat (1995-2010) und ist Vize-Präsident der TRAS (Trinationaler Atomschutzverband mit Sitz in Basel), der seit 2005 gegen das elsässische Atomkraftwerk Fessenheim und seit 2015 gegen Beznau juristisch vorgeht. Als Bewohner der Gefahren-Zone 3 ist Rudolf Rechsteiner Mitkläger im Verfahren gegen Beznau.

Mit der Vernehmlassung des Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) zur Verwässerung der Grenzwerte für Atomkraftwerke (siehe Infosperber: Doris Leuthard will das AKW Beznau retten) erhält das Vorgehen der Behörden bei Beschwerden gegen die Aufsichtsbehörde Ensi juristisch eine völlig neue Dimension.

Der Bundesrat unter Federführung des Uvek schickt sich nämlich an, in ein laufendes Gerichtsverfahren einzugreifen. Und indem er prospektiv ankündigt, die kritischen Grenzwerte ausser Kraft zu setzen, die vom AKW Beznau – und nur von diesem – überschritten werden, hat dies eine Vorwirkung auf den Prozess vor Bundesverwaltungsgericht.

Das Ensi ignoriert geltende Gesetze und beruft sich dabei stets auf «langjährige Praxis» oder auf «internationale Vorgaben», wobei es einen grossen Bogen macht um die nationalen Bestimmungen, die in der schweizerischen Gesetzgebung verankert sind.

Aus dem Bestreben des Ensi, nun eine Änderung der für die Gesundheit der Bevölkerung entscheidenden Grenzwerte zu veranlassen, lässt sich ebenfalls erkennen, dass die Beznau-Beschwerde für das Ensi zu einem Riesenproblem geworden ist. Denn das Bundesverwaltungsgericht und das Bundesgericht könnten den Klägerinnen und Klägern ja plötzlich recht geben, wie dies schon bei der grundsätzlichen Frage der Klageberechtigung von Privatpersonen der Fall war, die vom Ensi ebenfalls bestritten wurde.

Weitere Fragen stellen sich zur Beeinflussung der Gerichte durch den Bundesrat. Das Uvek gibt vor, die heutige Verordnung sei «missverständlich», was in Wirklichkeit keineswegs der Fall ist. Die Grenzwerte sind glasklar, und sie werden ebenso glasklar und aktenkundig vom Ensi ignoriert.

Die Beschwerdeführer verlangen auch keine Änderung der geltenden Verordnung, wie einige Medien berichteten, und es müssten auch keineswegs alle Atomkraftwerke in der Schweiz geschlossen werden, wenn man die Grenzwerte respektiert. Einzig im Fall Beznau werden die Grenzwerte aktenkundig überschritten. Es geht um die Durchsetzung des geltenden schweizerischen Rechts beim ältesten Atomkraftwerk der Welt.

Gerade hier greift der Bundesrat gegenüber den Gerichten ein, indem er die geltende Regelung als missverständlich tituliert und signalisiert: «Ihr könnt entscheiden, was Ihr wollt, wir werden den Entscheid materiell umstossen». Doris Leuthard übernimmt nun den Standpunkt des Ensi, nachdem sie im Vorfeld der Abstimmung über den Atomausstieg noch zusicherte, «dass wir die Spielregeln nicht während des Spiels wechseln». Und weiter: «Für uns ist die Sicherheit massgebend. Sie ist im heute bestehenden Gesetz definiert; da sagt auch das Ensi nichts anderes.» Nun folgt eine Kehrtwende von 180 Grad.

Organisiertes Wegschauen

Dabei muss man wissen, wie das Parlament und der Bundesrat mit Sicherheitsfragen von Atomkraftwerken normalerweise umgehen. Gibt es neue Atom-Unfälle oder strittige Sicherheitsfragen, läuft es im Parlament regelmässig so: Der Bundesrat und die bürgerlichen Politiker weisen in den zuständigen Kommissionen auf das angeblich unabhängige Ensi hin. Dieses allein sei für die Überwachung zuständig, Ende der Diskussion!

Dann wird das Ensi in die Kommissionen vorgeladen. Es beschwichtigt und verweist auf die Verantwortung der AKW-Betreiber für die Sicherheit. Und für die Sicherheitsnormen selber seien die Parlamentarier zuständig, welche die aktuellen Gesetze erlassen hätten. Und dann gäbe es ja noch den Rechtsweg, den in diesem Land jede und jeder beschreiten könne.

Danach kommen die AKW-Betreiber zu Wort. Sie verweisen ebenfalls auf das Ensi, das immer alles abgesegnet habe und sowieso alles kontrolliere. So geht das Schwarz-Peter-Spiel im Kreis und verantwortlich fühlt sich letztlich keine Instanz, solange ein grosser Unfall nicht passiert ist.

