Die Demokratien im Stress

Stimmabgabe Abstimmen

Die Finanz- und Politkrisen setzen den Demokratien im Westen arg zu. Auch mit der Gewaltenteilung haperts.

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Ein Steilpass für die europäische Sozialdemokratie

Christian Müller / 27. Jun 2013 - Colin Crouch, der Autor der «Postdemokratie», erklärt, wie dem menschenfeindlichen Neoliberalismus beizukommen wäre.

Gerichte schützen Minderheitsrechte besser

Ludwig A. Minelli / 26. Apr 2013 - Parlamentsmehrheiten können Grundrechte leichter aushebeln. Die SVP will Volksmehrheiten über Grundrechte stellen. (Teil 3)

Direkte Demokratie und Grundrechte schützen

Gret Haller / 24. Apr 2013 - Zweifache Abstimmung und Vorprüfungsvermerk sollen eine breite Debatte über die Entwicklung von Grundrechten ermöglichen. Teil 2.

Staatsstreich oder Schutz der direkten Demokratie?

Gret Haller / 23. Apr 2013 - So will der Bundesrat künftige Volksinitiativen mit dem Völkerrecht und Grundrechten in Einklang bringen (Teil 1).

Wie Steueroasen die Demokratie untergraben

Oswald Sigg / 05. Apr 2013 - Das Buch «Schatzinseln: Wie Steueroasen die Demokratie untergraben» zeigt die Wirkung von Steueroasen - auch der Schweiz.

«Die Parlaments-Demokratie schafft sich selbst ab»

Urs P. Gasche / 26. Okt 2012 - Heiner Geissler kommt in seinem neuen Buch zum Schluss, dass die Politik vor den Interessen der «Märkte» kapituliert.

EU-Laboratorium vor der Explosion

Jürg Müller-Muralt / 17. Okt 2012 - Die Europäische Union, Trägerin des diesjährigen Friedensnobelpreises, hat eine Festschrift wider Willen erhalten.

Die Finanzkrise entmachtet die Demokratie (Teil 2)

Roman Berger / 02. Okt 2012 - Für die politische Führung ist das Vertrauen der Märkte wichtiger als das Vertrauen der Wähler. Wann wehrt sich die Gesellschaft?

Die Finanzkrise entmachtet die Demokratie (Teil 1)

Roman Berger / 28. Sep 2012 - Der Kapitalismus steckt nicht nur in einer vorübergehenden Sinn- und Imagekrise. Er reisst auch die Demokratie in den Strudel.

Ohne Demokratie keine Menschenrechte

Jürg Müller-Muralt / 15. Aug 2012 - Menschenrechte können nie aufgepfropft, sie müssen demokratisch ausgehandelt werden: So die Hauptthese von Gret Hallers neuem Buch.

Obamas Lager hat sich in Clint Eastwood getäuscht

Jürg Lehmann / 07. Aug 2012 - Die Hollywood-Stars unterstützen allermeistens die Demokraten. Clint Eastwood schert aus. Dabei hatten die Demokraten Hoffnung.

Was Bundespräsidenten zur Feier des Tages sagen

Jürg Lehmann / 31. Jul 2012 - Am 1. August spricht der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin. Worüber? Und worüber nicht? Eine Analyse der Reden seit 2000.

Impfgegner mit Verbindungen zu rechten Patrioten

Jürg Lehmann / 28. Jul 2012 - Über das Tierseuchengesetz muss das Volk abstimmen. Eingereicht hat das Referendum der Verein N.I.E. Wer steckt dahinter?

Demokratiereform mit angezogener Handbremse

Jürg Müller-Muralt / 24. Jul 2012 - Österreich debattiert über direkte Demokratie. Die Schweiz gilt als Vorbild, doch die Politik fürchtet sich vor dem Machtverlust.

Was Tony Judt zu Obama und Romney sagen würde

Jürg Lehmann / 21. Jul 2012 - Der unbequeme Historiker schrieb und diktierte todkrank zwei Bücher. Er kritisiert unter anderem die von Ängsten geprägten USA.

EU: Holpriger Start der direkten Demokratie

Jürg Müller-Muralt / 27. Jun 2012 - Die EU macht erste Schritte Richtung direkte Demokratie: nicht ganz pannenfrei und mit dem ersten Dämpfer für die Initianten.

Ben Rattray lehrt die Mächtigen das Fürchten

Jürg Lehmann / 13. Jun 2012 - Der Amerikaner betreibt eine Petitions-Plattform mit 15 Millionen Mitgliedern. Sie setzt Druck auf, wo es Ungerechtigkeiten gibt.

Auch Volksentscheide können Grundrechte verletzen

Christian Müller / 28. Apr 2012 - Direkte Demokratie versus Rechtsstaat: eine schwierige, aber notwendige Diskussion, die (noch) nicht ausreichend geführt wird.

Direkte Demokratie – populär und ambivalent

Jürg Müller-Muralt / 09. Feb 2012 - Demokratie ist gut, direkte Demokratie ist besser: Dieses Credo gewinnt immer mehr Anhänger. Doch es gibt auch kritische Stimmen.

Osteuropa: viel Raum für Populisten

Jürg Müller-Muralt / 21. Jan 2012 - Populismus als Krisensymptom gibt es überall. In Osteuropa macht sich zunehmend eine eigenständige Spielart bemerkbar.