Nur: In Mühleberg hat ein Stresstest-Team aus internationalen Experten innert kürzester Zeit herausgefunden, dass das Ensi unfähig war, eine diversifizierte Notkühlung, die zentralste aller Aufgaben in einem Atomkraftwerk, effektiv sicherzustellen.

Im Fall von Beznau will das Ensi nun genau jene Gerichtsentscheide ins Leere laufen lassen, die es selber als Option für misstrauische Bürger gerne ins Spiel bringt.

Die dritte Gewalt wäre entscheidend wichtig

Fazit: Ohne wirkungsvolle gerichtliche Überprüfung der Aufsichtstätigkeit des Ensi sind die gesetzlichen Sicherheiten wertlos, und das Ensi wird noch jahrzehntelang willkürlich ans Werk gehen, ungenügende Atomanlagen durchwinken, sich an Gesetze halten oder öfters eben nicht.

Wenn das Ensi merkt, dass ihm der Bundesrat jeweils zu Hilfe eilt, um Vorschriften abzuschwächen, die zu einer Abschaltung führen könnten, dann bedeutet das Grünes Licht für alle Betreiber, wonach man Sicherheitsvorschriften nur zum Schein einhalten muss. Wir sind dann wieder beim Zustand von vor 2006, wo alle Beschwerden in Atomfragen vom Bundesrat behandelt wurden und tausendfach im Papierkorb landeten. Das Uvek riskiert mit seinem Vorgehen eine Verluderung des Rechtsstaats.

Wenn es zur neuen Rechtspraxis wird, dass man Vorschriften nach Belieben anwendet oder eben nicht, dann werden die uralten Atomkraftwerke zu Atomzeitbomben.

Nach fünf Kernschmelzen in Harrisburg, Tschernobyl und Fukushima dachte ich eigentlich, Doris Leuthard hätte inzwischen einiges dazugelernt. Es wäre noch immer nicht verboten, gescheiter zu werden.

Themenbezogene Interessen (-bindung) der Autorin/des Autors

Red. Rudolf Rechsteiner war Nationalrat (1995-2010) und ist Vize-Präsident der TRAS (Trinationaler Atomschutzverband mit Sitz in Basel), der seit 2005 gegen das elsässische Atomkraftwerk Fessenheim und seit 2015 gegen Beznau juristisch vorgeht. Als Bewohner der Gefahren-Zone 3 ist Rudolf Rechsteiner Mitkläger im Verfahren gegen Beznau.

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8 Meinungen

Atomkraft

Gar mancher denkt beim Lösung suchen:
„Man soll die Kernkraft nicht verfluchen.“

Doch die Atomkraft muss man sehn,
Bringt grosses Sicherheitsproblem.
Zudem muss man sich ehrlich fragen:
„Wer will denn Langzeitlager haben?“

Bei der Gewinnung von Uran
Fällt viel aktiver Abfall an.
Die Umwelt muss dort wirklich leiden
Und wer dort wohnt – nicht zu beneiden.

Erreicht man s’ Ökogleichgewicht,
So braucht es die Atomkraft nicht.
Gesetze sollte man einhalten,
Auch wenn Interessen Meinung spalten.

Markus Zimmermann
Markus Zimmermann, am 04. Februar 2018 um 11:58 Uhr
Diese ständige Angstmacherei und Paragrafenreiterei (>100 Seiten für eine angeblich «klare» Rechtslage!!!*) nervt einfach. Mehr Wissenschaft und weniger Ideologie, bitte!

Gefährlichkeit verschiedener Arten der Stromerzeugung :
http://jancovici.com/wp-content/uploads/2016/04/danger_charbon_graph4.png
Quelle: Markandya & Wilkinson, Electricity generation and health, The Lancet (2007)

Unfälle (1): Wissenschaft vs. Aberglaube, ein Vergleich:
http://www.monbiot.com/2011/04/04/evidence-meltdown/

Unfälle (2): Dosen aus Fukushima für die Bevölkerung (Quelle: UNSCEAR 2016 white paper):
http://www.unscear.org/docs/publications/2016/UNSCEAR_WP_2016.pdf
"70. The full dataset of dose estimates for the first four months had a distribution as follows: 62% received less than 1 mSv; 94% less than 2 mSv; and 99% less than 3 mSv. The arithmetic mean and maximum value of all the individual doses from external exposure were 0.8 and 25 mSv, respectively."