Demokratie im Stress

Jürg Müller-Muralt / 07. Jan 2012 - Europa als historisches Kerngebiet der Demokratie hat ein Problem: Die Qualität dieser Staatsform nimmt ab.

Die Suche nach der arabischen Demokratie

Philipp Hufschmid / 04. Jan 2012 - Nach dem Aufbruchs in der arabischen Welt stehen Tunesien, Ägypten, Syrien, Jemen und Marokko vor einer unterschiedlichen Zukunft.

Die gefährliche Demontage der EU

Jürg Müller-Muralt / 26. Dez 2011 - Mit der Schuldenkrise wird die Europäische Union zunehmend zum Hassobjekt. Immer mehr Menschen finden, ohne EU wäre alles besser.

An der Medienfront: die libertäre Einsatztruppe

Robert Ruoff / 23. Dez 2011 - In der verschärften Krise ist die «Operation BaZ» ein Vorstoss für die Vorherrschaft der Marktmacht über die Demokratie.

Der Westen ist für die Russen kein Vorbild mehr

Roman Berger / 17. Dez 2011 - Zwanzig Jahre nach der Sowjetunion (II): Erstmals protestiert eine städtische Mittelschicht gegen die «Offshore-Aristokratie».

Matthias Bertschinger

> Kommentar

Die FDP, die Liberalen und Wir

Matthias Bertschinger / 07. Dez 2011 - Die Erbschaftssteuer ist eine liberale Steuer. Sie müsste also ganz im Sinne der FDP sein. Doch das Gegenteil ist der Fall. Warum?

Hauptsache Krieg!

Robert Ruoff / 01. Dez 2011 - Blocher, Köppel, Somm auf dem Kreuzzug – so, wie die nationale und populistische Rechte in Israel und in den USA.

Gesetze gegen die Käuflichkeit der Politik

Oswald Sigg / 12. Nov 2011 - In der Parteienfinanzierung gilt in der Schweiz noch immer das Motto der Besitzenden: Über Geld spricht man nicht, Geld hat man.

Hoch lebe die Revolution!

Fred David / 05. Nov 2011 - Europa tut sich schwer mit der direkten Demokratie, nicht erst, seit Giorgos Papandreou ihre Reize – leider zu spät - entdeckte.

La Suisse existe. Aber wie?

Fred David / 20. Okt 2011 - Ja, die Schweiz existiert. Es existieren sogar zwei Schweizen...

Die Ohnmacht der Politik gegenüber der Wirtschaft

Roman Berger / 09. Okt 2011 - Sozialwissenschafter aus Deutschland, Österreich und der Schweiz identifizieren eine unter der Wirtschaft erstickende Demokratie.

Unsere defekte Demokratie

Christof Moser / 26. Sep 2011 - Im Wahlkampf zeigt sich einmal mehr, dass unser direktdemokratisches System nicht perfekt ist, sondern im Gegenteil: defekt.

Der Westen hat sich kaputt gewirtschaftet

Red. / 24. Aug 2011 - 17 Wirtschafts-Nobelpreisträger werfen dem Westen vor, zu lange über seine Verhältnisse gelebt zu haben. Die Politik habe versagt.

«Meinungsfreiheit nur im Notfall einschränken»

Michel Bührer, Genf / 31. Jul 2011 - Burka-Verbot, Mohammed-Kritik, Beleidigung von Staatschefs: Der UN-Menschenrechtsausschuss definiert die Meinungsfreiheit neu.

Thomas Sautner, Wien

> Kommentar

Europas Demokratie liegt im Koma

Thomas Sautner, Wien / 12. Jul 2011 - Die EU ist dabei, sich in eine Oligarchie zu verwandeln, die von Geldinteressen gelenkt wird.

In die Bundesverfassung gehört eine Konfliktnorm

Christian Müller / 29. Jun 2011 - Der Think-Tank Forum Aussenpolitik macht einen interessanten Vorschlag zur Verhinderung von völkerrechtswidrigen Volksinitiativen.

Die Schweiz als Vorbild für eine reformierte EU

Christian Müller / 24. Jun 2011 - Die EU gerät der zunehmenden Zentralisierung in Brüssel wegen immer mehr in die Kritik. Nicht zuletzt in der EU selbst.

Bankern sind soziale Unruhen in Griechenland egal

Urs P. Gasche / 20. Jun 2011 - Die Banken sollen ihre profitablen, hoch verzinsten Anlagen in Griechenland zurück erhalten, auch wenn dort soziale Wirren drohen.

Hanspeter Guggenbühl

> Kommentar

Partei-Demokratie im Konflikt mit dem Ego

Hanspeter Guggenbühl / 04. Jun 2011 - Ein SP-Parteibeschluss steht im Konflikt zur eigenen Einschätzung einer prominenten SP-Nationalrätin. Zur Posse die Glosse.

Robert Ruoff

> Kommentar

Die Linke hat Angst vor einer radikalen Vision (2)

Robert Ruoff / 07. Mai 2011 - Die alten Forderungen führen nicht weiter. Aber es gibt Hinweise für den Entwurf einer post-kapitalistischen Gesellschaft.

Die Linke hat Angst vor einer radikalen Vision (1)

Robert Ruoff / 05. Mai 2011 - Bekannte Anklagen, berechtigte Wünsche, aber keine Idee für die Zukunft. Ein Nachtrag zur Rede von Christian Levrat am 1. Mai.

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