Schlussbemerkungen
- Aus «Vorsorge» AKW abschalten??!!
- Windkraft aus dem Norden? Bisher dazu keine Leitungen, und nach wie vor wird in Deutschland «dank» Ausstieg bei windstiller Nacht mit Kohle ordentlich vergast.
Quelle: «Europe's dark cloud"
http://env-health.org/IMG/pdf/dark_cloud-full_report_final.pdf

* Ein bisschen Geiz ersparen sich die Ankläger auch nicht: «Sollten die Beschwerdeführenden wider Erwarten ganz oder teilweise unterliegen, wären ihnen die Verfahrenskosten ganz oder zumindest teilweise zu erlassen."
Thomas Maeder, am 04. Februar 2018 um 16:55 Uhr
Mehr Wissenschaft und weniger Ideologie? In dieser von Lobbyisten geschwängerten Atmosphäre? Mutiges Statement, Herr Mäder. Aber der Ideologe hier sind wohl eher sie selbst? Wissenschaft ist längst nicht mehr unabhängig und für unsere Bewertung der langfristigen Gefahren durch die Nutzung von Atomkraft wird man uns in spätestens 500 Jahren verfluchen; mit enorm viel Glück lacht man uns nur aus, ob unserer grenzenlosen Naivität, Gier und Selbstüberschätzung. Es stimmt, der Wissenschaft haben wir viel zu verdanken, leider auch einige höchstgefährliche Irrwege. Atomkraft ist definitiv einer davon!
Stefan Rey, am 05. Februar 2018 um 15:13 Uhr
Fischen im Trüben! Recht kann auch Unrecht sein. Unrecht wird oft zu Recht gebeugt und scheint Recht zu sein. Mit fortschreitendem lesen dieses Beitages begannen meine Sinne leicht zu schwinden. Parallelgedanken fügten sich dem gelesenen Text an. Haarsträubende Informationen, Untreue, Boshaftigkeit, Verawortungslosigkeit, ja verbrecherische Umtriebe sind aus den gelesenen Informationen ersichtlich. Die Parallelgedanken forschten nach der Ursache. Die Denkstufe 1: Der Autor und sein Portal ist über jeden Zweifel erhaben, den Sperber schätze ich sehr. Stufe 2: Die Energieministerin spürt den Puls …. . Die Energiewende fordert das Opfer, das die Enegiewender abwehren wollten. Hätten wir kein Kernkraftwerk Moratorium gehabt und nie den Ausstieg aus der Kernenergie diktiert, gäbe es all die gelesenen „Unregelmässigkeiten“ nicht. Das ENSI und die Energieministerin könnten ohne diese abartigen Mauscheleien agieren. Wir haben es verpasst den Park der Kernkraftwerke zu erneuern. Wir sitzen auf verbrauchten Anlagen. Beznau 1 wurde vor 50 Jahren geplant. Das fördert Willkür und Angst. Entscheidende technische Entwicklungen weisen auf eine deutliche Zunahme des Bedarfs nach elektrischer Energie hin. So liebevoll und intelligent die angesagte Energiewende erscheint, so unrealistisch ist diese im Bereich der Elektrizität. Mit Sicherheit wird die Geschichte der Menschheit nicht ohne die Kernenergie weitergeschrieben. Politische Credos sind selten gute Berater. Gute Nacht Energiewende.
Peter Geissmann, am 06. Februar 2018 um 13:13 Uhr
Bleiben wir bei den Fakten!
Als Ingenieur-Student hatte ich die Gelegenheit das AKW Mühleberg in den 1970er-Jahren zu besuchen. Unsere Studentenklasse wurden durch den damaligen AKW-Direktor empfangen und durch die Anlage geführt. Selbstverständlich wurden wir alle mit Überwachungskameras erfasst um allenfalls eine mögliche Verbindung zu einem Einbruch/Anschlag herzustellen. Nach den Atom-Abfall-Fragen der Studenten versicherte der techn. Direktor das in 30 Jahren das Atom-Abfallproblem gelöst sein werde. Leider ist nach 40 Jahren das Atom-Abfallproblem noch das gleiche geblieben wie in den 1970er-Jahren!
Die Atom-Wirtschaft bleibt bis heute die Abfall-Lösung sowohl ökonomisch wie ökologisch schuldig. Ich erinnere dabei auch an zig-Tonnen Kernwaffen-Abfälle, die in unseren Weltmeeren verstreut/unkontrolliert vor sich hin rosten und gewaltige Zeitbomben darstellen.
Die einzigen Gesetze die der Mensch nicht vertuschen/manipulieren kann sind die Naturgesetze und genau diese werden der menschlichen Dummheit nach dem Leben trachten. Die Natur(gesetze) wird immer überleben, entweder mit oder ohne den Menschen.
Ohnmacht, Gleichgültigkeit, Angst und Dummheit sind keine klugen/nachhaltigen Ratgeber für das Heute und die Zukunft! Was uns bleibt ist eine persönliche Wissenserarbeitung zu den kleinsten und grossen Herausforderungen. Wir dürfen uns mit Mut, Intelligenz, Arbeitseifer, Geduld an alle Herausforderungen wagen und mit Fröhlichkeit auf unser sinnvolles Handeln setzen.
Hans Zbinden, am 06. Februar 2018 um 16:29 Uhr
Bleiben wir bei den Fakten! Als Ingenieur-Student hatte ich die Gelegenheit das AKW Mühleberg in den 1970er-Jahren zu besuchen. Unsere Studentenklasse wurden durch den damaligen AKW-Direktor empfangen und durch die Anlage geführt. Selbstverständlich wurden wir alle mit Überwachungskameras erfasst um allenfalls eine mögliche Verbindung zu einem Einbruch/Anschlag herzustellen.
Nach den Atom-Abfall-Fragen der Studenten versicherte der techn. Direktor das in 30 Jahren das Atom-Abfallproblem gelöst sein werde. Leider ist nach 40 Jahren das Atom-Abfallproblem noch das gleiche geblieben wie in den 1970er-Jahren!
Die Atom-Wirtschaft bleibt bis heute die Abfall-Lösung sowohl ökonomisch wie ökologisch schuldig. Ich erinnere dabei auch an zig-Tonnen Kernwaffen-Abfälle, die in unseren Weltmeeren verstreut/unkontrolliert vor sich hin rosten und gewaltige Zeitbomben darstellen.
Die einzigen Gesetze die der Mensch nicht vertuschen/manipulieren kann sind die Naturgesetze und genau diese werden der menschlichen Dummheit nach dem Leben trachten. Die Natur(gesetze) wird immer überleben, entweder mit oder ohne den Menschen.
Ohnmacht, Gleichgültigkeit, Angst und Dummheit sind keine klugen/nachhaltigen Ratgeber für das Heute und die Zukunft! Was uns bleibt ist eine persönliche Wissenserarbeitung zu den kleinsten und grossen Herausforderungen. Wir dürfen uns mit Mut, Intelligenz, Arbeitseifer, Geduld an alle Herausforderungen wagen und mit Fröhlichkeit auf unser sinnvolles Handeln setzen.
Hans Zbinden, am 06. Februar 2018 um 16:47 Uhr
Herr Rey, können Sie uns bitte erklären, nach welchen Kriterien Sie wissenschaftliche Ergebnisse beurteilen?
Weitere heutige Themen in der Wissenschaft sind z.B. Luftverschmutzung durch Feinstaub und Stickstoffoxide und Klimawandel: Wären Sie damit einverstanden, dass man beide in Trump-Manier negiert, unter dem Argument, dass eine «von Lobbyisten geschwängerte Atmosphäre» dahinter steckt"?
In einem Punkt muss ich Ihnen aber Recht geben: In 500 Jahren wird man sicher über uns staunen. U.a., dass eine Regierung 2011 in Deutschland den frühzeitigen Tod tausender Menschen beschlossen hat (Weiterbetrieb von Kohlekraftwerken anstatt AKW), auf Empfehlung einer «Ethikkommission» (!), wird von der Rückständigkeit unserer Zeit zeugen…
Thomas Maeder, am 07. Februar 2018 um 01:41 Uhr
Herr Maeder, herzlichen Dank für ihr Feedback. Kriterien: So holistisch wie möglich, insb. humanistische & ökologische Nachhaltigkeit.
Die Wissenschaften bemühen sich durch einen gewissen Erkenntnisgewinn - oft erfolgreich - unsere Gegenwart zu optimieren. Die Risiken für die Zukunft sind nachrangig, die Resultate unterliegen zu sehr der beschränkten menschlichen Wahrnehmung und dem Druck der vorherrschenden ökonomischen (Irr-) Lehre und der davon abhängigen Politik. (vgl. Artikel).
Weder Kohlekraftwerke noch AKW sind auch nur ansatzweise eine Lösung. Wir sollten lernen -vielleicht schaffen wir es bevor die Natur uns brutal zwingt- mutig nach echten, alternativen Lebensmodellen zu suchen (vgl. Kommentar H. Zbinden).
AKW sind nur ein übler Auswuchs unserer Wohlstandsgesellschaft. Sie stechen etwas heraus, weil die Gefährdungszeiten des produzierten Atommülls weit jenseits jeglicher menschlicher Vorstellungskraft liegen. Vom Uranabbau wollen wir gar nicht anfangen... Weniger wäre wohl mehr. Nur wie umsetzen, wann damit anfangen? Auch ich nutze die Errungenschaften unserer jenseits von jeglichem Grenznutzen liegenden Zivilisation. Aber so richtig wohl ist mir nicht mehr dabei. Haben sie eine Idee? Oder sollen wir doch einfach weiter externalisieren und blind auf unsere Anpassungsfähigkeit vertrauen?
Stefan Rey, am 07. Februar 2018 um 14:34 Uhr

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